[...] Die vorliegende Arbeit will in einem Streifzug durch die deutsche Geschichte die Selbstverwaltung in der Sozialversicherung als eine demokratische Errungenschaft darstellen, die es in einer lebendigen Demokratie zu bewahren gilt. Immer wieder mussten sich in der Geschichte die politisch Verantwortlichen mit der Lösung der „sozialen Frage“ beschäftigen. Einen wichtigen Beitrag zu dieser Lösung leistete die Bildung eines umfassenden Versicherungsschutzes, eingebettet in schon bestehende Sicherungs- und Fürsorgesysteme. So entstanden in verhältnismäßig schneller Folge die Kranken-, Unfall-, Invalidität-, Alters- und Arbeitslosenversicherung. Sie wurden eigenverantwortlich und ehrenamtlich von den Arbeitnehmern und Arbeitgebern, die mit Unterstützung der Staatskasse Beiträge leisteten, selbstverwaltet. Die Selbstverwaltung strahlte über die Landesgrenzen hinweg, da sie sich auf dem festen Fundament demokratischer Wahlen und dem Solidaritätsprinzip aufbaute. Auf dem Gebiet der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung ging Deutschland voran und wurde zum Vorbild benachbarter Länder. Immer wieder musste sich die Selbstverwaltung staatlichen Eingriffen unterziehen, um flexibel zu bleiben für die gesellschaftspolitischen und wirtschaftlichen Veränderungen. Die vorliegende Arbeit möchte den Leser davon überzeugen, dass es sich lohnt, für den Erhalt einer demokratisch legitimierten Selbstverwaltung zu kämpfen, die Ausdruck eines Demokratieverständnisses ist, das den Bürger an den gesellschaftlichen Prozessen unmittelbar teilhaben lässt. Im ersten Teil der Arbeit werden die Begriffe Selbstverwaltung und Sozialversicherung geklärt. Der sich daran anschließende Hauptteil, angefangen mit der Kaiserlichen Botschaft von Kaiser Wilhelm I., beschreibt die historische Entwicklung der sozialversicherungsrechtlichen Selbstverwaltung. Die Arbeit schließt mit einer inhaltlichen Zusammenfassung und gibt eine eigene Stellungnahme zur Bedeutung der sozialversicherungsrechtlichen Selbstverwaltung ab. Um den Rahmen der Arbeit nicht zu sprengen, wird auf eine ausführliche Aufgabenbeschreibung der Organe der Selbstverwaltung verzichtet, und dementsprechend werden auch die Organisationsreform der Rentenversicherung 2005 und die damit verbundenen Änderungen der Selbstverwaltung nicht erwähnt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Selbstverwaltung in Deutschland
2.1. Definition
2.2. Ursprung der sozialversicherungsrechtlichen Selbstverwaltung
2.3. Das Prinzip der Selbstverwaltung
3. Die Sozialversicherung in Deutschland
3.1. Was ist Sozialversicherung?
3.2. Entstehung der Sozialversicherung
4. Die historische Entwicklung der sozialversicherungsrechtlichen Selbstverwaltung bis heute
4.1. Beginn - Kaiserliche Botschaft vom 17.11.1881
4.2. Entwicklung bis 1933
4.3. Soziale Selbstverwaltung im Dritten Reich
4.4. Neubegründung nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges
5. Zusammenfassung – Eigene Stellungnahme
6. Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die historische Genese und Bedeutung der sozialversicherungsrechtlichen Selbstverwaltung in Deutschland. Das primäre Ziel ist es, die Selbstverwaltung als eine demokratische Errungenschaft darzustellen, die trotz historischer Krisen und politischer Eingriffe ihre Identität bewahrt hat und wesentlich zum sozialen Frieden beiträgt.
- Grundbegriffe der Selbstverwaltung und Sozialversicherung
- Historische Ursprünge und das Prinzip der Selbstverwaltung
- Entwicklungslinien von der Kaiserlichen Botschaft 1881 bis zur NS-Zeit
- Wiederaufbau und Fortführung der Selbstverwaltung nach 1945
- Bedeutung von Partizipation, Solidarität und Subsidiarität für die Zukunft
Auszug aus dem Buch
2.3. Das Prinzip der Selbstverwaltung
Eine gut funktionierende Selbstverwaltung basiert nach alledem auf dem Prinzip, die Betroffenen durch ihre gewählten Vertreter eigene Belange selbst verwalten zu lassen und sachgerechte Entscheidungen zu treffen. Da die Vertreter in direktem Kontakt zur Basis stehen, können so die Probleme bedarfsgerecht und lebensnah gelöst werden. Auch die 1881 unter Bismarck eingeführte Sozialversicherung, auf die später eingegangen wird, baut auf diesen grundlegenden Prinzipien der Selbstverwaltung auf.
„Das Prinzip der Selbstverwaltung gehört zu den traditionellen Organisationsformen der gesamten staatlichen und gesellschaftlichen Ordnung.“ So ist vor allem die Selbstverwaltung der Gemeinden (kommunale Selbstverwaltung) verfassungsrechtlich unmittelbar garantiert (Art. 28 GG). Handelt die Selbstverwaltung anstelle staatlicher Behörden, wird Zentralisation vermieden, d.h. Verwaltungsaufgaben werden dezentralisiert.
So wird eine größere Nähe zu den Betroffenen hergestellt und folglich können Entscheidungen berufsnäher, pragmatischer und effizienter, weil sachkompetenter, getroffen werden.
Zum Wesen der Selbstverwaltung gehört auch ihre demokratische Legitimation: Das Sozialvolk (Arbeitgeber, Versicherte und Leistungsempfänger) wählt in Urwahlen (Wahlen mit Wahlhandlung) oder in Friedenswahlen (Wahlen ohne Wahlhandlung) die Vertreterversammlung als beschließendes Organ (Legislativorgan). Die gewählte Vertreterversammlung, die sich je zur Hälfte aus gewählten Vertretern der Versicherten und Rentner und gewählten Vertretern der Arbeitgeber zusammensetzt, wählt einen ehrenamtlichen Vorstand als ausführendes Organ sowie eine hauptamtliche Geschäftsführung (ein Präsident und zwei Direktoren) die für die laufenden Verwaltungstätigkeiten verantwortlich ist. Die oben erwähnte Friedenswahl wird fast ausschließlich bei den Wahlen der Arbeitgeber durchgeführt, da diese meist nicht mehr Bewerber vorschlagen als zu wählen sind. Somit gelten die vorgeschlagenen Arbeitgeber als gewählt und eine Wahlhandlung, bei der Sozialversicherung immer eine Briefwahl, entfällt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung stellt die Selbstverwaltung als herausragendes Beispiel der Basisdemokratie vor und umreißt den geschichtlichen Bogen der Arbeit.
2. Die Selbstverwaltung in Deutschland: Es werden die Definitionen, der historische Ursprung der Selbstverwaltung und das zugrundeliegende Prinzip der Selbstverwaltung erörtert.
3. Die Sozialversicherung in Deutschland: Dieses Kapitel erläutert den Begriff der Sozialversicherung und deren Entstehung im Kontext der gesellschaftlichen Entwicklung.
4. Die historische Entwicklung der sozialversicherungsrechtlichen Selbstverwaltung bis heute: Detaillierte Darstellung der geschichtlichen Etappen von der Kaiserlichen Botschaft 1881 bis zur Nachkriegszeit.
5. Zusammenfassung – Eigene Stellungnahme: Die Autorin resümiert die historische Entwicklung und bewertet den Stellenwert der Selbstverwaltung für die Zukunft.
6. Literaturverzeichnis: Auflistung der verwendeten Fachliteratur und Internetquellen.
Schlüsselwörter
Selbstverwaltung, Sozialversicherung, Demokratie, Bismarck, Kaiserliche Botschaft, Solidaritätsprinzip, Sozialreform, Versicherungsprinzip, Mitbestimmung, Rechtsgeschichte, Sozialstaat, Subsidiarität, Arbeitgeber, Versicherte, Sozialwahlen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die historische Entwicklung des deutschen Systems der sozialversicherungsrechtlichen Selbstverwaltung als Ausdruck demokratischer Teilhabe.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Entstehung der Sozialversicherung durch Bismarck, die Krisen der Selbstverwaltung im 20. Jahrhundert und ihr Wiederaufbau nach 1945.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Selbstverwaltung als eine demokratische Errungenschaft aufzuzeigen, die durch Bürgernähe und Sachkompetenz zum sozialen Frieden in Deutschland beigetragen hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine historisch-deskriptive Methode angewandt, die durch die Analyse von Gesetzestexten, historischer Fachliteratur und offiziellen Stellungnahmen gestützt wird.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert chronologisch die Entwicklung: von den Anfängen 1881 über die Zeit des Nationalsozialismus bis hin zur rechtlichen Neugründung nach dem Zweiten Weltkrieg.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Selbstverwaltung, Sozialversicherung, Solidaritätsprinzip, Demokratie und Subsidiarität maßgeblich definiert.
Welche Rolle spielt die Kaiserliche Botschaft von 1881?
Sie gilt als „Geburtsurkunde“ der Sozialversicherung und legte den Grundstein für die heutige soziale Sicherung sowie die Beteiligung der Sozialpartner.
Was geschah mit der Selbstverwaltung in der Zeit des Nationalsozialismus?
Die Selbstverwaltung wurde durch das Führerprinzip, die Gleichschaltung der Organe und den Einsatz staatlicher Kommissare systematisch entmachtet und aufgelöst.
Warum betont die Autorin das Prinzip der Friedenswahl?
Die Autorin erklärt, dass Friedenswahlen, bei denen keine förmliche Wahlhandlung stattfindet, die Praxis der Arbeitgebervertreter bei der Sozialversicherung prägen, was Auswirkungen auf die demokratische Wahrnehmung hat.
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- Nadja Leue (Author), 2006, Die historische Entwicklung der sozialversicherungsrechtlichen Selbstverwaltung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/60370
