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Der Internationale Strafgerichtshof, das Prinzip und die USA

Title: Der Internationale Strafgerichtshof, das Prinzip und die USA

Term Paper , 2006 , 20 Pages , Grade: 1,0

Autor:in: Farid Schwuchow (Author), Daniela Pilz (Author)

Politics - Topic: Public International Law and Human Rights
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Diese Hausarbeit enthält in kompakter Kürze alles, was man braucht, um den seit langem schwelenden Streit über den IStGH zu verstehen:

1. Den Streitverlauf.

2. Die Hintergründe und Grundsätze, welche den IStGH konstituieren.

3. Die vorgebrachten und die wahren Begründungen der USA für ihre ablehnende Haltung.

4. Und vor allem eine Erklärung: Die Aufdeckung eines grundsätzlichen Richtungsstreits im Internationalen Recht, denn um den geht es hierbei.

Excerpt


Inhaltsverzeichnis

  • Einleitung
  • Der Internationale Strafgerichtshof
    • Straftatbestände
    • Mechanismen und Grundsätze
  • Die US-Politik gegenüber dem IStGH
  • Vorrangige Argumente der USA gegen das Statut
    • Bindung von Drittstaaten
    • Gefahr politisierter Verfahren aufgrund des unabhängigen Ermittlers
    • Unvereinbarkeit mit der amerikanischen Verfassung
  • Zutreffendere Gründe für die Ablehnung des IStGH
    • Nicht definierter Aggressionstatbestand
    • Innenpolitische Systemfragen
    • Machtfragen
    • Dahinter stehendes Prinzip
  • Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht die Gründe für die Ablehnung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) durch die USA. Die zentrale These ist, dass diese Ablehnung im Prinzip des IStGH selbst begründet liegt. Die Arbeit analysiert zunächst die Grundlagen des IStGH, seine Entstehungsgeschichte, Mechanismen und Grundsätze. Anschließend wird die US-amerikanische Politik gegenüber dem IStGH beleuchtet, inklusive der Entwicklung der Haltung der USA und der konkreten Ablehnungspunkte. Die Arbeit untersucht auch die von den USA vorgebrachten juristischen Argumente und bewertet deren Tragfähigkeit. Schließlich werden realistischere Gründe für die Ablehnung des IStGH durch die USA erörtert.

  • Die Entstehung und die grundlegenden Prinzipien des Internationalen Strafgerichtshofs.
  • Die Entwicklung und die Beschaffenheit der US-amerikanischen Politik gegenüber dem IStGH.
  • Eine Analyse der von den USA vorgebrachten juristischen Argumente gegen den IStGH.
  • Die Erörterung realistischere Gründe für die US-amerikanische Ablehnung des IStGH.
  • Die zentrale Rolle des zugrundeliegenden Prinzips des Völkerrechts in der US-amerikanischen Debatte um den IStGH.

Zusammenfassung der Kapitel

Einleitung: Die Einleitung stellt den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) vor, der 2002 in Kraft trat und erstmals ein permanentes, unabhängiges internationales Strafgericht darstellt. Sie hebt die Ablehnung des IStGH durch die USA hervor, im Gegensatz zur breiten internationalen Unterstützung. Die Arbeit konzentriert sich auf die Ursachen dieser Ablehnung und skizziert den methodischen Ansatz, der die Analyse der Grundlagen des IStGH, die US-amerikanische Politik und schließlich die tieferliegenden Gründe für die Ablehnung umfasst. Die These der Arbeit ist, dass die Ablehnung in den Prinzipien des IStGH selbst wurzelt.

Der Internationale Strafgerichtshof: Dieses Kapitel beschreibt die Entstehung des IStGH aus der Idee eines ständigen Gerichts zur Verfolgung schwerer Menschenrechtsverbrechen, seine Vorläufer (Ad-hoc-Tribunale) und die Überwindung der Herausforderungen des Kalten Krieges. Es betont die Aufhebung zeitlicher und geographischer Grenzen der Zuständigkeit als entscheidende Neuerung. Der Fokus liegt auf der Bedeutung des IStGH für die Verrechtlichung internationaler Beziehungen und seine abschreckende Wirkung.

Die US-Politik gegenüber dem IStGH: Dieses Kapitel beleuchtet die US-amerikanische Haltung zum IStGH, beginnend mit der Ablehnung bei der Gründung und der späteren, faktischen Zurückziehung der Unterschrift unter das Statut. Es wird detailliert die offensive Politik der USA gegen den IStGH beschrieben und analysiert, um den Kontext für die nachfolgende Diskussion der Ablehnungsgründe zu schaffen. Es skizziert die Entwicklung der US-Position und die Art und Weise der Ablehnung.

Vorrangige Argumente der USA gegen das Statut: Dieses Kapitel untersucht die juristischen Argumente, die die USA gegen den IStGH vorgebracht haben. Diese beinhalten Bedenken bezüglich der Bindung von Drittstaaten, die Gefahr politisierter Verfahren durch unabhängige Ermittler und die vermeintliche Unvereinbarkeit mit der amerikanischen Verfassung. Das Kapitel wird argumentieren, dass diese Argumente nicht ausreichend sind, um die US-amerikanische Ablehnung vollständig zu erklären.

Zutreffendere Gründe für die Ablehnung des IStGH: Dieses Kapitel erörtert tiefere Gründe für die US-amerikanische Ablehnung des IStGH. Es analysiert die fehlende Definition des Aggressionstatbestands, innenpolitische Systemfragen, Machtfragen im internationalen System und das dahinterliegende Prinzip, welches die unterschiedlichen Auffassungen zum Völkerrecht in den USA widerspiegelt. Hier wird die These der Arbeit vertieft und die komplexen Hintergründe der Ablehnung aufgedeckt.

Schlüsselwörter

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH), Römisches Statut, USA, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Aggression, Völkerrecht, amerikanische Außenpolitik, Machtpolitik, Innenpolitik, Prinzipienstreit.

Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Analyse der US-amerikanischen Ablehnung des Internationalen Strafgerichtshofs

Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?

Diese Arbeit analysiert die Gründe für die Ablehnung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) durch die Vereinigten Staaten. Sie untersucht die zugrundeliegenden Prinzipien und Argumente, sowohl die offiziell vorgebrachten als auch tiefere, politische und systemische Ursachen.

Welche Themen werden behandelt?

Die Arbeit umfasst die Entstehung und die Prinzipien des IStGH, die Entwicklung der US-amerikanischen Politik gegenüber dem IStGH, eine Analyse der von den USA vorgebrachten juristischen Argumente (z.B. Bedenken bezüglich der Bindung von Drittstaaten, Gefahr politisierter Verfahren und Unvereinbarkeit mit der amerikanischen Verfassung), und eine Erörterung tieferliegender Gründe für die Ablehnung, einschließlich der fehlenden Definition des Aggressionstatbestands, innenpolitischer Systemfragen und Machtfragen im internationalen System.

Welche These vertritt die Arbeit?

Die zentrale These der Arbeit ist, dass die US-amerikanische Ablehnung des IStGH in den Prinzipien des IStGH selbst begründet liegt, und nicht nur auf den von den USA vorgebrachten juristischen Argumenten beruht.

Welche Kapitel umfasst die Arbeit?

Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel über den IStGH (inklusive Straftatbestände und Mechanismen), ein Kapitel über die US-Politik gegenüber dem IStGH, ein Kapitel über die von den USA vorgebrachten juristischen Argumente, ein Kapitel über tiefere Gründe für die Ablehnung und ein Fazit.

Welche konkreten Argumente der USA gegen den IStGH werden untersucht?

Die Arbeit analysiert die von den USA vorgebrachten Argumente, wie die Bindung von Drittstaaten, die Gefahr politisierter Verfahren durch unabhängige Ermittler und die vermeintliche Unvereinbarkeit mit der amerikanischen Verfassung. Die Arbeit argumentiert jedoch, dass diese Argumente die Ablehnung nicht vollständig erklären.

Welche "zutreffenderen" Gründe für die Ablehnung werden genannt?

Zu den "zutreffenderen" Gründen zählen die fehlende Definition des Aggressionstatbestands im Römischen Statut, innenpolitische Systemfragen in den USA, Machtfragen im internationalen System und grundlegende Differenzen in der Auffassung von Völkerrecht.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Schlüsselwörter sind: Internationaler Strafgerichtshof (IStGH), Römisches Statut, USA, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Aggression, Völkerrecht, amerikanische Außenpolitik, Machtpolitik, Innenpolitik, Prinzipienstreit.

Für wen ist diese Arbeit bestimmt?

Diese Arbeit ist für ein akademisches Publikum bestimmt, das sich mit internationalem Recht, amerikanischer Außenpolitik und den Beziehungen zwischen nationaler Souveränität und internationaler Rechtsprechung auseinandersetzt.

Wo finde ich die Zusammenfassung der einzelnen Kapitel?

Die HTML-Datei enthält eine ausführliche Zusammenfassung jedes Kapitels, die die Kernaussagen und den jeweiligen Fokus jedes Abschnitts beschreibt.

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Details

Title
Der Internationale Strafgerichtshof, das Prinzip und die USA
College
Free University of Berlin  (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften)
Course
Völkerrecht und UNO in Krieg und Frieden
Grade
1,0
Authors
Farid Schwuchow (Author), Daniela Pilz (Author)
Publication Year
2006
Pages
20
Catalog Number
V60641
ISBN (eBook)
9783638542661
ISBN (Book)
9783656813989
Language
German
Tags
Internationale Strafgerichtshof Prinzip Völkerrecht Krieg Frieden
Product Safety
GRIN Publishing GmbH
Quote paper
Farid Schwuchow (Author), Daniela Pilz (Author), 2006, Der Internationale Strafgerichtshof, das Prinzip und die USA, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/60641
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