Aufstieg und Fall der Schill-Partei: Eine Bedingungsanalyse


Zwischenprüfungsarbeit, 2006
27 Seiten, Note: bestanden

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Bedingungs-Parameter

3. Analyse der Parameter
3.1 Gesellschaftlicher Wandel
3.2 Institutionelle Rahmenbedingungen
3.2.1 Vor der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001
3.2.2 Nach der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001
3.3 Politische Gelegenheitsstrukturen
3.3.1 Vor der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001
3.3.2 Nach der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001
3.4 Die Fähigkeit der populistischen Akteure
3.4.1 Vor der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001
3.4.2 Nach der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001

4. Fazit

5. Lieraturverzeichnis

1. Einleitung

In der vorliegenden Arbeit zur Magister-Zwischenprüfung beschäftige ich mich mit der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, im Folgenden auch Schill-Partei genannt. Nur etwa ein Jahr nach ihrer Gründung im Jahr 2000 gelang der Partei ein überraschender Wahlerfolg bei der Hamburger Bürgerschaftswahl. Gründer Ronald Schill konnte 19,4 Prozent der Wählerstimmen für sich und seine Partei erreichen. Dies war besonders bemerkenswert, da „[n]ie zuvor [...] in der Geschichte der Bundesrepublik eine erst neu entstandene Partei einen derart hohen Erfolg [hatte] erzielen konnte.“ (Decker 2003a: 173) In dieser Arbeit gehe ich der Frage nach, aus welchen Gründen der Schill-Partei ein derart schneller Aufstieg möglich war. Ich untersuche, wie es der Partei gelingen konnte, in sehr kurzer Zeit eine hohe Zahl an Wählern zu mobilisieren, und ich arbeite heraus, inwieweit die Person Ronald Schill einen entscheidenden Erfolgsfaktor darstellte.

Besondere Brisanz bekommt das Thema durch die weitere Entwicklung der Partei Rechtsstaatlicher Offensive nach dem Erfolg in Hamburg: Der Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt scheiterte knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Gegen den Willen von Ronald Schill trat die Partei bei den folgenden Bundestagswahlen an und musste mit 0,8 Prozent eine herbe Enttäuschung hinnehmen. (Decker 2003a: 177) Heute ist die Schill-Partei zersplittert. Ehemalige Mitglieder gründeten unter anderem die Partei Pro Deutsche Mitte. (Hartleb 2004: 175)

Ich vertrete in dieser Arbeit die Ansicht, dass es nicht nur aufschlussreich ist, die Gründe zu erfassen, aus denen die Partei derart schnell so erfolgreich werden konnte. Es ist ebenso interessant zu beobachten, dass die Partei nach ihrem steilen Aufstieg fast ebenso schnell wieder zu Fall kam. Auf diesen Umstand werde ich in der vorliegenden Arbeit besonders eingehen.

Für mich hat der schnelle Abstieg Ronald Schills in die Bedeutungslosigkeit besonders nach der Lektüre des Buches „Ronald Schill – Alles über ihn und seine Partei“ von Carl Gustav Ströhm Erklärungsbedarf. Der Autor des Verlags der Deutschen Konservativen setzt noch 2002 große Hoffnung in die Schill-Partei. Er nimmt einen Gedanken von Franz Josef Strauß auf:

Noch während der Kanzlerschaft Willy Brandts […] hat Strauß das Dilemma erkannt und versucht, die Idee von der ‚vierten Partei’ ins Spiel zu bringen: Das sollte eine Partei rechts von der Union sein, die – ähnlich wie die CSU in Bayern – das konservative Element der deutschen Wählerschaft ansprechen sollte. Nach dem Motto ‚getrennt marschieren, vereint schlagen’ sollten dann die vierte Partei und CDU gemeinsam eine Mehrheit erringen und eine Regierung bilden. [...] Jetzt bietet sich mit der Schill-Partei erstmals eine nicht-linke Alternative an, von der Strauß vergeblich träumte (bevor er zu der im Grunde resignativen Formel fand, dass rechts von der Union nur noch die Wand sei).[1] (2002: 35f)

Wenn demnach die Konservativen in Deutschland eine derart enorme Erwartungshaltung an Ronald Schill hatten, weshalb konnte der Hamburger Erfolg nicht fortgesetzt werden? Wenn der Partei eine Position als vierte starke Kraft in Deutschland zugetraut wurde, warum erreichte die Schill-Partei auf Bundesebene nicht einmal ein Prozent der Stimmen? Wieso fällt gerade die Partei, die einen nie vorher gesehenen Aufstieg schaffte, so schnell wieder ins politische Nichts? Diesen Fragen werde ich mich in der vorliegenden Arbeit widmen.

Als Schwelle vom Aufstieg zum Fall betrachte ich in der folgenden Analyse die Hamburger Bürgerschaftswahl am 23. September 2001. Ich beziehe mich dabei auf das dort erreichte und die dann folgenden Wahlergebnisse. In Hamburg verbuchte die Partei ihren großen Sieg, später folgten lediglich die Niederlagen in Sachsen-Anhalt und auf Bundesebene. Auch Decker sieht die Wahl in Sachsen-Anhalt als „Wende zum Schlechten“. (Decker 2003a: 235)

Um die Situation der Schill - Partei zu erfassen und zu bewerten, nutze ich allgemein anwendbare Parameter, die die Lage einer Partei definieren. Ich halte mich in meiner Arbeit an die Einflussgrößen, die auch Frank Decker in seiner Analyse anwendet. Diese sind der gesellschaftliche Wandel, die institutionellen Rahmenbedingungen des politischen Systems, die politischen Gelegenheitsstrukturen und die Fähigkeit der rechtspopulistischen Akteure. In Kapitel 2 werde ich diese Parameter näher erläutern. Anschließend werde ich sie in Kapitel 3 jeweils für die Zeit vor und nach der Hamburger Bürgerschaftswahl auf die Schill-Partei anwenden und Vergleiche anstellen. Hieraus ergeben sich Hinweise darüber, inwieweit sich die Partei und ihr Ansehen veränderten. Auf diese stütze ich meine Schlüsse über die Ursachen für ihren Fall, die ich in Kapitel 4 zusammengefasst darstelle.

Ich habe mich dazu entschieden, dieser Arbeit keine Begriffsdefinitionen beizufügen. Wenn ich die Schill-Partei als rechtspopulistisch bezeichne, beziehe ich mich auf die veröffentlichte Literatur zum Thema (Decker 2003a: 239f, Hartleb 2004: 227, Faas/Wüst 2002: 1). Zunächst hatte ich vorgesehen, eine terminologische Definition des Begriffs einschließlich einer Abgrenzung zum Rechtsradikalismus sowie zum Konservativismus in dieser Arbeit aufzuzeigen. Davon sehe ich aus Platzgründen ab, zudem halte ich rein deskriptive Definitionen an dieser Stelle nicht für sinnvoll. Ich werde aus den gleichen Gründen auch weder auf die Entstehung noch auf die heutige Situation der Schill-Partei und ihrer Splittergruppen eingehen. Statt dies rein faktisierend wiederzugeben, möchte ich eine Analyse durchführen. Ich werde mich daher auf die Beantwortung der oben gestellten Fragen zu den Ursachen für die Entwicklung der Schill-Partei konzentrieren.

In dieser Arbeit verwende ich Sekundärtexte aus verschiedenen Spektren der politischen Literatur. Einerseits beziehe ich mich wiederholt auf Carl Gustaf Ströhm, den bereits oben erwähnten Autor der Deutschen Konservativen. Seine Ausführungen sind stark parteiisch und Schill-freundlich (seine Abhandlung über Schill und seine Partei schließt mit dem Satz: „Im Interesse des Landes sollte man ihm eine Chance geben“ (Ströhm 2002: 42), sie können also nicht als objektive wissenschaftliche Auffassungen gewertet werden. Dennoch sind seine Ansichten relevant, da er als Mann mittleren Alters aus dem bürgerlich-konservativen Lager zu den typischen Schill-Sympathisanten zählt (Schmitz 2002: 17, Decker 2003a: 237). Er vertritt an vielen Stellen eine positive Sicht auf Schill und seine Partei. Dies ist sehr interessant für die vorliegende Arbeit.

Des Weiteren zitiere ich Michael Schmitz, der im Verlag der Konrad Adenauer Stiftung veröffentlicht. Diese Nähe zur CDU halte ich für erwähnenswert und werde sie in meiner Analyse kritisch berücksichtigen. Als parteiunabhängig und rein wissenschaftlich betrachte ich die Ausführungen von Frank Decker, Florian Hartleb, Thorsten Faas und Andreas M. Wüst. Decker ist Professor für Politikwissenschaft in Bonn und hat mehrere Texte zum Rechtspopulismus veröffentlicht, in denen er die Partei anhand wissenschaftlicher Parameter analysiert. Eben diese Parameter habe ich für meine Arbeit übernommen. Hartleb hat über Rechts- und Linkspopulismus promoviert, arbeitet an der Universität in Chemnitz und für den Deutschen Bundestag. Auch er betreibt eine Analyse nach wissenschaftlichen Maßstäben. Gleiches gilt für Faas (Universität Bamberg) und Wüst (Universität Heidelberg). Diese Autoren stützen sich in ihrer Analyse sehr stark auf empirische Befragungen mit Auswertungen nach den Regeln der statistischen Sozialforschung.

2. Die Bedingungs-Parameter

In dieser Arbeit werden Aufstieg und Fall der Schill-Partei untersucht. Dabei ist von besonderem Interesse, welche Faktoren die jeweilige Entwicklung der Partei begünstigten oder sogar herbeiführten. Dazu musst zunächst allgemein festgestellt werden, welche Parameter einen positiven oder negativen Einfluss auf den Erfolg einer Partei haben und damit zu einem Auf- oder Abstieg führen können. Frank Decker hat die Ursachen, die rechtspopulistischen Parteien zum Aufstieg verhelfen können zusammengefasst und in vier Bereiche gegliedert. (Decker 2003a: 225):

1. Gesellschaftlicher Wandel. Darunter versteht Decker „langfristige Veränderungen der Sozialstruktur und der Wertevorstellungen“ (a.a.O.). So konnte z.B. der Verlust von religiösen Normen in der Gesellschaft als veränderte Wertevorstellung betrachtet werden. Die Veränderung der Sozialstruktur manifestiert sich beispielsweise in der Zuwanderung von Ausländern in die deutsche Gesellschaft
2. Institutionelle Rahmenbedingungen des politischen Systems. Dazu zählen das Wahl- und Parteiensystem des Staates. Diese beeinflussen, wie leicht eine neue Partei zu Wahlen zugelassen wird und ab wie vielen Wählerstimmen sie in das zu wählende Gremium einziehen kann. Diese Gegebenheiten des politischen Systems sind zumeist langfristig beständige Faktoren. Richtet sich das Programm einer Partei inhaltlich gegen die institutionellen Rahmenbedingungen, spricht Decker vom „politischen Populismus“ (a.a.O.). Unter diesen Punkt fällt nach Meinung des Autors auch die „politische Kultur“ eines Landes, das bedeutet seine Traditionen, seine Geschichte und seine Besonderheiten. (a.a.O.)
3. Politische Gelegenheitsstrukturen. Diese Faktoren sind situationsabhängig und damit kurzfristig wechselhaft. Als Beispiele nennt Decker „die Regierungskonstellation, die inhaltliche Positionierung der etablierten Parteien oder das Verhalten der Medien.“ (a.a.O.) Die Themen, die von einer rechtspopulistischen zum Wahlkampfthema gemacht werden, bezeichnet er als „Klammer der Gelegenheiten“. (a.a.O.)
4. Die Fähigkeit der rechtspopulistischen Akteure. Unter diesem Punkt sind vor allem das Charisma und die Fähigkeit des Parteiführers und anderer Parteipolitiker zu verstehen. Doch auch die Eigenschaften der Programmbasis und die Organisation der Partei gehören laut Decker zu diesem Parameter. (a.a.O.)

Wenn diese Parameter im positiven Sinne erfüllt sind, hat eine rechtspopulistische Partei nach Decker die Chance auf Erfolg. Vollzieht sich innerhalb einer Gesellschaft also ein normativer Wandel, ergibt sich zudem noch die politische Gelegenheit, die von der Partei aufgegriffen werden kann, erlaubt das politische System einen schnellen Aufstieg für eine junge Partei und verfügt diese zudem über eine charismatische Führerfigur und eine gute Organisation, so steht dem Erfolg der Partei nichts im Wege.

Für meine Analyse werde ich die vorgestellten Parameter verwenden und überprüfen, welche Bedingungen zur Zeit des Aufstiegs und zur Zeit des Falls der Schill-Partei vorlagen. Ich gehe dabei davon aus, dass die Faktoren, die zum Erfolg einer Partei beitragen, sich bei Nichterfüllung ins Gegenteil verkehren, den Erfolg erschweren und damit ihren Abstieg begünstigen.

Decker beschreibt, welche der genannten Aspekte am relevantesten sind: „Der Vergleich innerhalb Europas zeigt, dass hierfür drei Dinge zusammenkommen müssen: ein Nachlassen traditioneller Parteibindungen, passende politische Gelegenheiten und eine ‚charismatische’ Partei, die in der Lage ist, diese Gelegenheiten zu nutzen.“ (Decker 2001). Der gesellschaftliche Wandel hingegen spiele eine „vergleichsweise geringe Rolle“ (Decker 2003a: 225, Decker 2003b: 57) Demzufolge werde ich einen besonderen Schwerpunkt auf den Stand der etablierten Parteien, der unter die Punkte Institutionelle Rahmenbedingungen und Politische Gelegenheiten fällt, sowie auf die Wirkung und Fähigkeit der politischen Akteure legen.

Bei dem zuletzt genannten Punkt werde ich mich auf die Figur Ronald Schill beschränken, denn „die Partei Rechtsstaatlicher Offensive ist mit der Person ihres Gründers untrennbar verbunden“. (Decker 2001) Auch Faas und Wüst betonen die Relevanz des Parteigründers: „Schill entered the campaign as a judge ‚famous’ for his harsh verdicts. Apart from that, there is nothing more to the Schill party than Schill and his reputation himself.“ (2002: 17) Seine Person spielt eine entscheidende Rolle für das Schicksal der Partei. Anderen parteipolitischen Akteuren wie Mario Mettbach, Ulrich Marseille und Dirk Nockemann wird in der Literatur keine tragende Funktion zugesprochen. Sie sind auch weitaus weniger in der Öffentlichkeit bekannt als Parteigründer Schill.

3. Analyse der Parameter

3.1 Gesellschaftlicher Wandel

Decker beschreibt den gesellschaftlichen Wandel als von eher geringfügiger Bedeutung. (Decker 2003a: 225, Decker 2003b: 57) Da unter diesen Aspekt ausschließlich langfristige Veränderungen fallen, beschreibe ich die Situation zur gesamten Zeit des Bestehens der Schill-Partei.

Zwischen Gründung und Zersplitterung liegen lediglich drei Jahre. In einem so kurzen Zeitraum konnte man nicht von zwei unterschiedlichen Phasen des gesellschaftlichen Wandels sprechen. Deshalb werde ich die Lage für die Hamburger Wahl wie auch für die folgende Zeit zusammengefasst darstellen.

[...]


[1] Diese Äußerung Ströhms erweckt den Anschein, Schill sei die erste Partei mit Erfolgsaussicht, die sich rechts der CDU ansiedelt. Bedenkt man aber, dass es in Deutschland andere rechte Kräfte mit längerer politischer Tradition gibt, wird diese fordernde Haltung an Schill noch interessanter. So sind sowohl die Republikaner, die NPD als auch die DVU in deutschen Landtagen vertreten gewesen. Besonders in den 1980er und 1990er Jahren kam es zu einer „Dritten Welle rechtsextremer Wahlerfolge“ (nach dem Dritten Reich und den 1960er Jahren) (Eith 2003: 243) Die Schill-Partei scheint die erste Partei zu sein, die Ströhm wirklich anspricht.

Ende der Leseprobe aus 27 Seiten

Details

Titel
Aufstieg und Fall der Schill-Partei: Eine Bedingungsanalyse
Hochschule
Georg-August-Universität Göttingen  (Sozialwissenschaftliche Fakultät )
Veranstaltung
Seminar für Politikwissenschaft
Note
bestanden
Autor
Jahr
2006
Seiten
27
Katalognummer
V61552
ISBN (eBook)
9783638549851
Dateigröße
565 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Aufstieg, Fall, Schill-Partei, Eine, Bedingungsanalyse, Seminar, Politikwissenschaft
Arbeit zitieren
Frauke Schulz (Autor), 2006, Aufstieg und Fall der Schill-Partei: Eine Bedingungsanalyse, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/61552

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