In der vorliegenden Arbeit zur Magister-Zwischenprüfung beschäftige ich mich mit der Partei Rechtsstaatlicher Offensive,im Folgenden auch Schill-Partei genannt. Nur etwa ein Jahr nach ihrer Gründung im Jahr 2000 gelang der Partei ein überraschender Wahlerfolg bei der Hamburger Bürgerschaftswahl. Gründer Ronald Schill konnte 19,4 Prozent der Wählerstimmen für sich und seine Partei erreichen. Dies war besonders bemerkenswert, da „[n]ie zuvor [...] in der Geschichte der Bundesrepublik eine erst neu entstandene Partei einen derart hohen Erfolg [hatte] erzielen konnte.“ In dieser Arbeit gehe ich der Frage nach, aus welchen Gründen der Schill-Partei ein derart schneller Aufstieg möglich war. Ich untersuche, wie es der Partei gelingen konnte, in sehr kurzer Zeit eine hohe Zahl an Wählern zu mobilisieren, und ich arbeite heraus, inwieweit die Person Ronald Schill einen entscheidenden Erfolgsfaktor darstellte.
Besondere Brisanz bekommt das Thema durch die weitere Entwicklung der Partei Rechtsstaatlicher Offensive nach dem Erfolg in Hamburg: Der Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt scheiterte knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Gegen den Willen von Ronald Schill trat die Partei bei den folgenden Bundestagswahlen an und musste mit 0,8 Prozent eine herbe Enttäuschung hinnehmen. Heute ist die Schill-Partei zersplittert. Ehemalige Mitglieder gründeten unter anderem die Partei Pro Deutsche Mitte.
Ich vertrete in dieser Arbeit die Ansicht, dass es nicht nur aufschlussreich ist, die Gründe zu erfassen, aus denen die Partei derart schnell so erfolgreich werden konnte. Es ist ebenso interessant zu beobachten, dass die Partei nach ihrem steilen Aufstieg fast ebenso schnell wieder zu Fall kam. Auf diesen Umstand werde ich in der vorliegenden Arbeit besonders eingehen.
Für mich hat der schnelle Abstieg Ronald Schills in die Bedeutungslosigkeit besonders nach der Lektüre des Buches „Ronald Schill - Alles über ihn und seine Partei“ von Carl Gustav Ströhm Erklärungsbedarf. Der Autor des Verlags der Deutschen Konservativen setzt noch 2002 große Hoffnung in die Schill-Partei.Er nimmt einen Gedanken von Franz Josef Strauß auf:
Noch während der Kanzlerschaft Willy Brandts […] hat Strauß das Dilemma erkannt und versucht, die Idee von der ‚vierten Partei’ ins Spiel zu bringen: Das sollte eine Partei rechts von der Union sein, die - ähnlich wie die CSU in Bayern - das konservative Element der deutschen Wählerschaft ansprechen sollte.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Bedingungs-Parameter
3. Analyse der Parameter
3.1 Gesellschaftlicher Wandel
3.2 Institutionelle Rahmenbedingungen
3.2.1 Vor der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001
3.2.2 Nach der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001
3.3 Politische Gelegenheitsstrukturen
3.3.1 Vor der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001
3.3.2 Nach der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001
3.4 Die Fähigkeit der populistischen Akteure
3.4.1 Vor der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001
3.4.2 Nach der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001
4. Fazit
5. Lieraturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Ursachen für den kometenhaften Aufstieg und den ebenso schnellen Fall der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill-Partei). Ziel ist es, mithilfe wissenschaftlicher Parameter zu analysieren, wie es der Partei gelang, innerhalb kürzester Zeit eine hohe Wählermobilisierung zu erreichen, und welche Faktoren – insbesondere die Rolle des Parteigründers Ronald Schill – maßgeblich zum späteren Bedeutungsverlust beitrugen.
- Analyse des gesellschaftlichen Wandels und dessen Einfluss auf rechtspopulistische Erfolge.
- Untersuchung der institutionellen Rahmenbedingungen des deutschen politischen Systems.
- Evaluation politischer Gelegenheitsstrukturen und deren Nutzung durch populistische Akteure.
- Bewertung der Rolle des Parteigründers Ronald Schill als charismatische Führungspersönlichkeit.
- Darstellung der Gründe für die parteiinterne Zersplitterung und den politischen Abstieg.
Auszug aus dem Buch
3.4.1 Vor der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001
Für Decker steht die Situation der Partei in direktem Zusammenhang mit der Stellung der Person Ronald Schill, denn sie „war mit dem Namen ihres Gründers untrennbar verbunden“ (2003a: 233). Insofern messe ich dem Faktor Fähigkeit der rechtspopulistischen Akteure besondere Bedeutung bei.
Schill selbst stammt nicht aus dem „einfachen Volk“, vermarktet sich aber dennoch als Vertreter der „kleinen Leute“ und der „schweigenden Mehrheit“. Hartleb charakterisiert den Politiker folgendermaßen:
‚Wer jemals eine seiner Veranstaltungen besucht hat, erlebte einen großen, etwas linkischen Mann, der sich in seiner Rolle offensichtlich gefiel: einen politischen Narziss, dem das eigene Ego wichtiger war als die Interessen der ‚einfachen Menschen’, die er zu vertreten vorgab.’ Der Polit-Parvenu Schill war kein verlängerter Arm des ‚kleinen Mannes’, gleichwohl aber Lautsprecher des rechtschaffenen Bürgers. (Hartleb 2004: 194f. )
Schmitz schreibt, dass Schill vor allem von Männern über 45 Jahren gewählt wurde (2002: 17). Geht man von der Richtigkeit der Aussagen von Hartleb und Schmitz aus, erhalten vor allem die Ausführungen des Konservativen Carl Gustav Ströhm besonderes Gewicht. Daher finde ich es interessant, Ströhms Meinung als Schill-Befürworter immer wieder aufzuzeigen. Seit 1993 bis zu seiner Berufung als Innensenator im Jahr 2001 war Ronald Schill Amtsrichter in Hamburg (Schmitz 2002: 20). Die harten Urteile, die er während seiner Amtszeit fällte, brachten ihm den Namen „Richter Gnadenlos“ ein. (Schmitz 2002: 21). Der Konservative Ströhm sieht in dieser Vergangenheit mehrere Vorteile für die Person Schill. Zunächst bezieht er sich auf die umstrittenen Urteile des Richters Schill:
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung formuliert die Forschungsfrage zum rapiden Aufstieg und Fall der Schill-Partei und definiert den methodischen Rahmen der Analyse.
2. Die Bedingungs-Parameter: In diesem Kapitel werden die vier zentralen Einflussgrößen (gesellschaftlicher Wandel, institutionelle Rahmenbedingungen, Gelegenheitsstrukturen, Akteursfähigkeit) nach Frank Decker theoretisch hergeleitet.
3. Analyse der Parameter: Dieses Kernkapitel wendet die zuvor definierten Parameter auf die Phasen vor und nach der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001 an.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und reflektiert über die Limitationen der Untersuchung sowie das individuelle Versagen des Akteurs.
5. Lieraturverzeichnis: Auflistung der verwendeten Sekundärliteratur und Quellen für die Analyse.
Schlüsselwörter
Schill-Partei, Rechtspopulismus, Ronald Schill, Hamburg, Bürgerschaftswahl, Innere Sicherheit, politische Gelegenheitsstrukturen, Parteiensystem, Protestpartei, politische Kommunikation, Parteienforschung, Krisenmanagement, Charisma, Wahlerfolg, Institutionelle Rahmenbedingungen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Bedingungsfaktoren für den steilen Aufstieg und den schnellen Fall der rechtspopulistischen Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill-Partei) in Deutschland.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Fokus stehen die Themenfelder Rechtspopulismus, die Bedeutung des Themas „Innere Sicherheit“ als Mobilisierungsinstrument sowie die Auswirkungen politischer Institutionen auf neue Parteien.
Was ist die primäre Forschungsfrage der Arbeit?
Die zentrale Frage ist, durch welche Faktoren und Bedingungen die Partei in so kurzer Zeit erfolgreich werden konnte und warum sie nach ihrem Höhepunkt in Hamburg ebenso rasch wieder an Bedeutung verlor.
Welche wissenschaftliche Methode wird für die Analyse verwendet?
Die Arbeit nutzt die von Frank Decker entwickelten vier Parameter (gesellschaftlicher Wandel, institutionelle Rahmenbedingungen, Gelegenheitsstrukturen und Akteursfähigkeit), um die Entwicklung der Partei systematisch zu untersuchen.
Welche Schwerpunkte bilden den Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung dieser vier Parameter, wobei jeweils zwischen der Situation vor und nach der Hamburger Bürgerschaftswahl 2001 differenziert wird.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Schill-Partei, Rechtspopulismus, Innere Sicherheit, Charisma, Protestpotential und Politische Gelegenheitsstrukturen.
Welche Rolle spielte die Person Ronald Schill für den Erfolg der Partei?
Ronald Schill fungierte als zentrale, untrennbar mit der Partei verbundene Führungspersönlichkeit, deren Profil als „Richter Gnadenlos“ und deren charismatische Wirkung maßgeblich zur Mobilisierung beitrugen.
Warum wird das Scheitern der Partei besonders auf das Verhalten des Gründers zurückgeführt?
Die Arbeit identifiziert destruktive innerparteiliche Konflikte, medienwirksame Skandale und eine Fehleinschätzung der eigenen Bedeutung durch Schill als wesentliche Faktoren für die Diskreditierung und den anschließenden Zerfall der Partei.
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- Frauke Schulz (Author), 2006, Aufstieg und Fall der Schill-Partei: Eine Bedingungsanalyse, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/61552
