In dieser Arbeit möchte ich mich mit dem Kruzifixbeschluss des Bundesverfassungsgerichtes und der Reaktion der Politik auf diesen Beschluss auseinandersetzen. Dazu werde ich zunächst den Beschluss selbst genau darstellen, da dies notwendig ist, um die Reaktionen darauf verstehen und später analysieren zu können. Dabei soll es im Einzelnen um den Wortlaut des Beschlusses, Beschwerdegegenstand und Beschwerdeführer, den Inhalt der Verfassungsbeschwerde sowie verschiedene Stellungnahmen, die Zulässigkeit der Beschwerde und die inhaltliche Begründung des Beschlusses gehen.
Anschließend werde ich mich den Reaktionen der einzelnen Politiker zuwenden; dabei werden die Positionen von Helmut Kohl, Johannes Rau, Edmund Stoiber, Wolfgang Thierse, Theo Waigel, Peter Gauweiler, Hans Zehetmair und Hans Maier dargestellt. An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass sämtliche Amtsbezeichnungen der Politiker für den Zeitpunkt ihrer Reaktion auf den Kruzifixbeschluss gültig sind. Danach werde ich die Positionen eben dieser Politiker anhand des Beschlusses überprüfen, wobei es darum gehen soll, ob eventuelle Kritik am Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes berechtigt ist, wobei der Blick auf unterstützende Argumente auch nicht fehlen soll. In einem Fazit möchte ich meine Ergebnisse noch einmal zusammenfassen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Kruzifixbeschluss
- Wortlaut des Beschlusses
- Der Beschwerdegegenstand, die Beschwerdeführer und deren Vorgehen
- Inhalt der Verfassungsbeschwerde
- Verschiedene Stellungnahmen
- Stellungnahme des bayrischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU)
- Stellungnahme der katholischen Kirche
- Stellungnahme der evangelischen Kirche
- Stellungnahmen der humanistischen Union, des Bundes für Geistesfreiheit Augsburg und der Freireligiösen Landesgemeinschaft Hessen
- Zulässigkeit der Beschwerde
- Inhaltliche Begründung des Beschlusses
- Schlusssatz des Beschlusses
- Die Reaktionen der Politiker auf den Beschluss
- Bundeskanzler Helmut Kohl
- nordrhein-westpfählischer Ministerpräsident Johannes Rau
- Bayrischer Ministerpräsident Edmund Stoiber
- Wolfgang Thierse (SPD)
- Theo Waigel (CSU)
- Peter Gauweiler (CSU)
- Hans Zehetmair (CSU)
- Hans Maier (CSU)
- Auseinandersetzung mit der Kritik der Politiker
- Der Stellenwert der Religion im öffentlichen Leben
- Die Interpretation des Kreuzes
- Die Rolle von Mehrheitsverhältnissen bei der Realisierung von Religionsfreiheit
- Der Vergleich mit Vorgehensweisen in der nationalsozialistischen Diktatur
- Die säkulare Ordnung der Bundesrepublik Deutschland
- Fazit: Ist die Kritik berechtigt?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht den Kruzifixbeschluss des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1995 und analysiert die Reaktionen der deutschen Politik auf diese Entscheidung. Die Arbeit zielt darauf ab, die rechtlichen und politischen Aspekte des Beschlusses zu beleuchten und die zugrunde liegenden Debatten um die Rolle der Religion im öffentlichen Leben, die Interpretation des Kreuzes und die Bedeutung der Religionsfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland zu erforschen.
- Die rechtliche Grundlage des Kruzifixbeschluss und dessen Interpretation
- Die Reaktionen der deutschen Politik auf den Beschluss und die zugrundeliegenden Argumente
- Die Debatte um die Rolle der Religion im öffentlichen Leben und die Bedeutung des Kreuzes als Symbol
- Die Bedeutung der Religionsfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland und deren Verhältnis zu staatlichen Neutralitätspflichten
- Die Relevanz der säkularen Ordnung Deutschlands im Kontext des Kruzifixbeschluss
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung führt in die Thematik des Kruzifixbeschluss ein und erläutert die Zielsetzung und den Aufbau der Arbeit. Der Bezug zum aktuellen Thema des Kochtupfverbots wird hergestellt, um die Relevanz der Thematik zu verdeutlichen.
- Der Kruzifixbeschluss: Dieses Kapitel präsentiert den Wortlaut des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichtes, beschreibt den Beschwerdegegenstand, die Beschwerdeführer und deren Vorgehen sowie den Inhalt der Verfassungsbeschwerde. Es werden verschiedene Stellungnahmen zu dem Beschluss, darunter die des bayrischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, der katholischen Kirche, der evangelischen Kirche und anderer Institutionen, vorgestellt. Weiterhin werden die Zulässigkeit der Beschwerde und die inhaltliche Begründung des Beschlusses behandelt.
- Die Reaktionen der Politiker auf den Beschluss: Dieses Kapitel stellt die Reaktionen von verschiedenen Politikern auf den Kruzifixbeschluss dar. Es werden die Positionen von Helmut Kohl, Johannes Rau, Edmund Stoiber, Wolfgang Thierse, Theo Waigel, Peter Gauweiler, Hans Zehetmair und Hans Maier behandelt.
- Auseinandersetzung mit der Kritik der Politiker: In diesem Kapitel wird die Kritik der Politiker an dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes anhand verschiedener Aspekte analysiert. Es wird der Stellenwert der Religion im öffentlichen Leben, die Interpretation des Kreuzes, die Rolle von Mehrheitsverhältnissen bei der Realisierung von Religionsfreiheit, der Vergleich mit Vorgehensweisen in der nationalsozialistischen Diktatur und die säkulare Ordnung der Bundesrepublik Deutschland untersucht.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen des Kruzifixbeschluss, der Religionsfreiheit, der staatlichen Neutralität, dem Stellenwert der Religion im öffentlichen Leben, der Symbolkraft des Kreuzes und der Bedeutung der säkularen Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland.
- Quote paper
- Sarah Kleefuß (Author), 2005, Der Kruzifixbeschluss des Bundesverfassungsgerichtes , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/61621