Das Internet hat sich als Medium für Informationen jeglicher Art in den letzten Jahren fest etabliert.
Ebenso gewann eine Option des Internets, das virtuelle Shopping, kurz und global als E- Commerce bezeichnet, eine immer größere Bedeutung. Nach einer Studie der OECD werden bis zum Jahre 2007 weltweit etwa 7,5 % aller Kaufverträge über das Internet zustande kommen. Viele bunte Websites locken die Besucher mit attraktiven Angeboten, die rund um die Uhr bezogen werden können. Kein Ladenschluss stört mehr die Einkaufslust und schwere Taschen müssen auch nicht mehr durch die Fußgängerzone geschleppt werden. Die bequeme Lieferung ins Haus ist nur einen Mausklick weit entfernt.
Häufig schließen wir jedoch Verträge ab, ohne uns dessen bewusst zu sein. Wenn wir uns zum Beispiel morgens beim Bäcker ein Brötchen besorgen, liegt ein Kaufvertrag vor. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit den verschiedenen Vertragsarten im Internet und deren Haftungsgrundlage. Zu Beginn der Arbeit werde ich in Punkt 2. zwischen Online- und Internet- Verträgen unterscheiden. Im Folgenden werde ich eine Differenzierung der einzelnen Online- Verträge vornehmen. Im Anschluss hieran werde ich die Besonderheit der Internetauktion unter die Lupe nehmen (vgl. Punkt 3.) Unter Punkt 4. werde ich das Zustandekommen eines Vertrages im Internet beschreiben. Nachdem ich die Haftung der Einzelnen Provider dargestellt habe, werde ich zum Abschluss der Seminararbeit ein Fazit ziehen, ob David Rosenthal Recht mit seiner Ansicht, dass Verträge, die per Mausklick betätigt werden und nicht unterschrieben werde, nicht rechtsgültig sind, hat.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Abgrenzung der Vertragsarten im Internet
2.1 Internet- Vertrag
2.2 Online- Vertrag
2.2.1 Net- Provider- Vertrag
2.2.2 Access- Provider- Vertrag
2.2.3 Content- Provider- Vertrag
2.2.4 Web- Hosting- Vertrag
2.2.4.1 Website- Hosting
2.2.4.2 Website- Housing
2.2.4.3 Domainregistrierung
2.2.5 Webdesigning- Vertrag
3 Besonderheit: Internet- Auktion
4 Vertragsabschluss
4.1 Angebot oder invitatio ad offerendum
4.2 Rechts- und Geschäftsfähigkeit
4.3 Elektronische Willenserklärung
4.4 Antrag und Annahme
4.5 Zugang von Willenserklärungen
4.6 Widerruf und Anfechtung
4.7 Schriftform und digitale Signatur
4.8 Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
5 Haftung
5.1 Haftung des Content- Providers
5.2 Haftung des Host- Providers
5.3 Haftung des Access- Providers
6 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die rechtliche Einordnung verschiedener Vertragsarten im Internet sowie die damit verbundenen Haftungsgrundlagen für die beteiligten Provider. Dabei wird analysiert, wie moderne Online-Transaktionen in die bestehende Systematik des BGB zu integrieren sind und welche spezifischen Herausforderungen sich beim Vertragsschluss ergeben.
- Differenzierung zwischen Internet- und Online-Verträgen
- Rechtliche Einordnung von Provider-Dienstleistungen
- Besonderheiten beim Vertragsschluss und bei Internet-Auktionen
- Haftungsfragen für Content-, Host- und Access-Provider
- Anwendung von AGB und elektronischen Willenserklärungen
Auszug aus dem Buch
4.2 Rechts- und Geschäftsfähigkeit
Verträge können im Internet jederzeit unter denselben rechtlichen Voraussetzungen wie bei einem Vertragsabschluss im „normalen Geschäftsleben“ geschlossen werden. Dazu zählt auch die Rechts- und Geschäftsfähigkeit der Internetnutzer.
Gemäß § 1 BGB „beginnt die Rechtsfähigkeit des Menschen mit der Geburt“ und endet mit dem Tod. Demnach wird die Rechtsfähigkeit jedem Menschen zugesprochen, ohne Rücksicht auf das Alter beziehungsweise der geistigen und körperlichen Fähigkeit.
Als Konsumenten erliegen Kinder und Jugendliche oft der Versuchung und kaufen Teures oder Überflüssiges. Um Minderjährige davor zu bewahren, für sie nachteilige Geschäfte einzugehen und die daraus entstehenden Folgen tragen zu müssen, gibt es gesetzliche Vorschriften, die sie davor schützen sollen. Wann eine Person als geschäftsmäßig angesehen werden kann, ergibt sich aus den §§ 104-115 BGB. Demnach sind Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten siebten Lebensjahr geschäftsunfähig. Das heißt, von ihnen eingegangene Verpflichtungen sind nichtig.
Der Minderjährige, der gemäß § 106 BGB zwar das siebte, aber noch nicht das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat, ist weder voll geschäftsfähig noch vollkommen geschäftsunfähig, sondern kann in beschränktem Umfang nach §§ 107 ff BGB selbständig wirksame Willenserklärungen abgeben. Schließt ein Minderjähriger ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters einen Vertrag, so ist dieser von Anfang an wirksam, wenn die vertragsmäßige Leistung mit Mitteln bewirkt wird, die ihm zu diesem Zweck oder zu freier Verfügung von dem Vertreter oder mit dessen Zustimmung von einem Dritten überlassen worden sind (§ 110 BGB). Er bedarf jedoch zu einer Willenserklärung, durch die er nicht lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt, der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters (§ 107 BGB). Kinder und Jugendliche sind ab der Volljährigkeit voll geschäftsfähig. Das bedeutet, dass ein volljähriges Kind eigenständig Verträge jeglicher Art abschließen kann. Für die sich daraus ergebenden Folgen ist er voll verantwortlich.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die wachsende Bedeutung des E-Commerce ein und definiert das Ziel der Arbeit, die verschiedenen Internet-Vertragsarten und deren rechtliche Haftungsgrundlagen zu beleuchten.
2 Abgrenzung der Vertragsarten im Internet: Dieses Kapitel differenziert zwischen Internet- und Online-Verträgen und ordnet verschiedene Provider-Typen (Net-, Access-, Content-, Web-Hosting) in die Vertragssystematik des BGB ein.
3 Besonderheit: Internet- Auktion: Hier werden die juristischen Eigenheiten von Online-Versteigerungen behandelt, insbesondere in Bezug auf den Vertragsschluss und die Anwendbarkeit von Widerrufsrechten.
4 Vertragsabschluss: Dieser Abschnitt beschreibt die rechtlichen Voraussetzungen für den Vertragsschluss im Internet, einschließlich Willenserklärungen, Zugangsproblematiken, Widerrufsmöglichkeiten und AGB-Einbeziehung.
5 Haftung: In diesem Kapitel werden die haftungsrechtlichen Verantwortlichkeiten von Content-, Host- und Access-Providern unter Berücksichtigung von TDG und MDStV dargestellt.
6 Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass das Internet unter geltendem deutschen Recht sicher nutzbar ist, mahnt jedoch zur Vorsicht bei Sicherheitsaspekten und Online-Auktionen.
Schlüsselwörter
Internet, Online-Vertrag, BGB, Haftung, Content-Provider, Host-Provider, Access-Provider, E-Commerce, Vertragsabschluss, Widerrufsrecht, AGB, Digitale Signatur, Internet-Auktion, Rechtsfähigkeit, Schuldrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die rechtliche Systematik von Verträgen, die über das Internet geschlossen werden, sowie die Haftungsverteilung zwischen verschiedenen Arten von Internet-Providern.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Zentrale Themen sind die Einordnung von Internet-Dienstleistungen in das BGB, die Regeln für den elektronischen Vertragsschluss und die Haftungsbeschränkungen für Internet-Infrastrukturanbieter.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, Klarheit darüber zu schaffen, wie verschiedene Internet-Verträge rechtlich einzuordnen sind und welche Haftungsvorschriften für die Akteure im digitalen Raum gelten.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Autorin nutzt eine rechtswissenschaftliche Analyse, indem sie die bestehende Vertragssystematik des BGB auf moderne digitale Sachverhalte anwendet und aktuelle Urteile sowie gesetzliche Regelungen (wie IuKDG, TDG, MDStV) interpretiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Differenzierung von Vertragsarten, die Analyse der Besonderheiten bei Internet-Auktionen, die detaillierte Beschreibung des Vertragsschlusses unter Fernabsatzbedingungen und die Untersuchung der Provider-Haftung.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Fernabsatzvertrag, Willenserklärung, Provider-Haftung, E-Commerce und die Abgrenzung von Dienst- und Werkverträgen im digitalen Kontext.
Wie werden Eingabefehler bei Online-Bestellungen rechtlich bewertet?
Der Autor führt aus, dass Eingabefehler als Erklärungsirrtümer angefochten werden können, wobei das Gesetz (E-Commerce-Richtlinie) Anbieter verpflichtet, technische Mittel zur Korrektur solcher Fehler bereitzustellen.
Ist der Vertragsschluss bei einer Internet-Auktion rechtlich verbindlich?
Ja, der Autor stellt unter Bezugnahme auf BGH-Rechtsprechung fest, dass der Vertrag bei Internet-Auktionen mit Ablauf der Bietzeit durch das höchste Gebot wirksam zustande kommt.
Warum wird die Haftung des Access-Providers anders bewertet als die des Content-Providers?
Während der Content-Provider für eigene Inhalte voll verantwortlich ist, fungiert der Access-Provider lediglich als technischer Übermittler ohne inhaltliche Prüfungspflicht, weshalb ihn eine privilegierte Haftungsfreistellung trifft.
- Quote paper
- Katja Waletzko (Author), 2006, Vertragsarten im Internet und deren Haftungsgrundlage, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/61693
