Eine der häufigsten Regierungsformen der Welt ist heutzutage die Demokratie. Doch nicht jede Demokratie ist gleich. Gerade die relativ jungen demokratischen Staatsformen haben häufig Probleme mit der Einhaltung demokratischer Grundsätze. So gibt es beispielsweise Wahlfälschungen und Wahlmanipulationen. Daraus entsteht häufig ein scheinbar demokratisch organisierter Staat, welcher in Wirklichkeit aber von einer Person regiert wird und das auch oft über viele Jahre hinweg. In vielen Ländern wird deshalb die OSZE eingesetzt, welche eine unabhängige Organisation zur Prüfung der Wahlen ist. Diese stellt jedoch leider noch sehr häufig, in so genannten demokratischen Staaten, Wahlfälschung fest.
Nach dem Untergang der Sowjetunion standen alle Staaten, welche vorher der Macht der Sowjetunion unterlagen vor der Aufgabe, eine neue und möglichst demokratische Staatsform zu schaffen. Der Fall des eisernen Vorhangs und die Geschichte hatten die Staaten gelehrt, dass der Kommunismus eine nicht funktionierende Regierungsform war. Doch die Umstellung für die einzelnen Staaten war relativ schwer, da sie verhältnismäßig plötzlich kam. Aus diesem Grund sind auch viele der post-sowjetischen Staaten immer noch nicht einhundertprozentig demokratisch ausgerichtet. Dies liegt nicht unlängst an dem immer noch währenden Einfluss Russlands.
Die meisten post-sowjetischen Staaten haben nach ihrer Eigenständigkeit die Regierungsform des Präsidentialismus oder des Semipräsidentialismus gewählt. Das Problem des Präsidentialismus liegt jedoch darin, dass so die Möglichkeit besteht, einen starken Mann dauerhaft an die Spitze des Staates zu stellen. Um ein solches System wirklich demokratisch zu nennen, bedarf es einer starken Verfassung und zumindest einer starken Kammer mit breit ausgestatteten Kompetenzen, um dem Präsidenten nicht zu viel Macht zu geben.
In der folgenden Hausarbeit sollen die post-sowjetischen Staaten Polen und die Ukraine analysiert werden. Obwohl Polen und die Ukraine eine recht unterschiedliche Geschichte haben, da Polen wesentlich früher die Unabhängigkeit erlangte, ist der Präsidentialismus auf die oben genannten Aspekte zu vergleichen. Denn auch die Ukraine musste sich beispielsweise den Vorwurf der Wahlfälschung bei den letzten Präsidentschaftswahlen machen lassen. Polen scheint hingegen als ein gefestigter Staat mit sehr demokratischen Zügen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Präsidenten im Vergleich
2.1 Der Präsident im Bezug auf das Parlament
2.2 Die Amtsenthebung des Präsidenten und das Misstrauensvotum
2.3 Der Einfluss des Präsidenten auf die Judikative
3. Fazit
4. Literaturangaben
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht und vergleicht die Machtbefugnisse sowie die politische Position der Präsidenten in Polen und der Ukraine nach dem Zerfall der Sowjetunion, um deren jeweilige demokratische Konsolidierung zu bewerten.
- Verhältnis zwischen Exekutive und Legislative
- Institutionelle Machtkonzentration des Präsidenten
- Verfahren zur Amtsenthebung und Misstrauensvoten
- Rolle und Unabhängigkeit der Judikative
- Entwicklung demokratischer Standards im Vergleich
Auszug aus dem Buch
2.1 Der Präsident im Bezug auf das Parlament
Grundsätzlich lässt sich die polnische Geschichte des Parlaments, dem Sejm, eng an die Verfassungsgeschichte koppeln. So hatte Polen drei wichtige Phasen, in welchen sich das Land von seiner institutionellen Lage entwickelte und in welchen sich auch stetig die Stellung des Präsidenten veränderte.
Die erste Phase begann 1989, mit den grundlegenden institutionellen Entscheidungen. Hier wurden am so genannten Runden Tisch die wichtigsten Verteilungen der Kompetenzen festgelegt. Es ging bei dieser ersten ansatzweise demokratischen Verfassung darum, die alten kommunistischen Eliten mit einem modernen demokratischen System zu vereinen. Ein Verhandlungscharakter zeigte sich bereits darin, dass der Präsident nicht demokratisch gewählt wurde. Der ehemalige General Wojciech Jaruzelski wurde von der Nationalversammlung nur dadurch gewählt, dass es keinen Gegenkandidaten gab und durch das Fernbleiben vieler Abgeordneter, die oppositionell gesinnt waren. Auf diese Weise erhielt Jaruzelski die absolute Mehrheit der Stimmen und wurde erster Staatspräsident.
Die Verfassung regelte somit zwar nicht alle Kompetenzen, stattete den an die Stelle des Staatsrates getretenen Staatspräsidenten aber umfassend mit Selbigen aus. So war Jaruzelski höchster Repräsentant des Landes in internen und auch in internationalen Angelegenheiten. Ebenso wachte er über die Einhaltung der Verfassung und die Unverletzlichkeit des Territoriums. Regelungen, welche die Abgrenzung zur Regierung hätten deutlich machen können, scheiterten an unklaren Formulierungen, wie „achtet“ oder „hütet“, in der Verfassung. Außerdem durfte außer ihm niemand anderes den Kandidaten für das Amt des Premiers vorschlagen. Die entstanden Regierung arbeitete in ihrer ersten Zeit sehr gut zusammen, da der Präsident alle Gesetze vorbehaltlos verabschiedete. Er hatte zwar die Möglichkeit eines suspensiven Vetos und das Initiativrecht zur Einbringung von Gesetzen, machte hiervon jedoch nicht Gebrauch. Des Weiteren wurde der Präsident mit Sondervollmachten für den politischen Krisenfall ausgestattet. So durfte der Präsident beispielsweise das Parlament auflösen, sollte es sich als nicht fähig erweisen, innerhalb von drei Monaten eine Regierung einzusetzen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der jungen Demokratien und der unterschiedlichen Ausprägungen des Präsidentialismus in post-sowjetischen Staaten ein und formuliert die Forschungsfrage zum Vergleich Polens und der Ukraine.
2. Die Präsidenten im Vergleich: Dieser Hauptteil analysiert detailliert die institutionellen Rahmenbedingungen, die Machtverhältnisse zum Parlament, die Mechanismen zur Amtsenthebung sowie die Abhängigkeiten der Judikative in beiden Ländern.
2.1 Der Präsident im Bezug auf das Parlament: Das Kapitel untersucht die historische Entwicklung der präsidentiellen Kompetenzen gegenüber dem Sejm in Polen sowie die Machtkämpfe zwischen Präsident und Parlament in der Ukraine unter verschiedenen Staatsführern.
2.2 Die Amtsenthebung des Präsidenten und das Misstrauensvotum: Hier werden die rechtlichen Hürden für Amtsenthebungsverfahren und die Mechanismen für Misstrauensvoten gegenüber der Regierung in beiden untersuchten politischen Systemen gegenübergestellt.
2.3 Der Einfluss des Präsidenten auf die Judikative: Dieser Abschnitt beleuchtet den Grad der Unabhängigkeit der Verfassungsgerichtsbarkeit und den potenziellen Einfluss der Präsidenten auf die Rechtsprechung in Polen und der Ukraine.
3. Fazit: Das Fazit stellt die unterschiedlichen demokratischen Entwicklungswege gegenüber, wobei Polen als konsolidierte Demokratie mit schwächerem Präsidenten und die Ukraine als ein von Präsidentialismus und politischem Einfluss geprägtes System identifiziert werden.
4. Literaturangaben: Dieses Verzeichnis listet die für die Untersuchung herangezogenen wissenschaftlichen Werke und Internetquellen auf.
Schlüsselwörter
Präsidentialismus, Semipräsidentialismus, Polen, Ukraine, Sejm, Werchowna Rada, Gewaltenteilung, Demokratisierung, Misstrauensvotum, Amtsenthebung, Verfassungsgericht, Judikative, Post-Sowjetraum, Institutionenkampf, Wahlfälschung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Machtverhältnisse und die Rolle der Präsidenten in Polen und der Ukraine, um zu beurteilen, wie sich diese jungen Demokratien nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion institutionell entwickelt haben.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind das Machtgefüge zwischen Präsident, Parlament und Regierung, die Unabhängigkeit der Judikative sowie der Prozess der demokratischen Konsolidierung in den beiden Ländern.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist ein systematischer Vergleich der Präsidentialismus-Formen in Polen und der Ukraine, um zu analysieren, ob und wie die Präsidenten jeweils das parlamentarische Gefüge dominieren oder eingeschränkt werden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine vergleichende politikwissenschaftliche Analyse angewandt, die auf der Auswertung von Verfassungsdokumenten, historischer Entwicklung und fachspezifischer Literatur basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die historischen Phasen der Machtverteilung, die Verfahren zur Amtsenthebung und der Einfluss der Präsidenten auf die Justiz und die Parlamente detailliert gegenübergestellt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Präsidentialismus, Gewaltenteilung, Demokratisierung, parlamentarische Kontrolle und institutionelle Stabilität charakterisiert.
Warum unterscheidet sich die Rolle des polnischen Präsidenten von der des ukrainischen?
Während sich das polnische System zu einer parlamentarisch-präsidentiellen Struktur mit repräsentativeren Aufgaben des Präsidenten entwickelte, sicherte sich der ukrainische Präsident durch eine starke Machtstellung und den Einfluss auf die Judikative eine dominierende Position.
Welchen Einfluss hatte die „orangene Revolution“ auf die Fragestellung?
Die orangene Revolution markiert einen Wendepunkt, nach dem jedoch laut Autor keine signifikante Verbesserung in der Machtverteilung oder der Unabhängigkeit der ukrainischen Institutionen feststellbar war.
Inwiefern ist das Verfassungsgericht in der Ukraine laut der Analyse politisiert?
Die Analyse weist darauf hin, dass das Verfassungsgericht in der Ukraine durch die Besetzungspraxis und die häufige Entscheidung zu Gunsten des Präsidenten eher als Werkzeug der Exekutive denn als unabhängige Kontrollinstanz fungiert.
- Quote paper
- Julian Nagel (Author), 2006, Die Präsidenten Polens und der Ukraine - ein Vergleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/62412
