Das öffentliche Haushalts- und Rechnungswesen hat in den letzten Jahren eine rasante Entwicklung genommen. Ausgangspunkt dieser Entwicklung war die Entscheidung der Innenministerkonferenz am 11.06.1999 zu einer grundlegenden Reform des Gemeindehaushaltsrechts. Das geltende inputorientierte kameralistische Haushalts- und Rechnungswesen soll hiernach zu einem outputorientierten Ressourcenverbrauchskonzept weiterentwickelt bzw. umgestaltet werden. Nachdem einige Gemeinden im Rahmen von Experimentierklauseln erste Erfahrungen mit den verschieden Konzepten gemacht haben, steht nun die flächendeckende Einführung des neuen Haushalts- und Rechnungswesens unmittelbar bevor. Jedes Bundesland hat bzw. wird eigenständige Regelungen erlassen, so dass das bisherige einheitliche Gemeindehaushaltsrecht im Zuge der Reform aufgegeben wird. Das hier dargestellte neue niedersächsische Haushalts- und Rechnungswesen kann wahlweise ab dem 01.01.2005 von den Gemeinden eingeführt werden. Der Reformprozess muss jedoch spätestens am 31.12.2011 abgeschlossen sein.
Diese Arbeit stellt als Einführung das "Neue Steuererungsmodell" dar und untersucht welche Anforderungen an ein modernes Haushaltrecht aus der Principal-Agent-Theorie abgeleitet werden können. Vor diesem Hintergrund wird herkömmliche, kameralistische und das neue doppische Haushaltsrecht dargestellt, analysiert und bewertet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Grundlagen der Haushaltswirtschaft
- Einordnung der kommunalen Haushaltswirtschaft in das System der öffentlichen Finanzwirtschaft
- Historische Entwicklung
- Das ,,Neue Steuerungsmodell“
- Output-Orientierung und Kontraktmanagement
- Budgetierung
- Dezentrale Ressourcenverantwortung
- Controlling
- Experimentierklauseln
- Stellung und Bedeutung des Haushaltsplans
- Merkmale
- Funktionen
- Der Haushaltskreislauf
- Der Haushaltskreislauf im herkömmlichen Verfahren
- Der Haushaltskreislauf im „Neuen Steuerungsmodell“
- Ein agency-theoretischer Ansatz zur Bestimmung der Anforderungen an ein modernes Haushaltsrecht
- Grundlagen der Agency-Theorie
- Das Haushaltsrecht aus agency-theoretischer Sicht
- Mehrstufige Beziehungsstruktur
- Interessenunterschiede
- Die Interessen der Bürger
- Die Interessen der Ratsmitglieder
- Die Interessen der Verwaltung
- Informationsasymmetrien
- Informationsasymmetrien zwischen den Ratsmitgliedern und der Verwaltung
- Informationsasymmetrien zwischen den Bürgern und den Ratsmitgliedern
- Deduktion der Anforderungen an ein modernes Haushaltsrecht
- Anforderungen aus Sicht der Bürger
- Anforderungen aus Sicht der Ratsmitglieder
- Anforderungen aus Sicht der Verwaltung
- Das herkömmliche Haushaltsrecht
- Haushaltsplan
- Systematik, Bestandteile und Anlagen
- Haushaltsausgleich
- Jahresrechnung
- Kassenmäßiger Abschluss
- Haushaltsrechnung
- Anlagen zur Jahresrechnung
- Haushaltsplan
- Das doppische Haushaltsrecht
- Konzepte eines neuen öffentlichen Rechnungswesens
- Haushaltsplan
- Ergebnishaushalt
- Finanzhaushalt
- Teilhaushalte und Stellenplan
- Anlagen zum Haushaltsplan
- Jahresabschluss
- Ergebnisrechnung
- Vermögensrechnung (Bilanz)
- Finanzrechnung
- Anhang und Anlagen
- Anmerkungen zum konsolidierten Gesamtabschluss (Konzern „Kommune“)
- Bewertung des Haushaltsrechts
- Bewertung des herkömmlichen Haushaltsrechts
- Interperiod equity
- Ziel- und bedarfsgerechte Informationen
- Wirtschaftlichkeit
- Implementierung der bzw. Eignung für Anreizmechanismen
- Bewertung des doppischen Haushaltsrechts
- Interperiod equity
- Ziel und bedarfsgerechte Informationen
- Wirtschaftlichkeit
- Implementierung der bzw. Eignung für Anreizmechanismen
- Fazit
- Bewertung des herkömmlichen Haushaltsrechts
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Diplomarbeit befasst sich mit der Haushaltswirtschaft niedersächsischer Gemeinden im Kontext der geplanten Novellierungen des kommunalen Haushaltsrechts. Sie analysiert die Herausforderungen, die sich durch das „Neue Steuerungsmodell“ und die Einführung eines doppischen Haushaltsrechts für die kommunale Finanzwirtschaft ergeben. Darüber hinaus werden die Anforderungen an ein modernes Haushaltsrecht aus agency-theoretischer Perspektive betrachtet.
- Die Einordnung der kommunalen Haushaltswirtschaft in das System der öffentlichen Finanzwirtschaft
- Die Herausforderungen des „Neuen Steuerungsmodells“ für die kommunale Haushaltswirtschaft
- Die Funktionsweise und die Bewertung des herkömmlichen Haushaltsrechts
- Die Funktionsweise und die Bewertung des doppischen Haushaltsrechts
- Die Anwendung der Agency-Theorie auf das kommunale Haushaltsrecht
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Die Einleitung stellt das Thema der Diplomarbeit vor und gibt einen Überblick über die Forschungsfragen und die Struktur der Arbeit.
- Kapitel 2: In diesem Kapitel werden die Grundlagen der kommunalen Haushaltswirtschaft erläutert. Die Einordnung in das System der öffentlichen Finanzwirtschaft, die historische Entwicklung, das „Neue Steuerungsmodell“ und die Stellung und Bedeutung des Haushaltsplans werden ausführlich diskutiert.
- Kapitel 3: In diesem Kapitel wird ein agency-theoretischer Ansatz zur Bestimmung der Anforderungen an ein modernes Haushaltsrecht vorgestellt. Dabei werden die Grundlagen der Agency-Theorie erläutert und die Interessen der Bürger, Ratsmitglieder und der Verwaltung im Kontext des Haushaltsrechts analysiert.
- Kapitel 4: Dieses Kapitel befasst sich mit dem herkömmlichen Haushaltsrecht, wobei der Fokus auf dem Haushaltsplan, der Jahresrechnung und deren Bestandteilen liegt.
- Kapitel 5: In diesem Kapitel wird das doppische Haushaltsrecht vorgestellt. Hierbei werden die Konzepte eines neuen öffentlichen Rechnungswesens, die Elemente des Haushaltsplans und des Jahresabschlusses erläutert.
- Kapitel 6: In diesem Kapitel werden sowohl das herkömmliche als auch das doppische Haushaltsrecht anhand verschiedener Kriterien bewertet. Dazu gehören Interperiod equity, Ziel- und bedarfsgerechte Informationen, Wirtschaftlichkeit und die Eignung für Anreizmechanismen.
Schlüsselwörter
Kommunales Haushaltsrecht, öffentliches Rechnungswesen, "Neues Steuerungsmodell", doppische Buchführung, Agency-Theorie, Interperiod equity, Wirtschaftlichkeit, Anreizmechanismen, niedersächsische Gemeinden.
- Arbeit zitieren
- Jens Feldhaus (Autor:in), 2005, Haushaltswirtschaft niedersächsicher Gemeinden vor dem Hintergrund der geplanten Novellierungen des kommunalen Haushaltsrechts, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/62788
