Kurz nach Amtsantritt im Herbst 1998 erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder, dass sich die Koalition zwischen SPD und Grünen „jederzeit […] daran messen lassen [wolle], in welchem Maße [sie] zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beigetragen [habe]“. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Arbeitslosenzahl einen Stand von 3,89 Millionen erreicht , was nicht zuletzt dem jahrelangen „Reformstau“ der christdemokratischen-liberalen Vorgängerregierung und ihren nur unzureichenden Ansätzen einer Deregulierung des Arbeitsmarktes geschuldet war. Immer wieder betonte Schröder daher die zentrale Bedeutung arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitischer Reformen und steckte das Ziel, die Arbeitslosigkeit bis zu unter drei Millionen zu senken. Doch entgegen diesem Vorhaben stieg die Zahl der Arbeitslosen kontinuierlich an, bis zum Regierungswechsel und zur Übernahme der Großen Koalition im November 2005 lag sie bei 4,55 Millionen. Bei dieser alarmierenden Zahl stellt sich die Frage, der in dieser Arbeit nachgegangen werden soll, welche arbeitsmarktpolitischen Strategien die Regierung bis dato verfolgt hat und ob beziehungsweise inwiefern diese erfolgreich gewesen sind. In Kapitel 1 werden zunächst anhand einschlägiger Fachliteratur (vgl. z.B. Schmid 1984; Harmes-Liedtke 1999; Mühlbradt 1999; Schmid/ Blanke 2001) der Begriff der Arbeitsmarktpolitik erläutert und abgegrenzt sowie Theorien zu Funktionsweisen von Arbeitsmärkten und Ursachen von Arbeitslosigkeit beleuchtet. Die Einteilung der Strategien zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in angebotsorientierte und nachfrageorientierte Arbeitsmarktpolitik oder alternativ in aktive und passive Arbeitsmarktpolitik dient im Anschluss als Analyseraster für die einzelnen Reformen.Kapitel beschäftigt sich mit den unterschiedlichen arbeitsmarktpolitischen Phasen der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005, die sich in die Anfangsphase der „Parteiendifferenzierung“ und „Klientelpolitik“, die Übergangsphase von der „Politik der ruhigen Hand“ zur aktivierenden Arbeitsmarktpolitik sowie in die Reformphase der Hartz-Gesetze und der Agenda 2010 gliedern. Jede Phase wird in einen allgemeinen politisch-ökonomischen Handlungsrahmen eingeordnet, bevor auf die jeweils wichtigsten arbeitsmarktpolitischen Reformen, ihre Ziele, Instrumente sowie Chancen und Probleme eingegangen wird.
Inhaltsverzeichnis
0. Einleitung
1. Konzeptionelle Grundlagen der Arbeitsmarktpolitik
1.1 Begriffsklärung und -abgrenzung
1,2 Funktionsweise von Arbeitsmärkten und Ursachen der Arbeitslosigkeit
1.3 Arbeitsmarktpolitische Strategien zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
2. Arbeitsmarktpolitische Phasen der rot-grünen Bundesregierung
2.1. Die Anfangsphase der „Parteiendifferenzierung“ und „Klientelpolitik“
2.1.1 Politökonomischer Handlungsrahmen
2.1.2 Das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit
2.1.3 JUMP – Das Jugendsofortprogramm
2.2 Von der „Politik der ruhigen Hand“ zur „aktivierenden Arbeitsmarktpolitik“
2.2.1 Politökonomischer Handlungsrahmen
2.2.2 Das Teilzeit- und Befristungsgesetz
2.2.3 Das Job-AQTIV-Gesetz
2.3 Die Reformphase der Hartz-Gesetze und der Agenda 2010
2.3.1 Politökonomischer Handlungsrahmen
2.3.2 Die Hartz-Reformen
2.3.3 Hartz I und II
2.3.4 Hartz III und IV
2.3.5 Die Agenda 2010
3. Bilanz und Perspektiven
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die arbeitsmarktpolitischen Strategien der rot-grünen Bundesregierung zwischen 1998 und 2005, um zu analysieren, welche Ansätze verfolgt wurden und inwiefern diese zur Senkung der Arbeitslosigkeit beigetragen haben.
- Analyse der konzeptionellen Grundlagen von Arbeitsmarktpolitik
- Untersuchung der verschiedenen Phasen rot-grüner Arbeitsmarktpolitik
- Bewertung des "Bündnisses für Arbeit" und des Programms JUMP
- Kritische Würdigung der Hartz-Reformen und der Agenda 2010
- Diskussion der Wirksamkeit aktivierender Arbeitsmarktpolitik
Auszug aus dem Buch
2.1.2 Das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit
Angesichts der besonderen Beziehung zwischen SPD und Gewerkschaften überrascht es kaum, dass offizielle tripartistische Bündnisse zwischen Regierung, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften in Deutschland auf Bundesebene bislang nur bei sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung zustande kamen: von 1967 bis 1977 in der von Bundeswirtschaftsminister Karl Schiller initiierten Konzertierten Aktion und von 1998 bis 2002 im von Bundeskanzler Schröder etablierten „Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit“. Die Bemühungen von CDU/CSU, ein solches Bündnis 1996 einzurichten, scheiterten hingegen nach wenigen Gesprächsrunden am Veto der FDP.
Ziel des 1998 eingerichteten „Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit“ war es, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren, mehr Arbeitsplätze zu schaffen sowie die internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen zu verbessern. An den sogenannten Spitzengesprächen, die vierteljährlich geplant waren, tatsächlich jedoch unregelmäßiger stattfanden, und in denen unter Leitung des Bundeskanzlers gemeinsame beschäftigungspolitische Maßnahmen und Reformstrategien verabredet werden sollten, waren auf Regierungsseite der Leiter des Bundeskanzleramtes plus sechs weitere Minister, auf Arbeitgeberseite die Präsidenten der Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft sowie fünf Gewerkschaftsvorsitzende beteiligt. Unterhalb dieses Gremiums befanden sich eine aus Staatssekretären, Hauptgeschäftsführern der Unternehmerverbände und leitenden Gewerkschaftsrepräsentanten zusammengesetzte Steuerungsgruppe, die unter Führung des Kanzleramtschefs die Spitzentreffen vorbereitete, Arbeitsgruppen, die in den Spitzengesprächen debattierten Konzepte zu einzelnen Feldern der Arbeitsmarkt-, Sozialversicherungs- und Innovationspolitik entwarfen, sowie eine Benchmarking-Gruppe, in der Sozial- und Wirtschaftswissenschaftler Referenzmodelle und international vergleichbare Daten analysierten und in diversen Berichten veröffentlichten, um so einen Beitrag zur Verbesserung des Wirtschafts- und Arbeitsstandorts Deutschlands zu leisten.
Zusammenfassung der Kapitel
0. Einleitung: Darstellung der Ausgangslage der Arbeitslosigkeit bei Regierungsantritt 1998 und Definition der zentralen Forschungsfrage zur Erfolgsbewertung der rot-grünen Strategien.
1. Konzeptionelle Grundlagen der Arbeitsmarktpolitik: Erläuterung und Abgrenzung arbeitsmarktpolitischer Begriffe sowie Vorstellung theoretischer Erklärungsansätze für Arbeitsmärkte und Arbeitslosigkeit.
2. Arbeitsmarktpolitische Phasen der rot-grünen Bundesregierung: Detaillierte Analyse der drei Phasen rot-grüner Politik, vom Bündnis für Arbeit über die "Politik der ruhigen Hand" bis zur Reformphase der Hartz-Gesetze.
3. Bilanz und Perspektiven: Abschließende kritische Bewertung der rot-grünen Arbeitsmarktpolitik und Ausblick auf notwendige zukünftige politische Maßnahmen.
Schlüsselwörter
Arbeitsmarktpolitik, rot-grüne Bundesregierung, Arbeitslosigkeit, Agenda 2010, Hartz-Reformen, Bündnis für Arbeit, aktive Arbeitsmarktpolitik, angebotsorientierte Wirtschaftspolitik, JUMP, Job-AQTIV-Gesetz, Arbeitsverwaltung, Beschäftigungspolitik, Sozialstaat, Deregulierung, Flexibilisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit liefert eine arbeitsmarktpolitische Bilanz der rot-grünen Bundesregierung in Deutschland im Zeitraum von 1998 bis 2005.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Fokus stehen die verschiedenen Reformphasen, angefangen bei konsensorientierten Ansätzen wie dem Bündnis für Arbeit bis hin zu den marktorientierten Hartz-Reformen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, welche Strategien die Regierung zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit verfolgte und ob diese Maßnahmen als erfolgreich zu bewerten sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die Fachliteratur, Regierungsdokumente und Experteninterviews aus verschiedenen Perspektiven (Arbeitgeber, Gewerkschaften, Verwaltung) auswertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert die Regierungszeit in drei Phasen: die Anfangsphase der Parteiendifferenzierung, die Übergangsphase der ruhigen Hand und die Reformphase der Hartz-Gesetze.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Arbeitsmarktpolitik, Agenda 2010, Hartz-Gesetze, JUMP und aktivierende Arbeitsmarktpolitik.
Warum wird das "Bündnis für Arbeit" in Kapitel 2.1.2 kritisch beleuchtet?
Das Bündnis gilt als Paradebeispiel für den Versuch einer konsensorientierten Politik, die jedoch aufgrund divergierender Interessen und mangelnder Verbindlichkeit letztlich scheiterte.
Welche Rolle spielt die "Politik der ruhigen Hand" laut der Autorin?
Diese Phase zwischen 1999 und 2001 war durch ein Aussetzen weiterer Reformen und eine Phase des Wirtschaftswachstums gekennzeichnet, bevor der Druck durch steigende Arbeitslosenzahlen den Kurs änderte.
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- Sophia Gerber (Author), 2006, Von 'Jump' zu 'Hartz': Eine arbeitsmarktpolitische Bilanz der rot-grünen Bundesregierung , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/62884
