# Auslandseinsätze der Bundeswehr: Was heute nahezu selbstverständlich ist (siehe Libanon, Afghanistan etc.) wäre nach der Gründung der Bundeswehr völlig undenkbar gewesen. Das entscheidende Datum markiert der 12. Juli 1994, als das Bundesverfassungsgericht den Weg für out-of-are-Einsätze "freimachte". Der Prozess vor dem Urteil und die nachhaltige Bedeutung desselben sowie die politische Diskussion werden in dieser Arbeit dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Inhaltliche Hinführung zum Gegenstand der Arbeit
- Der Weg zum Urteil
- Die Ausgangssituation nach 1990
- Diskussionen im Vorfeld
- Positionen der Parteien
- Das Urteil
- Zu klärende Fragen
- Inhalt und Begründung des Urteils
- Diskussionen nach dem Urteil
- Fazit: Ausblick und Auswirkungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. Juli 1994, das die Auslandsmissionen der Bundeswehr im Rahmen von NATO- oder UNO-Friedenseinsätzen rechtlich absicherte. Ziel der Arbeit ist es, das Urteil zu analysieren und in seinen historischen Kontext einzuordnen. Dazu werden die Notwendigkeit des Richterspruchs sowie die Diskussionen in der politischen Öffentlichkeit vor dem Urteil betrachtet.
- Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. Juli 1994
- Die Legitimation von Auslandseinsätzen der Bundeswehr
- Die Entwicklung des Anforderungsprofils der Bundeswehr nach dem Ende des Kalten Krieges
- Die Diskussionen um die Rolle der Bundeswehr in Staat und Gesellschaft
- Die Bedeutung des Urteils für die deutsche Außenpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die historische Entwicklung der Bundeswehr dar und führt den Leser in das Thema der Auslandseinsätze ein. Sie erläutert die Notwendigkeit des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes und die Relevanz des Themas für die deutsche Politik und Gesellschaft. Das Kapitel "Der Weg zum Urteil" beschreibt die Ausgangssituation nach dem Ende des Kalten Krieges und die sich daraus ergebenden Herausforderungen für die Bundeswehr. Es beleuchtet die Diskussionen im Vorfeld des Urteils und die unterschiedlichen Positionen der politischen Akteure.
Das Kapitel "Das Urteil" analysiert den Inhalt und die Begründung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes. Es befasst sich mit den relevanten Rechtsfragen, die im Verfahren geklärt wurden, und zeigt die Auswirkungen des Urteils auf die Rechtslage in Deutschland auf.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Schlüsselbegriffen Auslandseinsätze, Bundeswehr, Bundesverfassungsgericht, Friedensmissionen, NATO, UNO, Legitimation, Rechtsstaatlichkeit, Grundgesetz, Geschichte der Bundeswehr, deutsche Außenpolitik, politische Diskussion, öffentliches Recht, Verfassung, Recht und Politik.
- Arbeit zitieren
- Till-Bastian Fehringer (Autor:in), 2005, Auslandseinsätze der Bundeswehr - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. Juli 1994, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/63658
