Tarifäre und Nicht-Tarifäre Handelshemmnisse

INHALTSVERZEICHNIS

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Gang der Untersuchung

2 Die Bedeutung von Handelshemmnissen für die Wirtschaft
2.1 Tarifäre Handelshemmnisse
2.2 Nicht-tarifäre Handelshemmnisse

3 Fallbeispiele der Zielkonflikte
3.1 Die Schuhbranche wehrt sich gegen Importzölle
3.2 Der Umgang mit der Gentechnik spaltet die Handelspartner

4 Fazit/Ausblick

LITERATURVERZEICHNIS

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

Abbildung in ieser Leseprobe nicht enthalten

1 Einleitung

1.1 Problemstellung

Nach erfolgreichem Abschluss der Uruguay-Runde des GATT^[1] nahm die neue Welthandelsorganisation (WTO) zum 1. Januar 1995 ihre Arbeit auf. Unter dem Dach der WTO - eine internationale Organisation mit eigner Rechtsprechung - wurden sämtliche Abkommen der Uruguay-Runde sowie der bis zu diesen Zeitpunkt nur provisorisch angewendete GATT-Vertrag zusammengefasst^[2]. Dieser Abschluss wurde auch als „Meilenstein in der Handelspoltik“ bezeichnet^[3].

Das Ziel des Vertragswerkes des GATT ist die Liberalisierung des internationalen Handelsverkehrs. Die Aufgaben bestehen darin, Handelshemmnisse zu beschränken und protektionistische Eingriffe in den Wettbewerb entgegen zuwirken^[4], um somit die Erhöhung des Lebensstandards, Vollbeschäftigung, Steigerung bzw. Erhaltung des Realeinkommensniveaus, die optimale Erschließung der Weltressourcen sowie die Steigerung der Produktion und des Austauschs von Gütern zu erreichen. Die Begründung des Strebens nach internationalem Freihandel liegt in der Effizienzgewinnung aller am Tauschprozess beteiligten Parteien^[5]. Dieses globale Bestreben tritt oft mit den nationalen Interessen in Konflikt. Um die eigene Wohlfahrt überproportional zu steigern bzw. zu erhalten, werden staatliche Maßnahmen tarifäre und nicht-tarifärer Art implementiert, sodass die nationalen Interessen durchgesetzt werden können^[6].

Jedoch wächst in Zeiten einer schwachen Konjunktur, hoher Arbeitslosigkeit und der stetig wachsenden Globalisierung der Wunsch in vielen Staaten, die eigene Volkswirtschaft durch Einsatz protektionistischer Maßnahmen zu schützen. Beim Einsatz protektionistischer Maßnahmen durch Staaten wird in der Regel von so genannten „nicht-tarifären Handelshemmnissen“ gesprochen. Allerdings ist es aus wirtschaftlicher und rechts-wissenschaftlicher Sicht schwierig zu bestimmen was nicht-tarifäre Handelshemmnisse sind und diese als solche zu erfassen.^[7]

1.2 Gang der Untersuchung

In der vorliegenden Seminararbeit sollen die Begrifflichkeiten der tarifären und nicht- tarifären Handelshemmnisse erklärt und abgegrenzt werden sowie ihre Bedeutung für die Wirtschaft dargestellt werden.

Die Bedeutungen für die Wirtschaft sollen im Hauptteil an Praxisbeispielen aufgezeigt werden. In den Fallbeispielen für ein tarifäres und ein nicht – tarifäres Handelshemmnis sollen der bestehende Zielkonflikt herausgearbeitet werden.

2 Die Bedeutung von Handelshemmnissen für die Wirtschaft

Neben dem klassischen Instrumentarium staatlicher Handelspolitik – den Zöllen – tarifären Handelshemmnissen stehen den Staaten auch so genannten nicht – tarifäre Beschränkungen zur Verfügung.

2.1 Tarifäre Handelshemmnisse

Allgemeines

Die Erhebung von Zöllen ist tarifärer Protektionismus. Der Zoll ist insbesondere ein Mittel zur außenhandelspolitischen Steuerung und stellt eine staatliche Abgabe dar, die erhoben wird, wenn die zollpflichtige Ware die Staats- bzw. Zollgrenze überschreitet. Dabei gibt es drei Möglichkeiten für die Erhebung von Zöllen: Binnen- oder Durchfuhrzölle, Ausfuhr – und Einfuhrzölle^[8].

Im Allgemeinen gehen mit der Erhebung des Zolls drei Ziele einher:

- Herstellung besserer Tauschverhältnisse für das eigene Land
- Schutz von inländischen Produktionszweigen vor Importkonkurrenz
- Verminderung des Preisdrucks auf das inländische Produktionsfaktorenangebot (z.B. Arbeit).^[9]

Die Eigenschaften von Zöllen unterscheiden sich: Finanzzölle dienen als Finanzierungsinstrument, Instrumentenzölle können zur Sicherung innerstaatlicher Arbeit und zur Überwälzung von Problemen führen, Erziehungszölle haben die Unabhängigkeit des Staates vom Import zum Ziel, während die am häufigsten vorkommenden Schutzzölle eine Verbesserung der „terms of trade“ oder eine Umverteilung zugunsten bestimmter an der Produktion beteiligter Gruppen herbeiführen soll.^[10]

Die Bemessungsgrundlage kann entweder mengenbezogen (Spezifischer Zoll genannt), wertbezogen (sog. Wertzoll) oder auch eine Mischform sein (Gleitender bzw. Mischzoll)^[11], welche heutzutage am häufigsten Verwendung findet^[12].

Tarifäre Handelshemmnisse im GATT

Trotz eines sehr komplexen Regelwerkes kommen die wichtigsten Leitprinzipien des GATT zum Ausdruck. Diese lassen sich wie folgt gliedern:

- Verbot der Diskriminierung per

1. Meistbegünstigungsprinzip und
2. der Gegenseitigkeit von Zugeständnissen.

Diese werden im Rahmen dieser Seminararbeit nicht näher erläutert. Die genannten Prinzipien dienen der Verwirklichung der Schaffung gleicher Wettbewerbchancen. Eine Erweiterung des GATT in 1965 um den Teil IV („Handel und Entwicklung“) ermöglichte, dass GATT sich des „Werkzeugs“ Zoll bedienen konnte, um inferioren Mitgliedstaaten eine Chancengleichheit auf den Markt einzuräumen. Diese Maßnahme ist eine Ausnahme des Grundsatzes der Meistbegünstigung zugunsten der Entwicklungsländer.^[13]

Eine weitere Ausnahme dieses Grundsatzes ist die sog. „waiver clause“ des Art. XXV, denn nach dieser Vorschrift können die Mitgliedstaaten mithilfe einer Zweidrittelmehrheit bestimmten Mitgliedsländern eine Sondergenehmigung beispielsweise in Form von Zollpräferenzen gewähren. Diese in 1979 installierte Änderung ermöglichte eine Vorzugsbehandlung der Entwicklungsländer und schuf Wettbewerbsvorteile für Waren aus den Entwicklungsländern gegenüber Waren mit anderem Ursprung.^[14]

[...]

^[1] Engl. GATT= General Agreements on Tariffs and Trade.

^[2] Vgl. Hauser/Schanz (1995), S. 56.

^[3] Vgl: HB NR. 079 vom 25.04.1994, S. 8.

^[4] Vgl.: Herdegen (2001), S. 128.

^[5] Vgl.: Theorem der komparativen Kostenvorteile nach Ricardo (1815).

^[6] Vgl.: Ströbele/Wacker (1995), S. 57.

^[7] Vgl.: Tietje(1997), S. 24.

^[8] Vgl.: Glastetter (1979), S. 152f.

^[9] Vgl.: Thielmann (2001), S. 24f.

^[10] Vgl.: Thielmann (2001), S. 24f.

^[11] Vgl.: Glastetter (1979), S. 154/155.

^[12] Vgl.: Thielmann (2001), S. 24f.

^[13] Vgl.: Herdegen (2001), S. 129.

^[14] Vgl.: Herdegen (2001), S. 129f.