Die Osterweiterung und die Europawahlen zum neuen Europäischen Parlament haben die Europäische Union (EU) wieder einmal in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. Die hierzulande niedrige Wahlbeteiligung und die Tatsache, dass viele Bürger die EU als intransparenten und rein ökonomischen Zusammenschluss sehen, hat mich zu der Frage gebracht, wie demokratiefähig die EU überhaupt ist. Herrscht in ihren Entscheidungen nur elitäre Willkür, oder gibt es eine demokratische Legitimationsbasis für die EU?
Dabei sollen zum einen die Organe der EU auf ihre Demokratiefähigkeit hin untersucht werden. Auch im Kontext mit dem neuen Verfassungsentwurf, der zwar von den Mitgliedstaaten noch nicht ratifiziert wurde, aber im Juni diesen Jahres von den Staats- und Regierungschefs verabschiedet wurde. Ein Hauptaugenmerk kommt dabei der Frage zu, in wie weit eventuell heute schon eine ausreichende Demokratiefähigkeit vorliegt, oder ob die EU unter einem demokratischen Defizit leidet. Zum anderen wird auch das Vorhandensein eines europäischen Demos genauer untersucht. Ist dieses bereits vorhanden oder vollausgebildet? Oder ist ein Demos auf europäischer Ebene gar nicht möglich?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Aufbau und Struktur der EU
- Europäischer Rat (ER)
- Europäisches Parlament (EP)
- Rat der Europäischen Union (Rat) / Ministerrat
- Europäische Kommission (EK)
- Demokratische Legitimation der EU
- Input-Outputlegitimierung
- Legitimation durch Verfahren
- Der Ministerrat
- Das Europäische Parlament
- „Demokratie-Dilemma“
- „Demos“ in der Europäischen Union
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage der Demokratiefähigkeit der Europäischen Union (EU). Sie analysiert die Organe der EU auf ihre Demokratiefähigkeit hin und untersucht, ob eine ausreichende Demokratiefähigkeit bereits vorhanden ist oder ob die EU unter einem demokratischen Defizit leidet. Darüber hinaus werden die Voraussetzungen für das Vorhandensein eines europäischen „Demos“ genauer betrachtet.
- Analyse der Organe der EU im Hinblick auf ihre Demokratiefähigkeit
- Untersuchung des möglichen demokratischen Defizits der EU
- Beurteilung der Voraussetzungen für einen europäischen „Demos“
- Bewertung der Legitimität der EU-Entscheidungen
- Einordnung der EU-Organe in das Konzept der Demokratiefähigkeit
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung führt in das Thema der Demokratiefähigkeit der Europäischen Union ein und erläutert die Relevanz der Thematik im Kontext der Osterweiterung und der Europawahlen. Sie stellt die Forschungsfrage nach der Demokratiefähigkeit der EU und den Fokus der Analyse auf die Organe der EU sowie das Vorhandensein eines europäischen „Demos“ dar.
Aufbau und Struktur der EU
Dieses Kapitel bietet einen Überblick über die Institutionen der Europäischen Union und ihre Struktur. Es werden die einzelnen Organe der EU wie der Europäische Rat, das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission vorgestellt. Dabei wird der Schwerpunkt auf die politischen Institutionen gelegt, die für die Demokratiefähigkeit der EU relevant sind.
Demokratische Legitimation der EU
Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der demokratischen Legitimation der Europäischen Union. Es werden verschiedene Ansätze zur Legitimierung der EU diskutiert, darunter die Input-Outputlegitimierung und die Legitimation durch Verfahren. Die Rolle des Ministerrats, des Europäischen Parlaments und das „Demokratie-Dilemma“ im Kontext der Legitimation der EU werden beleuchtet.
„Demos“ in der Europäischen Union
Dieses Kapitel untersucht die Frage nach dem Vorhandensein eines europäischen „Demos“. Es beleuchtet die Voraussetzungen für die Entstehung eines solchen europäischen „Demos“ und analysiert die Herausforderungen und Chancen, die sich in diesem Zusammenhang ergeben.
Schlüsselwörter
Demokratiefähigkeit, Europäische Union, Legitimation, Organe, Europäischer Rat, Europäisches Parlament, Rat der Europäischen Union, Europäische Kommission, „Demos“, Input-Outputlegitimierung, Legitimation durch Verfahren, demokratisches Defizit, europäisches „Demos“, EU-Verträge.
- Arbeit zitieren
- Benjamin Behrens (Autor:in), 2004, Demokratie und Demokratiefähigkeit in der EU, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/63815
