Die Osterweiterung und die Europawahlen zum neuen Europäischen Parlament haben die Europäische Union (EU) wieder einmal in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. Die hierzulande niedrige Wahlbeteiligung und die Tatsache, dass viele Bürger die EU als intransparenten und rein ökonomischen Zusammenschluss sehen, hat mich zu der Frage gebracht, wie demokratiefähig die EU überhaupt ist. Herrscht in ihren Entscheidungen nur elitäre Willkür, oder gibt es eine demokratische Legitimationsbasis für die EU?
Dabei sollen zum einen die Organe der EU auf ihre Demokratiefähigkeit hin untersucht werden. Auch im Kontext mit dem neuen Verfassungsentwurf, der zwar von den Mitgliedstaaten noch nicht ratifiziert wurde, aber im Juni diesen Jahres von den Staats- und Regierungschefs verabschiedet wurde. Ein Hauptaugenmerk kommt dabei der Frage zu, in wie weit eventuell heute schon eine ausreichende Demokratiefähigkeit vorliegt, oder ob die EU unter einem demokratischen Defizit leidet. Zum anderen wird auch das Vorhandensein eines europäischen Demos genauer untersucht. Ist dieses bereits vorhanden oder vollausgebildet? Oder ist ein Demos auf europäischer Ebene gar nicht möglich?
Auf einen Blick
- Note: 1,7
- Untersucht den EU-Verfassungsentwurf im Hinblick auf demokratische Legitimation
- Wendet das Input-Output-Modell auf die Legitimation europäischer Politik an
- 14 Quellen im Literaturverzeichnis
- 1 Abbildung und 2 Tabellen
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Aufbau und Struktur der EU
2.1 Europäischer Rat (ER)
2.2 Europäisches Parlament (EP)
2.3 Rat der Europäischen Union (Rat) / Ministerrat
2.4 Europäische Kommission (EK)
3. Demokratische Legitimation der EU
3.1 Input- / Outputlegitimierung
3.2 Legitimation durch Verfahren
3.2.1 Der Ministerrat
3.2.2 Das Europäische Parlament
3.2.3 „Demokratie-Dilemma“
4. „Demos“ in der Europäischen Union
5. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, inwieweit die Europäische Union demokratisch legitimiert und demokratiefähig ist. Dabei fragt sie sowohl nach der Legitimation ihrer politischen Organe als auch nach den Voraussetzungen und Entwicklungsmöglichkeiten eines europäischen Demos.
- Aufbau und Befugnisse der politischen Institutionen der EU
- Input- und Outputlegitimation europäischen Handelns
- Demokratische Legitimation durch Entscheidungsverfahren
- Repräsentation und Stimmengewichtung im Europäischen Parlament
- Europäischer Demos, gemeinsame Werte und Identität
Auszug aus dem Buch
4. „Demos“ in der Europäischen Union
Durch die immer weitreichenderen Verlagerungen von politischen Herrschaftsaufgaben aus den Nationalstaaten hinaus in den Kompetenzbereich der Europäischen Union bildet diese immer mehr ein internationales Regime aus, das nach demokratischen Grundsätzen ausgerichtet sein soll. Die Basis einer Demokratie bildet immer das Volk, dass der Träger der politischen Herrschaft ist. Laut Dieter Fuchs (2000, S.216) reicht die Implementation von demokratischen Institutionen aber für „eine funktionsfähige und in den Augen der Bürger als legitim erachtete Demokratie nicht aus.“ Es bedarf noch ein „diesem Regime kongruenten Demos“. Aber wie kann sich ein solcher Demos auf europäischer Ebene bilden?
Die EU ist kein durch territoriale Grenzen abgeschlossener Raum, wie es ein Nationalstaat ist. Die Grenzen werden von vielen verschiedenen Nationen gebildet, die sich in der EU zusammengefasst haben. Dieser Zusammenschluss bildet den nach Fuchs übergeordneten Bezugspunkt von Demos und Nation als „eine vorgestellte Gemeinschaft, welche bestimmt ist als eine Gruppe von Menschen, die sich aufgrund unterstellter Gemeinsamkeiten als zusammengehörig verstehen und beschreiben und sich von anderen abgrenzen, die nicht diese Gemeinsamkeiten aufweisen“ (Fuchs, 2000, S. 218). Diese Gemeinsamkeiten können auf einer gemeinsamen Geschichte, gemeinsamen Interessen oder Werten beruhen. Eine gemeinsame Geschichte ist auf europäischer Ebene noch nicht zu verzeichnen, hier dominieren die nationalen Erfahrungen und Erlebnisse. Aber bei den Interessen und Werten können große Übereinstimmungen ausgemacht werden. Demokratie, Wahrung der Menschenrechte und Gleichheit der Menschen sind nur einige gemeinsame Werte, die in Artikel 2 des Verfassungsentwurfes verankert sind. Diese Basis-Prinzipien können durchaus eine Homogenität der Gemeinschaft begründen, wie sie in der Rousseauschen Demokratietheorie vorausgesetzt wird (vgl. Abromeit, 2001, S.118).
Allerdings bedarf es zur Existenz einer demokratischen Gemeinschaft mehr als die verfassungsmäßige Verankerung gemeinsamer demokratischer Werte. Die Bürger müssen sich selbst als Mitglied dieses Demos verstehen und beschreiben und sich mit ihm identifizieren. Und zwar sowohl mit der Gemeinschaft des Demos als auch mit den anderen Mitgliedern dieser Gemeinschaft (vgl. Fuchs, 2000, S.219 / 220).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung formuliert die Frage nach der Demokratiefähigkeit der EU und stellt die Untersuchung ihrer Organe und eines europäischen Demos vor.
2. Aufbau und Struktur der EU: Das Kapitel erläutert Zusammensetzung, Aufgaben und Befugnisse des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments, des Ministerrates und der Europäischen Kommission.
3. Demokratische Legitimation der EU: Das Kapitel erörtert Input- und Outputlegitimation sowie die Legitimation durch Verfahren. Es untersucht insbesondere Ministerrat, Europäisches Parlament und das Spannungsverhältnis zwischen Stimmengleichheit und Repräsentation der Mitgliedstaaten.
4. „Demos“ in der Europäischen Union: Das Kapitel diskutiert, ob und unter welchen Voraussetzungen sich ein europäischer Demos unabhängig von einer gemeinsamen Nation entwickeln kann. Dazu betrachtet es gemeinsame Werte, Identität und unterschiedliche demokratietheoretische Positionen.
5. Fazit: Das Fazit bündelt die Überlegungen zur Legitimation der EU-Institutionen und zu den Grundlagen eines europäischen Demos.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Demokratiefähigkeit, demokratische Legitimation, Europäisches Parlament, Ministerrat, Europäische Kommission, Europäischer Rat, Inputlegitimation, Outputlegitimation, Demokratie-Dilemma, europäischer Demos, Repräsentation, europäische Identität, Verfassungsentwurf
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Sie behandelt die Frage, inwieweit die Europäische Union demokratisch legitimiert und demokratiefähig ist.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Zentrum stehen die politischen Institutionen der EU, ihre demokratische Legitimation, die Repräsentation der Bürger und die Möglichkeit eines europäischen Demos.
Welche Forschungsfrage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, ob die EU über eine ausreichende demokratische Legitimationsbasis verfügt und ob sich auf europäischer Ebene ein Demos bilden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit untersucht die Fragestellung anhand demokratietheoretischer Literatur, europäischer Vertragstexte und des damaligen Verfassungsentwurfs. Außerdem zieht sie veröffentlichte empirische Daten heran.
Was behandelt der Hauptteil?
Er beschreibt die politischen Organe der EU und erörtert anschließend ihre Legitimation sowie die Bedingungen für eine europäische demokratische Gemeinschaft.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Demokratiefähigkeit, demokratische Legitimation, Europäisches Parlament, Ministerrat, Demokratie-Dilemma und europäischer Demos.
Was versteht die Arbeit unter dem Demokratie-Dilemma?
Sie untersucht damit das Spannungsverhältnis zwischen der Gleichheit der Wählerstimmen und der Vertretung unterschiedlich großer Mitgliedstaaten im Europäischen Parlament.
Welche Rolle spielt der europäische Verfassungsentwurf?
Der damals noch nicht ratifizierte Entwurf dient als Bezugspunkt für die Betrachtung von Zuständigkeiten, Entscheidungsverfahren und gemeinsamen Werten der EU.
Wie wird der europäische Demos betrachtet?
Die Arbeit diskutiert gemeinsame Werte und Identifikation sowie die Frage, ob ein Demos auch ohne eine einheitliche europäische Nation entstehen kann.
- Quote paper
- Benjamin Behrens (Author), 2004, Demokratie und Demokratiefähigkeit in der EU, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/63815
