Der Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind die Debatten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu einem Thema, das seit 1990 in den Dokumenten der VN unter dem Tagesordnungspunkt „The situation between Iraq and Kuwait“ geführt wird. Die Debatten und vor allem die Entscheidungen des SR zu diesem Punkt sind für die Entwicklung der VN nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes von zentraler Bedeutung. Sie stellen einen wichtigen Indikator für die Bedeutung und die Rolle der VN im Allgemeinen sowie des SR im Besonderen dar.
Die Reaktion des SR auf die Golfkrise in den Jahren 1990/91 wurde vor diesem Hintergrund als eine erste Blüte neu gewonnener Möglichkeiten der VN angesehen. In einer anderen Hinsicht wurde aber auch ein neues Problem deutlich. Angesichts des Übergewichts der USA als einzig verbliebener Weltmacht stellte sich die Frage, ob sich dieses Land in eine multilaterale Ordnung unter dem Dach der VN würde einbinden lassen oder ob es aufgrund seiner Sonderstellung versuchen würde, die VN zur Durchsetzung unilateraler Politikvorstellungen zu nutzen. Schon der damalige Generalsekretär der VN, Javier Pérez de Cuéllar, warnte im Frühjahr 1991 in einer Rede vor dem Straßburger Parlament vor einem Multilateralismus, der im Grunde nur ein verkappter Unilateralismus sein würde und führte mit Blick auf die militärische Vertreibung von Saddam Hussein aus Kuwait aus, dass dieser Sieg kein Sieg für die VN sei, da es nicht ihr Krieg war.
Zu Beginn der 1990er Jahre stellte sich somit die Frage, ob die VN eine führende Rolle in der von George Bush Senior angestrebten Neuen Weltordnung einnehmen würden, mit dem Ziel „den Krieg [zu] delegitimieren und ihn [zu] ersetzen durch konsensuale Konfliktlösung, die durch die ständige Kooperation der UN-Mitglieder entwickelt und mit ihr durchgesetzt werden“ oder ob sie von den USA als Instrument genutzt werden würden, um eigene Ordnungsvorstellungen durchzusetzen. In der vorliegenden Arbeit soll der Versuch unternommen werden, einen theoretischen Rahmen zu entwickeln, um diese Frage und seine Folgen für die VN und den SR anhand der Irakdebatten zu untersuchen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 1.1. Fragestellung
- 1.2. Theoretischer Rahmen und Vorgehensweise
- 2. Entscheidungen und Rollenverhalten des SR
- 2.1. Grundlagen des Entscheidungsprozesses im SR
- 2.1.1. Rechtliche Grundlagen und Aufgabe des SR
- 2.1.2. Verfahrensweise des SR
- 2.1.3. Gruppierungen im SR
- 2.1.4. Rekonstruktion des Entscheidungsprozesses
- 2.2. Entscheidungsarten und mögliche Rollen des SR
- 2.2.1. Die Rollen des SR
- 2.2.2. Entscheidungsarten des SR
- 2.2.3. Zuordnung von Rollenverhalten und Entscheidungsart
- 2.3. Konsens und Dissens im SR
- 3. Phase 1 – August 1990 bis April 1991
- 3.1. Kontext
- 3.2. SR-Res. 687 (1991) – Waffenstillstandsbestimmungen
- 3.2.1. Sponsoren und Mitwirkende
- 3.2.2. Erreichter Konsens und strittige Punkte
- 3.2.3. Rollenverhalten des SR
- 3.3. Zwischenergebnis
- 4. Phase 2 - April 1991 bis September 2001
- 4.1. Kontext
- 4.2. Resolution 986 (1995) – „Öl für Nahrungsmittel“-Programm
- 4.2.1. Sponsoren und Mitwirkende
- 4.2.2. Erreichter Konsens und strittige Punkte
- 4.2.3. Rollenverhalten des SR
- 4.3. Resolution 1205 (1998) – Abbruch der Inspektionen
- 4.3.1. Sponsoren und Mitwirkende
- 4.3.2. Erreichter Konsens und strittige Punkte
- 4.3.3. Bruch des Konsenses - Operation „Desert Fox“
- 4.3.4. Rollenverhalten des SR
- 4.4. Zwischenergebnis
- 5. Phase 3 – September 2001 bis März 2003
- 5.1. Kontext
- 5.2. Resolution 1441 – Rückkehr der Waffeninspektoren
- 5.2.1. Sponsoren und Mitwirkende
- 5.2.2. Erreichter Konsens und strittige Punkte
- 5.2.3. Bruch des Konsenses – Krieg gegen den Irak
- 5.2.4. Rollenverhalten des SR
- 5.3. Zwischenergebnis
- 6. Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Magisterarbeit analysiert die Debatten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zum Irak zwischen 1990 und 2003 und fokussiert dabei auf die Rolle des Sicherheitsrates als Entscheidungsorgan und die damit verbundenen Konsensfindungsprozesse.
- Analyse des Rollenverhaltens des Sicherheitsrates in Bezug auf die Irakdebatten
- Rekonstruktion der Entscheidungsfindungsprozesse im Sicherheitsrat
- Untersuchung des Konsens- und Dissensbildungsprozesses in Bezug auf die Irakresolutionen
- Analyse der Rolle der USA im Sicherheitsrat im Kontext der Irakdebatten
- Bedeutung der Irakdebatten für die Entwicklung der Vereinten Nationen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit gliedert sich in fünf Phasen, die jeweils durch einen spezifischen Kontext und ein besonderes Ereignis in der Irakdebatte geprägt sind.
Kapitel 1 führt in die Thematik ein und erläutert die Fragestellung der Arbeit sowie den theoretischen Rahmen. Kapitel 2 beschreibt die Grundlagen des Entscheidungsprozesses im Sicherheitsrat und analysiert verschiedene Entscheidungsarten und Rollen des Sicherheitsrates.
Kapitel 3 untersucht die erste Phase der Irakdebatten, die mit dem Irakkrieg 1990/91 begann. In dieser Phase werden die Inhalte der Resolution 687 (1991), die einen Waffenstillstand im Golfkrieg forderte, sowie das damit verbundene Rollenverhalten des Sicherheitsrates analysiert.
Kapitel 4 befasst sich mit der zweiten Phase der Debatten, die durch die Verabschiedung der Resolution 986 (1995) und die Einführung des „Öl für Nahrungsmittel“-Programms geprägt war. Auch hier werden die Inhalte der Resolution und die Rollen des Sicherheitsrates untersucht.
Kapitel 5 analysiert die dritte Phase der Irakdebatten, die mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 begann. In dieser Phase werden die Inhalte der Resolution 1441 (2002), die die Rückkehr der Waffeninspektoren forderte, sowie das damit verbundene Rollenverhalten des Sicherheitsrates beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Irakdebatten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, dem Rollenverhalten des Sicherheitsrates, Konsensfindungsprozessen, Entscheidungsfindung im Sicherheitsrat, dem Irakkrieg, den Wirtschaftssanktionen gegen den Irak, der Rolle der USA im Sicherheitsrat, der Bedeutung der Irakdebatten für die Entwicklung der Vereinten Nationen und der „neuen Weltordnung“.
- Quote paper
- Martin Kutschke (Author), 2004, Die Irakdebatten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Rollenverhalten und Konsens in den Resolutionen des Rates von 1990 bis 2003, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/64423
