Begriff und Funktion von Enquete-Kommissionen lassen historisch zurückführen auf das Untersuchungsrecht des Parlaments, das auf dem Misstrauen der Legislative gegenüber der Exekutive gründet. Die hier zu behandelnden Enquete-Kommissionen sind jedoch keine Untersuchungsausschüsse im eigentlichen Sinn des Wortes, d.h. sie befassen sich nicht mit der Aufarbeitung von Skandalen und Missständen. Ihre Aufgabe besteht vielmehr in der Beratung des Parlamentes: „Enquete-Kommissionen sind als die wohl intensivste Form direkter Politikberatung angelegt, die es auf Bundesebene gibt.“1 Angesichts der scheinbaren Beratungsresistenz der politisch Handelnden stellt sich die Frage, wie effektiv dieses Instrument ist und ob es den an sie gerichteten Erwartungen gerecht wird. Zur Beantwortung dieser Frage wird in einem knappen ersten Teil der formale Aufbau sowie die Funktionsweise von Enquete-Kommissionen beschrieben werden. Im umfangreicheren zweiten Teil soll dann eine Analyse der verschiedenen Problemkomplexe stattfinden die mit der Arbeit der Kommissionen verbunden sind. Der erste Punkt hierbei wird der rechtliche Status von Enquete-Kommissionen sein.
Daran anschließend wird der Bereich der Informationsbeschaffung behandelt. Als Drittes soll das Verhältnis zwischen den unterschiedlichen Mitgliedern von Enquete-Kommissionen untersucht werden und in einem weiteren Punkt der Einfluss von Parteipolitik auf die Kommissionsarbeit. Daraufhin soll noch die Rezeption der Kommissionsarbeit in Öffentlichkeit und Bundestag sowie die Umsetzung der Ergebnisse näher beleuchtet werden. Schließlich sollen auf dieser Grundlage die tatsächlichen Wirkungsmöglichkeiten von Enquete-Kommissionen herausgestellt werden.
Literatur zu dieser Thematik ist in ausreichendem Maße vorhanden, jedoch nicht besonders aktuell. Einen guten Überblick zu den verschiedenen Aspekten liefert die Monographie von CHRISTIAN METZGER mit dem Titel „Enquete-Kommissionen des deutschen Bundestages“ aus dem Jahr 1995. Weitere wichtige Informationen zu den Problemen und Defiziten, die mit der Arbeit von Enquete-Kommissionen verbunden sind, liefern die Aufsätze von KRETSCHMER, ISMAYER und HOFFMANN-RIEM.
Inhaltsverzeichnis
- . Aufgabenstellung
- 2. Was ist eine Enquete-Kommission?
- 2.1. Entstehung und Bedeutung von Enquete-Kommissionen
- 2.2. Formaler Aufbau und Arbeitsweise von Enquete-Kommissionen
- 3. Problemanalyse
- 3.1. Der rechtliche Status von Enquete-Kommissionen
- 3.2. Probleme bei der Informationsbeschaffung
- 3.3. Rollenkonflikte und Konsensdruck
- 3.4. Parteitaktik in Enquete-Kommissionen
- 3.5. Rezeption und Umsetzung von Kommissionsempfehlungen
- 3.6. Schlussfolgerungen
- 4. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Effektivität von Enquete-Kommissionen im Deutschen Bundestag. Dabei wird analysiert, inwiefern sie als Instrument der Politikberatung fungieren und ob sie den an sie gerichteten Erwartungen gerecht werden.
- Rechtlicher Status von Enquete-Kommissionen
- Probleme bei der Informationsbeschaffung
- Rollenkonflikte und Konsensdruck innerhalb der Kommissionen
- Einfluss von Parteitaktik auf die Kommissionsarbeit
- Rezeption und Umsetzung von Kommissionsempfehlungen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die Entstehung und Entwicklung von Enquete-Kommissionen im Deutschen Bundestag. Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit dem formalen Aufbau und der Arbeitsweise der Kommissionen. Das dritte Kapitel analysiert die verschiedenen Problemkomplexe, die mit der Arbeit der Kommissionen verbunden sind, darunter der rechtliche Status, Probleme bei der Informationsbeschaffung, Rollenkonflikte und Konsensdruck, Parteitaktik sowie die Rezeption und Umsetzung von Empfehlungen.
Schlüsselwörter
Enquete-Kommissionen, Deutscher Bundestag, Politikberatung, Sachverständigenrat, Informationsbeschaffung, Rollenkonflikte, Parteitaktik, Rezeption, Umsetzung, Effektivität.
- Arbeit zitieren
- Martin Kutschke (Autor:in), 2002, Enquete-Kommissionen im Deutschen Bundestag - Effektive Politikberatung oder nutzlose Papierverschwendung?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/64430
