Einleitung
Ausgangspunkt dieser Arbeit wird die wieder erschaffene Demokratie in Argentinien von 1983 sein. Die, wie es scheint, das zyklische Wechselspiel zwischen Autoritarismus und Demokratie in Argentinien beendet hat.1 Neben einer kurzen geschichtlichen Einordnung wird auf die Wahlergebnisse von 1983 eingegangen werden, sowie auf weitere Veränderungen der Verhältnisse im Kongress während der Legislaturperiode von Alfonsín.
Im Zentrum der Analyse steht jedoch die Untersuchung, welche Möglichkeiten es generell für Alfonsín gab, um Blockadepolitiken des Kongresses zu umgehen und dadurch sein Regierungsprogramm zum Erfolg zu führen. Hierbei wird der „Decretismo“2 (Dekretismus) eine zentrale Rolle innerhalb der Untersuchung einnehmen. Davor stellen sich aber schon einige wichtige Fragen bezüglich der Mittel, die dem Kongress zur Verfügung standen, um den Präsidenten und seine Politik überhaupt zu blockieren. Ferner stellt sich die Frage in wieweit sich die Parteien generell und die Regierungspartei im Besonderen gegenüber den Präsidenten verhielten. Zum Schluss sollte dann noch ein kurzer Blick auf die legislative-exekutive Beziehungen im Allgemeinen geworfen werden.
Diese Arbeit wird sich strukturell wie auch argumentativ relativ stark an den Aufsatz von Mustapic halten. Natürlich fließen auch andere Autoren in spürbarer Weise mit ein, wie zum Beispiel Thibaut, Maurich oder Nolte.
Zum Forschungstand generell lässt sich sagen, dass noch weiterhin ein großer Nachholbedarf auf empirischem Gebiet der Lateinamerikaforschung innerhalb der Politikwissenschaft besteht. So lässt sich beispielsweise keine absolut befriedigende empirische Arbeit über Gesetzesfindung, Gesetzesimplementation oder den institutionellen Weg eines Dekretes in Argentinien finden. Dies beeinflusst die weitere Forschung natürlich stark.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Geschichtliche Einordnung
- Präsidentschaftswahlen und Mehrheitsverhältnisse im Kongress
- Blockadepolitik und institutionelle Mechanismen
- Dezentrale Parteienorganisation
- Möglichkeiten um Blockadepolitiken des Kongresses zu umgehen
- Institutionelle Macht
- Dekrete
- Vetorecht des Präsidenten
- Rückhalt in der Partei
- Individuelle Anreize
- Kollektive Anreize
- Krisensituationen
- Exekutive- Legislative Beziehungen
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Möglichkeiten des argentinischen Präsidenten Alfonsín, Blockadepolitiken des Kongresses zu umgehen und sein Regierungsprogramm erfolgreich durchzusetzen. Im Zentrum der Untersuchung steht die Frage, wie Alfonsín den „Decretismo“ (Dekretismus) nutzen konnte, um seine politische Agenda trotz einer oppositionellen Mehrheit im Kongress voranzutreiben.
- Die Wiederherstellung der Demokratie in Argentinien nach der Militärdiktatur.
- Die Rolle der Präsidentschaftswahlen von 1983 und der Mehrheitsverhältnisse im Kongress.
- Die Möglichkeiten des Präsidenten, Blockadepolitiken des Kongresses zu umgehen.
- Die Bedeutung des „Decretismo“ (Dekretismus) als Instrument der Präsidialmacht.
- Die Beziehungen zwischen der Exekutive und der Legislative in Argentinien.
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung skizziert die Ausgangssituation der argentinischen Demokratie nach 1983 und stellt die zentralen Forschungsfragen der Arbeit vor. Sie beleuchtet die Bedeutung des „Decretismo“ für die Politik Alfonsíns und die Frage nach den Möglichkeiten, die dem Kongress zur Verfügung standen, um den Präsidenten zu blockieren.
- Geschichtliche Einordnung: Dieses Kapitel beschreibt die politischen und wirtschaftlichen Bedingungen in Argentinien nach der Militärdiktatur und den Übergang zur Demokratie. Es beleuchtet die Folgen des Falkland-Krieges, die Auslandsschulden und die gespaltene Gesellschaft in Argentinien.
- Präsidentschaftswahlen und Mehrheitsverhältnisse im Kongress: Dieses Kapitel analysiert die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen von 1983 und die Sitzverteilung im Kongress. Es zeigt, dass Alfonsín zwar die Präsidentschaft gewonnen hat, aber im Kongress nicht über eine eigene Mehrheit verfügte.
- Blockadepolitik und institutionelle Mechanismen: Dieses Kapitel befasst sich mit den Mechanismen, die der Opposition im Kongress zur Verfügung standen, um die Politik Alfonsíns zu blockieren. Es zeigt, wie die Opposition die Sitzungen des Kongresses boykottieren konnte und wie die dezentrale Struktur des Gesetzgebungsprozesses die Durchsetzung der Regierungsprogramme erschwerte.
- Dezentrale Parteienorganisation: Dieses Kapitel untersucht die Rolle der Parteien und die innerparteiliche Disziplin in Argentinien. Es beleuchtet, wie die Dezentralisierung der Parteien und die unterschiedlichen Interessen innerhalb der Regierungspartei die Politik Alfonsíns beeinflussten.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die argentinische Demokratie und den Präsidentialismus in Argentinien. Die Schlüsselbegriffe sind "Decretismo", "Blockadepolitiken", "Mehrheitsverhältnisse", "Parteienorganisation", "Institutionelle Mechanismen" und "Exekutive- Legislative Beziehungen".
- Quote paper
- Dietmar Klumpp (Author), 2002, Argentinien unter Alfonsín - Möglichkeiten des Argentinischen Präsidentialismus, Blockadepolitiken des Kongresses zu verhindern, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/64483
