Das Internet hat sich als Medium für Informationen jeglicher Art in den letzten Jahren fest etabliert. Allein von Februar 1999 bis Februar 2001 haben sich die Nutzerzahlen in Deutschland von 8,4 Mio. auf 24,2 Mio. erhöht.1 Ebenso gewann eine Option des Internets, das virtuelle Shopping, kurz und global als e-commerce bezeichnet, eine immer größere Bedeutung. Bekundeten im Herbst 1997 noch 27,6 % der Konsumenten im deutschsprachigen Raum eine generelle Einkaufsabsicht in den kommenden sechs Monaten via Internet, so waren es im Herbst 2001 bereits 57,2 %.2 Doch die Gesetzgebung hinkte hinterher, erst nach und nach setzte sich ein spezifisches Recht durch. Denn gilt das Internet zwar als letzte (oder erste) Bastion der Anarchie, ein rechtsfreier Raum ist es dennoch nicht.3
Der Schwerpunkt der hier vorliegenden Arbeit befasst sich zum einen mit der elektronischen Willenserklärung, den Formvorschriften sowie der Frage der Einbindung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Online-Bereich. Unter Punkt zwei werden die unterschiedlichen jedoch konventionellen Zahlungsmethoden beschrieben. Im Anschluss wird der Verbraucherschutz beleuchtet. Abschließend geht die Arbeit auf die Frage ein, welches Recht bei internationalen elektronischen Verträgen Anwendung findet.
Aufgrund der Vielzahl von nationalen Gesetzen, die beim Abschluss eines Vertrages im Internet betroffen sein können, soll das Hauptaugenmerk hier auf dem deutschen Verbraucher als Teil des europäischen Rechtsraumes liegen. Da gerade innerhalb der EU eine Angleichung bestehender Rechtsnormen angestrebt ist, sollte der deutsche Verbraucher repräsentativ für Einwohner anderer Mitgliedsstaaten der Union sein.
Inhalt der Arbeit sind ausschließlich Verbraucherverträge, d.h. Rechtsbeziehungen zwischen Verbrauchern und Unternehmern. Diese elektronischen Verträge können sowohl über das Internet als auch per Email zustande gekommen sein.
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Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Zustandekommen von Verträgen im Internet
2.1. Zugang elektronischer Willenserklärungen
2.2. Anfechtung elektronischer Willenserklärungen
2.3. Schriftform und elektronische Signatur
2.3.1. Signaturgesetz, Signaturrichtlinie und Formvorschriften
2.3.2. Beweiswert digitaler Dokumente
2.3.3. Technische Umsetzung der elektronischen Signatur
2.4. Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
3. Funktionsweise der Zahlungsmittel im Internet
3.1. Zahlung per Lastschrift oder Überweisung
3.2. Zahlung per Kreditkarte
3.3. Neue Formen der Zahlungsabwicklung
3.3.1. Zahlung per Geldkarte
3.3.2. Zahlung per Firstgate „click&buy“
4. Verbraucherschutz
4.1. Verbraucherdarlehensrecht
4.2. Fernabsatzrecht
4.2.1. Anwendungsbereich
4.2.2. Informationspflichten
4.2.3. Widerrufsrecht
5. Kollisionsrechtliche Fragen
5.1. UN-Kaufrecht
5.2. EGBGB
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Vertragsschluss im Internet unter besonderer Berücksichtigung der elektronischen Willenserklärung, der Einbindung von AGB und dem Schutz des deutschen Verbrauchers im europäischen Kontext. Ziel ist es, die Komplexität der Rechtsanwendung bei digitalen Transaktionen zu verdeutlichen und verbraucherschutzrechtliche Anforderungen zu analysieren.
- Elektronische Willenserklärung und deren Zugang
- Formvorschriften und elektronische Signaturen
- Rechtliche Anforderungen an die Einbindung von AGB
- Zahlungsverfahren und deren Risiken im Online-Handel
- Verbraucherschutz im Fernabsatz- und Darlehensrecht
- Internationales Privatrecht bei elektronischen Verträgen
Auszug aus dem Buch
2.3.3. Technische Umsetzung der elektronischen Signatur
Technisch wird die elektronische Signatur mit dem sogenannten asymmetrischen Verfahren umgesetzt. Für jede Person werden zwei mathematisch abhängige jedoch unterschiedliche Schlüssel von Zertifizierungsstellen generiert: Ein öffentlicher und ein privater Schlüssel. Der private Schlüssel existiert ausschließlich auf der Chip-Karte des rechtmäßigen Besitzers und dient zur Erzeugung der Signatur. Der öffentliche Schlüssel dient zur Überprüfung der Echtheit der Signatur sowie des Dokumentes.
Beim Signieren eines digitalen Dokumentes wird zuerst aus dem Ursprungsdokument eine Art Quersumme gebildet, der sogenannte Hash-Code. Die Signatur entsteht dann aus dem Verschlüsseln dieses Codes mittels des privaten Schlüssels. Anschließend wird an das Ursprungsdokument die erzeugte Signatur angehängt. Der Empfänger entschlüsselt nun mit dem öffentlichen Schlüssel die übermittelte Signatur und erhält somit wieder den Hash-Code. Anhand des übermittelten Dokumentes erstellt der Empfänger ebenfalls einen solchen Code und kann ihn nun mit dem entschlüsselten Hash-Code vergleichen. Stimmen beide überein, ist dies der Beweis, dass die Daten nicht verändert wurden. Zusätzlich wird bei jeder Verwendung der auf der Chip-Karte gespeicherten Schlüssel eine PIN benötigt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit thematisiert die Entwicklung des E-Commerce und die Notwendigkeit einer spezifischen rechtlichen Regelung für den elektronischen Geschäftsverkehr.
2. Zustandekommen von Verträgen im Internet: Dieses Kapitel erläutert die dogmatischen Grundlagen für Willenserklärungen, die Bedeutung elektronischer Signaturen und die korrekte Einbindung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Funktionsweise der Zahlungsmittel im Internet: Es werden verschiedene konventionelle und neue Bezahlmethoden, ihre rechtliche Einordnung und Sicherheitsaspekte analysiert.
4. Verbraucherschutz: Hier werden die wesentlichen Schutzmechanismen des Verbraucherdarlehensrechts und des Fernabsatzrechts dargestellt, insbesondere Informationspflichten und das Widerrufsrecht.
5. Kollisionsrechtliche Fragen: Das Kapitel behandelt die Problematik des anwendbaren Rechts bei grenzüberschreitenden Verträgen unter Heranziehung des UN-Kaufrechts und des EGBGB.
Schlüsselwörter
Vertragsschluss, Internet, E-Commerce, elektronische Willenserklärung, elektronische Signatur, AGB, Verbraucherschutz, Fernabsatzrecht, Verbraucherdarlehensrecht, Widerrufsrecht, Zahlungsverfahren, UN-Kaufrecht, Internationales Privatrecht, EGBGB.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die rechtlichen Aspekte von Verträgen, die über das Internet zwischen Verbrauchern und Unternehmen geschlossen werden.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf dem Zustandekommen von Verträgen, elektronischen Signaturen, den Besonderheiten der Zahlungsabwicklung und dem rechtlichen Schutz von Verbrauchern.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Ziel ist es, die Rechtslage bei elektronischen Verbraucherverträgen im deutschen Rechtssystem und unter Berücksichtigung europäischer Richtlinien darzulegen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine juristische Analyse geltender Gesetze (BGB, EGBGB) und deren Auslegung durch einschlägige Fachliteratur und EU-Richtlinien.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in das Zustandekommen von Verträgen, technische Sicherheitsverfahren bei Signaturen, Methoden der Zahlungsabwicklung sowie spezifische Verbraucherschutz- und Kollisionsvorschriften.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie elektronischer Vertragsschluss, E-Commerce, Verbraucherschutz und internationales Privatrecht charakterisieren.
Wie wird die "Einbindung der AGB" technisch korrekt durchgeführt?
Gemäß § 305 Abs. 2 BGB muss ein ausdrücklicher Hinweis erfolgen und der Kunde muss die Möglichkeit haben, die AGB in zumutbarer Weise zur Kenntnis zu nehmen und zu speichern.
Was ist die Besonderheit der "asymmetrischen Verschlüsselung" bei Signaturen?
Dabei werden zwei mathematisch verknüpfte Schlüssel genutzt: Der private Schlüssel dient zur Signaturerzeugung auf einer Chip-Karte, während der öffentliche Schlüssel die Echtheit prüft.
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- Christian Hillmann (Autor), 2002, Vertragsschluss im Internet, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/6484
