Leseprobe
Das Internet ist das weltweit am schnellsten wachsende Kommunikationsmedium. Es ermöglicht dem Benutzer einen schnellen Daten- und Meinungsaustausch über politische und kulturelle Grenzen hinweg. Die Reichweite des Internets umfasst die ganze Welt. Theoretisch kann jeder zu jedem Zeitpunkt mit jedem kommunizieren.
Grundlage für die Entstehung des Internets war technisch gesehen die Gründung des Computernetzes „Advanced Research Projekts Agency Net“ in den USA. Dies verband vier Computer untereinander. Später diente das ARPANET als Vorbild für die Entwicklung weiterer Computernetze. 1982 entstand durch das Zusammenlegen verschiedener Netzwerke unter der Bezeichnung Internet ein überregionales Datenverbundsystem. (Vgl. Fromm/Kernbach: 2001: 13f) Neben den ursprünglichen Diensten des Datenaustausches und der Übermittlung elektronischer Daten wurde Anfang der 90’er Jahre das World Wide Web entwickelt. Dies erlaubt die Darstellung der Daten auf dem Browser, einer benutzerfreundlichen Oberfläche. Durch die Verwendung von sogenannten Links können Daten, welche sich auf einem beliebigen Rechner befinden, verbunden werden. Neben der Übermittlung von Textdateien können auch Graphik- oder Tondateien auf einer Internetseite eingebunden sein. Durch Zusatzprogramme ist es möglich Bereiche zu schaffen, in denen die Daten vom Nutzer zum Rechner laufen können. Dies geschieht in sogenannten Internet Chats oder Foren. (Vgl. Grumke/Wagner: 2002: 130)
Nach einer Studie des Nürnberger Markforschungsunternehmen GfK AG nutzten 1997 rund 6 Millionen Deutsche das Internet. Heute geht man davon aus das jeder zweite deutsche Haushalt einen Internetanschluss hat. (Vgl. Nickolay: 2000: 325) Dass sich das Medium Internet zu einem der wichtigsten Kommunikationsmittel entwickelte, bemerkten auch rechtsextreme Kräfte. Bereits 1996 konnten 32 rechtsextreme Internetseiten nachgewiesen werden. Im Jahr 2000 waren mit rund 500 Homepages fast alle aktiven deutschen rechtsextremen Parteien und Vereinigungen im Netz präsent.
Das Essay möchte im folgenden der Frage Aufschluss geben, welchen Einfluss rechtsextreme Seiten auf Internetbenutzer haben und ob diese eine Gefährdung darstellen. Neben der Bestandsaufnahme rechtsextremistischen Gedankenguts im Internet wird auf Inhalte der Homepages, deren Auswirkungen, als auch auf die Probleme bei der Strafverfolgung eingegangen.
Laut Klaus Parker (Grumke/Wagner: 2002: 131) ist das Internet Spiegel der jeweiligen gesellschaftlichen Verhältnisse. Durch seine Grenzenlosigkeit bietet es die Möglichkeit Inhalte zeitgleich weltweit zu verbreiten und dies zu günstigen Bedingungen. Der aufwendige Unterhalt von Betriebsdiensten wie bei Printmedien entfällt. Das Internet als interaktives Medium eignet sich u.a. für die Mobilisierung zu konkreten Aktionen, wie Ankündigungen von Demostrationen, Aktionstagen etc.. Diese können ohne großen Aufwand veröffentlicht und verbreitet werden. Die Vorteile der Propaganda im Internet wurde der rechtsextremen Szene relativ frühzeitig bewusst. Bereits im März 1995 erschien die „Stormfront“, die erste rechtsextreme Seite, im Internet. Sie wurde von einem amerikanischen Neonazi aus Palm Beach lanciert. Nach eigenen Angaben der Betreiber haben im August 2000 über 120.000 Personen die „Stormfront“-Hauptseite besucht. Laut der Web-Statistik stammen die meisten Besucher aus den USA und Deutschland.
In der Bundesrepublik wurde seit 1997 eine verstärkte Präsenz der „Rechten“ im Medium Internet beobachtet. Zuvor hatten die Rechtsextremisten versucht über Mailboxsysteme zu kommunizieren, d.h. ein Telephonnetz, das an einen Computer angeschlossen ist, dient als Datenbank und zur Kommunikation innerhalb einer Interessengruppe. Funktion dieser Mailboxsysteme war die interne Diskussion über Ziele und Strategien der Bewegung. Bereits seit 1996 sind die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die Deutsche Volksunion (DVU) und die Republikaner online. Ebenfalls im Netz vertreten ist die Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) der NPD. Diese sind allerdings nur über eine Mutterseite abrufbar, da ihre eigenen Internetseiten gesperrt wurden. Auch 15 Landes- und diverse Kreisverbände haben derzeit Material ins Internet gestellt. In der Regel präsentieren die Landesverbände auf ihren Seiten den Vorstand, die Kreisverbände und falls vorhanden Publikationen. Des weiteren sind im Word Wide Web rechtsextreme Sammelbewegungen, Kulturangebote, neonazistische Organisationen und Kameradschaften zu finden. Zwar ist der Anteil volksverhetzender und rechtsextremistischer Propaganda insgesamt im Vergleich zum Gesamtangebot zurückgegangen, dennoch haben bestimmte einschlägige Seiten an Bedeutung zugenommen. Diese übernehmen die Funktion der Informations- und Schaltstellen für die rechtsextreme Szene in Deutschland. (Vgl. Grumke/Wagner: 2002: 130)
Die meisten rechtsextremen Web-Seiten sind durch Verweise bzw. Links miteinander verknüpft. Somit genügt eine Einstiegsadresse um ein ganzes Netzwerk zu erschließen. Stark angestiegen ist die Kommunikation über sogenannte Gästebücher der Homepages. Besucher kommentieren hierin die Interseite und werben gleichzeitig für ihre eigene Homepage, die durch einen Link verknüpft wird. Einen weiteren Stellenwert nehmen die individuelle Kommunikation per elektronischer Mail und Diskussionen in sogenannten Chatrooms ein. Nachrichten oder elektronische Zeitschriften können so jenseits von Kontrolle an viele Adressaten mit geringem Zeit- und Kostenaufwand geschickt werden. (Vgl. Fromm/Kernbach: 2001: 14ff)
Die Inhalte rechtsextremer Internetseiten bestehen in der Regel aus der Verwendung propagandistischer Hakenkreuze, SS-Runen und einschlägiger Tondateien mit volksverhetzender Zielrichtung. Es wird Hass gegen Teile der Bevölkerung geschürt und zu Gewalttaten gegen sie aufgerufen. Auf einigen anonymen Internetseiten finden sich immer häufiger „Schwarze Listen“ oder „Hass-Seiten“, in denen politische Gegner bekannt gemacht und deren Adressen und Telephonnummern veröffentlicht werden. Ein 20jähriges Mitglied der rechtsextremen Szene stellte den Vermerk „Born to get killed“ neben die Namen und Anschriften von zwei Männern, denen die Verbreitung antifaschistischer Propaganda vorgeworfen wurde. Nach Meinung von Experten ist zu befürchten, dass die virtuelle Gewalt in einigen Fällen in die Realität umgesetzt werden könnte. Manfred Murck, Vizepräsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Hamburg äußerte sich dazu wie folgt:
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