In dieser Arbeit soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) als Akteur im europäischen Integrationsprozess untersucht werden. Das Recht hat bisher eine entscheidende Rolle bei der europäischen Integration gespielt, da es als Gestaltungsmittel zur Umsetzung der Vertragsziele die politischen Akteure an ihre vertraglichen Verpflichtungen bindet. Der EuGH wird in diesem Zusammenhang daher oft als „Motor der Integration“ bezeichnet, da ihm u. a. die rechtliche Kontrolle bei der Umsetzung von Rechtsakten zukommt. Doch ist der EuGH tatsächlich der „Motor der Integration“ dessen Rechtssprechung, auch gegen den Willen mächtiger Mitgliedstaaten, den Prozess der Integration weiter vorantreibt? Oder ist der Gerichtshof in Luxemburg lediglich der juristische Sachverwalter der Mitgliedstaaten, dessen Akzeptanz in der Rechtssprechung vom Kosten- Nutzen Kalkül der Mitgliedstaaten abhängig ist? Den theoretischen Hintergrund für diese Fragestellung bilden der neofunktionalistische Ansatz von Anne-Marie Burley und Walter Mattli auf der einen, und der intergouvernementale Ansatz von Geoffry Garret auf der anderen Seite. Diese gegensätzlichen theoretischen Ansätze sollen, vor dem Hintergrund der Entwicklung der Kompetenzen des EuGH, ausgewertet und in ihrer Erklärungsreichweite bewertet werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Warum der EuGH?
- Die latente Integrationsfunktion des Rechts: Der neofunktionalistische Ansatz
- Die Akteure und ihre Motivationen
- Der Prozess
- Politik im Prozess der Integration durch Recht
- Zusammenfassung
- Die Integrationsfunktion des Rechts als gewollte Klammer zur Umsetzung eines gemeinsamen Marktes: Der Intergouvernementale Ansatz
- Die,,Cassis\" de Dijon Entscheidung
- Zusammenfassung
- Erklärungsreichweite der Theorie und Entwicklung der europäischen Rechtssprechung
- Direkte Anwendbarkeit und Vorrangthese
- Nationale Gerichte und der EuGH
- Vorabentscheidungsverfahren und private Kläger
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) als Akteur im europäischen Integrationsprozess. Sie untersucht, ob der EuGH tatsächlich der „Motor der Integration“ ist, dessen Rechtssprechung den Prozess der Integration vorantreibt, auch gegen den Willen von Mitgliedstaaten. Oder ist der EuGH lediglich der juristische Sachverwalter der Mitgliedstaaten, dessen Akzeptanz von deren Kosten-Nutzen-Kalkül abhängig ist?
- Die Rolle des EuGH im europäischen Integrationsprozess
- Der neofunktionalistische Ansatz von Anne-Marie Burley und Walter Mattli
- Der intergouvernementale Ansatz von Geoffry Garret
- Die Entwicklung der Kompetenzen des EuGH
- Die Erklärungsreichweite der Theorien
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Arbeit ein und stellt die Forschungsfrage nach der Rolle des EuGH im europäischen Integrationsprozess. Kapitel 2 analysiert den neofunktionalistischen Ansatz und beschreibt die Rolle des EuGH als Akteur, der durch pro-europäische Rechtsfortbildung den Zugang Dritter zum Gemeinschaftsrecht ermöglichte. Kapitel 3 betrachtet den intergouvernementalen Ansatz und untersucht die Integrationsfunktion des Rechts als gewollte Klammer zur Umsetzung eines gemeinsamen Marktes. Kapitel 4 diskutiert die Erklärungsreichweite der Theorien und analysiert die Entwicklung der europäischen Rechtssprechung.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), der europäischen Integration, dem neofunktionalistischen Ansatz, dem intergouvernementalen Ansatz, der Rechtssprechung, der direkten Anwendbarkeit, der Vorrangthese, dem Vorabentscheidungsverfahren, dem Gemeinschaftsrecht und dem „Spill-over“ Effekt. Die Arbeit untersucht die Entwicklung der Kompetenzen des EuGH und die Auswirkungen seiner Rechtssprechung auf den europäischen Integrationsprozess.
- Arbeit zitieren
- Tobias Herzog (Autor:in), 2006, Der EuGH als Gestalter der Europäischen Integration: Akteur im entpolitisierten Metier des Rechts oder juristischer Gestalter mitgliedstaatlicher Vorgaben?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/65629
