Mit dem Ende des Kalten Krieges setzte ein Rückzug der Supermächte aus vielen Regionen der Welt ein. Die gleichzeitig weggefallene wechselseitige Blockadepolitik im Sicherheitsrat ermöglichte den Vereinten Nationen neue Wege der Friedenssicherung. Den Vereinten Nationen wurde insoweit die Rolle einer weltweiten Friedensstiftung zugeschrieben. Die Anzahl der vergebenen UN-Mandate stieg sprunghaft an. Neben klassischen Einsätzen (Überwachung von Waffenstillständen, Pufferbildung bei zwischenstaatlichen Konflikten) kamen neue Aufgaben hinzu (humanitäre Hilfsleistung, Entwaffnung von Kriegsparteien Wahlbeobachtung und deren Durchführung). Zu Beginn der 90`er Jahre herrschte so ein großer Optimismus globale Probleme, wie Kriege und kriegerische Konflikte, mittels Friedenssicherung zu verringern.
Seit Gründung der Vereinten Nationen erteilte der Sicherheitsrat in 54 Fällen ein Mandat zu UN-Friedensmissionen, (Stand 2002). Während bis 1987 lediglich 13 Missionen begannen, waren es seitdem 41 neue Operationen. Bei den afrikanischen UN-Missionen waren es sogar 18 von 19 Missionen. Nach der friedlichen Beilegung von afrikanischen Konflikten, wie etwa in Namibia und Mosambik, erlitten die Vereinten Nationen herbe Rückschläge in Somalia und Ruanda.
Es stellt sich insoweit die Frage, ob und wie die Auswahl der bisherigen Lösungskonzepte, der kollektiven Sicherheit in den Vereinten Nationen, den komplexen afrikanischen Konfliktsituationen gerecht werden kann. Insbesondere Schwarzafrika sieht sich mit einer Vielzahl von kriegerischen Konflikten und deren Ursachen konfrontiert. Deren Spektrum reicht von antikolonialen und antirassistischen Befreiungskämpfen, verspäteten Entkolonisierungskonflikten, Sezessionskriegen, Anti-Regimekriegen, Modernisierungs- und Identitätskonflikten, Verteilungskonflikten sowie ethnisch und religiös geprägten Kriegen bis hin zu atavistischen Grenzkonflikten.
Mit der Analyse aller bisherigen und noch andauernden UN-Friedensmissionen in Afrika soll aufgezeigt werden, unter welchen Bedingungen ein erfolgreiches Peacekeeping möglich werden kann. Die Fallbeispiele werden unter den Gesichtspunkten der Konfliktursache - Konfliktkonstellation, Mandatsgestaltung und Umsetzung, sowie des operativen Verlaufs der Missionen aufgeschlüsselt. Schließlich folgt eine Bilanzierung der UN-Friedensmissionen in Afrika.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Das System der kollektiven Sicherheit in den Vereinten Nationen
I. Begriff und Ausgestaltung
II. Friedliche Beilegung von Streitigkeiten, Kapitel VI UN-Charta
1. Beilegung durch diplomatische Verfahren
2. Streitabschließende Entscheidungsverfahren
III. Maßnahmen nach Kapitel VII UN-Charta
1. Feststellung der Friedensbedrohung, Art. 39 CVN
2. Vorläufige Maßnahmen, Art. 40 CVN
3. Empfehlungen und Entscheidungen, Art. 39 CVN
4. Nichtmilitärische Zwangsmaßnahmen, Art. 41 CVN
5. Militärische Zwangsmaßnahmen, Art. 42 ff CVN
IV. Rechtliche Grundlagen von Peacekeeping in der UN-Charta
1. Völkerrechtliche Einordnung von Peacekeeping
2. Die Kompetenzen des Sicherheitsrates
3. Die Kompetenzen der Generalversammlung
4. Die Rolle des Special Commitee on Peacekeeping Operations
5. Die Rolle des Military Staff Commitee
6. Die Kompetenzen des Generalsekretärs
V. Arten von UN-Friedensmissionen
1. Begriffliche Einordnung von Peacekeeping
2. Kategorien friedenssichernder Operationen
a. UN-Friedensmissionen der ersten Generation
b. UN-Friedensmissionen der zweiten Generation
c. UN-Friedensmissionen der dritten Generation
C. Fallbeispiele in Afrika
I. Abgeschlossene Missionen
1. Fallbeispiel: Kongo (ONUC)
a. Einrichtung der ONUC
b. Verlauf der ONUC
c. Wertung der ONUC
2. Fallbeispiel: Namibia (UNTAG)
a. Konfliktkonstellation bis 1988
b. Verlauf der UNTAG
c. Wertung der UNTAG
3. Fallbeispiel: Angola (UNAVEM I-III, MONUA)
a. Konfliktkonstellation
b. Einrichtung und Verlauf der UNAVEM I
c. Einrichtung und Verlauf der UNAVEM II
d. Einrichtung und Verlauf der UNAVEM III
e. Einrichtung und Verlauf der MONUA
f. Wertung der UN-Friedensmissionen in Angola
4. Fallbeispiel: Mosambik (ONUMOZ)
a. Konfliktkonstellation
aa. Unabhängigkeitskrieg
bb. Bürgerkrieg
b. Einrichtung und Verlauf der ONUMOZ
c. Wertung der ONUMOZ
5. Fallbeispiel: Somalia (UNOSOM I-II)
a. Konfliktkonstellation
b. Einrichtung und Verlauf der UNOSOM I
c. Einrichtung und Verlauf der UNOSOM II
d. Wertung der UN-Friedensmissionen in Somalia
6. Fallbeispiel: Ruanda (UNOMUR und UNAMIR)
a. Ausgangslage- Herrschaftskonflikt zwischen Hutu und Tutsi
b. Verlauf der UNOMUR-Mission
c. Verlauf der UNAMIR-Mission
aa. Einrichtung der UN-Friedensmission
bb. UN-Reaktion auf den Völkermord
cc. Die Operation Türkis
d. Wertung der UNAMIR
aa. Vorwarnung eines Völkermordes
bb. UN-Haltung nach dem 6. April 1994
7. Fallbeispiel: Liberia (UNOMIL)
a. Konfliktkonstellation und Einsatz der ECOMOG
b. Einrichtung und Verlauf der UNOMIL
c. Wertung der UNOMIL
8. Fallbeispiel: Tschad-Libyen (UNASOG)
a. Konfliktkonstellation
b. Einrichtung, Verlauf und Wertung der UNASOG
9. Fallbeispiel: Zentralafrikanische Republik (MINURCA)
a. Konfliktkonstellation
b. Einrichtung und Verlauf der MINURCA
c. Wertung der MINURCA
10. Fallbeispiel: Sierra Leone (UNOMSIL)
a. Konfliktkonstellation
b. Einrichtung und Verlauf der UNOMSIL
II. Andauernde Missionen
1. Fallbeispiel: West Sahara (MINURSO)
a. Konfliktkonstellation
b. Einrichtung und Verlauf der MINURSO
c. Wertung der MINURSO
2. Fallbeispiel: Sierra Leone (UNAMSIL)
a. Einrichtung und Verlauf der UNAMSIL
b. Wertung der UN-Friedensmissionen in Sierra Leone
3. Fallbeispiel: Demokratische Republik Kongo (MONUC)
a. Konfliktkonstellation
b. Einrichtung und Verlauf der MONUC
c. Wertung der MONUC
4. Fallbeispiel: Äthiopien-Eritrea (UNMEE)
a. Konfliktkonstellation
b. Einrichtung, Verlauf und Wertung der UNMEE
D. Analytische Zusammenfassung der afrikanischen UN-Friedensmissionen
I. Weitgehender Erfolg
II. Mäßiger Erfolg
III. Fehlschläge
IV. Schlussfolgerungen
E. Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Effektivität von UN-Friedensmissionen in Afrika, um unter Einbeziehung einer Konstellationsanalyse aufzuzeigen, unter welchen Voraussetzungen Peacekeeping zu einem dauerhaften Frieden führen kann. Dabei wird insbesondere hinterfragt, ob die gewählten Lösungsansätze den komplexen, vielfältigen Konfliktursachen auf dem afrikanischen Kontinent gerecht werden.
- Rechtliche Grundlagen der UN-Friedenssicherung (Kapitel VI und VII UN-Charta)
- Struktur und Kompetenzen der UN-Organe im Bereich Peacekeeping
- Typisierung von Friedensmissionen (Generationenmodell)
- Fallstudien zu abgeschlossenen und andauernden afrikanischen UN-Missionen
- Erfolgsbewertung und Schlussfolgerungen zur Zukunftsfähigkeit von UN-Friedenseinsätzen
Auszug aus dem Buch
1. Feststellung der Friedensbedrohung, Art. 39 CVN
Nach Art. 39 1 HS. CVN stellt der Sicherheitsrat fest, ob eine Friedensbedrohung bzw. ein Friedensbruch oder eine Angriffshandlung vorliegt. Alle drei Begriffe werden jedoch in der UN-Charta nicht definiert. Nur die Angriffshandlung fand 1974 eine Definition durch die Generalversammlung.
Dem Sicherheitsrat bleibt für die Feststellung einer Bedrohung des Friedens nach Art. 39 CVN ein weiter Ermessensspielraum, der von Bürgerkriegssituationen in einem Staat bis zu wirtschaftlichen Interventionen einer Staatengruppe reicht. Bis 1991 bezeichnete der Sicherheitsrat nur zwei Situationen als eine Bedrohung des Friedens i.S.d. UN-Charta. 1966 bewertete er die internen Verhältnisse und Handlungen des weißen Minderheitsregimes in Rhodesien und 1977 die des Apartheidregimes in Südafrika als eine internationale Friedensbedrohung. Erst zu Beginn der neunziger Jahre begann der Sicherheitsrat interne Situationen, wie massive Menschenrechtsverletzungen und die Unterdrückung bestimmter Völkerrechtsgruppen, unmittelbar als Bedrohung des Friedens zu bezeichnen. Aus afrikanischer Sicht fielen darunter Somalia 1993, Ruanda 1994 und Sierra Leone, wo humanitäre Krisen als Friedensbedrohung angesehen wurden.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einführung erläutert den Anstieg und die Wandlung von UN-Friedensmissionen nach Ende des Kalten Krieges und formuliert die Forschungsfrage hinsichtlich der Angemessenheit dieser Konzepte für komplexe afrikanische Konflikte.
B. Das System der kollektiven Sicherheit in den Vereinten Nationen: Dieses Kapitel stellt das System kollektiver Sicherheit dar, grenzt die in der Charta nicht explizit erwähnte Friedenssicherung von den Maßnahmen nach Kapitel VI und VII ab und analysiert die Kompetenzen der UN-Hauptorgane.
C. Fallbeispiele in Afrika: Hier erfolgt eine detaillierte chronologische Analyse der vergangenen und aktuellen afrikanischen UN-Friedensmissionen, unterteilt in abgeschlossene und andauernde Operationen, inklusive einer Erfolgsbewertung pro Fall.
D. Analytische Zusammenfassung der afrikanischen UN-Friedensmissionen: Dieses Kapitel fasst die bisherigen Erkenntnisse über Erfolg, mäßigen Erfolg oder das Scheitern der Missionen zusammen und zieht eine abschließende Bilanz.
E. Ausblick: Hier werden die Erfolgsaussichten von UN-Missionen kritisch reflektiert und die Notwendigkeit einer Stärkung lokaler afrikanischer Akteure betont.
Schlüsselwörter
UN-Friedensmissionen, Afrika, kollektive Sicherheit, UN-Charta, Peacekeeping, Friedenskonsolidierung, Konfliktkonstellation, Sicherheitsrat, Mandatsgestaltung, Friedenserzwingung, Bürgerkrieg, Failed State, Humanitäre Hilfe, Truppenstärke, Krisenprävention.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Effektivität und Umsetzung von UN-Friedensmissionen auf dem afrikanischen Kontinent, insbesondere vor dem Hintergrund der komplexen und vielfältigen Konfliktursachen in der Region.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Untersuchung umfasst die rechtlichen Rahmenbedingungen innerhalb der UN-Charta, die Rolle und Kompetenzen verschiedener UN-Organe bei der Mandatserteilung sowie eine detaillierte Bewertung zahlreicher Fallbeispiele in Afrika.
Welche Forschungsfrage verfolgt der Autor?
Das primäre Ziel ist zu untersuchen, ob die bisherigen Lösungskonzepte kollektiver Sicherheit der Vereinten Nationen den komplexen afrikanischen Konfliktsituationen gerecht werden können und welche Voraussetzungen für ein erfolgreiches Peacekeeping nötig sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Der Autor führt die Untersuchung unter Zuhilfenahme der Konstellationsanalyse durch, um die Zusammenhänge zwischen den jeweiligen Konfliktursachen, der Mandatsgestaltung und dem operativen Verlauf der Missionen zu bewerten.
Was wird im Hauptteil des Buches behandelt?
Der Hauptteil ist in Fallbeispiele gegliedert, die von historischen Missionen wie der ONUC im Kongo bis zu moderneren Einsätzen wie der UNAMSIL in Sierra Leone oder der MONUC im Kongo reichen, wobei jeweils die Entstehung, der Verlauf und eine kritische Wertung analysiert werden.
Welche Schlagworte charakterisieren diese Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Friedenssicherung, Konfliktkonstellation, robustes Peacekeeping, Mandatsumsetzung, Friedenskonsolidierung und internationale Krisenintervention.
Wie bewertet der Autor das Scheitern der Mission in Ruanda?
Der Autor führt das Versagen in Ruanda auf operative Mängel, eine zu optimistische Beurteilung der Lage, eine nicht ausreichende Ausrüstung der Blauhelme und die zögerliche Reaktion des Sicherheitsrates trotz klarer Vorwarnungen auf das Ausmaß des Völkermordes zurück.
Was ist das zentrale Ergebnis bezüglich der UNOSOM II in Somalia?
Das Fazit lautet, dass die UNOSOM II ein zu komplexes und überladenes Mandat hatte, welches mit den vorhandenen Ressourcen nicht umsetzbar war, und dass der Versuch einer gewaltsamen Durchsetzung zu einer unerwünschten parteilichen Verstrickung der UN in den Bürgerkrieg führte.
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- Dipl. Pol. Martin Schweiger (Author), 2002, Die UN-Friedensmissionen - Fallbeispiele in Afrika, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/65679
