Elitenwechsel im Libanon nach Ende des Bürgerkrieges

Inhaltsverzeichnis

1 Einführung

2 Ereignisgeschichtlicher Rahmen
2.1 Die erste libanesische Republik und der Bürgerkrieg
2.2 Das Abkommen von Taif

3 Libanons politische Elite nach dem Bürgerkrieg
3.1 Die Unternehmer
3.2 Die ehemaligen Warlords
3.3 Die liberale Intelligenz
3.4 Die Pro-Syrischen Akteure

4 Der Libanon heute
4.1 Die Parlamenswahlen 2005
4.2 Das Damokles-Schwert des Bürgerkrieges

5 Fazit

Elitenwechsel im Libanon nach Ende des Bürgerkrieges

1 Einführung

Spekulierten vor wenigen Jahren die Kommentatoren noch über die Frage, wer die Staatsoberhäupter der arabischen Welt wie zum Beispiel Marokkos, Jordaniens oder Syriens beerbe, hat sich heute in vielen dieser Staaten ein Generationswechsel und ein Führungswechsel bereits vollzogen. Die Generation der Herrschenden, die nun die politische Bühne verlassen hat, garantierte oftmals über Jahrzehnte eine gewisse Kontinuität und auch Stabilität, die westliche Verhandlungspartner durchaus zu schätzen wussten, auch wenn diese Erscheinungen mit Demokratiedefiziten und einer gewissen Stagnation auf politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene einher ging. So war etwa für die Bundesregierungen von Adenauer bis Schröder König Hussein wichtigster jordanischer Ansprechpartner.

Der Geschichte des Libanons verlief dagegen weniger stabil. Konfessionelle, wirtschaftliche und gesellschaftliche Gründe tragen dafür ebenso die Verantwortung, wie andere Länder, die ihre Konfliktpotenziale in die Zedernrepublik exportierten. Der Moment der Zäsur mit Blick auf die Entwicklung der politischen Eliten des Libanons ist deshalb weniger die Abdankung einer Führungsfigur, als vielmehr das Ende des Bürgerkrieges mit der Konstitutionalisierung des Taif-Abkommens 1989.

Zu Beginn soll die historische Entwicklung mit Blick auf das Thema kurz umrissen werden, stellt sie doch den Rahmen dar, in dem sich auch der politische Werdegang der Akteure bewegt, die im Libanon bis heute Geschichte machen.

Diese Arbeit hat im wesentliche jedoch die Geschichte des Libanons und seiner politischen Akteure seit Ende des Bürgerkrieges im Blick. Kam es seitdem zu einer Umstrukturierung der libanesischen Eliten, gibt es neue? Und nach welcher politischen Agenda handeln sie? Diese Fragen sollen den ersten Teil dieser Arbeit bilden. Innerhalb der Beantwortung dieser Fragen sollen die drei entscheidenden Themen, die den politischen Diskurs der relevanten Eliten prägen, kurz verdeutlicht werden: Die Wirtschaftkrise, der Entscheidung zwischen einer Beibehaltung des konfessionellen Systems und einem „säkularem“ Staat und schließlich die Diskussion um mehr Unabhängigkeit von Nachbar und Besatzungsmacht Syrien. Abschließend sollen die Ergebnisse und Auswirkungen der Parlamentswahlen des Jahres 2005 mit Blick auf die aktuelle Situation kurz verdeutlicht werden.

2. Ereignisgeschichtlicher Rahmen

2.1 Die Erste Libanesische Republik und der Bürgerkrieg

Soll das Problem der Koexistenz in Vielvölkerstaaten als Gegenstand einer wissenschaftlichen Arbeit untersucht werden, dient der Libanon oftmals als Paradebeispiel. Die Entwicklung von einer friedlichen, erfolgreichen und demokratischen Koexistenz unterschiedlicher Volks- und Religionsgemeinschaften, die drei Jahrzehnte währte, hin zu einem abschreckenden Beispiel eines von Bürgerkriegen zerrissenen Land, darf aus der Sicht auf beide Entwicklungsstationen als paradigmatisch angesehen werden.^[1]

Im Jahre 1920 wurde der Libanon nach seinen heutigen Grenzen als französischen Mandatsgebiet aus verschiedenen, vormalig osmanischen, Distrikten eingerichtet. Bestehend im Norden aus dem nördlichen Distrikt Tripoli, der Beqaa-Ebene im Osten, dem Südlibanon mit der Hafenstadt Sidon und dem mehrheitlich christlich besiedelten Mount Lebanon inklusive Beirut als Kern. Die französischen Mandatsträger etablierten in dem mit 10452 km² kleinen Levanten-Staat ein konfessionelles politisches System mit maronitisch-christlicher Dominanz. Die Parlamentswahlen 1943 verwirklichten die bereits 1941 proklamierte Unabhängigkeit des Libanon. In der ersten Libanesischen Republik wurde die sunnitische Elite von nun an als Juniorpartner an der Staatsführung beteiligt, die übrigen konfessionellen Gruppen blieben, abgesehen von einer kleinen Schicht meistens schiitischer Großgrundbesitzer, im Wesentlichen marginalisiert und auch sozioökonomisch unterprivilegiert.^[2]

Nach einem kurzen Bürgerkrieg 1958, begann 1975 schließlich der zweite Libanesische Bürgerkrieg, der sich bis zum Taif-Abkommen 1990 zog. Anfänglich trafen zwei politische Lager aufeinander:

Die Verteidiger des Status quo, hauptsächlich, aber nicht nur Angehörige des christlich-maronitischen Bevölkerungsteils, standen auf der einen Seite. Aus deren stärksten Gruppe entwickelte sich ab 1978 die Forces Libanaises (FL). Dem Gegenüber eine Allianz aus Vertretern verschiedener politischer, ethnischer und sozialer Gruppen, zeitweise bestehend aus der zuvor auch aus Jordanien vertriebenen PLO und den palästinensischen Flüchtlingen, dem marginalisierten Teil der muslimischen Bevölkerung und der libanesischen Linken.

Die folgenden 16 Kriegsjahre lassen sich eher als eine Reihe von Kleinkriegen bezeichnen, als dass sie der Bezeichnung Bürgerkrieg gerecht würden. Die Zeit war geprägt durch viele Frontwechsel innerhalb der beiden Parteien und externen Interventionen durch Syrien und Israel. Als Treppenwitz der Geschichte kann betrachtet werden, dass sowohl Israel, als auch Syrien die christlich-maronitische Seite unterstützten und gleichzeitig untereinander seit dem Sechs-Tage-Krieg bis heute noch keinen Friedensvertrag geschlossen haben.

Syrien entsandte auf anfängliche Bitte der christlichen Allianz nach Unterstützung 1976 Truppen in den Nachbarstaat. Dieses Zweckbündnis wurde bereits zwei Jahre später seitens der FL mehr oder weniger aufgekündigt, ohne jedoch zu einem Abzug der syrischen Truppen zu führen. Nicht zuletzt aus diesem Grund war die FL-Führung zu einer Annäherung mit Israel bereit.

Israels Eingriff in den libanesischen Konflikt erfolgte dergestalt, dass israelischen Truppen 1978 einen Gebietsstreifen im Südlibanon besetzten. 1982 okkupierten sie in einer groß angelegten Invasion zeitweise Beirut und vertrieben von dort die PLO-Führung. Bis 2000 hielten israelische Truppen eine sogenannte Sicherheitszone im Süden des Landes besetzt. Ziel des Israelischen Eingriffs in die Kriegshandlungen war die Vertreibung der PLO und der syrischen Besatzer, die Einsetzung eines Israel wohl gesonnenen Präsidenten, sowie eine Sicherung des israelischen Einflusses auf den ganzen Libanon, mindestens jedoch auf die südlichen Teil des Landes.^[3]

[...]

^[1] Vgl.: Theodor Hanf, Koexistenz im Krieg. Staatszerfall und Entstehen einer Nation im Libanon, Baden-Baden 1990, S. 62.

^[2] Vgl.: Ebd. S. 98. ff.

^[3] Vgl.: Perthes, Volker: Der Libanon nach dem Bürgerkrieg: Von Taif zum gesellschaftlichen Konsens?, Baden-Baden 1994, S.12ff.