„Als Vordenker und systematischer Lehrer der parlamentarischen Geschäftsordnung gilt der Brite Jeremy Bentham (1749-1832). Sein Werk beeinflusste auch die von Robert von Mohl entworfene Geschäftsordnung der Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche (1848/49).“
So wie die Nationalversammlung im 19. Jahrhundert von einer Geschäftsordnung bestimmt wurde, so wird auch heute noch die Arbeit des Bundestages, der ein Teil des Parlamentes ist, durch eine Geschäftsordnung geregelt. Einige der Vorgaben, die in der Geschäftsordnung stehen, sind schon in der dortigen Form im Grundgesetz zu finden. Neben den grundsätzlichen Bestimmungen, wie zum Beispiel die Art und Weise der Wahl der Abgeordneten des Bundestages oder der Bildung von Ausschüssen, wird auch die Arbeitsweise des Bundestages bestimmt. So wird in Artikel 42 Absatz 1 Grundgesetz festgelegt, dass der Bundestag öffentlich zu verhandeln habe. Im Weiteren soll nun betrachtet werden, wie die grundgesetzliche Verpflichtung zur öffentlichen Arbeit den Bundestag in seiner Arbeitsweise beeinflusst. Vorher soll jedoch die Arbeit der Abgeordneten, gleichgültig, ob sie der Regierungsmehrheit oder Opposition angehören, erläutert werden. Durch diese Betrachtung soll sich am Ende ein Bild ergeben, wie die Abgeordneten des Bundestages arbeiten und welche Rolle die Öffentlichkeit dabei spielt. Es wird zu prüfen sein, ob die Medien Einfluss auf das politische Geschehen haben.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Wahl der Abgeordneten des Deutschen Bundestages
2.1 Status und Aufgaben der Abgeordneten
2.2 Die Arbeit in den Ausschüssen
2.3 Kapazitätsgrenzen der Abgeordneten
2.4 Die Opposition
3. Bundestag und Öffentlichkeit
3.1 Der Bundestag in den Medien – Beispiel Fernsehen
3.2 Abgeordnete in den Medien
4. Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das politische System Deutschlands mit einem Fokus auf die Funktionsweise des Deutschen Bundestages, dessen Arbeitsabläufe, die Rolle der Opposition sowie das komplexe Zusammenspiel zwischen Parlament, Medien und Öffentlichkeit.
- Struktur und Aufgaben der Abgeordneten im parlamentarischen Prozess
- Die Rolle und Entwicklung der Opposition im Bundestag
- Bedeutung der parlamentarischen Ausschüsse für die Gesetzgebung
- Mediale Darstellung des Bundestages und einzelner Abgeordneter
- Die wechselseitige Beeinflussung von Politik und Öffentlichkeit
Auszug aus dem Buch
3. Bundestag und Öffentlichkeit
Die Sitzungen des Bundestages sind grundsätzlich öffentlich. Diese Pflicht zur Öffentlichkeit ist im Grundgesetz festgeschrieben.30 Auf Antrag kann die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Wurde dieser vom Bundestag gestellt, muss er von einem Zehntel der Abgeordneten unterstützt werden, wohingegen ein Antrag der Bundesregierung eine Zweidrittelmehrheit benötigt.31 Diese Regelung wurde getroffen, damit nicht ein bestimmter Teil der Abgeordneten oder eine Fraktion Nutznießer der öffentlichen oder nichtöffentlichen Debatte ist. Bei den Untersuchungsausschüssen ist ebenfalls ein Gesetz vorhanden, dass die Öffnung für die Öffentlichkeit bei der Beweiserhebung vorgibt. Für die Ausschüsse hingegen ist es umstritten, ob sie öffentlich verhandeln sollten.
Grundsätzlich wird zwischen präsenzöffentlich und rundfunköffentlich32 unterschieden. Präsenzöffentlich bedeutet, dass externe Besucher, Journalisten inbegriffen, der Sitzung beiwohnen dürfen, wobei rundfunköffentlich meint, dass Bild und Tonaufzeichnungen oder Live-Übertragungen gestattet sind.33 Seit 1966 wurden alle Anfragen bezüglich Live-Übertragungen genehmigt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Bedeutung der Geschäftsordnung ein und skizziert die Fragestellung zur öffentlichen Arbeitsweise des Bundestages sowie den Einfluss der Medien auf das politische Geschehen.
2. Die Wahl der Abgeordneten des Deutschen Bundestages: Dieses Kapitel erläutert den Zusammensetzungsprozess des Bundestages, den rechtlichen Status der Abgeordneten und deren Kernaufgaben im gesetzgeberischen und kontrollierenden Sinne.
2.1 Status und Aufgaben der Abgeordneten: Hier wird die Freiheit der Mandatsausübung gemäß Grundgesetz sowie die Rolle der Abgeordneten als Fraktionsmitglieder und ihre Funktionen in Legislative und Kontrolle detailliert.
2.2 Die Arbeit in den Ausschüssen: Dieser Abschnitt analysiert anhand von Statistiken die zeitliche Belastung der Abgeordneten und verdeutlicht die zentrale Bedeutung der Ausschussarbeit für den parlamentarischen Betrieb.
2.3 Kapazitätsgrenzen der Abgeordneten: Es wird dargelegt, warum Ausschüsse zur Entlastung gebildet werden und welche administrativen Unterstützungsstrukturen den Abgeordneten zur Bewältigung ihrer Aufgaben zur Verfügung stehen.
2.4 Die Opposition: Das Kapitel zeichnet die historische Entwicklung der Opposition in drei Phasen nach und erläutert ihre zentralen Kontrollinstrumente sowie ihre Rolle als Korrektiv zur Regierung.
3. Bundestag und Öffentlichkeit: Dieses Kapitel thematisiert die gesetzlich verankerte Öffentlichkeitspflicht der Sitzungen und differenziert zwischen verschiedenen Formen der medialen Zugänglichkeit.
3.1 Der Bundestag in den Medien – Beispiel Fernsehen: Hier wird untersucht, wie der Bundestag in Fernsehnachrichten repräsentiert wird und inwieweit mediale Selektionsprozesse die öffentliche Wahrnehmung beeinflussen.
3.2 Abgeordnete in den Medien: Der Abschnitt diskutiert die Strategien von Politikern, durch provokante oder unübliche mediale Aktionen Aufmerksamkeit zu erregen und stellt die Frage nach der Wahrung der parlamentarischen Seriosität.
4. Zusammenfassung: Die Zusammenfassung resümiert das Wechselspiel zwischen medialer Politikdarstellung und öffentlicher Wahrnehmung sowie die Bedeutung der Öffentlichkeitsarbeit des Bundestages für die Bürgernähe.
Schlüsselwörter
Deutscher Bundestag, Abgeordnete, Gesetzgebung, Parlamentarismus, Opposition, Öffentlichkeitsarbeit, Medien, Fernsehberichterstattung, Kontrollfunktion, Wahlverfahren, Politische Willensbildung, Transparenz, Grundgesetz, Ausschussarbeit, Politische Kommunikation
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Funktionsweise des Deutschen Bundestages und der Frage, wie die gesetzliche Pflicht zur öffentlichen Arbeit in der Praxis umgesetzt wird.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf den Aufgaben der Abgeordneten, der Rolle der Ausschüsse, der Bedeutung der parlamentarischen Opposition sowie dem Einfluss der Medien auf das politische Tagesgeschehen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie das Parlament arbeitet und welche Rolle die Öffentlichkeit sowie die mediale Berichterstattung in diesem Prozess spielen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine theoretische und deskriptive Analyse, basierend auf dem Grundgesetz, der Geschäftsordnung des Bundestages sowie statistischen Daten und fachwissenschaftlicher Literatur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Wahl, die Arbeitsweisen des Bundestages, die Funktionen der Opposition sowie die Wechselbeziehung zwischen dem Parlament und den Massenmedien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Bundestag, Abgeordnete, Opposition, Öffentlichkeit, Medien und Parlamentarische Kontrolle.
Warum wird die Opposition als essenziell für den Bundestag beschrieben?
Die Opposition dient als Korrektiv der Regierungsarbeit und ist durch ihre Kontrollrechte maßgeblich an der Sicherstellung einer funktionsfähigen Selbstkontrolle des politischen Systems beteiligt.
Wie gehen Abgeordnete mit der begrenzten Zeit für ihre parlamentarischen Pflichten um?
Durch die Arbeit in Ausschüssen wird eine Spezialisierung ermöglicht, die die parlamentarischen Abläufe beschleunigt, während wissenschaftliche Dienste die Abgeordneten bei der Informationsaufbereitung unterstützen.
Welche Rolle spielt die Öffentlichkeitsarbeit des Bundestages?
Sie dient dazu, Transparenz zu schaffen, den Dialog mit Bürgern zu fördern und durch verschiedene Medienangebote ein faktenbasiertes Bild der parlamentarischen Arbeit zu vermitteln.
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- Birte Wachtel (Author), 2005, Der Deutsche Bundestag und seine Arbeitsweise, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/66335
