Das Feld der österreichischen Medienlandschaft ist ein weites. Der aus kartellrechtlicher Sicht sicherlich einzigartige, aber bereits in zahlreichen Abhandlungen behandelte „Formil-Fall“1 aus dem Jahre 2001, der in Österreich zu einer einzigartigen Medienkonzentration und somit auch zu einer großen Novellierung des Kartellgesetzes im Jahr 2002 geführt hat, soll in dieser Arbeit aber nur am Rande erwähnt werden.
Vielmehr soll das im Sommer 2005 beschlossene und mit 1. Jänner 2006 in Kraft tretende neue Kartellgesetz 2005, neben dem noch aktuellen KartG 1988, in dieser Arbeit erörtert werden.
Darüber hinaus soll die aktuelle Beteiligungserhöhung der Styria Medien AG an der ET Multimedia AG im Herbst diesen Jahres im Mittelpunkt stehen. Medien- und kartellrechtlichen Grundlagen sollen nicht zu kurz kommen, dienen sie doch als Basis sämtlicher kartellrechtlicher Entscheidungen. So wird neben den Kartellrechtsnovellen auch der jüngsten Novellierung des Mediengesetzes große Aufmerksamkeit geschenkt.
Weiteres Augenmerk wird auf die zukünftige Entwicklung des Printmedienmarktes, sowie auf EU-rechtliche Komponenten gelegt, wobei stets der Tageszeitungsmarkt im Vordergrund stehen soll.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- 1. Einleitung und Vorwort.
- 1.1. Vorwort und Dank
- 1.2. Einleitung und Themenabgrenzung
- 2. Allgemeines
- 2.1. Definition Medien
- 2.2. Aufgaben der Medien – die vierte Gewalt im Staat?
- 2.3. Verfassungsrechtliche Verankerung der Freiheit der Massenmedien
- 2.4. Zukünftige Aufgaben und Entwicklungen der Medien
- 3. Mediengesetz
- 3.1. Das Mediengesetz
- 3.2. Historisches
- 3.3. Ausblick und Novelle
- 3.4. Definitionen im Mediengesetz
- 4. Die österreichische Printmedienlandschaft
- 4.1. Die österreichische Printmedienlandschaft
- 4.2. Die Media Analyse
- 4.3. Die Mediaprint und die News Verlagsgruppe
- 4.4. Die Styria Medien AG
- 4.5. Die regionalen Größen
- 4.6. Neues von den Gebrüdern Fellner
- 5. Kartellrecht
- 5.1. Allgemeines
- 5.2. Historisches
- 5.3. Kartellgesetznovelle 2002
- 5.3.1. Allgemeines
- 5.3.2. Neuerungen
- 5.3.3. Fazit Novelle 2002
- 5.4. Kartellrechtsnovelle 2003
- 5.5. Systematik des KartG 1988 idF BGBI I 2003/12
- 5.6. Begriffsdefinitionen
- 5.7. Kartelle
- 5.7.1. Allgemeines
- 5.7.2. Kartellarten
- 5.7.3. Das Kartellverbot (§ 18)
- 5.7.4. Freistellung durch Verordnung (§ 30e)
- 5.8. Der relevante Markt
- 5.8.1. Marktabgrenzung und Bedarfsmarktkonzept
- 5.8.2. Marktabgrenzung bei Medienunternehmen
- 5.8.3. Medienzusammenschlüsse und der sachlich relevante Markt
- 5.8.4. Intermediäre Zusammenschlüsse
- 5.8.5. Die einzelnen Lesermärkte
- 5.8.6. Gemeinsame Rezipientenmärkte bei Print- und elektronischen Medien?
- 5.8.7. Die Anzeigenmärkte
- 5.8.8. Gemeinsame Werbemärkte von Print- und elektronischen Medien?
- 5.8.9. Medienzusammenschlüsse und der örtlich relevante Markt
- 5.8.10. Beeinträchtigung der Medienvielfalt und Marktabgrenzung
- 5.9. Bedeutung des Marktanteiles
- 5.10. Anwendung des Wettbewerbsrechts der EG
- 5.11. Kartellgesetz 2005
- 5.11.1 Allgemeines
- 5.11.2. Kartelle
- 5.11.3. Missbrauchsaufsicht
- 5.11.4. Fusionskontrolle
- 5.11.5. Rechtsdurchsetzung
- 5.11.6. Anwendung des Gemeinschaftsrechts
- 5.11.7. Schlussbestimmungen
- 5.11.8. Fazit und Stellungnahmen
- 6. Gericht und Verfahren
- 6.1. Gericht und Verfahren (KartG 1988 idF BGBI I 2003/12)
- 6.2. Bußgeldverfahren
- 7. Europäisches Kartellrecht
- 7.1. Allgemeines
- 7.2. Struktur und Aufbau des EG-Kartellrechtes
- 7.2.1. Die Zwischenstaatlichkeitsklausel
- 7.2.2. Bagatellbestimmung (de minimis)
- 7.2.3. Unmittelbare Rechtswirkung
- 7.2.4. Extraterritoriale Wirkung
- 7.2.5. Verhältnis zu anderen Rechtsordnungen
- 7.2.6. Schutz gegen staatliche Interventionen
- 7.3. Kartelle im EG-Kartellrecht
- 7.4. Missbrauch der Marktmacht (Art 82 EGV)
- 7.5. EG-Fusionskontrollverordnung (FKVO)
- 7.6. Das Verfahren vor der Europäischen Kommission
- 7.7. Geldbußen
- 7.8. Fusionskontrollverfahren
- 7.9. Verfahren vor dem EuGH und dem Gericht erster Instanz
- 8. Bundesgesetz gegen unlauteren Wettbewerb
- 9. Musterfall: Styria Medien AG - ET Multimedia AG
- 9.1. Die kartellrechtliche Betrachtung der Beteiligungserhöhung der Styria Medien AG an der ET Multimedia AG als Praxisbeispiel
- 9.2. Die ET Multimedia AG
- 9.3. Vorgehensweise und Verfahren
- 9.4. Wirtschaftswissenschaftliches Gutachten
- 9.5. Der Beschluss des Kartellgerichts
- 9.6. Fazit und Meinungen
- 10. Schlusswort
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der österreichischen Printmedienlandschaft und deren Verhältnis zum Kartellrecht. Sie analysiert die Entwicklungen im Bereich der Medienkonzentration und die damit verbundenen kartellrechtlichen Herausforderungen. Dabei werden sowohl die rechtlichen Grundlagen als auch die praktische Anwendung des Kartellrechts im Medienbereich beleuchtet.
- Entwicklung der österreichischen Printmedienlandschaft
- Kartellrechtliche Regulierung der Medienkonzentration
- Zusammenschlüsse und Marktmacht im Medienbereich
- Medienvielfalt und Wettbewerbsschutz
- Europäische und nationale Kartellrechtsbestimmungen
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Die Einleitung führt in die Thematik ein und erläutert die Zielsetzung der Arbeit.
- Kapitel 2: Dieses Kapitel behandelt den Begriff „Medien" und die Aufgaben der Medien in einer demokratischen Gesellschaft. Es beleuchtet die verfassungsrechtliche Verankerung der Medienfreiheit in Österreich.
- Kapitel 3: Dieses Kapitel widmet sich dem Mediengesetz, seiner historischen Entwicklung und den zentralen Definitionen.
- Kapitel 4: In diesem Kapitel werden die wichtigsten Akteure der österreichischen Printmedienlandschaft vorgestellt, darunter die Media Analyse, Mediaprint, News Verlagsgruppe, Styria Medien AG und die regionalen Medienhäuser.
- Kapitel 5: Dieses Kapitel befasst sich mit dem österreichischen Kartellrecht und den relevanten Bestimmungen für die Medienbranche. Es beleuchtet die historische Entwicklung des Kartellrechts, die Neuerungen durch die Novelle 2002 und die Bedeutung des relevanten Marktes im Medienbereich.
- Kapitel 6: Dieses Kapitel behandelt das Gericht und Verfahren im österreichischen Kartellrecht.
- Kapitel 7: Dieses Kapitel befasst sich mit dem europäischen Kartellrecht und seinen Auswirkungen auf die österreichische Medienlandschaft. Es behandelt die Struktur des EG-Kartellrechts, die Verfahren vor der Europäischen Kommission und die Bedeutung des EuGH.
- Kapitel 8: Dieses Kapitel widmet sich dem Bundesgesetz gegen unlauteren Wettbewerb.
- Kapitel 9: Dieses Kapitel analysiert die Beteiligungserhöhung der Styria Medien AG an der ET Multimedia AG als Praxisbeispiel für die kartellrechtliche Regulierung im Medienbereich.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den zentralen Themen der österreichischen Printmedienlandschaft, dem Kartellrecht und der Medienkonzentration. Wichtige Schlüsselwörter sind Medienvielfalt, Wettbewerbsschutz, Marktmacht, Fusionskontrolle, relevante Märkte, Kartellverbot und Medienfreiheit.
- Quote paper
- Mag. Rainer Lassl (Author), 2005, Die österreichische Printmedienlandschaft und das Kartellrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/66994
