Kein anderes Feld spiegelt die Fähigkeiten und die Unfähigkeiten der Vereinten Nationen in dramatischerer Weise wieder als das Menschenrechtsfeld. Ruanda hat gezeigt, dass ohne das Einwirken der Vereinten Nationen ein Genozid und andere grausame Menschenrechtsverbrechen Realität werden. Es gibt jedoch auch Länderbeispiele, bei denen trotz der VN-Maßnahmen gegenüber einem menschenrechtsverletzenden Staat die Menschenrechtslage unverändert blieb oder sich sogar verschlechterte: Im Irak herrscht trotz der VN-Programme und den VN-Sanktionen nach wie vor eine brisante Menschenrechtslage. In Nepal ist die Menschenrechtslage trotz der VN-Maßnahmen äußerst schlecht. Andere Staaten wie Südafrika und Uruguay belegen, dass eine Verbesserung der Menschenrechtslage durch eine Einmischung der VN wahrscheinlicher wird.
Die Vereinten Nationen haben in den Jahren, in denen eine perfide Menschenrechtslage in Verletzerstaaten herrschte, ihre Menschenrechtsinstrumente vielfältig eingesetzt. Dazu gehörte vor Allem, politischen und rechtlichen Druck auf die menschenrechtsverletzenden Regierungen auszuüben.
Warum aber setzen die Vereinten Nationen in einigen Staaten Sanktionen und stärkere Druckinstrumente ein, in anderen Staaten bei ähnlich schlechter Menschenrechtslage aber nur Diplomatie und Vertragsdruck? Warum können die Vereinten Nationen in manchen Staaten mit schwächerem Druck, in anderen Staaten nur mit stärkerem Druck eine starke Verbesserung der Menschenrechtslage erzielen? Auf diese Fragen sollen in dieser Arbeit Antworten gefunden werden.
In dieser Arbeit wird recherchiert, welche Auswirkungen und Erfolge die Druck ausübenden Maßnahmen der Vereinten Nationen im Menschenrechtsfeld tatsächlich haben - anhand der Staaten Uruguay und Südafrika. Ich komme zum Schluss, dass die Vereinten Nationen mit sehr starken Mitteln (Sanktionen/Militär)die Menschenrechtslage ebenso stark verbessern können wie auch mit weniger starken Mitteln (Rechtsdruck).
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2 THEORETISCHE GRUNDLAGEN
2.1 Konvergenzforschung
2.1.1 Konvergenz von Menschenrechtspolitiken
2.1.2 Penetration
2.1.3 Die Strategie der Penetration der Vereinten Nationen
2.1.4 Konvergenzausmaß, Konvergenzrichtung, Stärke der Konvergenz
3 METHODIK UND FORSCHUNGSDESIGN
3.1 Fallauswahl
3.1.1 Mögliche Verfahren
3.1.2 Das Forschungsdesign
3.2 Untersuchungsablauf
4 DIE AUSGANGSSITUATIONEN IN SÜDAFRIKA UND URUGUAY
4.1 Die Menschenrechtslage im Apartheidsüdafrika
4.1.1 Neo-Apartheid
4.1.2 Beispiele für grobe Menschenrechtsverletzungen
4.1.3 Indikatoren für Menschenrechte im Apartheidsüdafrika
4.2 Die Menschenrechtslage in Uruguay
4.2.1 Beispiele für Menschenrechtsverletzungen
4.2.2 Indikatoren für Menschenrechte in Uruguay 1973-1984
5 VERBESSERTE MENSCHENRECHTSLAGEN NACH DEN VN-PENETRATIONEN
5.1 Südafrika
5.1.1 Die verbesserte Menschenrechtslage in Südafrika
5.1.2 Indikatoren für Menschenrechte im demokratischen Südafrika
5.2 Uruguay
5.2.1 Die Menschenrechtslage in Uruguay ab 1984/85
5.2.2 Indikatoren für Menschenrechte in Uruguay ab 1984/85
5.3 Zwischenfazit
6 URSACHEN FÜR DIE VERBESSERTEN MENSCHENRECHTSLAGEN
6.1 Ursachen für die Verbesserungen in Südafrika
6.1.1 Ursache: Konvergierte Menschenrechtspolitik Südafrikas
6.1.2 Verursacher: Die VN mit der Strategie der starken Penetration
6.1.3 Andere Ursachen
6.2 Ursachen für die Verbesserungen in Uruguay
6.2.1 Ursache: Konvergierte Menschenrechtspolitik Uruguays
6.2.2 Verursacher: Die VN mit der Strategie der mittelstarken Penetration
6.2.3 Andere Ursachen
7 FAZIT
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Das primäre Ziel dieser Arbeit ist es, die Wirksamkeit der von den Vereinten Nationen ausgeübten Druckmaßnahmen (Penetration) auf die Menschenrechtssituation in verletzenden Staaten zu untersuchen. Dabei wird der Frage nachgegangen, inwieweit diese externen Maßnahmen zur Konvergenz der nationalen Menschenrechtspolitik mit internationalen VN-Standards führen und somit eine tatsächliche Verbesserung der Menschenrechtslage ermöglichen.
- Analyse der Penetrationsstrategien der Vereinten Nationen (Monitoring, Diplomatie, Sanktionen).
- Untersuchung der Konvergenz von Menschenrechtspolitiken in Südafrika und Uruguay als Fallbeispiele.
- Evaluierung der Auswirkungen von VN-Maßnahmen auf nationale politische Präferenzen und Autonomie.
- Identifikation systeminterner und systemexterner Faktoren bei der Transformation von Menschenrechtsregimen.
- Überprüfung der Wirksamkeit von VN-Indikatoren zur Messung von Menschenrechtsfortschritten.
Auszug aus dem Buch
2.1.2 Penetration
In der Konvergenzforschung bezeichnet Colin J. Bennett Penetration als einen Prozess, bei dem Staaten dazu gezwungen werden, Handlungen zu vollziehen, die den Präferenzen externer Akteure entsprechen (vgl. Bennett 1991: 227). Für Colin J. Bennett ist Penetration “more an expression of power“ (Bennett 1991: 229). Das setzt voraus, dass die externen Akteure mehr Macht haben als die staatlichen Akteure des Verletzerstaates: “In our definition, convergence through imposition occurs whenever an external political actor forces a government to adopt a certain policy. This presupposes asymmetry of power” (Holzinger/Knill 2005: 781). Siegel und Weinberg bezeichnen penetrative Prozesse als Prozesse, bei denen externe Akteure bei der Auswahl von Zielen, der Kostenverteilung und bei der Mobilisierung von Ressourcen und Fähigkeiten im inländischen Policy-Prozess partizipieren (vgl. Siegel /Weinberg 1977: 67).
Penetration ist auf der Skala zwischen Freiwilligkeit und Zwang eindeutig eher im Bereich Zwang anzusiedeln, denn Penetration bedeutet, dass die externen Akteure ihren politischen Willen gegenüber einer Regierung durchsetzen wollen. Penetrative Prozesse können aber innerhalb des Bereiches Zwang in ihrer Weise variieren: Penetrative Prozesse können sowohl zwingend als auch kooperativ ausgerichtet sein (vgl. Siegel/ Weinberg 1977: 67).
Penetration soll in dieser Studie verstanden werden als Ausübung von politischem und rechtlichem Druck durch dominante, externe Akteure. Der Druck kann sowohl zwingend als auch kooperativ ausgerichtet sein. Mittels penetrativer Prozesse partizipieren externe Akteure bei der Auswahl von Politiken eines Staats.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Darstellung der Bedeutung des Menschenrechtsfeldes für die VN sowie Erläuterung der Relevanz von Einmischungen in nationalstaatliche Angelegenheiten zur Verbesserung der Menschenrechtslage.
2 THEORETISCHE GRUNDLAGEN: Einführung in die Konvergenzforschung und Definition der Strategie der VN-Penetration als Mittel zur Durchsetzung menschenrechtlicher Normen.
3 METHODIK UND FORSCHUNGSDESIGN: Begründung der Auswahl von Südafrika und Uruguay als Fallstudien und Darstellung der Untersuchungsmethodik anhand von VN-Indikatoren.
4 DIE AUSGANGSSITUATIONEN IN SÜDAFRIKA UND URUGUAY: Detaillierte Analyse der prekären Menschenrechtslagen vor Beginn der VN-Penetrationsmaßnahmen in beiden Ländern.
5 VERBESSERTE MENSCHENRECHTSLAGEN NACH DEN VN-PENETRATIONEN: Beschreibung der positiven Entwicklungen und der Konvergenz der Menschenrechtspolitik in beiden Staaten nach erfolgter VN-Einwirkung.
6 URSACHEN FÜR DIE VERBESSERTEN MENSCHENRECHTSLAGEN: Untersuchung der Kausalzusammenhänge zwischen VN-Penetrationsstärken und der politischen Wende in den untersuchten Ländern.
7 FAZIT: Zusammenführende Betrachtung der Ergebnisse und Bestätigung der Hypothese, dass VN-Penetration ein notwendiger Faktor für die Verbesserung der Menschenrechtslage ist.
Schlüsselwörter
Menschenrechte, Vereinte Nationen, Penetration, Konvergenzforschung, Südafrika, Uruguay, Apartheid, Militärdiktatur, Politische Transformation, Menschenrechtspolitik, Sanktionen, Vertragsdruck, Souveränität, Autonomieverlust, Demokratisierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht, wie und unter welchen Bedingungen die Vereinten Nationen durch gezielten politischen und rechtlichen Druck, die sogenannte "Penetration", Menschenrechtsverbesserungen in Staaten bewirken können, die internationale Normen verletzen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die Konvergenz von nationaler Politik an internationale VN-Standards, die verschiedenen Instrumente der Machtausübung der VN und die Analyse der innenpolitischen Folgen für den betroffenen Staat.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet: Warum erzielen die VN in einigen Staaten nur mit stärkerem Druck eine Verbesserung der Menschenrechtslage, während sie in anderen Staaten bereits mit schwächerem Druck erfolgreich sind, und welche Auswirkungen haben diese Maßnahmen tatsächlich?
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Es wird eine bewusste Auswahl von Fallbeispielen (Südafrika und Uruguay) vorgenommen, um die Wirksamkeit der "Penetrationsstrategie" anhand qualitativer Indikatoren sowie historischer Jahresberichte und Dokumente zu analysieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung, eine methodische Herleitung des Forschungsdesigns, die detaillierte Darstellung der Ausgangssituationen in den Fallbeispielen und die Analyse der nach der VN-Einwirkung eingetretenen Verbesserungen und deren Ursachen.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit am besten charakterisieren?
Die wichtigsten Schlagworte sind Menschenrechte, Vereinte Nationen, Penetration, Konvergenzforschung, Apartheid, Militärdiktatur, politische Transformation und internationale Sanktionen.
Warum wurden gerade Südafrika und Uruguay als Beispiele ausgewählt?
Diese beiden Staaten gelten als prominente Fälle für eine stark verbesserte Menschenrechtslage nach einer VN-Intervention, wobei Südafrika durch starken Druck (Sanktionen) und Uruguay durch mittelstarken Druck (Vertragsregime) penetriert wurde.
Welche besondere Rolle spielt das Konzept der "Penetration" in dieser Arbeit?
Penetration wird als ein Prozess definiert, in dem externe Akteure (hier die VN) in den inländischen Policy-Prozess eingreifen, um den Staat dazu zu zwingen, seine Handlungen an internationale Präferenzen anzupassen, was letztlich zu einem Autonomieverlust des Staates führen kann.
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- Christian Schulz (Author), 2006, Erreichen die Vereinten Nationen durch die Strategie der Penetration eine Verbesserung der Menschenrechtslage? Südafrika und Uruguay, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/67227
