Die Bezeichnungen „Mehrheitsdemokratie“ und Konsensdemokratie wurden zum ersten Mal in den 1960er Jahren von Politologen verwendet. Seit dieser Zeit wurden unterschiedliche Demokratieausprägungen mit jeweils einer dieser Begriffe charakterisiert. Es stand jedoch keine Raster oder Anleitung zur Verfügung, mit dem man anhand klarer Kriterien eine Einteilung der Demokratien hätte vornehmen können. Erst Arend Lijphart stellte in seinen Werken „Democracies“ von 1984 und „Patterns of Democracies von 1999 einen solchen Kriterienkatalog vor. Nach Lijphart hat der mehrheitsdemokratische Ansatz zum Prinzip, dass bei geteilten Präferenzen und Uneinigkeit die Mehrheit regieren soll. Eine Regierung, die die Mehrheit des Volkes repräsentiert komme dem demokratischen Ideal einer Regierung „für und durch das Volk“ sehr viel näher als eine Minderheitsregierung (vgl. Lijphart 1999: 1 f.). Dem widerspricht der Ansatz der Konsensdemokratie, der so viele Interessen wie möglich versucht zu vereinen. Zwar sieht auch das Konsensprinzip den Vorteil bei einer Regierung der Mehrheit, doch soll diese Mehrheit maximiert werden. Während das Mehrheitsmodell durch den Wettbewerb und Machtkonzentration in einer Hand gekennzeichnet ist, ist das Modell der Konsens-demokratie durch Machtteilung und Kompromissbildung charakteririsiert (vgl. Lijphart 1999: 2). Arend Lijphart unterscheidet nun 10 Merkmale anhand derer überprüft werden kann, zu welchem der genannten Typen eine Demokratie gerechnet werden kann. Diese Merkmale unterteilt Lijphart in zwei Analysedimensionen mit jeweils fünf Merkmalen bzw. Variablen: Zum einen die Exekutive-Parteien Dimension, zum anderen die Föderalismus-Unitarismus-Dimension. Aus diesem Grund geht diese Arbeit der Frage nach, ob sich der Staat Israel insichtlich der Kriterien Lijpharts als Mehrheits- oder Konsensdemokratie klassifizieren lässt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Exekutive-Parteien-Dimension
2.1. Parteiensystem
2.2. Kabinettstruktur
2.3. Beziehung zwischen Exekutive und Legislative
2.4. Wahlsystem
2.5. Interessengruppen
3. Föderalismus-Unitarismus-Dimension
3.1. Föderalismus und Dezentralisierung
3.2. Aufbau der Legislative
3.3. Flexibilität der Verfassung
3.4. Verfassungsgerichtsbarkeit
3.5. Status der Zentralbank
4. Schluss
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht auf Basis der Kriterien von Arend Lijphart, ob sich das politische System des Staates Israel eher als Mehrheits- oder als Konsensdemokratie klassifizieren lässt.
- Analyse der Exekutive-Parteien-Dimension
- Analyse der Föderalismus-Unitarismus-Dimension
- Klassifizierung anhand von 10 systemischen Merkmalen
- Überprüfung der Regierungsstruktur und Parteienlandschaft
- Untersuchung zentralstaatlicher versus dezentraler Strukturen
Auszug aus dem Buch
2.1. Parteiensystem
Die erste zu untersuchende Variable ist das Parteiensystem eine Demokratie. Nach Lijphart ist sie nicht nur einfach zu operationalisieren, sondern ist zugleich der wichtigste Unterschied zwischen den beiden Demokratieformen. Reine Zwei-Parteien-Systeme repräsentieren nach dieser Unterscheidung des mehrheitsdemokratische Modell, Mehrparteiensysteme das Konsensmodell (vgl. Lijphart 1999: 63). Bei der Betrachtung der Anzahl von Parteien in einem politischen System muss allerdings deren politische Relevanz berücksichtigt werden. Selbst in Zwei-Parteiensystemen gibt es kleine Parteien, die jedoch kaum politischen Einfluss geltend machen können. Lijphart schlägt deshalb, in Anlehnung an Sartori vor, Parteien zu ignorieren, die keine Parlamentssitze erringen. Für ihn stellt sich aber auch die Frage welche Gruppierungen überhaupt als einzelne Partei gewertet werden können. Ein Problem stellen für ihn nämlich die sog. „factionalized parties“ dar, also Zusammenschlüsse mehrerer Parteien zu einer Blockpartei (vgl. Lijphart 1999: 64). Sollen diese als eine Partei betrachtet werden? Lijphart präsentiert hierzu vier Kriterien, die zur Differenzierung dienen sollen. Zum einen sollten die Parteien klar um Stimmen konkurrieren, und nicht etwa jeweils in unterschiedlichen Wahlkreisen antreten. Zum anderen müsse untersucht werden, ob die Mitgliedsparteien eines „Blocks“ eine einzelne Parlamentsfraktion bilden oder nicht. Außerdem spiele es eine Rolle ob die Parteien immer gemeinsam entweder in der Opposition oder an der Regierungsmacht sind, und ob der Verbund stabile Strukturen aufweist (vgl. Lijphart 1999: 69 ff.).
Mit Hilfe dieser Überlegungen kann man nun zur Betrachtung der Parteienlandschaft Israels übergehen. Diese Variable betreffend ist die Zuordnung Israels zu einem der beiden Modelle relativ offensichtlich. Seit der Staatsgründung 1948 waren in der Knesset, dem israelischen Parlament, nie weniger als 10 verschiedene Parteien vertreten, zurzeit sind es sogar 12 unterschiedliche Fraktionen. In der Regel stellen sich 15-30 Parteien zur Wahl (vgl. Peretz/Doron 1997: 71). Eine Ursache für die große Anzahl von Parteien im Parlament ist sicherlich die vergleichsweise niedrige Sperrklausel von 1,5 % (vgl. Neuberger 2003: 22). Aber die starke Fragmentierung des israelischen Parteiensystems lässt sich zu einem großen Teil auch auf die ebenfalls augenscheinliche Fragmentierung der Gesellschaft dieses Landes zurückführen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Demokratie-Typologie nach Arend Lijphart und Formulierung der Forschungsfrage für den israelischen Staat.
2. Exekutive-Parteien-Dimension: Untersuchung der Parteien, Kabinettsstrukturen, Beziehungen zwischen den Staatsgewalten, Wahlsystem und Interessengruppen in Israel.
2.1. Parteiensystem: Analyse der fragmentierten israelischen Parteienlandschaft und deren Einordnung in das Konsensmodell.
2.2. Kabinettstruktur: Erörterung der israelischen Koalitionspolitik und der Tendenz zu übergroßen Kabinetten.
2.3. Beziehung zwischen Exekutive und Legislative: Betrachtung des parlamentarischen Systems und der Kontrollbefugnisse im israelischen Regierungsgefüge.
2.4. Wahlsystem: Beschreibung des Verhältniswahlrechts und des Systems der starren Listen in Israel.
2.5. Interessengruppen: Untersuchung der pluralistischen versus korporatistischen Strukturen innerhalb der israelischen Interessengruppenlandschaft.
3. Föderalismus-Unitarismus-Dimension: Analyse der zentralistischen Struktur des Staates und der Machtverteilung.
3.1. Föderalismus und Dezentralisierung: Darstellung der fehlenden regionalen Autonomie und der Dominanz der Zentralregierung.
3.2. Aufbau der Legislative: Erläuterung der Funktion der Knesset als unikamerales Parlament.
3.3. Flexibilität der Verfassung: Analyse der grundgesetzlichen Situation in Israel und der leichten Veränderbarkeit durch einfache Mehrheiten.
3.4. Verfassungsgerichtsbarkeit: Untersuchung der Rolle des Obersten Gerichtshofs und der begrenzten richterlichen Kontrolle.
3.5. Status der Zentralbank: Bewertung der Unabhängigkeit der israelischen Zentralbank in der Geldpolitik.
4. Schluss: Zusammenfassende Einordnung des Staates Israel anhand der untersuchten Lijphart-Variablen.
Schlüsselwörter
Israel, Mehrheitsdemokratie, Konsensdemokratie, Arend Lijphart, Knesset, Parteiensystem, Verhältniswahlrecht, Koalitionsregierung, Unitarismus, Zentralismus, Grundgesetz, Zentralbank, Machtteilung, Parlamentarismus, Politische Systemanalyse
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert das politische System Israels anhand der von Arend Lijphart entwickelten Typologie der Mehrheits- und Konsensdemokratie.
Welches sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Felder sind die Exekutive-Parteien-Dimension sowie die Föderalismus-Unitarismus-Dimension, unterteilt in zehn spezifische Variablen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, zu klären, ob der Staat Israel in seiner heutigen Struktur eher den Kriterien einer Mehrheits- oder einer Konsensdemokratie entspricht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine komparative Methode, indem sie die israelischen Institutionen und politischen Prozesse systematisch mit den definierenden Merkmalen von Lijpharts Demokratiemodellen abgleicht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zehn Variablen, von der Parteienfragmentierung bis zur Unabhängigkeit der Zentralbank, detailliert auf den israelischen Kontext angewendet.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Neben dem zentralen Vergleichsbegriff (Mehrheits- vs. Konsensdemokratie) sind Begriffe wie Knesset, Parteienfragmentierung, Unitarismus und Verfassungsstruktur maßgeblich.
Warum wird Israel hinsichtlich des Parteiensystems dem Konsensmodell zugeordnet?
Aufgrund der hohen Anzahl von Parteien im Parlament, die aus einer niedrigen Sperrklausel und gesellschaftlicher Fragmentierung resultieren, entspricht Israel dem typischen Mehrparteiensystem des Konsensmodells.
Welchen Einfluss hat das Fehlen einer schriftlich fixierten Gesamtverfassung auf die Einordnung?
Das Fehlen einer starren Verfassung und die einfache Änderbarkeit der israelischen Grundgesetze durch das Parlament führen zur Einstufung in das Mehrheitsmodell, das eine leichtere Machtkonzentration ermöglicht.
- Quote paper
- Frederic Merck (Author), 2005, Der Staat Israel: Mehrheits- oder Konsensdemokratie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/67837
