In einer offenen, demokratischen Gesellschaft ist kein Platz für Diskriminierung! Doch lässt sich dieses Problem rein rechtlich lösen? Lässt sich Toleranz durch Gesetze erzwingen?
Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Umsetzung der europäischen Richtlinien zum Gleichbehandlungsgrundsatz in der Bundesrepublik Deutschland durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), ehemals Antidiskriminierungs-
gesetz (ADG). Das Augenmerk richtet sich insbesondere auf das Verbot der Altersdiskriminierung und dessen Auswirkungen auf das Arbeitsrecht.
Inhaltsverzeichnis
1. Europa wider Rassismus und Diskriminierung
1.1 Der Begriff „Diskriminierung“
2. Die Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Deutschland
2.1 Die Entstehung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)
2.1.1 Das Problem
2.1.2 Das Ziel des AGG
2.1.3 Der europarechtliche Hintergrund des AGG
2.2 Das Arbeitsrechtliche Antidiskriminierungsgesetz
2.2.1 Die Ausnahmen, §§ 5 - 7 AADG
2.2.2 Die Pflichten des Arbeitgebers, §11 AADG
2.2.3 Die Folgen von Verstößen gegen das AADG, §§13,14
2.3 Stellungnahmen zum AADG
2.3.1 Gegnerische Argumente
2.3.2 Die Befürworter des AADG und ihre Argumente
3. Die arbeits- und sozialrechtliche Bevorzugung älterer Arbeitnehmer und das Verbot der Altersdiskriminierung
3.1 Deutschland im demographischen Wandel
3.2 Altersdiskriminierung
3.3 Ungleichbehandlung Älterer im Berufsleben
3.3.1 Altersgrenzregelungen
3.3.2 Ungleichbehandlung Älterer bei der Begründung des Arbeitsverhältnisses
3.3.3 Ungleichbehandlung Älterer im Verlauf des Arbeitsverhältnisses
3.3.4 Ungleichbehandlungen Älterer bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses
4. Zusammenfassung
5. Fazit und Stellungnahme
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien in deutsches Recht durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), wobei der Fokus insbesondere auf dem Verbot der Altersdiskriminierung und dessen Auswirkungen auf das Arbeitsrecht liegt.
- Analyse der Entstehung und des Ziels des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
- Gegenüberstellung von Argumenten der Befürworter und Gegner des Antidiskriminierungsgesetzes
- Untersuchung der Altersdiskriminierung vor dem Hintergrund des demographischen Wandels
- Evaluation rechtlicher Regelungen zur Ungleichbehandlung Älterer im Berufsleben
- Kritische Würdigung der scheinbaren Privilegierung älterer Arbeitnehmer im deutschen Arbeitsrecht
Auszug aus dem Buch
3.3.1 Altersgrenzregelungen
Altersgrenzregelungen stellen eine statthafte arbeitsrechtliche Altershöchstgrenze dar. Daran änderte auch die Richtlinie 2000/78/EG nichts. Im Allgemeinen wird bei derartigen Regelungen auf körperliche Konstitution oder besondere sinnlich-nervliche Anforderungen der Tätigkeit abgestellt. Dies ist zulässig, da erfahrungsgemäß die für eine Tätigkeit erforderliche Leistungsfähigkeit mit steigendem Alter nachlässt und altersbedingtes Versagen beträchtliche Risiken birgt: Eine FlugzeugführerIn mit altersbedingt nachlassender Sehkraft, ein Feuerwehrmann mit altersbedingt nachlassender Körperkraft, stellen für sich und andere in Ausübung der Leistungsanforderungen ihrer Tätigkeit eine Gefahr dar.
Professor Dr. Raimund Waltermann weist jedoch darauf hin, dass die im Sinne des Artikel 4 Absatz I Richtlinie 2000/78/EG zulässige Differenzierung auch unter anderen Umständen in Betracht komme, wie beispielsweise bei einem auf eine bestimmte Altersgruppe ausgerichteten Unternehmenskonzept oder im Theater: „... wer Felix Krull spielt, kann nicht 60 sein.“
Altersgrenzregelungen treten gemeinhin in zwei Formen auf:
1.) als allgemeine Altersgrenzenregelung sind sie meist folgendermaßen formuliert: „Das Arbeitsverhältnis endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf, (spätestens) mit dem Ablauf des Monats, in dem der Arbeitnehmer das 65. Lebensjahr vollendet“, beziehungsweise
2.) als vorgezogene Altersgrenzen (zum Beispiel bei vollendetem 55. oder 60. Lebensjahr) mit Bezug auf die besonderen Leistungsanforderungen einer bestimmten Tätigkeit.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Europa wider Rassismus und Diskriminierung: Einleitung in die menschenrechtlichen Grundlagen der Gleichbehandlung und die europäische Gesetzgebung gegen Diskriminierung.
2. Die Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Deutschland: Erläuterung der Genese des AGG, seiner Ziele sowie der arbeitsrechtlichen Pflichten und Folgen für Arbeitgeber.
3. Die arbeits- und sozialrechtliche Bevorzugung älterer Arbeitnehmer und das Verbot der Altersdiskriminierung: Untersuchung der Auswirkungen des AGG auf die Situation älterer Arbeitnehmer im Kontext des demographischen Wandels und verschiedener arbeitsrechtlicher Tatbestände.
4. Zusammenfassung: Rekapitulation der wesentlichen Inhalte und der Kritik am AGG sowie der rechtlichen Bewertung von Altersdiskriminierung.
5. Fazit und Stellungnahme: Kritische Reflexion der "Bevorzugung" Älterer und der gesellschaftspolitischen Debatte um den Schutz verschiedener Altersgruppen.
Schlüsselwörter
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, AGG, Antidiskriminierungsrecht, Altersdiskriminierung, Arbeitsrecht, Europäische Union, Diskriminierung, demographischer Wandel, Altersgrenzregelungen, Sozialauswahl, Entgeltstaffelung, Gleichbehandlung, Arbeitnehmer, Beschäftigungspolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Implementierung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien in deutsches Recht und deren spezifische Auswirkungen auf ältere Arbeitnehmer.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Mittelpunkt stehen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das Verbot der Altersdiskriminierung sowie arbeitsrechtliche Regelungen bezüglich Einstellung, Gehalt und Kündigung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu klären, wie Diskriminierung definiert ist, warum das AGG eingeführt wurde und ob die vermeintliche "Bevorzugung" Älterer im deutschen Arbeitsrecht rechtlich haltbar oder diskriminierend ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine juristische und soziologische Analyse, indem sie Gesetze, Richtlinien, Fachliteratur und Stellungnahmen auswertet und auf die berufliche Praxis anwendet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Entstehung des AGG, die Positionen der Befürworter und Gegner sowie konkrete Fallbeispiele der Ungleichbehandlung älterer Arbeitnehmer.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind AGG, Altersdiskriminierung, Arbeitsrecht, demographischer Wandel, Gleichbehandlungsgrundsatz und Entgeltstaffelung.
Wie bewertet die Autorin die "Privilegierung" älterer Arbeitnehmer?
Sie kommt zu dem Schluss, dass von einer tatsächlichen Bevorzugung kaum die Rede sein kann, da viele Sonderregelungen lediglich Ausgleichsmechanismen für den Arbeitsmarkt darstellen.
Welche Rolle spielt die Europäische Union für die deutsche Gesetzgebung?
Die EU gibt durch Richtlinien den Rahmen vor, den Deutschland zur Umsetzung verpflichtender Antidiskriminierungsstandards in nationales Recht überführen musste.
- Quote paper
- Juliane Sarnes (Author), 2007, Die arbeits- und sozialrechtliche Bevorzugung älterer Arbeitnehmer in der Bundesrepublik und Das europarechtliche Verbot der Altersdiskriminierung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/68001
