Jedem Arbeitnehmer kann selbst bei noch so großer Sorgfalt, Genauigkeit oder Konzentration einmal ein Fehler oder ein Missgeschick bei der Arbeit unterlaufen. Dabei kann bereits eine Sekunde der Unaufmerksamkeit zu nicht erwähnenswerten, aber auch zu Schäden in Millionenhöhe führen. Solche Schäden reichen vom Verlust von Schlüsseln und Werkzeugen, über die Virenverseuchung der EDV-Anlage, Kassenfehlbestände, Herstellung minderwertiger Waren, bis zu Schäden an Fahrzeugen und Anlagen, aber auch die Verletzung von Personen, wie Arbeitskollegen und Dritten. Würde der Arbeitnehmer für jeden von ihm verursachten Schaden in die Pflicht genommen, würde er sich permanent der Angst ausgesetzt fühlen, sich finanziell zu ruinieren. Somit stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitnehmer haftbar gemacht werden kann.
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung
1.1 Einleitung
1.2 Problemstellung
1.3 Ziel und Gang der Arbeit
1.4 Grundlegendes zur Arbeitnehmerhaftung zum Verständnis
2 Haftung gegenüber dem Arbeitgeber
2.1 Haftung auf vertraglicher Grundlage
2.1.1 Pflichten des Arbeitnehmers
2.1.2 Verletzung der Pflichten des Arbeitnehmers
2.1.2.1 Nichtleistung der Arbeitspflicht
2.1.2.2 Schlechtleistung der Arbeitspflicht
2.1.2.3 Verletzung von Nebenpflichten
2.1.3 Sanktionen bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers
2.1.3.1 Ermahnung und Abmahnung
2.1.3.2 Minderung des Entgeltanspruchs
2.1.3.3 Kündigung
2.1.3.4 Vertragsstrafe und Betriebsbuße
2.1.3.5 Klage auf Erfüllung
2.1.3.6 Sonstige Sanktionen
2.2 Haftung auf deliktischer Grundlage
2.3 Schadensersatz als Haftungsfolge von Pflichtverletzungen und unerlaubten Handlungen
2.3.1 Voraussetzungen der Schadensersatzpflicht
2.3.1.1 Pflicht- oder Rechtsgutverletzung
2.3.1.2 Schaden
2.3.1.2.1 Schadensbegriff
2.3.1.2.2 Ermittlung des Vermögensschadens
2.3.1.2.3 Beispiele für Vermögensschäden
2.3.1.3 Zurechnungszusammenhang zw. Schaden und Pflicht- bzw. Rechtsgutverletzung
2.3.1.4 Verschulden
2.3.1.4.1 Vorsatz
2.3.1.4.2 Grobe Fahrlässigkeit
2.3.1.4.3 Mittlere Fahrlässigkeit
2.3.1.4.4 Leichte Fahrlässigkeit
2.3.2 Haftungsgrundsatz
2.3.3 Rechtsprechung zu Haftungsbeschränkungen
2.3.3.1 Rechtsprechung zur „gefahrgeneigten Arbeit“ als Voraussetzung für die Haftungsbeschränkung
2.3.3.2 Rechtsprechung zu den Verschuldensgraden
2.3.3.3 Rechtsprechung zur „betrieblich veranlasste Tätigkeit“ als Voraussetzung für Haftungsbeschränkungen
2.3.4 Haftungsverteilung bei Haftungsbeschränkungen
2.3.4.1 Grundlage für Haftungsbeschränkungen
2.3.4.2 Geltungsbereich von Haftungsbeschränkungen
2.3.4.3 Innerbetrieblicher Schadensausgleich
2.3.4.4 Ausgewählte Kriterien für den Schadensausgleich auf der Arbeitnehmerseite im Detail
2.3.4.4.1 Höhe des Schadens
2.3.4.4.2 Grad des Verschuldens
2.3.4.4.3 Höhe des Arbeitsentgelts
2.3.4.4.4 Versicherbarkeit des Schadens
2.3.4.4.5 Bisheriger Verlauf des Arbeitsverhältnisses
2.3.4.4.6 Stellung des Arbeitnehmers im Unternehmen
2.3.4.5 Kriterien für den Schadensausgleich auf der Arbeitgeberseite im Detail
2.3.4.5.1 Versicherbarkeit des Schadens
2.3.4.5.2 Mitverschulden des Arbeitgebers
2.3.4.6 Ausnahme: Haftungsbeschränkung auch bei grober Fahrlässigkeit
2.3.5 Abdingbarkeit einer Haftungsbeschränkung
2.4 Darlegungs- und Beweislast
2.5 Ausschlussfristen
2.6 Beachtung von Pfändungsgrenzen
2.7 Sonderfall: Mankohaftung
2.7.1 Gegenstand der Mankohaftung
2.7.2 Mankovereinbarungen
2.7.3 Art und Umfang der Haftung
2.7.3.1 Haftung bei vorliegender Mankovereinbarung
2.7.3.2 Haftung ohne vorliegende Mankovereinbarung
2.7.4 Darlegungs- und Beweislast
2.7.4.1 Darlegungs- und Beweislast bei vorliegender Mankovereinbarung
2.7.4.2 Darlegungs- und Beweislast ohne vorliegende Mankovereinbarung
2.8 Haftung für Personenschäden
3 Haftung gegenüber Dritten
3.1 Freistellungsanspruch
3.2 Probleme im Zusammenhang eines Freistellungsanspruchs
4 Haftung gegenüber Arbeitskollegen
5 Eigenschäden des Arbeitnehmers
6 Vorbeugung von Schäden
6.1 Vorbeugende Möglichkeiten des Arbeitgebers
6.2 Vorbeugende Möglichkeiten des Arbeitnehmers
7 Schlusswort
7.1 Zusammenfassung
7.2 Schlussfolgerungen
7.3 Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Diplomarbeit befasst sich mit der Haftungssituation von Arbeitnehmern gegenüber ihrem Arbeitgeber, Arbeitskollegen und Dritten. Das Ziel ist es, basierend auf der aktuellen Gesetzeslage und Rechtsprechung einen Überblick zu geben, unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitnehmer für Schäden während seiner betrieblichen Tätigkeit verantwortlich gemacht werden kann.
- Haftungsvoraussetzungen im Arbeitsverhältnis
- Abgrenzung der Verschuldensgrade (Vorsatz, grobe, mittlere und leichte Fahrlässigkeit)
- Innerbetrieblicher Schadensausgleich und Haftungsbeschränkungen
- Besonderheiten bei der Mankohaftung und Haftung gegenüber Dritten
- Präventive Maßnahmen zur Schadensvermeidung
Auszug aus dem Buch
2.3.1.4.1 Vorsatz
Der Vorsatz lässt sich in drei Erscheinungsformen aufgliedern. Man unterscheidet Absicht, direkten und bedingten Vorsatz. Absicht liegt vor, wenn der Arbeitnehmer nicht nur bewusst und absichtlich einen Schaden herbeiführt, sondern auch, wenn er sich bewusst damit abfindet, dass durch eine Pflicht- oder Rechtsgutverletzung ein Schaden entsteht. Beim direkten Vorsatz sieht der Arbeitnehmer den Schaden als Folge seines Handelns voraus und begeht die Pflicht- oder Rechtsgutverletzung dennoch. Sieht der Arbeitnehmer den Schaden als möglich voraus und nimmt ihn für den Fall seines Eintretens billigend in Kauf, spricht man von dem bedingten Vorsatz.76
Um den Tatbestand des Vorsatzes annehmen zu können, ist nicht nur die vorsätzliche Verletzung eines Pflicht- oder Rechtsgutes erforderlich, zusätzlich muss der Arbeitnehmer den Schaden als möglich voraussehen und für den Fall seines Eintritts billigend in Kauf nehmen.77 Der Arbeitnehmer muss demnach nicht nur vorsätzlich einen Verstoß begehen, er muss zudem in Folge dessen die Verursachung eines Schadens für möglich halten und willentlich hinnehmen. Erforderlich ist nicht, dass der Arbeitnehmer den Schadenseintritt gewünscht bzw. beabsichtigt hat.78
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einführung: Diese Einleitung führt in die Problematik der Arbeitnehmerhaftung ein und erläutert die Zielsetzung sowie die Struktur der Arbeit.
2 Haftung gegenüber dem Arbeitgeber: Dieser umfangreiche Hauptteil untersucht die vertraglichen und deliktischen Grundlagen der Arbeitnehmerhaftung sowie die verschiedenen Sanktionsmöglichkeiten bei Pflichtverletzungen.
3 Haftung gegenüber Dritten: Dieses Kapitel behandelt die Außenhaftung des Arbeitnehmers, insbesondere den Freistellungsanspruch gegenüber dem Arbeitgeber bei Schäden, die an Dritten verursacht wurden.
4 Haftung gegenüber Arbeitskollegen: Hier wird die Haftungssituation beleuchtet, wenn Sach- oder Personenschäden im Rahmen des betrieblichen Miteinanders entstehen.
5 Eigenschäden des Arbeitnehmers: Dieses Kapitel thematisiert, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber für Schäden am Eigentum des Arbeitnehmers einstehen muss.
6 Vorbeugung von Schäden: Der letzte inhaltliche Teil bietet einen Ausblick auf Möglichkeiten des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers, haftungsrelevante Schäden im Betrieb zu minimieren.
7 Schlusswort: Die Autorin fasst die Haftungsproblematik zusammen, zieht Schlussfolgerungen hinsichtlich der Informationsdefizite in der Praxis und gibt einen Ausblick.
Schlüsselwörter
Arbeitnehmerhaftung, Arbeitsverhältnis, Schadensersatz, Pflichtverletzung, grobe Fahrlässigkeit, mittlere Fahrlässigkeit, leichte Fahrlässigkeit, innerbetrieblicher Schadensausgleich, Betriebsrisiko, Mankohaftung, Außenhaftung, Freistellungsanspruch, Sorgfaltspflicht, Haftungsbeschränkung, Arbeitsrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die rechtliche Situation und Haftungsrisiken von Arbeitnehmern, wenn sie im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit Schäden verursachen.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die Arbeit behandelt die Haftung gegenüber dem Arbeitgeber, Arbeitskollegen und Dritten, die verschiedenen Verschuldensgrade sowie Möglichkeiten der Schadensprävention.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, einen Überblick zu verschaffen, unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitnehmer für Schäden verantwortlich gemacht werden kann, da es keine umfassende gesetzliche Kodifikation gibt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse der bestehenden Arbeitsgesetze, der einschlägigen arbeitsrechtlichen Literatur sowie einer umfassenden Auswertung der Rechtsprechung, insbesondere des Bundesarbeitsgerichts (BAG).
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil konzentriert sich primär auf die Haftung gegenüber dem Arbeitgeber, einschließlich der verschiedenen Pflichtverletzungen (Nichtleistung, Schlechtleistung), der Haftungsverteilung und des innerbetrieblichen Schadensausgleichs.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Wesentliche Begriffe sind Arbeitnehmerhaftung, Verschuldensgrade (insbesondere Fahrlässigkeit), Haftungsbeschränkung und innerbetrieblicher Schadensausgleich.
Was versteht man unter dem innerbetrieblichen Schadensausgleich?
Dabei handelt es sich um eine gerichtliche Abwägung, bei der der entstandene Schaden zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber aufgeteilt wird, abhängig vom Grad des Verschuldens und weiteren Kriterien wie dem Arbeitsentgelt.
Wie unterscheidet sich die Mankohaftung von anderen Haftungsfällen?
Die Mankohaftung bezieht sich speziell auf Fehlbeträge in Kassen- oder Warenbeständen und wird heute ebenfalls in das System des innerbetrieblichen Schadensausgleichs eingegliedert.
- Quote paper
- Manuela Urbich (Author), 2007, Haftung im Rahmen von Arbeitsverhältnissen - Eine Darstellung der Haftungssituation von Arbeitnehmern gegenüber Arbeitgeber, Arbeitskollegen und Dritten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/68109
