Tradition und Singularität der peruanischen Vergangenheitsbewältigung nach der guerra sucia

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Wahrheitskommissionen in Lateinamerika

3 Fallbeispiel Peru
a Die guerra sucia
b) Menschenrechtsverbrechen während der guerra sucia
c) Vergangenheitsbewältigung in Peru

Schluss

Bibliographie

1 Einleitung

Nach der Phase der Militärdiktaturen und dem Übergang zur Demokratie in den 80er Jahren wurde in vielen lateinamerikanischen Staaten die Fragen diskutiert: Was soll mit den Verantwortlichen für die Menschenrechtsverletzungen geschehen? Wie kann eine Demokratie in einem Land funktionieren, dessen Bürger bis vor kurzem die absolute Missachtung ihrer Grundrechte erfahren mussten? Kann eine nationale Versöhnung erreicht werden, ohne die Menschenrechtsverbrechen zu ahnden?

In Peru sah man sich nach der Flucht des Präsidenten Alberto Fujimori im Jahr 2000 mit den selben Fragen konfrontiert – mit dem Unterschied, dass Peru die 20 vorausgegangenen Jahre nicht unter einer Militärdiktatur gelitten hatte wie viele seiner Nachbarländer, sondern dass Peru offiziell schon seit mehr als 20 Jahren zur Demokratie zurückgekehrt war. Trotzdem sind zwischen 1980 und 2000 in Peru mehr Menschenrechtsverbrechen zu verzeichnen als während der Zeiten der Militärdiktatur in den 70er Jahren.^[1]

Die Zeit, in der eine demokratisch legitimierte Regierung unter dem Vorwand der Bekämpfung der Guerillabewegung sendero luminoso Krieg gegen die eigene Bevölkerung führte, wird als guerra sucia oder innerer Krieg bezeichnet. Dies bezieht sich auf die Tatsache, dass im Land ein permanenter Kriegszustand herrschte, der mit der massiven Verletzung der Menschenrechte einherging, ohne dass ein äußerer Aggressor diesen provoziert hätte.

Im Rahmen dieser Arbeit möchte ich zuerst das Phänomen der Wahrheitskommissionen erläutern, die nach dem Übergang zur Demokratie in vielen lateinamerikanischen Staaten eingesetzt wurden, um die während der Diktaturen verübten Menschenrechtsverbrechen zu untersuchen.

Anschließend konzentriere ich mich auf den peruanischen Fall, indem ich zuerst die Vorgeschichte der guerra sucia und das Ausmaß der Menschenrechtsverbrechen erläutere und danach den Versuch, die Geschehnisse aufzuarbeiten und eine nationale Versöhnung zu erreichen, beschreibe.

Zum Schluss möchte ich mich der Fragestellung widmen, inwiefern der peruanische Fall mit anderen lateinamerikanischen Staaten verglichen und inwiefern er als Sonderfall perzipiert werden kann. Dran anschließend möchte ich zur Beantwortung der Frage kommen, inwiefern die Vergangenheitsbewältigung und die Arbeit der Wahrheitskommission in Peru an die Entwicklung in den lateinamerikanischen Nachbarländern anknüpft und welche Singularitäten die peruanische Vergangenheits­bewältigung kennzeichnen.

2 Wahrheitskommissionen in Lateinamerika

Für den Übergang von der Militärdiktatur zur Demokratie mussten die meisten lateinamerikanischen Länder den Preis der impunidad^[2] zahlen. Größtenteils hatten sich die Militärs vor ihrem Abtritt durch die Verabschiedung von breit angelegten Amnestiegesetzen gegen eine spätere strafrechtliche Verfolgung abgesichert.

Die Tatsache, dass Menschenrechtsverbrechen nach internationalem Recht weder verjähren, noch amnestiert werden können, ignorierten sie weitgehend.

Dadurch wurde es den jungen Demokratien erschwert, einen totalen Neuanfang zu unternehmen, da die Akteure der Militärregierungen sich teilweise sogar noch in den selben Positionen befanden wie zu Zeit der Diktaturen und ihre Macht dazu missbrauchten, eine Überprüfung der Ereignisse der Vergangenheit zu verhindern.

Die Wahrheitskommissionen fungierten als Ausweg aus diesem Dilemma und können als Kompromiss verstanden werden, der zwar eine Beschäftigung mit der Vergangenheit, wie es die Menschenrechtsorganisationen forderten, einschloss, aber nicht zwangsweise eine juristische Verfolgung der Täter beinhaltete, die die Politiker aufgrund der Gefahr eines Militärputsches fürchteten.^[3]

Wahrheitskommissionen sind Organe, die der Untersuchung politischer Gewalt mit dem Ziel dienen, Zivilgesellschaften bei der Aufarbeitung der Vergangenheit und dem Aufbau einer stabilen Demokratie zu unterstützen. Diese soll in erster Linie eine Wiederholung der Geschehnisse verhindern.

Die lateinamerikanischen Kommissionen setzten sich teils aus internationalen, teils aus nationalen Experten zusammen und hatten zum Auftrag, die Menschenrechtsverletzungen während der Diktaturen zu untersuchen; darüber hinaus sollten sie Empfehlungen bezüglich des Schutzes der Menschenrechte in Zukunft und der Wiedergutmachung mit den Opfern oder Angehörigen der Opfer erarbeiten.

Allerdings wurden in vielen Fällen die Empfehlungen der Kommissionen von der Politik weder umgesetzt, noch folgten Gerichtsverfahren auf die Identifizierung der Täter. Hierin lässt sich die Schwäche dieser Organe erkennen – sie erarbeiten zwar Urteile und Empfehlungen, verfügen aber nicht über politische Mittel, diese auch umzusetzen. Sie sind dementsprechend immer von der Kooperation der Politik abhängig. Will oder kann die Justiz nicht ermitteln, bleiben die Ergebnisse der Kommission vorerst folgenlos.

Trotzdem kommt den Wahrheitskommissionen ein sehr wichtiger psychologischer Effekt zu, da sie den Opfern der repressiven Systeme öffentlich eine Stimme verleihen und ihnen helfen, ihre Erlebnisse zu verarbeiten. Durch die Anerkennung, die ihnen dabei zuteil wird, kann eine Reintegration in die Gesellschaft stattfinden, auch wenn sie keine materielle Entschädigung vom Staat erhalten.^[4]

Für die Arbeit der Wahrheitskommissionen spielt wie bereits erwähnt der politische Hintergrund im jeweiligen Staat eine sehr wichtige Rolle. Nimmt die Kommission ihre Arbeit in einem Umfeld anhaltender Gewalt auf, bringt sie ihre Mitglieder und Informanten in Gefahr. In einem Staat, in dem Polizei und Militär weiterhin nahezu unkontrolliert ihre Macht ausüben können, sind Menschenrechtsorganisationen in besonderer Weise gefährdet. In einigen Ländern kam es zu Durchsuchungen ihrer Büros und zur Verhaftung und Ermordung ihrer Mitglieder durch die Sicherheitskräfte, die in den Archiven der Organisationen belastendes Material vermuteten. In Peru und El Salvador verschwanden darüber hinaus zahlreiche Personen, die als Zeugen vor den offiziellen Kommissionen ausgesagt hatten.

Das politische Klima im Staat und der Wille der Staatsdiener, die Aufklärungsarbeit der Kommission zu unterstützen sind also Voraussetzungen für das erfolgreiche Arbeiten des Untersuchungsorgans.

Dementsprechend gibt es in den lateinamerikanischen Ländern große Unterschiede in der Effektivität der Wahrheitskommissionen und in den Erfolgsergebnissen, die diese vorweisen konnten.

[...]

^[1] Guerra Caminiti, Estrella (Hrsg.), Hatun Willakuy, Versión Abreviada del Informe Final de la Comisión de la Verdad y Reconciliación, Lima 2004, S. 19.

^[2] Straflosigkeit

^[3] Cuya, Esteban, „Wahrheitskommissionen in Lateinamerika“, in: Nolte, Detlef (Hrsg.), Vergangenheitsbewältigung in Lateinamerika, Frankfurt 1996, S.34-39.

^[4] Nolte, Detlef, „Wahrheit und Gerechtigkeit oder Vergessen? Vergangenheitsbewältigung in Lateinamerika“, in: Nolte, Detlef (Hrsg.), Vergangenheitsbewältigung in Lateinamerika, Frankfurt 1996, S. 6-11.