In seiner Rede am 3. Dezember 1997 betonte der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, die Bedeutung von Good Governance für den Erfolg für Entwicklungshilfe, indem er sagte, dass „without good governance, without the rule of law, predictable administration, legitimate power and responsive regulation - no amount of funding, no short-term economic miracle will set the developing world on the path of prosperity“.
Die Erkenntnis, dass die Art und Qualität der Regierungsführung Einfluss darauf hat, wie erfolgreich Entwicklungshilfe ist, hat sich seit gut einem Jahrzehnt in allen Geberorganisationen durchgesetzt. Auch in die Entwicklungspolitik der Europäischen Union hat das Konzept des Good Governance Eingang gefunden. Allerdings existiert eine Fülle von verschiedenen Definitionen von Good Governance; Aussagen über die kausalen Zusammenhänge zwischen Good Governance und Entwicklung sind nur schwer zu treffen und es besteht nicht einmal Einigkeit darüber, ob Good Governance Vorbedingung oder Produkt des Entwicklungsprozesses ist. Good Governance scheint also zu einer Leitidee geworden zu sein, die auf internationaler Ebene diskutiert wird und gerade in Verhandlungen mit Entwicklungsländern eine bedeutende Rolle spielt. Gleichzeitig ist diese Idee aber so wenig spezifiziert, dass sie in den Verhandlungen modifiziert werden muss, um sie als Kondition für Entwicklungshilfe anwenden zu können. Mit diesem Problem musste sich auch die EU auseinandersetzen.
In dieser Arbeit wird nun untersucht, wie sich ein verengtes Verständnis von Good Governance in der Europäischen Union herausgebildet hat, welche Auswirkungen es auf die Entwicklungspolitik hat und wie diese Idee zu einem anwendbaren Konzept gemacht wurde. Die These dabei lautet, dass sich durch den Verhandlungsprozess mit den AKP-Staaten ein spezifisches Verständnis von Good Governance herauskristallisiert hat, das schließlich mit dem Vertrag von Cotonou institutionalisiert werden konnte. Dadurch ist die Idee des Good Governance für die europäische Entwicklungspolitik bedeutsam geworden.
Dazu werde ich in einem ersten Schritt darstellen, inwiefern Normen und Werte überhaupt Einfluss haben auf Akteure und ihre Interessen und wie sie auf Verhandlungen einwirken. Anschließend erkläre ich kurz, was unter Institutionalisierung verstanden wird und anhand welcher Kriterien man den Institutionalisierungsgrad erkennen kann.
Inhaltsverzeichnis
- 1.) Einleitung
- 2.) Werte, Normen und Ideen in Verhandlungen
- 3.) Die Institutionalisierung von Leitideen in Verhandlungen
- 4.) Good Governance – eine normative Leitidee
- 4.1. Good Governance im Kontext von Weltbank und OECD
- 4.2. Die normative Leitidee Good Governance
- 5.) Institutionalisierung von Good Governance in der europäische Entwicklungspolitik
- 5.1. Spezifizierung des Konzepts
- 5.2. Verbindliche Festlegung durch Verhandlungen
- 5.2.1. Akteur 1: Die Europäische Union
- 5.2.1.1. Die EU als wichtiger Akteur in der Entwicklungspolitik
- 5.2.1.2. Interessen und Verhandlungsposition
- 5.2.2. Akteur 2: Die AKP-Staaten
- 5.2.2.1. Bedeutendster Partner in der europäischen Entwicklungspolitik
- 5.2.2.2. Interessen und Verhandlungsposition
- 5.2.3. Festlegung im Vertragstext
- 5.2.1. Akteur 1: Die Europäische Union
- 5.3. Durchsetzung von Good Governance im Rahmen politischer Maßnahmen
- 5.4. Die Bedeutung politischer Maßnahmen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht, wie ein verengtes Verständnis von Good Governance in der Europäischen Union entstanden ist, welche Auswirkungen es auf die Entwicklungspolitik hat und wie diese Idee zu einem anwendbaren Konzept wurde. Die Arbeit stellt dar, dass sich durch den Verhandlungsprozess mit den AKP-Staaten ein spezifisches Verständnis von Good Governance herauskristallisiert hat, das schließlich mit dem Vertrag von Cotonou institutionalisiert werden konnte. Dadurch ist die Idee des Good Governance für die europäische Entwicklungspolitik bedeutsam geworden.
- Der Einfluss von Werten, Normen und Ideen auf Akteure und deren Verhandlungspositionen
- Die Bedeutung von Good Governance als normative Leitidee im Kontext der Weltbank und OECD
- Die Spezifizierung des Good-Governance-Konzepts in der europäischen Entwicklungspolitik
- Die Verhandlungsposition der Europäischen Union und der AKP-Staaten
- Die Institutionalisierung von Good Governance im Vertrag von Cotonou
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Bedeutung von Good Governance für den Erfolg von Entwicklungshilfe herausstreicht und die unterschiedlichen Definitionen des Konzepts beleuchtet. Anschließend werden die Konzepte von Werten, Normen und Ideen sowie ihre Auswirkungen auf Verhandlungen und Interessen von Akteuren erklärt. Die Arbeit beleuchtet dann die Institutionalisierung von Leitideen in Verhandlungen, indem sie auf Rationalisierungskriterien, Legitimität, Verbindlichkeit und die Umsetzung in politische Maßnahmen eingeht. Im vierten Kapitel wird der Fokus auf Good Governance als normative Leitidee gelegt, wobei die verschiedenen Interpretationen des Konzepts und seine Bedeutung im Kontext der Weltbank und OECD hervorgehoben werden. Schließlich werden die Interessen und Positionen der Europäischen Union und der AKP-Staaten im Verhandlungsprozess bezüglich Good Governance dargestellt, sowie die Modifizierung des Konzepts in der EU und seine Institutionalisierung im Cotonou-Abkommen.
Schlüsselwörter
Good Governance, Europäische Union, Entwicklungspolitik, AKP-Staaten, Vertrag von Cotonou, Verhandlungen, Werte, Normen, Ideen, Institutionalisierung, Leitidee, normative Konzepte.
- Quote paper
- Magister Artium Julia Schneider (Author), 2004, Die Institutionalisierung von Good Governance in der Europäischen Entwicklungspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/68458
