Direkte und Repräsentative Demokratie

Gliederung

1. Einleitung

2. Begriff der Demokratietheorie
2.1 Direkte Demokratie
2.2. Repräsentative Demokratie

3. Analyse der Unterschiede von direkter und repräsentativer Demokratie

4. Partizipation in der Demokratie

5. Schlussbetrachtung

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die Betrachtung von Demokratietheorien wirft eine Vielzahl von Fragen auf, die oft beantwortet werden können, aber manchmal ganz ohne Erklärung bleiben von der Seite des Autors. Es gibt weder die eine allgemeingültige Demokratietheorie noch eine einzige eindeutige Definition des Begriffes der Demokratie.

Um einen Überblick in einem Teilbereich der Demokratietheorien zu erlangen werden in dieser Arbeit die Theorien der direkten Demokratie und der repräsentativen Demokratie dargestellt, verglichen und auf die Frage der Partizipationsmöglichkeiten untersucht.

Die beiden Demokratietheorien weisen eine Reihe von Interpretationsmöglichkeiten auf, so dass hier nur ein Bruchteil der bestehenden Theorien angeschnitten werden kann. Die Gegensätzlichkeit der beiden Theorien macht erst einen Vergleich der Unterschiede möglich und lässt einen Blick auf die Wesensmerkmale der Theorien zu. Es kann eine repräsentative Demokratie mit direktdemokratischen Elementen existieren und jede Form Demokratie kann für sich alleine stehen. Inwieweit die Existenz bzw. die Funktion der Demokratie besteht, wird in dieser Arbeit nicht ausführlich behandelt, gibt dennoch einen weiteren Denkanstoß, was die Existenz sichern und bedrohen könnte. Die Möglichkeiten der Partizipation^[1] sollen in den Mittelpunkt gestellt werden. Inwieweit ist der Bürger, das Volk am Entscheidungsprozeß beteiligt?

Vorab stellt sich die Frage „Wozu überhaupt dient Partizipation?“.

Die Partizipation der Bürger an politischen Prozessen ist wichtig für die Identifikation mit dem Staat indem sie leben und den politischen Entscheidungen von denen sie betroffen sind. Wenn politische Prozesse geschehen, ohne Einwirkung des Bürgers fühlt er sich übergangen und nicht als Teil des Staates. Die Partizipation gibt dem Bürger eine Form von Mitspracherecht.

Diese Mitspracherecht gibt es in zwei Formen von Partizipation. Der Partizipation in der direkten Demokratie und in der repräsentativen Demokratie.

Partizipation steht für die Legitimation des Bürgers im Staat und seiner Selbstbestimmung.

Oder partizipiert der Bürger nur, wenn er unmittelbar von dem politischen Prozess betroffen ist?

Die politische Partizipation der Bürger in einer Demokratie soll etwas über die Stellung des Bürgers in dem politischen Geschehnissen zeigen. Ist eine Einbeziehung des Bürgers überhaupt vorhanden oder stellt er nur eine Marionette in einem „politischen Puppenspiel“ da?

Bei der Betrachtung des Sachverhaltes werden nur einige wenige Theorien herangezogen, um diese später besser zu vergleichen.

2. Begriff der Demokratietheorie

„Der Grundgedanke klassischen Demokratieverständnisses ist die Forderung, daß das Volk herrschen solle. Nicht dem Monarchen, nicht dem Adel oder dem Klerus kommt das Recht zu, Herrschaftsgewalt souverän auszuüben, sondern allein dem Volk. Nicht Gott oder hergebrachte Geburtsrechte verleihen einigen wenigen das Recht, über andere zu herrschen; das Volk mit seinen freien Willen ist allein die Basis, von der alle Staatsgewalt ihren Ausgang zu nehmen hat.“^[2]

In der Definition wird schon sichtbar, das der Begriff Demokratie sehr eng verbunden ist mit dem Volk und seiner Form mitzubestimmen.

Der Begriff der Demokratie hat einen vielfältigen Auslegungsrahmen, unter anderem die klassische Demokratietheorie. Bei der direkten und der repräsentativen Demokratie gibt es sowohl klassische wie auch moderne Demokratieverständnisse, wobei sich die modernen Theorien gelegentlich an die klassischen Theorien anlehnen.

2.1 Direkte Demokratie

Eine erste Definition für direkte Demokratie lautet „direkte Demokratie, die unmittelbare Herrschaft des Volkes - im Gegensatz zur repräsentativen Demokratie, in der Herrschaft durch vom Volk gewählte Repräsentanten ausgeübt wird“^[3].

Somit wird direkte Demokratie gleich im Gegensatz zur repräsentativen Demokratie definiert. Es stellt sich natürlich die Frage ob direkte Demokratie auch für sich alleine stehen kann.

Einer der sich schon früh mit einer Definition oder auch Kristallisierung der direkten Demokratietheorie beschäftigte war Jean-Jacques Rousseau.

Rousseau hat in seiner Schrift „ Le Contrat Social“ ( Der Gesellschaftsvertrag) bereits einen Entwurf einer direkten Demokratie erstellt. Bei Rousseau liegt die Souveränität beim Volk, deshalb wird es oft als eine Demokratie in Form radikaler Volkssouveränität bezeichnet. Jeder Bürger soll sich mit seinen Rechten und seiner Person ganz in das Gemeinwesen begeben.^[4]

Rousseau unterscheidet zwischen dem Gemeinwillen (volonté générale), der das Gemeininteresse, Gemeinwohl (Wohl der Allgemeinheit), ausdrückt, dem Sonderwillen (volonté particulière), der Allgemeininteresse enthält und dem Gesamtwillen (volonté de tous), der das Privatinteresse (Summe der Sonderwillen) ausdrückt. Aus jedem Sonderwillen wird das Allgemeininteresse genommen und zum Gemeinwillen aufsummiert (durch Diskussion, freie Meinungsäußerungen, Abstimmung aller Bürger).

Der Gemeinwille irrt nie und ist somit unfehlbar und unzerstörbar.^[5]

Wobei bei der Abstimmung darauf geachtet werden muss, dass die Voraussetzungen der vollkommenen Informiertheit aller Bürger vorliegt.

Es muss schnelle und eindeutige Abstimmungen geben, denn lange und keine Konsens bringende Diskussionen spiegeln den Sonderwillen wider und das würde den Staat zerstören, da das allgemeine Wohl aller im Vordergrund steht.

Eine eigenhändige Abstimmung ist nicht praktikabel, da Rousseau selbst die Zahl von 10.000 Bürgern nennt und diese Abstimmung nicht zu bewältigen wäre.^[6]

Wenn ein Bürger sich nicht dem Gemeinwillen beugt, wird er dazu gezwungen, derjenige wird dann vom Gesamtkörper zu seiner Freiheit gezwungen. Somit sieht Rousseau im Gemeinwillen auch die Freiheit aller.

Rousseau löst den Gegensatz von Freiheit und Zwang auf, bei ihm ist der Bürger unfrei, wenn er dem falschen Willen folgt (Impuls seiner Leidenschaft und Begierde oder der Meinung der Anderen) und ist frei, wenn seinem wahren Willen (der Wille der Gemeinschaft) gehorcht.^[7]

[...]

^[1] Partizipation, meint Beteiligung i.S. von Teilnahme wie Teilhabe, wobei ein instrumentelles und ein normatives Verständnis politischer Partizipation unterschieden werden kann. (Nohlen, Kleines Lexikon der Politik, Seite 363)

^[2] Wiesendahl, Moderne Demokratietheorie, S. 32

^[3] Nohlen, Kleines Lexikon der Politik, S.66

^[4] Vgl. Massing, Demokratietheorien S.122

^[5] Vgl. Vossler, Rousseaus Freiheitslehre, S.245

^[6] Vgl. Rousseau, Contrat Social, S. 114

^[7] Vgl. Vossler, Rousseaus Freiheitslehre, S. 237