Chancen der Linkspartei aus programmatischer Sicht - Aufgabe sozialistischer Ideale?


Seminararbeit, 2006

17 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Gliederung:

Einleitung

1. Ideologischer Wandel, Normalisierung oder „Gewöhnung“
1.1 Schwächen, Probleme, Entwicklungstendenzen der Partei
1.2 Der Hegemoniegedanke und die Neufindung des Sozialismusbegriffs
1.3 Wandel der programmatischen Ansätze seit 1993–2003 – ein Vergleich

2. Programmatische Änderungen und Liberalisierung des Sozialismusbegriffs – Tendenzen einer Normalisierung?
2.1 Unterschiedliche Bewertungen der Liberalisierung und Einschätzungen im Vorfeld der WASG - Option
2.2 Die neue Linkspartei (2005) – Entradikalisierung und Anpassung auf dem Weg zur gesamtdeutschen Volkspartei

Zusammenfassung

Literatur:

Einleitung

Seit 16 Jahren gibt es mittlerweile eine sozialistische Partei „neuen Typs“ in der deutschen Parteienlandschaft. Die Partei des Demokratischen Sozialismus, die 1990 aus der realsozialistischen SED heraus entstand, konnte sich innerhalb eines Jahrzehnts von einem Kreis verschmähter Ex-SEDler zu einer Partei mit einem festen Wählerstamm und beachtlichen Wahlerfolgen auf Landes- und Bundesebene profilieren.

Mit dem Zusammenbruch der DDR und der Auflösung ihrer staatlichen und wirtschaftlichen Struktur glaubten viele, das Thema Sozialismus habe sich von selbst erledigt. Das „Gespenst in Europa“ schien verschwunden[1].

Mit der Gründung einer neuen sozialistischen Partei, die sich mehr oder weniger von der DDR-Vergangenheit distanzierte, begann auch der Kampf um die Legitimation einer totgesagten Ideologie und Weltanschauung, deren Akzeptanz innerhalb der Parteienlandschaft sich erst und bis heute erkämpft werden musste. Die Wurzeln der PDS erwiesen sich einerseits als Legitimations-Hindernis (Extremismusdebatte) und boten eine große Angriffsfläche für Polemiken (z.B. Rote-Socken-Kampagne[2]), andererseits sicherten sie aber auch das politische Überleben der neuen Partei, die sich auf Teile des alten Wählerstamms berufen konnte. In den neunziger Jahren wurde immer mehr klar, dass das „Gespenst“ nicht verschwunden war, sondern die Zeit für seine Wiederauferstehung arbeitete (Wahlerfolg 1998).

Diese Arbeit soll sich damit beschäftigen, wie viel von der sozialistischen Tradition der PDS nach 16 Jahren sozialer Marktwirtschaft noch besteht und auf welches ideologische Fundament die Partei ihre politische Zukunft baut. Zu hinterfragen ist, welche ideologische Transformation sich in den letzten 16 Jahren vollzogen hat und wie die Partei auf die neuen politischen Herausforderungen reagierte, um sich neue Wählerschichten zu erschließen, um ihr Bestehen zu sichern und sich in der Parteienlandschaft langfristig zu etablieren.

Inwiefern füllt die neukonstituierte Linkspartei mittlerweile einen politischen Leerraum aus, der sich durch die neue Ausrichtung der SPD unter Schröder aufgetan hat (Vakuumtheorie[3])? Daran schließt sich die Frage an, welche Anpassung die Partei durchlaufen hat, seit sich ehemalige SPD-Politiker ihr mehr oder minder anschließen. Ein wichtiger Punkt ist demnach, welche Tendenzen auf eine Normalisierung der PDS hindeuten, was Normalisierung überhaupt bedeutet und an welchen Parametern die verschiedenen politischen Akteure diese festmachen.

Bei der Bearbeitung des Themas stößt man auf einen Literatur- und Forschungsstand, der zwar sehr umfangreich, aber – obgleich der sehr emotional und oftmals polemisch geführten Debatte um die PDS – teilweise mit nötigem Abstand zu rezipieren ist. Die Autoren stehen der PDS entweder von vornherein skeptisch gegenüber und gehen die Analyse daher schon mit einer subjektiven Perspektive an oder sie stammen aus der Partei bzw. deren Umfeld selbst und liefern somit auch nur bedingt objektive Analysen und Forschungsergebnisse. Besonders auffallend ist eine Vielzahl Publikationen, deren Verfasser im Auftrag von parteinahen Stiftungen gearbeitet haben (Friedrich-Ebert Stiftung, Hanns Seidler-Stiftung) oder unter verschiedenen Pseudonymen veröffentlichen (Patrick Moreau).

Als Ergänzung zur Sekundärliteratur ist es deshalb angebracht, sich vor allem auch auf primäre Quellen wie Reden, Anträge, Programme und interne Entwürfe zu beziehen.

1. Ideologischer Wandel, Normalisierung oder „Gewöhnung“

1.1 Schwächen, Probleme, Entwicklungstendenzen der Partei

Die PDS hat auf Grund ihrer Geschichte aber auch aus der deutschen Traditionslinie linker Parteien und Bewegungen heraus, die bis ins 19. Jahrhundert zurückreichen, mit verschiedenen Problem- und Konfliktebenen zu kämpfen. Zentrales Moment der internen Auseinandersetzung – das beispielsweise auch viele Jahre bezeichnend für die Grünen war – ist der „Flügelkampf“ zwischen Traditionalisten und Modernisierern bzw. Reformern und Dogmatikern[4] (bzw. bei den Grünen Fundamentalisten und Realisten). Seit der Führungskrise im Jahr 2000 verschärfte sich dieser Konflikt noch zusätzlich und es entstanden noch weitere politische Strömungen innerhalb der Partei[5]. Bezeichnend für diese Auseinandersetzungen sind die unterschiedlichen Vorstellungen über die Radikalität der programmatischer Ausrichtung sowie der alltäglichen parlamentarischen Arbeit und deren Zielsetzung. Zu nennen sind an dieser Stelle auf der einen Seite die Kommunistische Plattform, das Marxistische Forum. Hinzu kam im Februar 2003 der „Sozialistische Dialog“[6], der sich auf dem Geraer Parteitag als linke Gegenströmung zu dem immer mehr an Einfluss gewinnenden rechten Reformflügel gründete[7] und auch als eine Reaktion auf die Niederlage bei der Bundestagswahl 2002 verstanden wird. Demgegenüber steht exemplarisch das Netzwerk Reformlinke[8] bzw. das Forum 2. Erneuerung, die sich für einen realpolitischen Kurs einsetzen und auf parlamentarische- bzw. Regierungsbeteiligung setzten.

Als problematisch gelten die Fixierung der PDS als Milieupartei und ihre schwache Verankerung in den alten Bundesländern. Die Versuche, sich neue Wählerpotentiale in der alten BRD zu erschließen, waren bisher nur bedingt erfolgreich. Nur in bestimmten größeren Städten wie beispielsweise Hamburg konnte die Partei zeitweilige Erfolge erzielen. Nachdem die Bereitschaft, die PDS zu wählen, 1998-2002 stetig sank, kletterten die Umfragewerte infolge der Hartz - IV - Demonstrationen in Westdeutschland 2004 wieder deutlich an.[9] Der Zusammengang bei der Bundestagswahl 2005 mit der WASG hat jedoch gezeigt, dass die gesamtdeutschen Potentiale der Partei enorm gestiegen sind. Auch innerparteilich ist das die

bestimmende positive Bilanz der letzten Wahlen gewesen, endlich eine gesamtdeutsche Perspektive zu haben.[10] Allerdings wird auch von der Partei selbst gesehen, dass es sich bei den Spitzenwerten im Sommer 2004 um Folgen der bundesweiten Proteste handelte[11]. Das Problem einer Protestpartei ist aber, dass sie in bestimmten politischen Zeitfenstern auch von Menschen gewählt wird oder Sympathien einstreicht, die sich ansonsten nicht mit den Inhalten identifizieren.

Mit dem Erfolg der Partei sind auch Veränderungen verbunden, die von Teilen der Basis und Wählern als problematisch bewertet werden. Eine Professionalisierung der Partei und die Etablierung neuer Eliten bringen eine enorme Transformation der Partei mit sich. Die Konkurrenz verschiedener Entscheidungszentren, die Medialisierung der Partei und die schrittweise Abwertung der Basisarbeit zugunsten zentralistisch-personengebundener Entscheidungen – von Patrick Moreau auch als Erfolgskrise[12] bezeichnet – können das Profil der Partei verändern und bestimmte (sozialistische) Positionen unglaubwürdig machen.

[...]


[1] Schöler, Uli: Ein Gespenst verschwand in Europa. Forschungsinstitut der Friedrich-Ebert Stiftung, Band 52, Bonn 1999

[2] Meusche-Mäker, Meinhard: Die PDS im Westen 1990-2005, Berlin 2005, S.71

[3] Dittberner, Jürgen, Große Koalition kleine Schritte, Politische Kultur in Deutschland, Berlin 2006, S. 186

[4] Meusche-Mäker, Meinhard: Die PDS im Westen 1990-2005, Berlin 2005, S.24-25

[5] Ebenda

[6] www.sozialistischer-dialog.de

[7] Gründungserklärung: Bundesweiter Zusammenschluss „Geraer Dialog“ in der PDS, angenommen auf der Versammlung am 1. Februar 2003 in Berlin (Rathaus Schöneberg)

[8] www.reformlinke.net

[9] Meusche-Mäker, Meinhard: Die PDS im Westen 1990-2005, Berlin 2005, S.51ff

[10] „Auf dem Weg zur Linkspartei- Für eine andere Politik“, Beschluss des Leitantrages der 2. Tagung, 9. LPT; Bollinger, Stefan: „Ein doppelter Neuanfang? Linke zwischen Ost und West, Systemkorrektur und Systembruch“, in: Disput Oktober 2005

[11] Meusche-Mäker, Meinhard, Die Linkspartei.PDS auf dem Weg zur neuen Linken, Hamburg, 2006

[12] Moreau, Patrick, Politische Positionierung der PDS – Wandel oder Kontinuität, München 2002, S.61

Ende der Leseprobe aus 17 Seiten

Details

Titel
Chancen der Linkspartei aus programmatischer Sicht - Aufgabe sozialistischer Ideale?
Hochschule
Universität Potsdam  (Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Politische Kultur in Deutschland
Note
1,3
Autor
Jahr
2006
Seiten
17
Katalognummer
V69400
ISBN (eBook)
9783638613453
ISBN (Buch)
9783638810449
Dateigröße
510 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Chancen, Linkspartei, Sicht, Aufgabe, Ideale, Politische, Kultur, Deutschland
Arbeit zitieren
Susanne Götze (Autor), 2006, Chancen der Linkspartei aus programmatischer Sicht - Aufgabe sozialistischer Ideale?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/69400

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