Wenn es um Volksparteien geht, gehen die Meinungen auseinander. Gerade in Hinblick auf die deutsche Geschichte sollte es speziell in Deutschland Vorbehalte gegenüber Parteien geben, die den Anspruch erheben, einen überwiegenden Teil der Bevölkerung zu vertreten.
Es gibt verschiedene Möglichkeiten den Begriff der Volkspartei zu definieren. Oftmals liegt es im Auge des Betrachters, ob dieser Begriff ein positives oder ein negatives Vorzeichen erhält. Den meisten Erklärungen gemein ist eine Ausrichtung auf die Vergangenheit, es scheint für die überwiegende Zahl der Autoren festzustehen, dass die Zeit der Volksparteien ein Ende gefunden hat.
In dieser Hausarbeit soll es jedoch nicht um die einzig richtige Definition des Begriffes Volkspartei gehen, sondern um den Versuch einer normativen Bestandsaufnahme zwischen der Volkspartei und ihrem Platz in der Bundesrepublik Deutschland. Eine Frage, die sich mir hierbei stellt, ist, ob es in einem Mehrparteiensystem überhaupt opportun sein kann, eine Volkspartei zu etablieren.
Deswegen werde ich mich zuerst mit unterschiedlichen Lesarten von Volksparteien beschäftigen. Beginne werde ich mit der Eigendarstellung der Parteien anhand ihrer Parteiprogramme und –grundsätze, die ich nach Bezügen zur Volkspartei abklopfen werde. In einem zweiten Schritt werde ich mich der Fachliteratur und den Quellen im Internet beschäftigen. Wobei ich deutlich machen möchte, dass es sich hierbei nicht um einen vollständigen Überblick handeln wird. Im dritten Schritt werde ich mich mit der deutschen Verfassung beschäftigen und untersuchen, welchen Einschränkungen die Parteien durch das Grundgesetz unterliegen. Im Anschluss werde ich versuchen, die beiden Teilpunkte in einer kurzen Praxisbetrachtung zusammenzuführen, um danach die Eingangsfrage zu beantworten, ob das deutsche Mehrparteiensystem das geeignete Umfeld für eine Volkspartei ist.
Gliederung
1. Einleitung
2. Von der Schwierigkeit einer Definition
a. Eigensicht der Parteien
b. Sonstige Erklärungen
3. Grundsätze der deutschen Verfassung
4. Problem der Praxis
5. Resümee
6. Bibliographie
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit setzt sich kritisch mit dem Begriff und dem Status der Volkspartei in der Bundesrepublik Deutschland auseinander. Ziel ist es, zu untersuchen, ob Volksparteien im deutschen Mehrparteiensystem trotz gesellschaftlicher Veränderungen und rechtlicher Rahmenbedingungen eine opportunistische und zukunftsfähige Daseinsberechtigung besitzen.
- Normative Bestandsaufnahme des Volkspartei-Begriffs
- Analyse der Selbstdarstellung deutscher Parteien in ihren Programmen
- Untersuchung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen durch das Grundgesetz
- Praxisbetrachtung der parteiinternen Willensbildung und Koalitionslogik
- Diskussion über die Rolle der Volkspartei bei sinkenden Mitgliederzahlen
Auszug aus dem Buch
a. Eigensicht der Parteien
Wenn es darum geht, ein Parteiensystem innerhalb eines Landes zu beurteilen, ist es nicht unpraktisch, die Parteien selbst zu Wort kommen zu lassen. Durchsucht man die Programme und Satzungen der Parteien nach dem Begriff der Volkspartei, so wird man nicht bei alle Parteien ein positives Ergebnis finden.
Gerade die kleineren Parteien benutzen diesen Begriff nicht und wollen sich auch nicht als solche beschrieben wissen. Das sollte aber auch nicht verwundern, vor allem die Partei „Bündnis 90 / Die Grünen“ (im Folgenden „Die Grünen“) und die „Freie Demokratische Partei“ („FDP“) scheinen schon von ihrer Grundprogrammatik her nicht geeignet, sich als Partei zu bezeichnen, die das Volk als Ganzes vertreten möchte. Natürlich beschäftigen auch diese Parteien sich mit Problemen, die für den Staat als Ganzes von Interesse sind, allerdings liegen sie nicht im Schwerpunktbereich der überwiegenden Mehrheit der Wähler, was die meist einstelligen Wahlergebnisse bestätigen. Überraschend ist allerdings, dass die Nachfolgepartei der „Sozialistischen Einheitspartei“ („SED“), die „Partei des Demokratischen Sozialismus“ („PDS“), den Begriff ebenfalls meidet.
Aussagefreudiger zeigen sich da die großen Parteien, sowohl die „Christlich Demokratische Union Deutschlands“ („CDU“) als auch die „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ („SPD“) bezeichnen sich selbst in ihren Unterlagen als Volkspartei. Es scheint allerdings nicht allein die Größe einer Partei zu sein, die sie zur Volkspartei werden lässt. Die „Christlich soziale Union in Bayern“ („CSU“), die ausschließlich in den Wahlkämpfen innerhalb nur eines Bundeslandes aktiv wird, betrachtet sich selbst ebenfalls als Volkspartei.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik ein, dass der Begriff der Volkspartei in Deutschland historisch vorbelastet ist und heute unter Legitimationsdruck steht.
2. Von der Schwierigkeit einer Definition: Das Kapitel beleuchtet, wie sich verschiedene Parteien selbst definieren und welche inhaltlichen Diskrepanzen in der Verwendung des Begriffs Volkspartei existieren.
3. Grundsätze der deutschen Verfassung: Es wird analysiert, welche Rolle Parteien laut Grundgesetz und Parteiengesetz einnehmen und welche rechtlichen Einschränkungen für ihre Existenz gelten.
4. Problem der Praxis: Dieses Kapitel thematisiert die Diskrepanz zwischen dem Anspruch der Volksparteien, alle Bevölkerungsschichten zu vertreten, und der Realität von Koalitionszwängen sowie sinkenden Mitgliederzahlen.
5. Resümee: Die abschließende Zusammenfassung kommt zu dem Schluss, dass Volksparteien trotz struktureller Schwächen und der Konkurrenz durch kleinere Parteien weiterhin funktionsfähig im deutschen System agieren können.
6. Bibliographie: Ein Verzeichnis der verwendeten wissenschaftlichen Literatur und Internetquellen zur Absicherung der Argumentation.
Schlüsselwörter
Volkspartei, Bundesrepublik Deutschland, Parteiensystem, Grundgesetz, Mehrparteiensystem, politische Willensbildung, Parteiprogramme, Koalitionsbildung, Mitgliederentwicklung, Wählerspektrum, politische Partizipation, Parteienfinanzierung, Wahlrecht, Demokratie, politische Interessen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Status der Volkspartei im politischen System der Bundesrepublik Deutschland und untersucht, ob das Konzept in der heutigen Praxis noch tragfähig ist.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentral sind die Selbstdefinitionen der Parteien, die rechtlichen Vorgaben durch das Grundgesetz, die Praxis der Regierungsbildung sowie die Auswirkungen der Mitgliederentwicklung auf den Volksparteien-Status.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, ob es in einem deutschen Mehrparteiensystem überhaupt opportun ist, den Anspruch einer Volkspartei zu erheben und diese erfolgreich zu etablieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine normative Bestandsaufnahme, die eine Auswertung von Parteiprogrammen, eine Analyse von Fachliteratur sowie die Untersuchung rechtlicher Rahmenbedingungen kombiniert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Untersuchung der Eigenwahrnehmung der Parteien, die verfassungsrechtliche Analyse der Parteienrolle sowie eine Praxisbetrachtung, die Koalitionszwänge und das Wählerverhalten beleuchtet.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Volkspartei, Parteiensystem, Grundgesetz, Koalitionsbildung und politische Willensbildung geprägt.
Warum meiden Parteien wie die FDP oder Bündnis 90/Die Grünen den Volkspartei-Begriff?
Diese Parteien sehen sich laut Autor aufgrund ihrer inhaltlichen Ausrichtung und ihres kleineren Zielwählerspektrums nicht in der Lage oder gewillt, das Volk als Ganzes zu repräsentieren.
Welche Rolle spielt die Fünfprozentklausel für das Volksparteien-System?
Die Klausel schützt die großen Volksparteien vor einer Zersplitterung des Parlaments und erschwert kleinen Parteien den Einzug in die Legislative, was indirekt die Dominanz etablierter Parteien stabilisiert.
- Quote paper
- Matthias Schönfeld (Author), 2005, Volksparteien in der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/69711
