Die nahezu vollständige Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes in Deutschland vollzog sich zum 1. Januar 1998. An diesem Datum erlosch mit dem Außerkrafttreten des Fernmeldeanlagengesetzes das ausschließliche Recht der Deutschen Telekom AG, Sprachtelefondienst1 anzubieten. An die Stelle des FAG trat nun endgültig das Telekommunikationsgesetzes (TKG), das bereits seit dem 1. August 1996 verschiedene Teile des alten Postmonopols zu Fall gebracht hatte.
Ein wesentlicher Aspekt der neuen Marktsituation ist, daß nun auch private Firmen, die die gesetzlichen Regelungen erfüllen, einen Zugang zum öffentlichen Telefonnetz bereitstellen dürfen. Da in einem pluralistischen Markt die Summe aller Anschlüsse jedoch unterschiedlichen Netzbetreibern zugeordnet ist, bedarf es für die Interoperabilität der einzelnen Netze Lösungen, die die Erreichbarkeit und Kommunikation zwischen diesen gewährleisten. Andernfalls könnte jeder Teilnehmer nur mit Kunden seines Netzbetreibers telefonieren - eine vernünftige Sicherung der Erreichbarkeit wäre nicht mehr gewährleistet. Mit der Möglichkeit des Netzzugangs im Allgemeinen und der Netzzusammenschaltung im Speziellen hat das TKG jedoch die rechtliche Grundlage für eine weitgehend problemlose Kommunikation zwischen den verschiedenen Netzen geschaffen. Die Einzelheiten dieser Regelungen sollen in der folgenden Arbeit herausgearbeitet werden.
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Inhaltsverzeichnis
- I. Problematik
- II. „Ob“ des Zugangs
- 1. Allgemeiner Netzzugang, § 35 I 1, 2 Alt. 1 TKG
- 2. Besonderer Netzzugang, §§ 33 I, 35 I 1, 2 Alt. 2 TKG
- 3. Zusammenschaltung mit dem Marktbeherrscher, §§ 33 I, 35 I 3 TKG
- 4. Sonstige Zusammenschaltung, § 36 TKG
- 5. Anmerkungen
- III. „Wie“ des Zugangs
- 1. Allgemeiner Netzzugang, § 35 I 1, 2 Alt. 2 TKG
- 2. Besonderer Netzzugang, §§ 33 I, 35 I 1, 2 Alt. 2 TKG
- 3. Netzzusammenschaltung mit dem Marktbeherrscher, §§ 33 I, 35 I 3 TKG
- 4. Sonstige Zusammenschaltung, § 36 TKG
- 5. Anmerkungen
- IV. Zugangsverpflichtung und Grundrechtsfragen
- 1. Grundrechtsschutz der DTAG
- 2. Schutz der Petenten
- 3. Zwischenergebnis
- 4. Kriterien der Zugangsgewährverpflichtung
- 5. Ergebnis
- V. Außergerichtliche Streitbeilegung
- VI. Gerichtlicher Drittschutz
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Text befasst sich mit dem Thema des Netzzugangs im Telekommunikationsrecht. Die Arbeit untersucht die rechtlichen Grundlagen, insbesondere die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG), und analysiert die damit verbundenen Grundrechtsfragen. Dabei wird der Fokus auf die Frage gelegt, ob und wie ein Zugang zu Telekommunikationsnetzen gewährleistet werden kann.
- Rechtliche Grundlagen des Netzzugangs im TKG
- Grundrechtsfragen im Zusammenhang mit Netzzugang
- Kriterien für die Zugangsgewährverpflichtung
- Streitbeilegung bei Netzzugangskonflikten
- Gerichtlicher Drittschutz im Telekommunikationsrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel I behandelt die Problematik des Netzzugangs im Allgemeinen und stellt die grundlegenden Fragen zur Notwendigkeit und Rechtfertigung von Zugangsrechten in den Vordergrund. Kapitel II beleuchtet die verschiedenen Formen des Netzzugangs, wie den allgemeinen und den besonderen Netzzugang, sowie die Zusammenschaltung mit Marktbeherrschern. Es werden die einzelnen rechtlichen Grundlagen erläutert und die verschiedenen beteiligten Akteure vorgestellt. Kapitel III beschäftigt sich mit den konkreten Kriterien für die Gewährung des Zugangs, wie Objektivität, Transparenz, Diskriminierungsfreiheit und Entbündelungsgeboten. Kapitel IV untersucht die zugrunde liegenden Grundrechtsfragen und beleuchtet die Spannungsverhältnisse zwischen dem Schutz des Eigentums der DTAG und den Berufs- und Freiheitsrechten der Petenten. Kapitel V widmet sich der außergerichtlichen Streitbeilegung und stellt die verschiedenen Verfahren der Schlichtung und der Zusammenschaltungsanordnung vor. Kapitel VI behandelt den gerichtlichen Drittschutz und gibt einen Überblick über die möglichen Rechtsmittel.
Schlüsselwörter
Telekommunikationsrecht, Netzzugang, TKG, Grundrechte, Eigentumsfreiheit, Berufsfreiheit, Zusammenschaltung, Marktbeherrscher, Entbündelung, Streitbeilegung, Drittschutz, Wettbewerb, Regulierung.
- Arbeit zitieren
- Tim Greenawalt (Autor:in), 2002, Netzzugang nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/7003
