United Nations and Intelligence

Inhalt:

1. Einleitung

2. Zur Struktur und Vorgehensweise

3. Definitionen

4. Die Entwicklung einer United Nations Intelligence Capacity

5. UN-Intelligence - eine Notwendigkeit?
5.1 und es gibt sie doch
5.1.1. Exkurs: United Nations Special Commission
5.1.2. Lacks and Shortcomings
5.2. Das grundlegende Problem einer UN-Intelligence Einheit
5.3. Kollektive Sicherheit und kollektive Intelligence

6. Analyse, Aussichten und Verbesserungs- bzw. Lösungsansätze
6.1. Optionen für die Zukunft
6.1.1. Alternativen zum UN - Info - Outsourcingmodell
6.1.1.1. Schreckgespenst PMC
6.1.1.2. Die Lösung der Probleme?
6.1.1.3. Welche Hindernisse sind damit verbunden?
6.1.2. Optionen innerhalb der United Nations Organisation

7. Vergleich mit anderen Internationalen Organisationen
7.1. Exkurs: Intelligence in der Europäischen Union

8. Resumeé/Conclusio

9. Literaturliste
9.1. Fachliteratur
9.2. Internetquellen
9.3. Sonstige Quellen

1. Einleitung.

Mit dem Ende des Realsozialismus im Jahre 1989 endete auch die Ära des Kalten Kriegs. Dieses neu entstandene Vakuum wurde jedoch rasch von einer neuen, zerklüfteteren und weitaus unkalkulierbaren, konfliktträchtigen Zukunft abgelöst.

Im Jahr 2005 gab es 249 politische Konflikte, wovon 74 vom Heidelberger Institut für internationale Konfliktforschung (HIIK) als Krisen mit sporadischem Gewalteinsatz und 24 als echte Konflikte mit massivem Gewalteinsatz klassifiziert werden.^[1] Jene 24 sind ausschließlich innerstaatlich zu verorten, wie auch die bei weitem überwiegende Zahl der Krisen auf innerstaatlichem Gebiet ausgetragen wird.

Auch der internationale Terrorismus als effektive Bedrohung der Weltsicherheit skizziert seit dem 11. September ein Szenario, in dem sich eine Organisation, die als Zusammenschluss von Nationalstaaten gegründet wurde, um die Menschheit „von der Geißel des Kriegs“^[2] zu befreien, angesichts dieser Situation einige Fragen über Zukunftsperspektiven stellen muss und das auch getan hat.

Aus dieser globalen Problemlage ist auch ein gestiegener und vor allem veränderter Informationsbedarf zu erklären, der nicht mehr nur durch nationale Informationsagenturen gedeckt werden kann und daher eine Neustrukturierung der internationalen Intelligence community nötig macht, denn „the question is no longer wether intelligence should be shared, but rather how and to what effect“^[3]

In oft sehr unterschiedlichen Analysen taucht hierbei die Frage nach einer UN eigenen Intelligence Task Force immer wieder auf, sei es im Konzept eines umfassenden Monitorings, wie in der Agenda for Peace und später dem Millennium Entwicklungsbericht gefordert, oder aber im Zuge einer Auslagerung an eine private Sicherheitsagentur, deren strategisches Potenzial im Aufklärungsbereich trotz dem Problem der Verantwortlichkeit nicht zu vernachlässigen ist, wie deren intensiver Einsatz im laufenden Irak-Konflikt zeigt.

Aber auch andere Optionen sind denkbar, wie etwa eine themenbezogene Zusammenarbeit im Intelligence Bereich, deren Realisierung man eventuell mit der schon lange diskutierten Reform einen Schritt näher kommen könnte. Außerdem möchten wir durch einen kurzen Überblick über die Europäische Zusammenarbeit auf diesem Sektor die Möglichkeit einer solchen außer Frage stellen.

Wir möchten uns in dieser Arbeit nach einer, dem Rahmen der Arbeit angemessenen bisherigen Entwicklung und einer Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Situation, der Frage widmen, welcher Bedarf und welche Optionen sich am Intelligence Sektor für das internationale Krisen- und Konfliktmanagment auftun, und wie sie vielleicht einige der zentralen Probleme der bei der Jubiläumsfeier 1995 als „erfolgreiche Organisation mit Reformbedarf“^[4] charakterisierten UNO lösen könnten.

Außerdem orientieren wir uns auch unter anderem an der Aussage des damaligen Generalsekretärstellvertreter Kofi Anan während der Somalia-Krise, als er ein outsourcing militärischer Gewalt für überlegenswert hielt und damit aufhorchen ließ. Daran anknüpfend möchte ich ähnliche Überlegungen im Hinblick auf UN - Intelligence anstellen.

2. Zur Struktur und Vorgehensweise.

Im ersten Teil dieser Arbeit werden wir die bisherigen Anstrengungen, innerhalb der UN ein tragfähiges Intelligence Netzwerk aufzubauen, zusammenfassen, sowie einen Momentaufnahme des Ist-Zustandes wagen und dabei einige Fragen über den Bedarf bzw. die mögliche Ausformulierung eines solchen aufwerfen, wobei die Frage im Zentrum stehen soll, ob ein System der kollektiven Sicherheit über eine eigene Intelligence-Unit verfügen muss.

Im begrenzten Rahmen dieser Arbeit ist hier eine der Komplexität der Materie angemessene Analyse nicht zu erwarten, sodass wir uns auf zwei zentrale Problemstellungen beschränken muss:

- An welchen Faktoren scheiterte bisher die Etablierung einer UN-eigenen Intelligence Organisation?
- Inwieweit ist ein vergleichbares Netzwerk bereits existent?
Im zweiten Teil der Arbeit sollen alternative Lösungsvorschläge diskutiert werden, wie sie unter anderem vom high level panel on future threats and challenges bzw. dem ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Anan formuliert worden sind, oder aus den gängigen Theorien abzuleiten sind. Dabei sollen zu Beginn folgende widersprüchliche Thesen zueinander in Bezug gesetzt werden:
- Intelligence im internationalen Bereich existiert bereits separat in erheblichem Umfang in Gestalt des vielzitierten Monitorings in zahlreichen UN-Organisationen und diversen Entwicklungsprogrammen und erfüllt bereits die wichtigsten Anforderungen, sodass eine kurzfristige Zusammenarbeit im Bedarfsfall den Anforderungen entspricht.
- Ein Outsourcing von militärischen und aufklärungsdienstlichen Aktivitäten durch und mit privaten Militär- und Sicherheitsfirmen bietet eine attraktive Möglichkeit, die Intelligence Kapazitäten der Vereinten Nationen erheblich auszubauen, ohne dabei die Struktur der Organisation in großem Umfang ändern zu müssen.

Die geplante Reform der UNO würde auch im Intelligence Bereich weitreichende

Möglichkeiten eröffnen, ohne auf externe Informationsanbieter angewiesen zu sein, da die Etablierung einer eigenen UN Intelligence Agency nicht zu erwarten ist.

3. Definitionen.

Jede Auseinandersetzung mit dem Themenkomplex Intelligence steht gleich am Beginn vor einer ersten Hürde. Nicht nur dass es im Deutschen keine adäquate Übersetzung dieses Wortes gibt, selbst im englischen „there is, even today, no accepted definition of intelligence^[5]“. Die so allgemein gehaltene Umschreibung „Informationsbeschaffung“ oder „Aufklärung“ ist ungenügend weil faktisch nichtssagend. Definitionen wie zum Beispiel ein Vorschlag aus dem Websters dictionary beschreiben den Begriff mit „gathering of secret information, especially for military purposes“^[6] oder wie ein ex CIA-Mitarbeiter es ausdrückt: „Intelligence is supporting information for government policymakers“^[7] sind nur teilweise passend, denn weder ist Intelligence nur auf den militärischen Bereich begrenzt, noch sind die Bedarfsträger immer nationalstaatlichen Ursprungs.

Der Vielschichtigkeit dieses Bereichs wird die Definition von Jennifer Sims am ehesten gerecht, die Intelligence als „information that is gathered, organized and analysed for players or decision-makers“^[8] beschreibt und damit weder open source intelligence noch mulitstaatliche Bedarfsträger ausschließt sondern im Gegenteil mit dieser Definition den Bogen von political, economic, military und sociological intelligence gleichermaßen aufspannt.

Aus Analysegründen möchte ich hier noch einige Abgrenzungen vornehmen, die in der Realität so nicht klar zu ziehen ist und oft stark ineinanderfließen. Die Unterschiede bestehen hauptsächlich in der Art der gesuchten Information und damit in Zusammenhang ihrer Beschaffung.

Man unterscheidet zum einen zwischen strategischer Intelligence und taktischer Intelligence. Letzteres versteht sich als “…land, air and seaborne collection of multi-spectral information needed by commanders in order to anticipate what can happen on an ever changing battlefield.” ^[9], und kennzeichnet sich durch einen äußerst kurzen Zeithorizont, da sich derart in die Tiefe gehenden Informationen sehr schnell ändern können: „Tactical intelligence is the type of information, that must be timely in order to be useful, any mistaken assessment of a given situation can result ultimately in the loss of life.”^[10]

Strategische Intelligence befasst sich mit einem breiteren Themenkomplex, betreffend wirtschaftliche Eckdaten, politische, diplomatische und ethnische Strukturen und Handlungsmuster, militärische Möglichkeiten in Bezug auf Ausrüstung und Ausbildung etc., geht dabei in der Regel aber nicht so sehr in die Tiefe. Veränderungen werden dabei immer in den geographischen und sozioökonomischen Kontext gesetzt.

Diese Kontextbedingungen können in der überwiegenden Mehrheit, (ca. 80 % aller klassifizierten Informationen eines Nachrichtendienstes^[11]) aus öffentlich einsehbaren Quellen gewonnen werden und sind im Begriff OSINT zusammengefasst.

Nach der Beschaffenheit der verwendeten Ressourcen unterscheidet man dann weiters in HUMINT (Informationen menschlichen Quellen) und TECHINT, aufgeteilt in SIGINT (Daten auf Basis [abgehörter] Kommunikationssignale, Radaraufzeichnungen, etc), IMINT (satelliten-, luft- oder erdgestützt gewonnenes Bildmaterial) MASINT (Sammlung und Auswertung technischer Daten).^[12]

4. Die Entwicklung einer United Nations Intelligence Capacity.

Als UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali 1993 eine Bilanz über die UN-Mission am Balkan zog, hob er eine zentrale Unzulänglichkeit der UN-Friedensmissionen hervor: „The United Nations has no intelligence.“, ein Satz, der sich wie ein roter Faden durch die Geschichte der Vereinten Nationen und ihrer internationalen Tätigkeit zieht.

Trotzdem wurden die Vereinten Nationen immer auch sowohl als Quelle als auch als Empfänger von Intelligence betrachtet, wobei die Mitgliedsstaaten eher darum bemüht sind, sensitive Informationen zu erhalten, denn sie zu teilen oder weiterzugeben. Von ihrem Grundgedanken her sind die Vereinten Nationen eher ein diplomatisches Forum, aber aufgrund der sich wandelnden globalen Bedingungen brachte das sich ständig erweiternde Engagement, sei es in Friedensmissionen, Terrorbekämpfung oder Prolieferationsmonitoring, immer wieder auch die Frage nach einer Intelligence Unit, die wenn schon nicht selbstständig Informationen sammeln, so doch in der Lagen sein sollte, diese zu erhalten und zielgerichtet zu verarbeiten, an die Oberfläche.

In den Anfängen der Organisation war aufgrund der geostrategischen Bedingungen des Kalten Kriegs wenig Raum für den Gedanken einer Intelligence Einheit der VN. 1960 lehnte der damalige Generalsekretär Dag eine separate UN intelligence agency mit dem Argument, „The UN must have clean hands“ ab. Die Anforderungen, auch und vor allem im militärischen Sinn, die auf die Vereinten Nationen im Zuge der Mission im Kongo zukamen, ließen die Frage nach UN-eigener Intelligence weiter im Raum stehen. Als sich die Lage im Kongo verschlimmerte und der Blauhelmeinsatz kaum mehr von einer normalen militärischen Operation unterscheiden ließ, wurde die Installation einer eigenen „Military Information Branch“, die in den Bereichen SIGINT, IMINT und HUMINT tätig wurde, zur Notwendigkeit, wenngleich die Ressourcen äußerst beschränkt blieben: “Intelligence was only a small part of the debate over the Congo operation, which split the Security Council, almost bankrupted the United Nations, and ensured that force was not used on a comparable scale for decades.“^[13]Das von Javier Pérez de Cuéllar eingerichtete „Office for Resarch and the Collection of Information (ORCI) welches ausschließlich offen und frei verfügbares Material analysieren sollte, veranlassten die USA zu einem politisch motiviertem finanziellen Boykott, um die Intelligence Kapazität der Vereinten Nationen in engen Grenzen zu halten. Diese Bemühungen setzten sich während der Kuwait Krise und dem Versagen der Staatengemeinschaft in Ruanda fort und führten letztlich zur Auflösung von ORCI.

Auch ein weiterer Versuch im Rahmen der UN-Reform im Jahr 2000 über ein „Sekretariat für Information und strategische Analyse“ scheiterte.^[14]

Während der 90er Jahre hatte sich die Art der UN-Missionen grundlegend verändert, zum Klassischen Aufgabengebiet des „peacekeeping“ rückte immer mehr auch die Komponente des „peaceenforcements“ in den Vordergrund, sei es im Balkankonflikt oder auch in Somalia, die als militärische Operationen ohne ausreichende Intelligence teilweise desaströs endeten. 1993 wurde deshalb ein sogenanntes „Situation Centre“ als Abteilung des Departement of Peacekeeping Operations gegründet, welches als Vermittlungsinstanz zwischen dem UN- Hauptquartier, humanitären Organisationen und den Missionen vor Ort fungieren, sowie aus Open source information gewonnene Erkenntnisse in täglichen Reports über die UN Missionen zur Verfügung stellen sollte.

Zu diesem Zeitpunkt postulierte George H. W. Bush die „Neue Weltordnung“ und ermutigte Nationalstaaten, ihre Intelligence Kapazitäten vermehrt auch auf internationale Einsätze auszurichten, ein Weg, den die Clinton Administration weiterzugehen gedachte. Das Somalia- Debakel, in dem unter anderem große Mengen an sensitiven Informationen in klassifizierten US Dokumenten in einem verlassenen UN-Office in Mogadishu gefunden wurden, zeigten die Lücken im UN-System auf und machten eine zukünftige Weitergabe ähnlicher Informationen auf formalen Wegen unmöglich.^[15]

Die USA und andere wichtige Partner bei UN Friedensmissionen gaben fortan sensitive Informationen nur mehr selektiv weiter, was ihnen erlaubte, die UN den eigenen nationalen Zielen und Vorgaben entsprechend zu manipulieren, eine Entwicklung, die mit dem derzeitigen Irakkonflikt ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht hat.

[...]

^[1] vgl. Download 14.11.2006

^[2] vgl. Präambel der Charter of the United Nations

^[3] Chesterman, Simon (2006): „shared secrets - intelligence and collective security“, Lowy Institute for International Policy 2006, S 3;

^[4] vgl. Herz Dietmar/Jetzlsperger Christian/Schattenmann Marc (2002): Die Vereinten Nationen, Fischer Verlag GmbH Frankfurt am Main

^[5] vgl. Warner, Michael (2002): 'Wanted: A Definition of Intelligence', Studies in Intelligence, Vol. 46 3,

^[6] vgl.Download 10.01.07

^[7] vgl. ebd. Download 10.01.07

^[8] Sims, Jennifer (1995): 'What is Intelligence? Information for decision makers', in: Godson, May & Schmitt U.S. Intelligence at the Crossroads, Seite 4;

^[9] vgl. Download 11.01.2007

^[10] vgl. ebd

^[11] vgl. Albrecht, Markus (2005): „OSINT-Management unter neuen Vorzeichen“, S 51, in Borchert, Heiko: „Verstehen, dass die Welt sich verändert hat.“, Baden-Baden, Mitler & Sohn Verlag;

^[12] vgl. ebd. S 49;

^[13] Chesterman, Simon (2006): „shared secrets - intelligence and collective security“, Lowy Institute for International Policy 2006, S 11;

^[14] vgl. ebd. S 12;

^[15] vgl. ebd. S 14;