Kommunale Baulandbereitstellung ist trotz in einigen Regionen zu beobachtender Bevölkerungsrückgänge weiter notwendig. Baulandbereitstellung bedeutet angesichts veränderter Rahmenbedingungen nicht mehr nur rein quantitative Bereitstellung von Flächen. Qualitative Aspekte gewinnen zunehmend an Bedeutung.
Für die kommunalen Haushalte ist in Zukunft keine nachhaltige Entspannung zu erwarten. Baulandbereitstellung darf nicht zum „Zuschussgeschäft“ werden; sie müssen sich rechnen. Auch vor diesem Hintergrund treten Finanzierungsgesichtspunkte in den Mittelpunkt der Betrachtung. Vor diesem Hintergrund schlagen viele Kommunen neue Wege bei der Baulandbereitstellung ein. Durch Gründung von Eigenbetriebe, Eigen- oder Beteiligungsgesellschaften können Aufgaben der Baulandbereitstellung aus der Verwaltung und dem städtischen Haushalt ausgegliedert werden.
Diese Arbeit stellt zunächst die aktuellen Rahmenbedingungen dar, mit denen sich die Kommunen bei der Bereitstellung von Bauland auseinanderzusetzen haben. In einem weiteren Abschnitt werden mögliche Instrumente der Baulandbereitstellung vorgestellt. Dazu werden Finanzierungsgesichtspunkte erläutert und die Notwendigkeit von städtebaulichen Kalkulationen aufgezeigt. Im Rahmen der Finanzierungsaspekte werden Formen kommunaler Unternehmen vorgestellt und untereinander verglichen. Am Ende der Arbeit werden Handlungsempfehlungen aufgezeigt, die zum einen einer wirtschaftlichen Baulandbereitstellung Rechnung trägt und zum anderen Anregungen zur Realisierung von Bauland geben, die den kommunalen Haushalt entlasten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Ziel der Arbeit
1.2 Aufbau der Arbeit
2. Aspekte und Rahmenbedingungen der Baulandbereitstellung
2.1 Kommunale Innen- und Außenentwicklung
2.2 Bevölkerungsentwicklung und Wandel der privaten Haushalte
2.3 Baulandbereitstellung und Siedlungsentwicklung
3. Instrumente der Baulandbereitstellung nach dem allgemeinen und besonderen Städtebaurecht
3.1 Die klassische Angebotsplanung
3.2 Der kommunale Zwischenerwerb
3.3 Das Umlegungsverfahren
3.4 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
4. Baulandbereitstellung durch Dritte
4.1 Private und Landgesellschaften
4.2 Kommunale Unternehmen
4.2.1 Der Eigenbetrieb
4.2.2 Die GmbH
4.2.3 Die GmbH & Co KG
4.2.4 Die Aktiengesellschaft
4.2.5 Die Anstalt öffentlichen Rechts
5. Finanzierung der Baulandbereitstellung innerhalb und außerhalb des kommunalen Haushalts
5.1 Umsetzung der Baulandbereitstellung im kommunalen Haushalt
5.2 Finanzierung durch Dritte außerhalb des kommunalen Haushalts
5.3 Unterstützende Instrumente der Baulandbereitstellung
5.3.1 Vertragliche Instrumente
5.3.1.1 Der städtebauliche Vertrag
5.3.1.2 Der Durchführungsvertrag
5.3.1.3 Der Erschließungsvertrag
5.3.2 Finanzierungsmodalitäten
5.3.2.1 Das Zahlungs- und Verfügungsmodell
5.3.2.2 Das Vollmachtsmodell
5.3.2.3 Das Optionsmodell
5.3.2.4 Steuerliche Modellformen
6. Entscheidungshilfen zur Umsetzung der unterschiedlichen Möglichkeiten der Baulandbereitstellung
6.1 Entscheidungskriterien für Ämterverwaltung oder Unternehmensgründung
6.2 Entscheidungshilfen für eine kommunale Unternehmensform
6.3 Die Wirtschaftlichkeitsberechnung als Entscheidungshilfe für unterschiedliche Entwicklungsalternativen
6.3.1 Die städtebaulichen Kalkulation
6.3.2 Typen der städtebaulichen Kalkulation
6.3.3 Ausgabe- und Eingabeposten der Kalkulation
7. Handlungsempfehlungen für eine nachhaltige Baulandbereitstellung
7.1 Strategische Handlungsempfehlungen
7.1 Operative Handlungsempfehlungen
8. Schluss
Zielsetzung & Themen
Die Diplomarbeit untersucht Strategien und Instrumente zur effektiven Baulandbereitstellung in Kommunen unter besonderer Berücksichtigung der Haushaltsentlastung. Die zentrale Forschungsfrage fokussiert darauf, wie durch alternative Organisationsformen und Kooperationen mit Dritten eine nachhaltige und wirtschaftliche Stadtentwicklung realisiert werden kann, die sowohl den demographischen Wandel als auch lokale finanzielle Restriktionen berücksichtigt.
- Analyse der Rahmenbedingungen für kommunale Baulandentwicklung
- Einsatzmöglichkeiten von Instrumenten des Städtebaurechts
- Organisation der Baulandbereitstellung durch Dritte (PPP und kommunale Unternehmen)
- Finanzierungsmodelle jenseits des direkten kommunalen Haushalts
- Wirtschaftlichkeitsberechnungen als Entscheidungsgrundlage
Auszug aus dem Buch
3.1 Die klassische Angebotsplanung
Die klassische Angebotsplanung beschränkt sich darauf, das Planungsrecht für die bauliche Nutzung der Flächen zu schaffen. Mit dem Bau der Erschließungsanlage macht die Gemeinde lediglich ein Angebot, entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bauen. Die benötigten Flächen werden dabei von der Kommune aus eigenem Eigentum bestritten oder sie sind in dem zu entwickelnden Gebiet zu erwerben. Dieses Angebot muss aber nicht genutzt werden. Mit diesem Verfahren geht die Kommune in Vorleistung. Diese sind solange an die Kommune gebunden bis sie im Rahmen des Erschließungsbeitragsrechts die Kosten für die Erschließung zu 90 % von den Anliegern erstattet bekommt. Was Erschließungsanlagen sind und in welchem Umfang sie beitragsfähig sind, ist im BauGB in den §§ 127 und 128 im Einzelnen geregelt. Die Erhebung der Beiträge erzeugt einen gewissen Druck, einzelne Grundstücke zu verkaufen, um die Kosten aufzufangen. Unter der Voraussetzung, dass die Erwerber bauwillig sind, wird somit eine begrenzte Mobilisierung erreicht.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Beschreibt die Notwendigkeit der Baulandbereitstellung trotz rückläufiger Bevölkerungszahlen und skizziert das Ziel der Arbeit zur Haushaltsentlastung.
2. Aspekte und Rahmenbedingungen der Baulandbereitstellung: Analysiert den Einfluss demographischer Trends, Flächenverbrauch und die Ambivalenz zwischen Innen- und Außenentwicklung auf die städtebauliche Planung.
3. Instrumente der Baulandbereitstellung nach dem allgemeinen und besonderen Städtebaurecht: Stellt rechtliche und konsensuale Verfahren wie das Umlegungsverfahren und städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen vor.
4. Baulandbereitstellung durch Dritte: Untersucht Kooperationsformen mit privaten Akteuren und verschiedene kommunale Unternehmensformen wie Eigenbetriebe oder GmbHs.
5. Finanzierung der Baulandbereitstellung innerhalb und außerhalb des kommunalen Haushalts: Erläutert Finanzierungsmodalitäten und vertragliche Instrumente zur fiskalischen Entlastung der Kommunen.
6. Entscheidungshilfen zur Umsetzung der unterschiedlichen Möglichkeiten der Baulandbereitstellung: Bietet Kriterien für die Wahl der Unternehmensform und stellt Methoden der Wirtschaftlichkeitsberechnung dar.
7. Handlungsempfehlungen für eine nachhaltige Baulandbereitstellung: Gibt strategische und operative Empfehlungen für ein zukunftsorientiertes Baulandmanagement.
8. Schluss: Fasst zusammen, dass eine nachfragegerechte Baulandentwicklung einen strategischen Prozess erfordert, der durch kommunale Grundsatzbeschlüsse abgesichert werden sollte.
Schlüsselwörter
Baulandbereitstellung, Stadtentwicklung, Baugesetzbuch, kommunale Unternehmen, Public Private Partnership, Städtebaurecht, Wirtschaftlichkeitsberechnung, Haushaltsentlastung, Baulandmanagement, Flächennutzung, demographischer Wandel, Erschließungsvertrag, Investoren, Bodenmanagement.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Diplomarbeit behandelt die Herausforderungen und Strategien für Kommunen, Bauland trotz knapper Haushaltsmittel bereitzustellen und nachhaltig zu entwickeln.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen das Städtebaurecht, verschiedene Organisationsformen für kommunale Unternehmen, Public Private Partnerships sowie die wirtschaftliche Kalkulation von Bauprojekten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Hauptziel ist es, Kommunen Entscheidungshilfen an die Hand zu geben, um Baulandprojekte wirtschaftlich effizient außerhalb des eigenen Haushalts umzusetzen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine theoretische Analyse auf Basis von Gesetzesgrundlagen, Fachliteratur und Fallstudien, die durch praxisnahe Wirtschaftlichkeitsberechnungen ergänzt wird.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in rechtliche Rahmenbedingungen, Instrumente des Städtebaurechts, die Einbindung Dritter sowie Methoden zur Entscheidungsvorbereitung und Finanzierung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlagworte sind Baulandmanagement, öffentliche-private Partnerschaft, wirtschaftliche Kalkulation und kommunale Selbstverwaltung.
Wie unterscheidet sich der Eigenbetrieb von einer GmbH?
Der Eigenbetrieb ist rechtlich unselbstständig und Sondervermögen der Kommune, während die GmbH eine juristische Person des Privatrechts ist, die eine größere unternehmerische Flexibilität ermöglicht.
Was ist das Doppelverpflichtungsmodell?
Es ist ein spezieller Erschließungsvertrag, bei dem sowohl der Investor als auch der Grundstückseigentümer verpflichtet werden, um steuerlich ungünstige Konstellationen zu vermeiden.
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- Dipl-Ing, Dipl Kauffrau Claudia Broxtermann (Author), 2006, Aspekte und Instrumente der Baulandbereitstellung sowie Möglichkeiten der Umsetzung außerhalb des kommunalen Haushalts, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/70267
