Die Seminararbeit mit dem Titel „Das internationale Patentrecht“ gibt zunächst einen Überblick über die Entstehung des Patentrechts im Allgemeinen, die Behandlung im deutschen Recht, die Entwicklung internationaler Abkommen, sowie die Ausbildung des europäischen Patentrechts. Diese Arbeit zeigt auf, weshalb der Schutz geistigen Eigentums in der heutigen Zeit, in der Globalisierung mit der damit verbundenen Verlagerung von Fertigungsstätten und dem damit einhergehenden Export von Wissen, zwingend erforderlich ist, um nicht die Innovationskraft der hochtechnisierten Staaten zu schwächen, sondern diese zu fördern. Die Arbeit zeigt den Zielkonflikt auf, einerseits die Investitionen der Patentinhaber in Forschung und Entwicklung durch den Schutz der wirtschaftlichen Verwertbarkeit zu fördern, andererseits die übrigen Marktteilnehmer nicht in der Weiterentwicklung des Standes der Technik zu bremsen oder daran zu hindern. Die Lösung des Zielkonflikts erfordert ein komplexes System von grenzüberschreitenden Regularien, welches sämtlichen Teilnehmern an diesem System durch Vereinheitlichung ein hohes Maß an Rechtssicherheit bietet, den einzelnen Staat jedoch nicht in seiner Souveränität beschränkt. Ähnliche Entwicklungen sind, bedingt durch die Globalisierung, auf vielen Gebieten der Rechtsentwicklung zu sehen. Aufbauend auf dem GATT sind mittlerweile z.B. Abkommen in den Bereichen Kartellrecht, gewerbliches Eigentum, Gewerbefreiheit und Urheberschutz getroffen worden.
Diese Arbeit stellt ferner die zu erfüllenden Kriterien zur Erlangung eines Patents über den „Euro-PCT-Weg“ und den zugrundeliegenden Verfahrensablauf dar, der Weg von der Anmeldung zum Patent wird erläutert und der resultierende Schutzumfang beschrieben. Die Arbeit mündet in einen Ausblick auf die zu erwartenden Entwicklungen zum Schutz geistigen Eigentums in Europa und auf internationaler Ebene.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- 1. DIE GESCHICHTE DES PATENTRECHTS
- 2. ALLGEMEINE BEGRIFFSKLÄRUNG
- 2.1. PATENTIERBARKEIT
- 2.2. PRIORITÄT
- 3. VERFAHRENSABLAUF
- 3.1. ZUSTÄNDIGKEITEN
- 3.2. ANMELDUNG
- 3.3. OFFENBARUNG
- 3.4. PATENTERTEILUNGSVERFAHREN
- 3.5. DAS EINSPRUCHSVERFAHREN
- 3.6. DAS BESCHWERDEVERFAHREN
- 4. SCHUTZUMFANG
- 5. SCHLUSSBEMERKUNG
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit „Das internationale Patentrecht“ befasst sich mit der Entstehung und Entwicklung des Patentrechts, insbesondere im Kontext der Globalisierung und der damit verbundenen Verlagerung von Fertigungsstätten und dem Export von Wissen. Sie analysiert die Bedeutung des Schutzes geistigen Eigentums im Hinblick auf die Innovationskraft hochtechnisierter Staaten und beleuchtet den Zielkonflikt zwischen der Förderung von Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patentinhaber und der Vermeidung von Hemmnissen für die Weiterentwicklung des Standes der Technik durch andere Marktteilnehmer. Die Arbeit präsentiert das internationale System von Regularien zur Erlangung eines Patents und erläutert den Verfahrensablauf von der Anmeldung bis zur Erteilung.
- Die Geschichte des Patentrechts von seinen mittelalterlichen Anfängen bis zur Entwicklung internationaler Abkommen.
- Die Bedeutung des Schutzes geistigen Eigentums im Kontext der Globalisierung und der Förderung von Innovationen.
- Die Herausforderungen und die Lösung des Zielkonflikts zwischen dem Schutz von Investitionen in Forschung und Entwicklung und der Förderung des technologischen Fortschritts.
- Das internationale System von Regularien zur Erlangung eines Patents.
- Der Verfahrensablauf von der Patentanmeldung bis zur Erteilung und der resultierende Schutzumfang.
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Seminararbeit stellt den Kontext und die Relevanz des internationalen Patentrechts in der heutigen Zeit dar, insbesondere im Hinblick auf die Globalisierung und den Schutz von Innovationen.
- Die Geschichte des Patentrechts: Dieses Kapitel zeichnet die Entwicklung des Patentrechts von seinen mittelalterlichen Anfängen bis zur Etablierung internationaler Abkommen nach. Es beleuchtet den Wandel vom Schutz der eigenen Wirtschaft hin zum Schutz des geistigen Eigentums sowie die Herausforderungen der Harmonisierung nationaler Patentgesetze im Zuge der Globalisierung.
- Allgemeine Begriffsklärung: Dieses Kapitel definiert wichtige Begriffe des Patentrechts, wie Patentierbarkeit und Priorität, und erläutert deren Bedeutung für den Schutz geistigen Eigentums.
- Verfahrensablauf: Dieses Kapitel beschreibt den detaillierten Verfahrensablauf für die Erlangung eines Patents, von der Zuständigkeit und der Anmeldung bis zur Erteilung. Es behandelt auch die relevanten Phasen des Einspruchs- und Beschwerdeverfahrens.
- Schutzumfang: Dieses Kapitel beleuchtet den Schutzumfang eines Patents und die damit verbundenen Rechte des Patentinhabers.
Schlüsselwörter
Das internationale Patentrecht, Patentierbarkeit, Priorität, Patentanmeldung, Erteilung, Schutzumfang, Globalisierung, Innovation, Forschung und Entwicklung, Zielkonflikt, Harmonisierung, internationale Abkommen, Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), Europäisches Patentamt (EPA).
- Arbeit zitieren
- Diplom Wirtschaftsjurist (FH) Diplom Ingenieur (BA) B.Sc. (Hons) Sönke Lesser (Autor:in), 2007, Das internationale Patentrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/70388
