Das geistige Eigentum ist in der heutigen, modernen Welt ein wesentliches wirtschaftliches Merkmal. Um es zu schützen werden von Jahr zu Jahr mehr Patente angemeldet. Oft ist ein winziger Technologischer Fortschritt ausschlaggebend für Gewinn oder Verlust, weshalb seinem Schutz dabei eine wichtige Bedeutung zukommt.
In den siebziger Jahren entstand ein völlig neuer Technologiebereich: Die Computertechnik. Heute nehmen Software und EDV zunehmend eine wichtige Stellung in der Gesellschaft ein und das wirtschaftliche Interesse verlagert sich aufgrund der Marktsättigung im Hardwarebereich zunehmend auf die Software. Die Bereitschaft ist gestiegen, immer mehr in die Software zu investieren, da dieser als ein wesentlicher wirtschaftlicher Faktor nicht mehr aus der Gesellschaft wegzudenken ist. Im Mittelpunkt des Interesses steht daher der rechtliche Schutz von Computerprogrammen, denn Investitionen werden nur getätigt, wenn ein Gewinn erwartet wird.
Der Schwerpunkt dieser wissenschaftlichen Arbeit liegt bei der Beantwortung der Frage, ob bzw. in welchen Fällen Computerprogramme patentierbar sind. Im ersten Abschnitt wird der Begriff Computerprogramm definiert, damit der Leser einen Überblick hat, welche Komponenten geschützt werden können. Danach wird untersucht, ob ein Computerprogramm im Rahmen des Urheberrechts geschützt ist und in welchen Fällen ein Patentschutz möglich ist.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Definition des Computerprogramms
- Computerprogramme im Urheberrecht
- Patentierbarkeit von Computerprogrammen
- Vorraussetzungen und Grenzen
- Erfindung
- Technizität
- Ausschluss der „Computerprogramme als solches“
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit
- Untersuchung der Technizität anhand von weiteren Beispielen
- Steuerprogramm für eine Werkzeugmaschine
- Programm zur Lagerhaltung technischer Gegenstände
- Programm zur Überwachung des Einsatzes und zur Ersatzbeschaffung medizinischer Geräte
- Fehlererkennungsmodell für ein Textverarbeitungsprogramm
- Vorraussetzungen und Grenzen
- Zusammenfassung
- Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese wissenschaftliche Arbeit befasst sich mit der Frage, ob und in welchen Fällen Computerprogramme patentierbar sind. Sie setzt sich zum Ziel, die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Schutz von Computerprogrammen zu analysieren und die Kriterien für die Patentierbarkeit zu beleuchten.
- Definition des Begriffs "Computerprogramm" im Kontext des Urheberrechts und des Patentgesetzes
- Die Schutzmöglichkeiten von Computerprogrammen im Rahmen des Urheberrechts
- Die Voraussetzungen und Grenzen der Patentierbarkeit von Computerprogrammen
- Die Rolle der Technizität als wesentliche Voraussetzung für die Patentierbarkeit von Computerprogrammen
- Die Analyse von konkreten Beispielen zur Klärung der Technizitätsfrage
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema des geistigen Eigentums und die wachsende Bedeutung von Computerprogrammen in der modernen Welt ein. Sie stellt die Relevanz des rechtlichen Schutzes von Software im wirtschaftlichen Kontext heraus.
Das dritte Kapitel definiert den Begriff "Computerprogramm" und beschreibt seine Funktionsweise, die von Algorithmen und ihrer Umsetzung in Programmiersprachen abhängt.
Kapitel 4 behandelt den Schutz von Computerprogrammen im Rahmen des Urheberrechts. Es wird dargelegt, dass Computerprogramme als Sprachwerke nach dem Urheberrechtsgesetz geschützt sind und die Schutzdauer bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers beträgt.
Das fünfte Kapitel analysiert die Patentierbarkeit von Computerprogrammen. Es werden die Voraussetzungen und Grenzen der Patentierbarkeit untersucht, insbesondere die Anforderungen an die Erfindung, Technizität, Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Darüber hinaus werden anhand von Beispielen verschiedene Szenarien für die Technizitätsfrage beleuchtet.
Schlüsselwörter
Computerprogramme, Patentierbarkeit, Urheberrecht, Technizität, Algorithmen, Erfindung, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Software, geistiges Eigentum, wirtschaftlicher Schutz, Rechtsprechung, BGH, WIPO, Patentgesetz, Urheberrechtsgesetz.
- Arbeit zitieren
- Susanne Schnaithmann (Autor:in), 2006, Sind Computerprogramme patentierbar?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/70398
