Mit gewisser Wahrscheinlichkeit eintretende Ereignisse oder Zustände vorausschauend vorzubeugen ist ein bewährtes Ideal, dem die Menschheit seit Jahrhunderten in facettenreicher Gestalt nachstrebt. Um potentiell schwerwiegend abträgliche Umstände zu verhindern, werden etwa in der Politik oder Gesundheitsprophylaxe, aber auch unter kriminologischen Gesichtspunkten kontinuierlich geeignete Präventivmaßnahmen untersucht, ausgebaut und gegebenenfalls ergriffen.
Der Gedanke kriminalpräventiven Einschreitens ist freilich kein absolutes Novum. So sind neben der Datenerhebung zur Strafverfolgungsvorsorge auch die relativen Strafzwecktheorien der General- und Spezialprävention Ausdruck des Bestrebens, mittelbar künftige strafbare Handlungen zu verhindern. Ebenfalls indikativ für eine dahingehende kriminalpolitische Entwicklung steht der durch Änderung des Bayerischen PAG eingeführte Präventivgewahrsam.
Das Versprechen, durch algorithmenbasierte Datenauswertung Wahrscheinlichkeitsprognosen für künftige Straftaten berechnen zu können und somit „vor die Lage zu kommen“, bedarf indes angesichts des unmittelbaren polizeilichen Tätigwerdens im Rahmen einer neuartigen kriminologischen Interventionsform näherer rechtlicher Betrachtung. Es drängt sich gerade zu auf, dass dieser unter dem Begriff des Predictive Policing firmierenden polizeilich-präventiven Strategie Zulässigkeitsgrenzen gesetzt sind bzw. dem Rechtsschutz im Digitalen Zeitalter angepasst werden müssen.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Definition und Umsetzung von Predictive Policing
I. Begriffsbestimmung, Zielsetzung und Hintergründe
II. Einsatzbereich und Einsatzmöglichkeiten in Deutschland
1. Anwendungsbereich und theoretische Ansätze
a) Near-Repeat-Theorie
b) Hot-Spot-Methoden
c) Risk-Terrain Analysis
d) Mitgebrachte kriminalanalytische Neuerungen
2. Polizeiliche Umsetzung von Predictive Policing
3. Softwareeinsatz & Umsetzung am Beispiel PRECOBS
4. Verbreitung von PP in Deutschland
5. Blick in die USA
6. Einsatzfelder automatisierter Prognosesysteme
C. Rechtliche Zulässigkeitsgrenzen
I. Rechtliche Verortung von PP-Systemen
1. Neuartige strafrechtliche Präventionsorientierung
2. Anlasslose Datenauswertung als polizeirechtliches Novum
3. Differenzierungsmaßstab: Prognose und Folgemaßnahmen
II. Systematische Datenverarbeitung für Prognoseerstellung
1. Erhebung orts- und personenbezogener Daten
a) Erhebung ausschließlich ortsbezogener Daten
b) Anforderungen an Einbeziehung personenbezogener Daten
2. Maschinelle Prognoseerstellung durch Datenverarbeitung
a) Kreation eines Gefahrenmusters in einer Testphase
b) Auswahl einer Gesamtdatenmenge für Musterabgleich
c) Maschinelle Gefahrenprognose durch Musterabgleich
III. Polizeiliche Folgemaßnahmen auf Eingriffsebene
1. Strafprozessrechtlich erforderlicher Tatverdacht
2. Polizeirechtlicher Gefahrenbegriff
a) Gefahrerforschungsmaßnahmen
b) Gefahrerforschungseingriff
D. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Einsatzmöglichkeiten von Predictive Policing in Deutschland sowie die damit verbundenen verfassungs- und polizeirechtlichen Zulässigkeitsgrenzen. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, wie algorithmengestützte Prognosesysteme, die zukünftige Straftaten voraussagen sollen, in das bestehende rechtsstaatliche Gefahrenabwehrrecht integriert werden können, ohne grundrechtlich geschützte Freiheitsräume unzulässig zu beschneiden.
- Technische Grundlagen und kriminologische Theorien von Predictive Policing (z.B. Near-Repeat-Theorie).
- Status quo der Verbreitung und Implementierung von Prognosesoftware in verschiedenen deutschen Bundesländern.
- Differenzierung zwischen der abstrakten Prognoseerstellung und konkreten polizeilichen Eingriffen.
- Anforderungen an die Transparenz, Plausibilität und algorithmische Nachvollziehbarkeit bei staatlichem Handeln.
- Verfassungsrechtliche Bewertung der anlasslosen Datenauswertung und des informationellen Selbstbestimmungsrechts.
Auszug aus dem Buch
b) Hot-Spot-Methoden
Die simpelste Form prognosenbasierter Polizeiarbeit beruht auf einer Übertragung chronischer, räumlich zuordenbarer Kriminalitätscluster aus der Vergangenheit in die Zukunft. Beispielhaft seien hier Hochrisikospiele im Fußball genannt. Ist der Polizei bekannt, dass es im Rahmen gewisser Fußballpartien stets zu Ausschreitungen rivalisierender Fangruppen kommt, kann dies auch in Zukunft erwartet werden. Daher werden Polizeibeamte präventiv stationiert, um direkt einschreiten zu können. Zwar vermag man diese Methodik mangels computerbedingter Unterstützung zur Feststellung von Kriminalitätsbrennpunkten nicht unbedingt als PP-Maßnahme einstufen. Anhand ihr werden gleichwohl operative Prognosen erstellt und ummittelbar umgesetzt.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Hinführung zum Thema des kriminalpräventiven Einsatzes von Predictive Policing und Darlegung der rechtlichen Relevanz im digitalen Zeitalter.
B. Definition und Umsetzung von Predictive Policing: Erläuterung der technischen Funktionsweisen, der zugrunde liegenden kriminologischen Theorien und des aktuellen Stands der Umsetzung in Deutschland und den USA.
C. Rechtliche Zulässigkeitsgrenzen: Detaillierte Analyse der verfassungs- und polizeirechtlichen Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf Datenerhebung, Musterabgleich und die Anforderungen an eine menschliche Verantwortung der operativen Entscheidung.
D. Fazit: Zusammenfassende Bewertung des Potenzials von Predictive Policing unter Betonung der Notwendigkeit hinreichend bestimmter gesetzlicher Grundlagen für die Zukunft.
Schlüsselwörter
Predictive Policing, Kriminalitätsprognose, Gefahrenabwehr, Polizeirecht, Big Data, Algorithmische Mustererkennung, PRECOBS, Near-Repeat-Theorie, Informationelle Selbstbestimmung, Eingriffsschwelle, Gefahrenverdacht, Datenschutz, Transparenz, Kriminalitätsprävention, Datenauswertung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Möglichkeiten und rechtlichen Grenzen des Einsatzes von Predictive-Policing-Technologien in der deutschen Polizeiarbeit.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf den technischen Verfahren der Prognoseerstellung, der konkreten Verbreitung der Systeme in den Bundesländern sowie der verfassungsrechtlichen Einordnung der polizeilichen Datennutzung.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit analysiert, ob und unter welchen Bedingungen die automatisierte Vorhersage von Straftaten mit dem geltenden rechtsstaatlichen Gefahrenabwehrrecht und den Grundrechten der Bürger in Einklang zu bringen ist.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Untersuchung, die kriminologische Theorien sowie aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum Polizeirecht und Datenschutz auswertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die technische Darstellung der verschiedenen Prognosemodelle und die anschließende rechtliche Prüfung der Datenverarbeitungsprozesse sowie der polizeilichen Eingriffsbefugnisse.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Predictive Policing, Gefahrenverdacht, algorithmische Transparenz, informationelle Selbstbestimmung und präventive Kriminalitätsbekämpfung.
Wie unterscheidet sich "Predictive Policing" in Deutschland von den USA?
Während in Deutschland vorwiegend raumbezogene Daten für Deliktfelder wie Einbruchsdiebstahl genutzt werden, arbeiten US-amerikanische Systeme kriminologisch komplexer und integrieren häufig personenbezogene Daten aus einem breiteren sozialen Kontext.
Welche Rolle spielt der Mensch bei der Prognoseerstellung?
Trotz automatisierter Software bleibt die finale Entscheidung über polizeiliche Maßnahmen einem menschlichen Operator vorbehalten, der die Plausibilität der Prognose bewerten und inhaltlich verantworten muss.
Was ist das "Garbage-in-Garbage-out"-Paradigma in diesem Kontext?
Es beschreibt das Risiko, dass Algorithmen nur dann valide Prognosen liefern können, wenn die zugrunde liegenden Datensätze korrekt und unverzerrt sind; fehlerhafte Ausgangsdaten führen zu unbrauchbaren Ergebnissen.
Ist Predictive Policing nach der aktuellen Rechtslage flächendeckend zulässig?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass eine flächendeckende oder anlasslose Anwendung ohne hinreichende, spezifische gesetzliche Ermächtigungsgrundlage verfassungsrechtlich problematisch und nach derzeitiger Dogmatik nicht uneingeschränkt zulässig ist.
- Arbeit zitieren
- Cedrik Lin (Autor:in), 2019, Einsatzmöglichkeiten und Zulässigkeitsgrenzen von Predictive Policing, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/704163
