Der Autor gibt einen Überblick über das Thema Gefahrstoffrecht auf EU-Ebene und in der Bundesrepublik Deutschland. Das Gefahrstoffrecht und darin das Chemikalienrecht ist ein Teil des kausalen Umweltschutzes, der durch Gesetze erzielt werden soll. Die Notwendigkeit von Umweltschutz-Gesetzen ergibt sich aus der zunehmenden Vielzahl und Menge chemischer Stoffe, die produziert und gehandelt werden sowie aus der unterschiedlichen Gefährlichkeit dieser Stoffe für die Umwelt und den Menschen.
Als Rechtsquellen werden sowohl EU-Richtlinien und -Verordnungen als auch das ChemG und die darin genannten Rechtsverordnungen dargestellt. Weiterhin zeigt die Arbeit anhand der FCKW-Halon-Verbotsverordnung, dass das ChemG mit seinem nachgeordneten System der Rechtsverordnungen ein „Gesetz von Spezialisten für Spezialisten“ ist. Mit komplizierten Formulierungen und Verschachtelungen verfehlen die Gesetzestexte im deutschen Chemikalienrecht die nötige Transparenz, die erforderlich ist, um dem Vorsorgeprinzip aus §1 ChemG zu genügen. Diesen Beweis führt der Autor eindrücklich an ausgewählten Gefahrstoffen und den zugehörigen Gesetzestexten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Ausgangslage
- Problemstellung
- Rechtsquellen
- Europarecht
- Verordnungen
- Richtlinien
- Bundesrecht
- Gesetze
- Rechtsverordnungen
- Europarecht
- Probleme des deutschen Gefahrstoffrechts
- Beispiel 1: Chemikalien-Gesetz
- Beispiel 2: FCKW-Halon-Verbotsverordnung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem kausalen Umweltschutz in Deutschland, insbesondere mit dem Gefahrstoffrecht. Das Ziel der Arbeit ist es, die Rechtsgrundlagen des Gefahrstoffrechts zu beleuchten, sowie die Probleme des deutschen Gefahrstoffrechts anhand zweier Beispiele zu analysieren.
- Vorsorgeprinzip im Umweltschutz
- Herausforderungen durch die zunehmende Chemisierung der Lebensbereiche
- Rechtliche Rahmenbedingungen des Gefahrstoffrechts auf europäischer und nationaler Ebene
- Kritik an ausgewählten Beispielen aus dem deutschen Chemikalienrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Ausgangslage des Umweltschutzes in Deutschland beleuchtet. Hier wird die Bedeutung des Vorsorgeprinzips im Umweltschutz betont, um Umweltschäden zu vermeiden. Anschließend wird die Problemstellung des Gefahrstoffrechts erläutert, die sich aus der steigenden Verwendung von Chemikalien in verschiedenen Bereichen ergibt.
Im zweiten Kapitel werden die relevanten Rechtsquellen für das Gefahrstoffrecht behandelt. Hierbei werden sowohl Europarecht als auch Bundesrecht mit ihren jeweiligen Verordnungen, Richtlinien und Gesetzen beschrieben.
Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit den Problemen des deutschen Gefahrstoffrechts. Anhand zweier Beispiele, dem Chemikalien-Gesetz und der FCKW-Halon-Verbotsverordnung, werden kritische Aspekte des deutschen Chemikalienrechts diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Schlüsselthemen kausaler Umweltschutz, Gefahrstoffrecht, Vorsorgeprinzip, Chemisierung, europäisches Umweltrecht, Bundesrecht, Chemikalien-Gesetz, FCKW-Halon-Verbotsverordnung.
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- M.A. Matthias von Herrmann (Autor), 2001, Kausaler Umweltschutz, insbesondere: Gefahrstoffrecht, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/70521
