In der Insolvenzabwicklung überschneiden sich häufig insolvenzrechtliche und arbeitsrechtliche Problembereiche. Deshalb sind Rechtsfragen, die sich aus dem Arbeitsrecht in der Insolvenz ergeben, von großer praktischer Bedeutung.
Deutsches Arbeitsrecht ist unzweifelhaft Arbeitnehmerschutzrecht, wohingegen Insolvenzrecht die gemeinschaftliche Befriedigung aller Gläubigeransprüche zum Ziel hat. Hieraus ergibt sich die Problematik des Arbeitsrechts in der Insolvenz:
In welchem Maße müssen die Interessen der Arbeitnehmer bei einer Überschneidung von Arbeits- und Insolvenzrecht gegenüber den Interessen der übrigen Gläubiger zurücktreten? Oder – anders herum formuliert – in welchem Maße sind die arbeitsrechtlichen Schutzrechte von Arbeitnehmern gegen die Interessen der übrigen Gläubiger durchsetzbar?
Das vorliegende Werk fasst die wichtigsten Besonderheiten des "Insolvenzarbeitsrechts" zusammen.
Inhaltsverzeichnis
- Problemstellung und Einleitung
- A. Allgemeine Grundlagen der Kündigung
- Allgemeiner Kündigungsschutz, §§ 1-14 KSchG
- Betriebsbedingte Kündigung
- Änderungskündigung, § 2 KSchG
- Außerordentliche Kündigung, § 626 BGB
- Sonderkündigungsschutz
- Massenentlassung, §§ 17-22 KSchG
- B. Kündigungsschutz in der Insolvenz
- Fortbestand des Arbeitsverhältnisses in der Insolvenz
- Allgemeines
- Wer ist Arbeitgeber?
- Freistellung
- Zeugnis
- Auskunftspflichten der Arbeitnehmer
- Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
- Kollektivrecht
- Beendigung des Arbeitsverhältnisses in der Insolvenz
- Allgemeines
- Kündigungsgrund
- Kündigung gemäß § 113 S. 1 und 2 InsO und Verhältnis zu § 103 InsO
- Sonderkündigungsschutz
- Änderungskündigungen
- Schadenersatz nach § 113 S. 3 InsO
- Klagefrist
- C. Kündigung von Betriebsvereinbarungen in der Insolvenz, § 120 InsO
- Allgemeines
- Beratung über einvernehmliche Herabsetzung
- Ordentliche Kündigung, § 120 Abs. 1 S. 2 InsO
- Außerordentliche Kündigung, § 120 Abs. 2 InsO
- D. Betriebsänderung in der Insolvenz, §§ 121, 122 InsO
- Allgemeines
- Vermittlungsverfahren, § 121 InsO
- Interessenausgleichsverfahren und gerichtliche Zustimmung, § 122 InsO
- E. Der Sozialplan in der Insolvenz, §§ 123, 124 InsO
- Allgemeines
- Anwendungsbereich der §§ 123, 124 InsO
- Insolvenzsozialplan
- Insolvenznaher Sozialplan
- F. Interessenausgleich in der Insolvenz, § 125 InsO
- Verhältnis zum Kündigungsschutz
- Betriebsänderung
- Namenliste
- Betriebsbedingtheit
- Sozialauswahl
- Anhörung des Betriebsrats
- Wesentliche Änderung der Sachlage
- G. Beschlussverfahren zum Kündigungsschutz, §§ 126, 127 InsO
- Allgemeines
- Durchführung des Verfahrens
- Klagemöglichkeit der Arbeitnehmer, § 127 InsO
- H. Betriebsübergang in der Insolvenz, §§ 613a BGB, 128 InsO
- § 613a BGB - Grundsätzliches
- Historische Entwicklung
- Kündigung wegen Betriebsübergang?
- Tatbestand
- Rechtsfolgen
- Anwendbarkeit des § 613a BGB in der Insolvenz
- Haftungsmodifizierung
- Erwerberkonzept
- „Olympia-Mannschaft“
- J. Wiedereinstellungs-/Fortsetzungsanspruch in der Insolvenz
- K. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit befasst sich mit dem Arbeitsrecht im Kontext der Insolvenzabwicklung, wobei die Problematik der Einschränkung von Arbeitnehmerrechten im Fokus steht. Der Schwerpunkt liegt auf der Analyse der komplizierten Wechselwirkungen zwischen den Interessen der Arbeitnehmer und den Interessen der übrigen Gläubiger im Insolvenzverfahren.
- Die Regulierung des Arbeitsverhältnisses in der Insolvenz
- Der Kündigungsschutz für Arbeitnehmer in der Insolvenz
- Die Bedeutung von Betriebsvereinbarungen im Insolvenzverfahren
- Die Rolle des Sozialplans in der Insolvenz
- Der Einfluss des Betriebsübergangs auf das Arbeitsverhältnis
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Problematik des Arbeitsrechts in der Insolvenz aufzeigt und die Relevanz des Themas für die Praxis herausstellt. Kapitel A befasst sich mit den allgemeinen Grundlagen der Kündigung im Arbeitsrecht. Kapitel B analysiert den Kündigungsschutz in der Insolvenz, wobei die Fortsetzung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Mittelpunkt stehen. In Kapitel C wird die Kündigung von Betriebsvereinbarungen in der Insolvenz nach § 120 InsO behandelt. Kapitel D befasst sich mit der Betriebsänderung in der Insolvenz gemäß §§ 121, 122 InsO. In Kapitel E wird der Sozialplan in der Insolvenz nach §§ 123, 124 InsO beleuchtet. Kapitel F behandelt den Interessenausgleich in der Insolvenz gemäß § 125 InsO. In Kapitel G wird das Beschlussverfahren zum Kündigungsschutz nach §§ 126, 127 InsO erläutert. Kapitel H befasst sich mit dem Betriebsübergang in der Insolvenz nach §§ 613a BGB, 128 InsO. Schließlich wird in Kapitel J der Wiedereinstellungs-/Fortsetzungsanspruch in der Insolvenz behandelt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf die wichtigsten Aspekte des Arbeitsrechts in der Insolvenz, insbesondere auf die Abwägung zwischen Arbeitnehmerschutz und Gläubigerinteressen. Die zentralen Schlüsselbegriffe sind: Kündigungsschutz, Insolvenzrecht, Betriebsänderung, Sozialplan, Betriebsvereinbarung, Betriebsübergang, Interessenausgleich, Wiedereinstellungsanspruch, Massenentlassung.
- Arbeit zitieren
- Dipl.-Wirtschaftsjuristin Katrin Graf (Autor:in), 2005, Arbeitsrecht in der Insolvenz. Einschränkung von Arbeitnehmerrechten?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/71869
