Katastropheneinsatz und Entwicklungsarbeit als komplementäre Instrumente der Außenpolitik am Beispiel von Tadschikistan

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Katastropheneinsatz und Entwicklungsarbeit der deutschen Außenpolitik
2.1 Die Abgrenzung der Begriffe
2.2 Akteure und Maßnahmen
2.3 Koordinationsprobleme bei den Hilfsmaßnahmen

3. Tadschikistan
3.1 Geopolitische Lage und naturräumliche Gliederung
3.2 Wirtschafts- und Sozialstruktur bis 1991
3.3 Auslösende Faktoren, Verlauf und Folgen des Bürgerkrieges 1992-1997

4. Katastropheneinsatz und Entwicklungsarbeit der BRD in Tadschikistan
4.1 Ein Überblick über Ziele, Akteure und Maßnahmen
4.2 Das Beispiel der deutschen Welthungerhilfe (DWHH)

5. Aktuelle Wirtschaftslage und Entwicklungsprobleme in Tadschikistan

6. Fazit

Literaturliste

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abb.1. Anzahl der Naturkatastrophen nach ihrer Art weltweit in der Periode 1900-2005 4

Abb.2. Regionale Aufteilung und Gesamtzahl der größeren bewaffneten Konflikte, 1990–2005 5

Abb. 3. Die Komplemetarität zwischen dem Katastropheneinsatz, der entwicklungsorientierten Nothilfe und der Entwicklungsarbeit

Abb. 4. Entscheidungsweg eines Entwicklungsprojekts

Abb. 5. Politische Karte Tadschikistans.

Abb. 6. Aktuelle Entwicklungsprojekte ausgewählter deutscher Akteure in Tadschikistan

Abb. 7. Schematisierter Zusammenhang Katastrophenhilfe – entwicklungsorientierte Nothilfe – Entwicklungsarbeit der DWHH in Tadschikistan

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1. Naturkatastrophen in Tadschikistan in der Periode 1992-2006

Tabelle 2. Tadschikistan. Wirtschaftsindikatoren

Tabelle 3. Nahrungsmitteln-, Not- und Flüchtlingshilfe in Tadschikistan 1994-2005

Tabelle 4. Katastrophenarbeit und Entwicklungsarbeit der DWHH in Tadschikistan

Tabelle 5. Tadschikistan: Entwicklungsindikatoren

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Klimaveränderung, Bevölkerungswachstum, wachsende Armut und politische Instabilität in vielen Teilen der Welt haben dazu geführt, dass Anzahl der Katastrophen1 in der Welt eher zu- als abnehmen.

Insbesondere die Zahl der Naturkatastrophen und der darunter leidenden Menschen haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen2. Für das Jahr 2005 berichten die Vereinten Nationen, dass 157 Mio. Menschen von Naturkatastrophen betroffen waren, davon 96 Prozent durch Überschwemmungen, Dürren und Wirbelstürme (Abb. 1). In den letzten zehn Jahren habe sich die durchschnittliche Zahl der Todesopfer nach Naturkatastrophen verdoppelt (Das Auswärtige Amt 2006, 12).

Abb. 1. Anzahl der Naturkatastrophen nach ihrer Art weltweit in der Periode 1900-2005

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Rutschungen und Lawinen, extreme Temperaturen)

Quelle: EM-DAT: The OFDA/CRED International Disaster Database (http://www.unisdr.org/disaster-statistics/introduction.htm)

1 Katastrophe ist die Unterbrechung der Funktionsfähigkeit einer Gesellschaft, die mit Verlusten an Menschenleben und Sachwerten verbunden ist. Ihre Folgen können aus eigener Kraft nur langfristig überwunden werden. Man unterscheidet zwischen natürlichen und anthropogenen (technische K. und Kriege) Katastrophen (BMZ 1997, 7).
2 Damit eine Katastrophe in die Datenbank aufgenommen werden kann, muss zumindest eines der folgenden Kriterien erfüllt sein: zehn oder mehr Menschen tot gemeldet, laut Meldungen 100 oder mehr Menschen betroffen, Bitte um internationale Hilfe oder Ausrufung des Notstands (EM-DAT).

Die Zahl der gewaltsam ausgetragenen Konflikte ist dagegen rückläufig (Abb.2). Die meisten Auseinandersetzungen sind heute innerstaatliche Konflikte (Das Auswärtige Amt 2006, 13).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 2. Regionale Aufteilung und Gesamtzahl der größeren bewaffneten Konflikte, 1990–2005

Quelle: Stockholm International Peace Research Institute, 2006

Bei der Bewältigung von Naturkatastrophen und Konflikten mit katastrophalen humanitären Konsequenzen werden Hilfsmaßnahmen mit kurz-, mittel- und langfristiger Zielsetzung eingesetzt. Man unterscheidet zwischen den Instrumenten Katastropheneinsatz (kurzfristig) und Entwicklungsarbeit (mittel- und langfristig).

Das Ziel dieses Referates ist zu klären, welche Unterschiede sowie welche Schnittpunkte zwischen dem Katastropheneinsatz und der Entwicklungsarbeit bestehen. Die Komplementarität bzw. gegenseitige Ergänzung der beiden Instrumente wird anhand des Beispiels der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Tadschikistan verdeutlicht.

Das Referat beginnt mit einigen grundsätzlichen Anmerkungen zu dem Begriff „Katastropheneinsatz“ und seiner Abgrenzung zu dem Begriff „Entwicklungsarbeit“.

2. Katastropheneinsatz und Entwicklungsarbeit der deutschen Außenpolitik

2.1 Die Abgrenzung der Begriffe

Der Katastropheneinsatz (auch Humanitäre Hilfe oder Soforthilfe genannt) und die Entwicklungsarbeit unterscheiden sich sowohl in ihren Ansatzpunkten als auch in ihrem Planungsverlauf.

Der Katastropheneinsatz hat zum Ziel, die humanitären Grundbedürfnisse der Menschen zu sichern (Das Auswärtige Amt 2006, 15). Der Katastropheneinsatz beabsichtigt die schnelle Beseitigung oder Linderung einer akuten Notlage, die von dem betroffenen Land nicht oder nicht umgehend gemeistert werden kann. Der Katastropheneinsatz setzt weitgehende Gestaltungsfreiheit voraus, um angesichts der Notlage kurzfristig Ergebnisse zu erzielen (BMZ 1993, 68f). Weitere Charakteristika des Katastropheneinsatzes in Katastrophen und Konflikten sind politische Vorgaben unter hohem Zeitdruck, Unvorhersehbarkeit notwendiger Maßnahmen und eine rasche Ressourcenübertragung mit geringer Planbarkeit (BMZ 1997, 4).

Das Ziel der Entwicklungsarbeit ist, durch Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts die Lebensbedingungen der Menschen in den Entwicklungsländern auf Dauer zu verbessern. Sie ist in die gesamtwirtschaftliche Zielprojektion der Empfängerländer eingebettet (BMZ 1993, 68f).

Es bestehen weitere Unterschiede zwischen dem Katastropheneinsatz und der Entwicklungsarbeit (Das Auswärtige Amt, 4f):

- das Konzept der Nachhaltigkeit, das in der Entwicklungsarbeit eine wichtige Rolle spielt, verliert in dem Katastropheneinsatz seine Bedeutung, wenn auch darauf zu achten ist, dass humanitäre Hilfsmaßnahmen nicht schädigend in Strukturen eingreifen und Entwicklungsbemühungen behindern;
- die offizielle deutsche Entwicklungsarbeit findet zudem überwiegend in Umsetzung von Vereinbarungen zwischen Regierungen statt, während der Katastropheneinsatz sich - oft über Nichtregierungsorganisationen - direkt an die betroffenen Menschen wendet;
- der Katastropheneinsatz stellt keine politischen Bedingungen, während die entwicklungspolitische Zusammenarbeit in der Regel an bestimmte Voraussetzungen im Zielland gebunden ist (etwa die Achtung der Menschenrechte oder Mindestanforderung an die Qualität der Regierungsarbeit).

Um ein betroffenes Entwicklungsland bei dem nach Katastrophen meist notwendig werdenden Wiederaufbau zu unterstützen, können kurz-, mittel- und langfristig wirkende entwicklungspolitische Maßnahmen den Katastropheneinsatz im Einzelfall ablösen (BMZ 1993, 68f). Eine Sonderstellung in diesem Zusammenhang nimmt die entwicklungsorientierte Nothilfe ein. Darunter sind alle Maßnahmen und Initiativen von Entwicklungszusammenarbeit im Kontext von Krisen, Konflikten und Katastrophen in Entwicklungsländern zu verstehen, die in den Bereich der Soforthilfe und des Übergangs zur Entwicklungszusammenarbeit fallen. Außerdem stellt sie die Verknüpfung zur Katastrophenvorsorge und zur Krisenprävention her (Hoffmann 1999, 5f). Die entwicklungsorientierte Nothilfe hat zwei Ziele: den von der Not betroffenen Menschen soll möglichst effektiv und schnell geholfen werden. Außerdem sollen die ersten Grundlagen für eine nachhaltige Entwicklung nach der akuten Krise geschaffen werden (Das Auswärtige Amt 2006, 11). Die entwicklungsorientierten Nothilfe stellt damit ein Bindeglied zwischen dem Katastropheneinsatz und der Entwicklungsarbeit dar, da sie Ziele aus beiden Instrumenten beinhaltet. Die drei Instrumente ergänzen sich gegenseitig. Es besteht mit anderen Worten eine Komplementarität zwischen ihnen (Abb. 3).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 3. Die Komplemetarität zwischen dem Katastropheneinsatz, der entwicklungs-orientierten Nothilfe und der Entwicklungsarbeit. Quelle: Abdoullaeva G.

Das Konzept der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe hat eine mittelfristige Perspektive: der Förderzeitraum liegt in der Regel zwischen sechs Monaten und drei Jahren und ist damit deutlich länger als bei Projekten des Katastropheneinsatzes. Damit wird der Zeitraum bis zum Einsetzen der auf strukturelle Wirkungen angelegten Entwicklungszusammenarbeit abgedeckt (Das Auswärtige Amt 2006, 24).

2.2 Akteure und Maßnahmen

Innerhalb der Bundesregierung ist das Auswärtige Amt (AA) für den Katastropheneinsatz zuständig. Es unterstützt Maßnahmen des Katastropheneinsatzes, insbesondere auch die Hilfe für Flüchtlinge und Binnenvertriebene. Das Auswärtige Amt fördert außerdem Maßnahmen der Katastrophenvorsorge. 5 bis 10 % der dem Auswärtigen Amt zur Verfügung stehenden Mittel der humanitären Hilfe werden hierfür eingesetzt (Das Auswärtige Amt, 2).

Das Auswärtige Amt führt selbst keine Hilfsprojekte durch. Es beauftragt und finanziert vielmehr Maßnahmen deutscher und internationaler humanitärer Nichtregierungs-organisationen und internationaler Organisationen, insbesondere das Flüchtlingshilfs-werk (UNHCR) und das Welternährungsprogramm (WEP) der Vereinten Nationen sowie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) (Das Auswärtige Amt, 3).

Die Hilfsmaßnahmen, die im Rahmen des Katastropheneinsatzes durchgeführt werden, orientieren sich an der Befriedigung humanitärer Grundbedürfnisse, die in vier Bereiche untereilt werden (Das Auswärtige Amt 2006, 15):

- Wasserversorgung und Hygienemaßnahmen wie Abwasser- und Müllentsorgung;
- die ausreichende Versorgung mit Nahrungsmitteln;
- Schutzmaßnahmen (Schutz vor Witterungseinwirkungen sowie Gewährleistung des Rechtschutzes für die Flüchtlinge);
- die Sicherstellung einer medizinischen Versorgung.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist innerhalb der Bundesregierung für die Entwicklungsarbeit zuständig. Zur Vorbereitung und Durchführung seiner Projektpolitik beauftragt das BMZ deutsche Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, kirchliche Organisationen sowie politische Stiftungen. Rund ein Drittel der Mittel aus dem BMZ-Etat erreicht die Entwicklungsländer über multilaterale Einrichtungen. Bei den vom BMZ – auch von anderen Ressorts der Bundesregierung – unterstützten multilateralen Organisationen handelt es sich vor allem um die Vereinten Nationen, deren Sonderorganisationen (IFAD, UNESCO, FAO, ILO, WHO u. a.) und Programme/Fonds (UNDP, UNFPA, UNV, UNICEF, UNIFEM, UNHCR u. a.) sowie die internationalen Finanzierungsinstitutionen (Weltbank, IWF, regionale Entwicklungsbanken) (BMZ 2006/2007, 105).

Die im Jahr 2000 verabschiedete Millenniums-Erklärung der Vereinten Nationen dient als Maßstab und Orientierungsrahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Zu den Zielen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit gehören die Bekämpfung von extremer Armut und Hunger, Verwirklichung der allgemeinen Primarschulbildung, Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und Stärkung der Rolle der Frauen, Senkung der Kindersterblichkeit, Verbesserung der Gesundheit von Müttern, Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen Krankheiten, Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit, Aufbau einer weltweiten Entwicklungspartnerschaft (BMZ 2006/2007, 173-175).

Den größten Teil seiner bilateralen Entwicklungsarbeit wickelt das BMZ über zwei Organisationen ab: die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ).

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau unterstützt im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit die Entwicklungsprojekte nicht nur banktechnisch, sondern übernimmt auch das Projektmanagement. Der Förderschwerpunkt liegt bei dem Aufbau der sozialen Infrastruktur (Bildungs- und Gesundheitswesen, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung) und den Umwelt- und Ressourcenschutz (Nuscheler 2004, 461).

Zur Realisierung der Technischen Zusammenarbeit beauftragt das BMZ die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit. Die GTZ plant und überwacht die Durchführung der vielfältigen Projekte im Agrarsektor, Bildungs- und Gesundheitswesen, Verkehrs- oder Kommunikationswesen. Die GTZ wählt Fachkräfte aus und vergibt Aufträge an die ihr zuarbeitenden Consulting-Unternehmen und Gutachter (Nuscheler 2004, 463).

Die Maßnahmen der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe werden in erster Linie von der GTZ, von deutschen Nichtregierungsorganisationen, von internationalen Organisationen sowie von kirchlichen Organisationen umgesetzt. Das WEP, der UNHCR und das IKRK sind in der Not- und Übergangshilfe die wichtigsten internationale Partnerinstitutionen des BMZ. Das BMZ unterstützt die Arbeit des UNHCR in Entwicklungsländern durch direkte finanzielle Beiträge zu den UNHCR-Programmen. Seit 2005 bündeln BMZ und UNHCR ihre Mittel und beauftragen die Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) mit der Durchführung von entwicklungsorientierten Flüchtlingsprogrammen.

Im Rahmen der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe haben folgende

Förderbereiche herausragende Bedeutung (Das Auswärtige Amt 2006, 25f):

- Sicherstellung der Ernährung:

Nahrungsmittel wie z. B. Getreide, Getreideerzeugnisse, Hülsenfrüchte werden zur Verfügung gestellt. Die Beschaffung soll nach Möglichkeit in der Region erfolgen. Im Rahmen von Food for Work - oder Cash - for Work -Programmen bekommen Menschen in den betroffenen Regionen, die sich an Wiederaufbauaktivitäten beteiligen, Lebensmittel bzw. Geld für ihren Einsatz. Es ist auch möglich, Saatgut, Düngemittel und landwirt-schaftliche Betriebsmittel zur Verfügung zu stellen. Auf diese Weise wird versucht, nicht nur die akute Not zu lindern, sondern auch gleichzeitig die Selbsthilfekräfte der Menschen zu stärken. Neben der Förderung der Selbstversorgung mit Nahrungsmitteln unterstützen die Projekte auch den Wiederaufbau der ökonomischen, sozialen und institutionellen Infrastruktur.

- Hilfen für Flüchtlinge und Binnenvertriebene:

Im Mittelpunkt stehen die kurzfristige Versorgung von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen sowie die Förderung der Rückkehr in das Heimatland oder der Integration im Aufnahmeland. Daher gewinnen Themen wie allgemeine und berufliche Bildung, Einkommen schaffende Maßnahmen, Wasserver- und -entsorgung, Gesundheit, Umweltberatung und Krisenprävention eine zunehmende Bedeutung.

- Schaffung oder Wiederherstellung von Infrastruktur:

Kern der Projekte sind in der Regel Baumaßnahmen zur sozialen und infrastrukturellen

Mindestversorgung mit Basisgesundheitsstationen, Schulen, Unterkünften,

Produktionsstätten und Straßen. Bei Interventionen nach Naturkatastrophen muss geprüft werden, ob Aspekte der Katastrophenvorbeugung einbezogen werden können.

- Stärkung der Selbsthilfekräfte, Menschenrechte, Friedensförderung:

Teilnahme der Zielgruppen ist grundlegendes Prinzip der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Durch die Einbeziehung werden ihre Selbsthilfekräfte gestärkt. Eine eingehende und nach dem Geschlecht differenzierte Analyse der Beteiligten und ihrer Bedürfnisse, des Umfelds und der Konflikte ermöglicht es, die Nothilfemaßnahme sachgerecht zu planen. Es wird außerdem versucht, allgemeinen menschenrechtlichen Prinzipien Geltung zu verschaffen. Bei der Friedensförderung steht die Beihilfe zu Versöhnungsprozessen im Mittelpunkt. Die Vorhaben werden nach dem Do-no-harm -Prinzip konfliktsensibel ausgerichtet.

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