Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Staate Israel reichen bis zu
den Anfängen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) zurück. Israel erkannte
die Gemeinschaft als einer der ersten Staaten völkerrechtlich an und war sich damit
schon früh der zunehmenden wirtschaftlichen und politischen Bedeutung der EG bewußt.
1 Im Verhältnis der EG zu Drittstaaten läßt sich eine Völkerrechtssubjektivität der
Gemeinschaft nur durch direkte oder indirekte Anerkennung begründen. Die israelische
Regierung hatte mit der EWG Ende 1957, also bereits wenige Monate vor Inkrafttreten
der Römischen Verträge, Gespräche aufgenommen. Außerdem war Israel im April 1958 das dritte Land, das um Akkreditierung einer diplomatischen Vertretung bei der Gemeinschaft
bat. Israel gehörte somit zu den ersten Ländern, die diplomatische Beziehungen
zur Gemeinschaft begründet haben. Die Beziehungen werden durch die Ähnlichkeit der Kultur, die sich aus der Bevölkerungszusammensetzung
und der Geschichte Israels erklärt, den hohen Entwicklungsstand
Israels, die hohe Qualifikation der Arbeitskräfte sowie die technologischen Möglichkeiten,
die sich in Israel bieten, geprägt. Zudem hat die rapide Bevölkerungszunahme
von 800.000 auf vier Millionen Einwohner, von 1948 bis Mitte der 80er Jahre, die Wirtschaftsentwicklung
Israels befördert. Durch dieses starke Bevölkerungswachstum konnte
Israel die Zahl der Erwerbstätigen auf über 1,4 Millionen steigern. Zugleich ging von
den Einwanderern eine zunehmende Nachfrage aus, die sich auf alle Versorgungsbereiche
erstreckt und die Wirtschaft ankurbelte.2 Heutzutage sind es vor allem jüdische Einwanderer
aus Rußland, die mittlerweile einen sehr beachtlichen Teil der Einwohner Israels
ausmachen.
Diesen Gesichtspunkten wird in den einzelnen Übereinkommen zwischen Israel
und der Europäischen Gemeinschaft (EG) Rechnung getragen. Sie sehen für die kommerziellen
und tariflichen Zugeständnisse eine weitergehende Reziprozität vor, als die
Abkommen der EG mit anderen Staaten des Mittelmeerraumes, die ökonomisch weniger
entwickelt sind. Andererseits eröffnen die Abkommen über die bloße wirtschaftliche
Zusammenarbeit hinaus, weitaus größere Perspektiven für eine umfassende Kooperation,
vor allem auch im Bereich der Spitzentechnologie. [...]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Handelspolitische Entwicklung der Beziehungen
- Das Handelsabkommen vom 4. Juni 1964
- Das Erste Präferenzabkommen vom 29. Juni 1970
- Der Weg zum Zweiten Präferenzabkommen von 1975
- Globale Mittelmeerpolitik der EG seit Anfang der 70er Jahre
- Das Zweite Präferenzabkommen vom 11. Mai 1975
- Die Zusatz- und Finanzprotokolle seit 1977
- Das Assoziationsabkommen vom 20. November 1995
- Die Beziehungen zur European Free Trade Association (EFTA)
- Beitrittsperspektive Israels
- Schlußbemerkungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Staat Israel mit Schwerpunkt auf der handelspolitischen Entwicklung. Ziel ist es, die historischen und rechtlichen Rahmenbedingungen dieser Beziehungen aufzuzeigen und die wichtigsten Meilensteine im Laufe der Zeit zu beleuchten.
- Handelsabkommen und Präferenzvereinbarungen zwischen der Europäischen Union und Israel
- Entwicklung der Handelsbeziehungen im Kontext der Mittelmeerpolitik der Europäischen Union
- Bedeutung von Assoziierungsabkommen für die Wirtschaftsbeziehungen
- Rechtliche Grundlagen und Kompetenzen der Europäischen Union im Bereich der Außenbeziehungen
- Beitrittsperspektive Israels zur Europäischen Union
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung beschreibt die Anfänge der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Israel, die bis in die Zeit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) zurückreichen. Es wird auf die rechtliche Grundlage der Beziehungen und die Besonderheiten der wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen beiden Seiten eingegangen.
Handelspolitische Entwicklung der Beziehungen
Dieses Kapitel befasst sich mit den wichtigsten Meilensteinen der handelspolitischen Entwicklung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Israel. Es werden die wesentlichen Inhalte und Auswirkungen der folgenden Abkommen zusammengefasst:
- Das Handelsabkommen von 1964: Das erste Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Israel, das zur zeitweiligen und teilweisen Aussetzung von Zöllen für bestimmte Waren führte.
- Das Erste Präferenzabkommen von 1970: Dieses Abkommen führte zu einer beträchtlichen Vertiefung der handelspolitischen Beziehungen und gewährte israelischen Exporten umfangreichere Zollvorteile.
- Das Zweite Präferenzabkommen von 1975: Dieses Abkommen entstand im Kontext der globalen Mittelmeerpolitik der Europäischen Union und umfasste weitergehende handelspolitische Maßnahmen.
Beitrittsperspektive Israels
Dieses Kapitel befasst sich mit der Frage, ob Israel eine Beitrittsperspektive zur Europäischen Union hat. Es werden die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen für einen möglichen Beitritt beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die zentralen Schlüsselwörter der Arbeit sind: Europäische Union, Israel, Handelsbeziehungen, Assoziationsabkommen, Mittelmeerpolitik, Beitrittsperspektive, Rechtsgrundlagen.
- Arbeit zitieren
- Dr. Gerald G. Sander (Autor:in), 1999, Die Beziehungen der Europäischen Union zum Staate Israel, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/7271