Kann globale Zivilgesellschaft Agenda-Setting betreiben? Eine Analyse am Beispiel von Attac

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Attac
2.1. Strukturen von Attac Deutschland
2.1.1. Der Attac Ratschlag
2.1.2. Der Attac Beirat
2.1.3. Der Koordinationskreis
2.2. Strategien und Erfolgsgründe von Attac

3. Wie kann Attac Druck ausüben?

4. Agenda setting

5. Zukünftige Handeln und Durchsetzen von Attac

6. Literaturliste

7. Internetquellen

8. Graphikverzeichnis

1. Einleitung

Die Zivilgesellschaft^[1] gewann in den 90er Jahren mit der Ausweitung des neoliberalen Wirtschaftsgedankens an Bedeutung, Aktionspotential und Durchsetzungsmacht zugunsten der eigenen Interessen. Dieser Entwicklung sind die Einführung der liberalen Finanzmärkte und die Beseitigung der Devisenkontrollen zugunsten der Privatwirtschaft in der 80er vorausgegangen^[2] ; die nachfolgend in der Forderung von Seiten der Bevölkerung mündeten, ein Gegengewicht zu den entfesselten Kräften des Marktes zu schaffen. Die Kritik an den internationalen Kapitalmärkten verstärkte sich zunehmend im Zusammenhang mit der Asienkrise 1997, bei der es zum Zusammenbruch verschiedener ostasiatischer Finanzzentren kam. Die ausgelöste Währungskrise im asiatischen Raum führte zu einem Finanz- und Investitionsabfluss aus den sich entwickelnden Regionen mit der Folge des ostasiatischen Rückschrittes der erreichten Entwicklung: Konsum, Bau- und Wirtschaftstätigkeiten sowie Kreditfinanzierungen sanken dramatisch. Die freigegebenen Währungen brachen ein und das Vermögen der Südostasiaten schrumpfte bedenklich zusammen.^[3] Das Szenario verstärkte seine Wirkung noch durch den Rückkopplungseffekt der asiatischen Währungen an die internationalen Währungen, so dass die Welt an den Rand einer Weltwirtschaftkrise^[4] getrieben wurde.

Die antiglobalisierenden Proteste in Genua 2001 waren der Beginn einer globalisierungskritischen Bewegung, die sich durch ein neues global agierendes Aufgabenspektrum auszeichnet. Attacs gezielter Protest richtete sich gegen die weltweit anwachsende soziale Ungleichheit, gegen eine ökonomische Globalisierung, die nur an mächtigen Wirtschaftsinteressen orientiert ist und engagierte sich für mehr soziale Verantwortung innerhalb des globalen Prozesses. Erst mit den in einer breiten Öffentlichkeit rezipierten und kommentierten Ereignissen in Genua anlässlich des G-8-Gipfels 2001 wurde das neue Netzwerk Attac wichtig. Die Medien suchten nach einem "Gesicht" der Bewegung und fanden es in Attac.^[5]

In wie weit ein Zusammenschluss verschiedener thematischer Anhänger und NGO`s weltweit genügend Druck ausüben kann, um den Charakter der gegenwärtigen neoliberalen Globalisierung zu verändern, soll am Beispiel von „Attac“ analysiert werden. Im Vordergrund stehen insbesondere der strukturelle Aufbau und die Strategien des Erfolges der globalen NGO. Die Möglichkeit Druck auf neoliberale Globalplayer auszuüben, soll genauer betrachtet, um Handlungsmuster daraus ableiten zu können. Der bedeutendste Aspekt liegt in der Analyse des agenda - settings von „Attac“. Es stellt sich die Frage, ob eine globale Bewegung in der Lage ist die politische und die wirtschaftliche Agenda zu bestimmen? Zusätzlich soll geklärt werden, in wie weit die sozialen Netzwerke nur die Option des Reagierens auf die Gegebenheiten haben oder sogar das Potential besitzen, die Welt für ihre Belange zu verändern. Das weitere Aufgabenspektrum von „Attac“ und das Durchsetzen ihrer Ziele werden abschließend mit angeführt werden, um zu verdeutlichen, welche Möglichkeiten der globalen Zivilgesellschaft zukünftig zur Verfügung stehen.

2. Attac

Der schnelle und populäre Aufstieg von Attac als global agierende NGO - Bewegung ist ohne die, seit Mitte der 90er Jahre, in Frankreich stattfindende Politisierung der Globalisierung nicht zu erklären. Die Dynamik, die von den Währungskrisen in Südostasien 1997/98^[6] ausging, verlangte von Seiten der Bevölkerung nach einer Antwort auf die Probleme und Auswirkungen der neuen wirtschaftlichen Gesetzmäßigkeiten des Marktes. Attac stellt sich gegen den Trend der ökonomischen Globalisierung und steht für eine demokratische Kontrolle und Regulierung der internationalen Märkte für Kapital; Güter und Dienstleistungen ein. Attac will ein breites gesellschaftliches Bündnis als Gegenmacht zur neoliberalen Idee innerhalb der Wirtschaft- und Finanzwelt erreichen, um eine andere, sozialgerechtere, Welt zu ermöglichen.

2.1. Strukturen von Attac Deutschland

In Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Das Hauptaugenmerk der Gegenbewegung liegt auf den lokalen und internationalen Kampagnen, sowie auf den vielen verschiedenen Arbeitsgruppen, angefangen bei der EU – AG bis hin zur AG Finanzmärkte.^[7] Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft sind in den über 250 Attac - Gruppen vor Ort aktiv.^[8] Attac verfügt über eine funktionierende Netzwerkstruktur, die eine Fülle von traditionellen politischen Akteuren umfasst.^[9] Die im Januar 2000 gegründete Initiative, die primär von NGO`s ausging ist mit Regionalgruppen in fünfzig Ländern aktiv, die rund 90000 Mitglieder umfassen.^[10]

Die Strukturen von Attac sind dezentral angelegt, es wurde keine Zentrale eingerichtet und sie sind ohne einen hierarchischen Aufbau auf der internationalen Ebene versehen. Die einzelnen Gruppen genießen regionale Autonomie über ihr Handeln und besitzen zusätzlich die freie Wahl über die Gestaltung ihrer Strukturen, die Aktionsformen und die thematischen Schwerpunkte zu entscheiden. Innerhalb des Attac - Netzwerkes bestehen beispielsweise Sektionen, wie in Schweden und Finnland, die allein auf Basis der individuellen Mitgliedschaft beruhen. In Deutschland und Frankreich wird hingegen eine Mischung aus Einzelmitgliedschaften und Organisationen bevorzugt.

Eine delegierende Hauptzentrale, die Themen vorgibt oder Kampagnen plant, ist von Attac nicht geschaffen worden. Es existiert einzig ein internationaler Koordinator in Paris, der den Informationsaustausch zwischen den AG`s überwacht und regelt. Die Kommunikation zwischen den einzelnen Sektionen findet weltweit über das Internet statt. Diese Kommunikationsform ist schnell und günstig, so dass es für viele Länder möglich ist mit anderen Gruppen in Kontakt zu stehen. Die Möglichkeit des weiteren Austausches zwischen den einzelnen Sektionen ist bei einem regelmäßigen zweimonatigen Treffen der Delegierten in Europa gegeben. Das Treffen dient hauptsächlich dem Präsentieren aktueller Themen und Aktionen.

Die Strukturen Attacs sind in Teilen institutionalisiert, damit eine effiziente Bewegung gegen die neoliberale Ökonomisierung gegeben ist. Die drei Hauptorgane, der Ratschlag, der Attac – Rat und der Koordinationskreis sind für bevorstehende Entscheidungen ausschlaggebend. Alle anderen Elemente, wie die AG`s, der wissenschaftliche Beirat oder das Arbeitspotential sollen bei dieser arbeit Außeracht gelassen werden. Im Folgenden werden die drei Elemente im Einzelnen vorgestellt und analysiert, um zu untersuchen, wo mögliche Agendathemen entstehen können.

Abbildung 1

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2.1.1. Der Attac - Ratschlag

Der Attac - Ratschlag ist das höchste Entscheidungsgremium innerhalb des Netzwerkes. Die jährlichen Wahlen zum Attac Rat und zum Koordinationskreis gehören zu den wichtigsten Aufgaben seinerseits. In einer zusätzlichen Doppelfunktion wird der Ratschlag als Vollversammlung genutzt. Diese Versammlung wird zwei Mal im Jahr einberufen und fungiert als „Basistreffen“ mit dem Schwerpunkt des Erfahrungsaustausches untereinander. Beide Zusammenkünfte sind öffentliche Veranstaltungen an denen alle Interessierten aus den Mitgliedsorganisationen, Ortgruppen sowie den bundesweiten Arbeitszusammenhängen und aktiver Nichtmitglieder teilnehmen können. Entscheidungen, die in den Vollversammlungen anstehen, werden via Konsensverfahren getroffen. Der Grund für das Verhalten liegt im Grundsatz von Attac, dass der Konsens bevorzugt wird und Abstimmungen die Ausnahme bleiben sollen.^[11]

Innerhalb des Ratschlags besteht somit die Option von Seiten einzelner Mitglieder oder Ortsgruppen bestimmte Themen auf die Agenda zusetzen. In wie weit die Agenda dann öffentlich vertreten wird, kann in diesem Punkt noch nicht geklärt werden.

[...]

^[1] Dieter Nohlen/ Rainer- Olaf Schulzte: Lexikon der Politikwissenschaft. 2. Auflage 2004 München. s. „Zivilgesellschaft“ – Band 2 N - Z

^[2] Walden Bello: Die Krisen sind systembedingt. In: Entwicklung und Zusammenarbeit (E+Z), 42. Jahrgang 2001:12. S. 367 - 370

^[3] www.planet-wissen.de/

^[4] www.zeitenwende.ch: Die Asienkrise 1997/1998. 04.02.2007 – 17.33h

^[5] www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Globalisierung/brand2.html

^[6] www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Globalisierung/brand2.html

^[7] www.attac.de – 05.04.2007 um 11.17h

^[8] www.attac.de/material/selbst.php-abgerufen am 18.mar2005

^[9] www.node-research.at/dokumente/upload/0182/attac_kurz_k.pdf: Zur politischen Rolle und Bedeutung von Attac im Kontext der Europäischen Zivilgesellschaft. 16.12.2006 – 15.30h

^[10] www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Globalisierung/brand2.html

^[11] www.attac.de/ueber-attac/gremien/ratschlag/cms/pages/was-ist-der-ratschlag.php