Sie werden sich sicher fragen, wie kommt der Autor dieser Zeilen zu so einer kontroversen These, wenn doch die doch die politischen Eliten des Westens im Prinzip positiv gegen über sich Putin äußern. Wo sie natürlich recht haben – aber genau dort beginnt unser Dilemma unsere Zeit. Nun seit dem 11. September 2001 bzw. seit den es Terroranschläge in Rußland gibt, seit dieser Zeit nehmen die Einschnitte in den Bereichen Demokratie und Pressefreiheit und auch rassistische und antisemitische Übergriffe auf Ausländer und Oppositionelle zu. Sicher gibt es Argumente, die für den jetzigen Status quo sind. Bloß das kann sich der Westen als Repräsentant der Demokratie und dessen Werten nicht erlauben.
Bei solch einem brisanten Thema will ich dem Leser auch meine Gedanken die mich bewegten so eine Hausarbeit zu schreiben nicht vorenthalten. Vorweg, wie ich mir Russland im Idealfall vorstelle: Es sollte alle ehemaligen Sowjetrepubliken umfassen und das Land sollte die Minderheiten auf ihrem Territoriumrespektieren und eine Demokratie sein (leider wurde noch bessere Staatsform erfunden?!).
Beschäftigt habe ich mich zwar schon immer damit – seit ich denken kann, aber im Dezember 1999 war ein Einschnitt für mich. Zur Erinnerung es war jene Zeit, wo Putin Premierminister der Russischen Föderation war und alle Welt fragte sich „Who is Mr. Putin?“ Was war passiert? Mitte Dezember hielt Alexander Rahr, der Berater Bundeskanzlers Schröder für Rußlandfragen, hielt ein Vortrag zum Thema ein „Ein Deutscher im Kreml.“, in der Auslandsgesellschaft in Dortmund. So hieß auch sein Buch über Putin. Was auffallend ist, daß der Vortrag durchweg positiv war. Sie werden sich einwenden „Geben Sie dem Mann doch eine Chance“ – aber was ist den das Suspekte an Putin? Das Wichtigste was der Westen über Putin wissen sollte ist: Er war und bleibt ein KGB-Mann bzw. heute nennt sich die Organisation FSB. Es gibt ein Sprichwort in Rußland einmal KGB-Mann immer KGB-Mann.
Nach dem Vortrag hatte ich die Gelegenheit mit Herrn Rahr einige Meinungen auszutauschen. Ich fragte ihn, ob er es nicht als Gefahr sieht das die RF jetzt einen Premierminister, einen frühen KGB Agent ist. Darauf antwortete er mir, daß es jetzt zum „Guten Ton“ gehört in den politischen Kreisen, sich mit KGB-Leuten bzw. mit Silowiki (Armeeangehörigen) zu schmücken. Die seien im Gegensatz zu den Parteien „sauber.“
Inhaltsverzeichnis
1. SKIZIERUNG DES „SYSTEMS PUTIN“
1.1 Aufbau der Russischen Föderation in der Jelzin-Ära
1.2.1 Die Putinische Vertikale Macht oder die „Gelenkte Demokratie“
1.2.2 Die Putinsche Duma oder die Rückkehr zum Obersten Sowjet
2. FREMDENFEINDLICHKEIT, RASSISMUS UND DIFFAMIERUNG IM SYSTEM PUTIN
2.1. Die Nationalistischen Organisationen in Russland
2.2 Diffamierung und Attacken auf die „Feinde“ Russlands
SCHLUSSBEMERKUNGEN
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die politische Entwicklung Russlands unter Wladimir Putin, insbesondere die Transformation von einer post-sowjetischen Demokratie hin zu einem autoritären „System Putin“. Ziel ist es, die Mechanismen der Machtkonzentration und die gleichzeitige Zunahme von rassistischen sowie fremdenfeindlichen Tendenzen kritisch zu beleuchten und das Handeln der westlichen Politik in diesem Kontext zu hinterfragen.
- Analyse des Machtaufbaus und der zentralistischen Umstrukturierung des russischen Staates.
- Untersuchung der Schwächung demokratischer Institutionen und der Pressefreiheit.
- Dokumentation rechtsextremer und rassistischer Gruppierungen in Russland.
- Kritische Beleuchtung des Umgangs der Regierung mit politischer Opposition und Nichtregierungsorganisationen.
- Diskussion der westlichen Wahrnehmung und Reaktion auf diese politischen Veränderungen.
Auszug aus dem Buch
1.2.1 Die Putinische Vertikale Macht oder die „Gelenkte Demokratie“
Nur fünf Monate nach seiner Amtseinführung als Präsident der RF begann Putin das Machtverhältnis zwischen Regionen und dem Zentrum (hierbei steht das Wort Zentrum für die Macht des Präsidenten) zu verändern. Am 13. Mai 2000 mit dem Erlaß Nr. 849 wurde den zwei Ebenen der Macht eine dritte dazwischen geschaltet. Er teilte die 89 Subjekte der Föderation (Föderationsländer) in 7 Föderationsbezirke auf. Das interessante daran ist, daß diese fast identisch sind mit den sieben Garnisonsbezirken der RF. Jedem dieser Bezirke steht ein Bevollmächtigter des Präsidenten vor. Dieser hat folgende Aufgaben: durchsetzen der Innen- und Außenpolitik des Staates, durchsetzen der föderalen Beschlüsse in der Region, Sorge zu tragen, daß die Leute des Präsidenten in seiner Region Wahlen gewinnen. Dafür mußte er alle administrativen Mittel einsetzen, um das Ziel zu erreichen. Das letzt genannte gehört zu den inoffiziellen Aufgaben. Und zu guter Letzt hat er den Präsidenten über seine Tätigkeit vor Ort in Kenntnis zu setzen.
Seine Stellvertreter werden eingesetzt und gefeuert vom Chef der Präsidialadministration. Er bestimmt, wie viele Stellvertreter ein Bevollmächtigter des Präsidenten hat, und über den Umfang des administrativen Apparates. Eine weite Ergänzung des Systems sind die Hauptinspekteure und Inspekteure der Föderation. Formell stehen sie auf einer Stufe mit den Gouverneuren. Die Aufgabe der Inspekteure ist es, Mißstände in den Oblasten (Regionen) aufzudecken und zu beseitigen. Die Gouverneure bzw. die regionalen Eliten fühlten sich gedemütigt, zudem mischten sich auch der Bevollmächtigte des Präsidenten sowie die Beamten der Präsidialadministration in ihre Angelegenheit ein.
Dadurch kam es in einigen Regionen zum Konflikt zwischen föderalen Strukturen und regionalen (dazu siehe Abbildung 1). Die Beamten der neuen Strukturen waren dem Präsidenten unterstellt, und man nennt sie umgangssprachlich die „Föderalen.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. SKIZIERUNG DES „SYSTEMS PUTIN“: Das Kapitel analysiert den Übergang von der Jelzinschen Demokratie zum zentralistischen System unter Putin sowie die Etablierung neuer Machtstrukturen durch eine „Vertikale der Macht“ und die Kontrolle der Duma.
2. FREMDENFEINDLICHKEIT, RASSISMUS UND DIFFAMIERUNG IM SYSTEM PUTIN: Dieser Abschnitt beleuchtet die Zunahme nationalistischer Tendenzen und Skinhead-Gewalt in Russland und untersucht, wie der Staat diese zur Diskreditierung politischer Oppositioneller und Nichtregierungsorganisationen nutzt.
SCHLUSSBEMERKUNGEN: Hier wird resümiert, dass sich Russland unter Putin in eine autoritäre Diktatur gewandelt hat, wobei das Narrativ der „gelenkten Demokratie“ lediglich dazu dient, den Westen zu täuschen.
Schlüsselwörter
Wladimir Putin, System Putin, Gelenkte Demokratie, Russische Föderation, Machtzentralisierung, KGB, Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Opposition, Nichtregierungsorganisationen, Jelzin-Ära, Duma, Autokratie, Demokratiedefizit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit setzt sich kritisch mit der politischen Entwicklung Russlands in der Ära Putin auseinander und analysiert die Abkehr von demokratischen Prinzipien hin zu einer autoritären Herrschaftsstruktur.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zu den Schwerpunkten zählen der institutionelle Umbau des russischen Staates, die Rolle des Sicherheitsapparates, der Umgang mit Opposition und Medien sowie die Zunahme von Fremdenfeindlichkeit und staatlicher Diskriminierung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist aufzuzeigen, wie Wladimir Putin durch systemische Reformen und rhetorische Manipulationen die Macht konzentriert hat, und die damit einhergehende Gefährdung gesellschaftlicher Werte zu hinterfragen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse von Gesetzesänderungen, politischen Reformen und der Auswertung von Sekundärliteratur sowie Berichten zu Menschenrechtsfragen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der „Vertikalen der Macht“ sowie der Kontrolle über das Parlament und untersucht in einem zweiten Teil die Verschränkung von staatlichem Handeln mit nationalistischen und fremdenfeindlichen Strömungen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind „Gelenkte Demokratie“, Machtkonzentration, Autoritarismus, staatlich geförderter Nationalismus und die Rolle des FSB/KGB im heutigen Russland.
Was genau bedeutet die im Text erwähnte „Telefonjustiz“?
Der Autor beschreibt damit ein informelles Machtinstrument, bei dem einflussreiche Persönlichkeiten Einfluss auf gerichtliche Entscheidungen nehmen, um unliebsame Akteure wie Oligarchen oder Oppositionelle gezielt zu verfolgen.
Warum wird die Jugendbewegung „Naschi“ im Text thematisiert?
Die Organisation dient als Beispiel für den Versuch des Kremls, die Jugend zu mobilisieren und ideologisch zu kontrollieren, wobei Oppositionelle oft diffamiert und als Gefahr für die nationale Stabilität dargestellt werden.
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- Aleksandr Barskij (Author), 2006, Putins „gelenkte Demokratie“ unter Berücksichtigung seiner rassistischen Elemente oder wie lange will der Westen noch schweigen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/73339
