Sie werden sich sicher fragen, wie kommt der Autor dieser Zeilen zu so einer kontroversen These, wenn doch die doch die politischen Eliten des Westens im Prinzip positiv gegen über sich Putin äußern. Wo sie natürlich recht haben – aber genau dort beginnt unser Dilemma unsere Zeit. Nun seit dem 11. September 2001 bzw. seit den es Terroranschläge in Rußland gibt, seit dieser Zeit nehmen die Einschnitte in den Bereichen Demokratie und Pressefreiheit und auch rassistische und antisemitische Übergriffe auf Ausländer und Oppositionelle zu. Sicher gibt es Argumente, die für den jetzigen Status quo sind. Bloß das kann sich der Westen als Repräsentant der Demokratie und dessen Werten nicht erlauben.
Bei solch einem brisanten Thema will ich dem Leser auch meine Gedanken die mich bewegten so eine Hausarbeit zu schreiben nicht vorenthalten. Vorweg, wie ich mir Russland im Idealfall vorstelle: Es sollte alle ehemaligen Sowjetrepubliken umfassen und das Land sollte die Minderheiten auf ihrem Territoriumrespektieren und eine Demokratie sein (leider wurde noch bessere Staatsform erfunden?!).
Beschäftigt habe ich mich zwar schon immer damit – seit ich denken kann, aber im Dezember 1999 war ein Einschnitt für mich. Zur Erinnerung es war jene Zeit, wo Putin Premierminister der Russischen Föderation war und alle Welt fragte sich „Who is Mr. Putin?“ Was war passiert? Mitte Dezember hielt Alexander Rahr, der Berater Bundeskanzlers Schröder für Rußlandfragen, hielt ein Vortrag zum Thema ein „Ein Deutscher im Kreml.“, in der Auslandsgesellschaft in Dortmund. So hieß auch sein Buch über Putin. Was auffallend ist, daß der Vortrag durchweg positiv war. Sie werden sich einwenden „Geben Sie dem Mann doch eine Chance“ – aber was ist den das Suspekte an Putin? Das Wichtigste was der Westen über Putin wissen sollte ist: Er war und bleibt ein KGB-Mann bzw. heute nennt sich die Organisation FSB. Es gibt ein Sprichwort in Rußland einmal KGB-Mann immer KGB-Mann.
Nach dem Vortrag hatte ich die Gelegenheit mit Herrn Rahr einige Meinungen auszutauschen. Ich fragte ihn, ob er es nicht als Gefahr sieht das die RF jetzt einen Premierminister, einen frühen KGB Agent ist. Darauf antwortete er mir, daß es jetzt zum „Guten Ton“ gehört in den politischen Kreisen, sich mit KGB-Leuten bzw. mit Silowiki (Armeeangehörigen) zu schmücken. Die seien im Gegensatz zu den Parteien „sauber.“
Inhaltsverzeichnis
EINLEITUNG
1. SKIZIERUNG DES „SYSTEMS PUTIN“
1.1 Aufbau der Russischen Föderation in der Jelzin-Ära
1.2 Der Aufbau und die Stützen des Systems Putin
1.2.1 Die Putinische Vertikale Macht oder die „Gelenkte Demokratie“
1.2.2 Die Putinsche Duma oder die Rückkehr zum Obersten Sowjet
2. FREMDENFEINDLICHKEIT, RASSISMUS UND DIFFAMIERUNG IM SYSTEM PUTIN
2.1. Die Nationalistischen Organisationen in Rußland
2.2 Diffamierung und Attacken auf die „Feinde“ Rußlands
SCHLUSSBEMERKUNGEN
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Hausarbeit untersucht die Transformation des russischen Staates unter Wladimir Putin hin zu einem autoritären System, das als „gelenkte Demokratie“ bezeichnet wird, und analysiert dabei kritisch die Zunahme rassistischer sowie antisemitischer Tendenzen unter staatlicher Duldung oder Förderung.
- Die Entstehung und Konsolidierung des „Systems Putin“
- Die Umgestaltung des russischen Machtgefüges und der Gewaltenteilung
- Die strategische Steuerung der Duma durch Machtparteien
- Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und staatliche Diffamierung
- Die Rolle des Westens im Umgang mit dem autoritären Umbau in Russland
Auszug aus dem Buch
1. Skizierung des „Systems Putin“
Nun die Frage ist erlaubt, wieso man von einem System Putin spricht. Im Vergleich zur Gorbatschowschen Glasnost und Perestroika und der Jelzinschen Demokratie haben wir es jetzt mit einem signifikanten Unterschied zu tun. Die Machthaber Michael Sergejewitsch Gorbatschow wie auch Boris Nikolajewitsch Jelzin traten mehr oder weniger für Demokratie und Menschenrechte ein – oder anders gesagt, was man landläufig für die westlichen Werte hält.
Unter Putin ist die Situation eine ganz andere: Es werden alle möglichen Gesetze geändert, um die Pressefreiheit zu beschneiden. Mit Hilfe des „11. September 2001“ schaffte es Putin den zweiten Tschetschenien Krieg als einen Krieg gegen den internationalen Terrorismus hervorzuheben.
Die Folgen waren die, dass Tschetschenen und Leute mit kaukasischem Aussehen (Ludi kafkaskoj nationalnasti) sozusagen als Vogelfrei erklärt wurden. Für die Polizei reichte es aus, um solche Leute festzunehmen und zu schikanieren. Ein weiteres Merkmal des Systems ist es, dass einflussreiche Leute bzw. V.I.P’s, die möglicherweise in Zukunft Einfluß nehmen könnten, entweder gezwungen werden in den Westen zu emigrieren oder ihnen wird der Prozeß gemacht wie Michail Chordokowskij. Dieser ist in Mißkredit geraten, weil er durch seinen YOKOS Konzern viele oppositionelle Parteien unterstützt hat.
Zusammenfassung der Kapitel
EINLEITUNG: Der Autor erläutert seine Motivation und die kontroverse Grundthese der Arbeit, die sich mit der schleichenden Aushöhlung demokratischer Werte in Russland nach dem Amtsantritt Putins befasst.
1. SKIZIERUNG DES „SYSTEMS PUTIN“: Dieses Kapitel analysiert den Übergang von der jelzinschen Ära hin zu einem monozentrischen Machtsystem unter Putin, geprägt durch die Beschneidung von Pressefreiheit und die Verfolgung politischer Gegner.
1.1 Aufbau der Russischen Föderation in der Jelzin-Ära: Es wird die historische Ausgangslage der 1990er Jahre beleuchtet, die durch eine polyzentrische Machtstruktur und den Einfluss privater Machtkartelle („die Familie“) charakterisiert war.
1.2 Der Aufbau und die Stützen des Systems Putin: Das Kapitel beschreibt den Prozess der Machtkonzentration bei der Staatsführung und die Etablierung autoritärer Kontrollmechanismen, die das Chaos der Vorjahre beenden sollten.
1.2.1 Die Putinische Vertikale Macht oder die „Gelenkte Demokratie“: Hier wird die administrative Neugliederung Russlands in Föderationsbezirke sowie die Unterordnung der regionalen Eliten unter den Präsidenten detailliert dargelegt.
1.2.2 Die Putinsche Duma oder die Rückkehr zum Obersten Sowjet: Die Analyse konzentriert sich auf die gezielte Neutralisierung der Opposition in der Duma und die Schaffung einer stabilen Machtbasis durch die Partei „Einheitliches Russland“.
2. FREMDENFEINDLICHKEIT, RASSISMUS UND DIFFAMIERUNG IM SYSTEM PUTIN: Der Autor untersucht das Spannungsfeld zwischen offiziellen Rhetoriken gegen Extremismus und der faktischen Präsenz nationalistischer Bewegungen in Russland.
2.1. Die Nationalistischen Organisationen in Rußland: Es werden die verschiedenen nationalistischen und skinhead-orientierten Organisationen sowie deren gesellschaftliche Verbreitung und die polizeiliche Ignoranz gegenüber rassistisch motivierten Übergriffen aufgezeigt.
2.2 Diffamierung und Attacken auf die „Feinde“ Rußlands: Dieses Kapitel thematisiert die staatlich gesteuerte Stigmatisierung von NGOs und Oppositionellen als „Feinde Russlands“ sowie den Einsatz paramilitärischer Jugendorganisationen zur Festigung des Regimes.
SCHLUSSBEMERKUNGEN: Das Fazit zieht eine kritische Bilanz der Entwicklung Russlands hin zum Autoritarismus und mahnt den Westen zu einer aktiveren Verteidigung demokratischer Prinzipien.
Schlüsselwörter
System Putin, Gelenkte Demokratie, Russische Föderation, KGB, Autoritarismus, Machtvertikale, Oligarchen, Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Opposition, Duma, Menschenrechte, Tschetschenienkrieg, Zivilgesellschaft
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert kritisch die politische Entwicklung Russlands unter Wladimir Putin und beleuchtet den Wandel von einer jungen Demokratie hin zu einem autoritären System, das als „gelenkte Demokratie“ bekannt wurde.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Die Schwerpunkte liegen auf der Machtkonzentration der Exekutive, der Unterordnung regionaler und parlamentarischer Ebenen unter den Kreml sowie der Zunahme nationalistischer und rassistischer Tendenzen im gesellschaftlichen Diskurs.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, den „Umbau“ des Staates durch Putin zu entlarven und zu hinterfragen, warum der westliche Diskurs gegenüber dieser Entwicklung trotz zunehmender Menschenrechtsverletzungen und rassistischer Übergriffe oft unkritisch bleibt.
Welche wissenschaftliche Methodik wird in der Arbeit verwendet?
Der Autor nutzt primär eine analytische Untersuchung von Gesetzestexten, politischen Reformen seit dem Jahr 2000 sowie die Auswertung von Berichten verschiedener Menschenrechtsorganisationen und politikwissenschaftlicher Quellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die politische Skizzierung des „Systems Putin“ inklusive seiner administrativen Vertikalen und in die Analyse von Fremdenfeindlichkeit und Diffamierung politischer Gegner durch das Regime.
Welche Schlagworte charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit lässt sich am besten mit Begriffen wie System Putin, Gelenkte Demokratie, Machtvertikale, staatlich geduldeter Rassismus und Einschränkung demokratischer Grundrechte zusammenfassen.
Welche Rolle spielt die KGB-Vergangenheit des Präsidenten in der Analyse?
Der Autor argumentiert, dass die KGB-Prägung Putins maßgeblich für das Streben nach absoluter Kontrolle über Staat und Gesellschaft ist und er diese Rolle nie vollständig abgelegt hat.
Wie bewertet der Autor die Reaktion der westlichen Politik?
Der Autor kritisiert den Westen scharf für sein „Wegschauen“ und eine Politik, die bei der Verteidigung demokratischer Werte in Russland zu oft den Kopf in den Sand steckt, anstatt klare Kante gegen den autoritären Trend zu zeigen.
- Quote paper
- Aleksandr Barskij (Author), 2006, Putins 'gelenkte Demokratie' unter Berücksichtigung seiner rassistischen Elemente oder wie lange will der Westen noch schweigen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/73341
