Am 2. November 2004 ist George W. Bush als Präsident der Vereinigten Staaten wiedergewählt worden. Auf der ganzen Welt wurde die Wahl mit großem Interesse beobachtet, da es sich in den Augen vieler um den mächtigsten Mann der Welt handelt. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 ist der amerikanische Präsident das Staatsoberhaupt der letzten verbleibenden Supermacht, eines Landes dessen Militärausgaben allein jährlich 35% der weltweiten Militärausgaben ausmacht.1 Die Außenpolitik der USA, die durch den Präsidenten im Ausland verkörpert wird, ist somit für viele Länder von Bedeutung. Ein aktuelles Beispiel, an dem die USA ihre Stellung als Supermacht zum Ausdruck brachten ist der Krieg gegen den Irak. In diesem Zusammenhang wird George W. Bush häufig ein Alleingang vorgeworfen. Verschiedene Kritiker stellen die Frage, ob der Präsident eigenmächtig oder im Namen seines Landes handelte. Wie wird der amerikanische Präsident, der ein so mächtiges Land regiert, kontrolliert? Ist es für ihn als Einzelperson wirklich möglich „per Knopfdruck die ganze Welt in Schutt und Asche zu legen“?
In der vorliegenden Arbeit wird der Frage nachgegangen, wie viel Macht der USPräsident tatsächlich hat. Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf der verfassungsrechtlichen Verteilung der Kompetenzen zwischen Legislative und Exekutive. Um die Frage, ob eine Machtverschiebung zugunsten des Präsidenten stattgefunden hat, beantworten zu können, wird zunächst das Politische System der USA und die beiden Institutionen der Legislative und Exekutive im Verfassungsgefüge betrachtet. Da es im Rahmen dieser Arbeit nicht möglich ist ausführlich auf alle strittigen Punkte der Kompetenzverteilung einzugehen, wird in hier hauptsächlich die Entwicklung des Rechts zur Kriegserklärung im Laufe der Zeit genauer betrachtet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Das politische System der USA
- 1.1 Das präsidentielle Regierungssystem in Abgrenzung zum parlamentarischen
- 1.2 Checks and Balances - Gewaltenteilung zwischen den Verfassungsorganen
- 1.2.1 Die Legislative
- 1.2.1.1 Aufgaben und Kompetenzen
- 1.2.2 Die Exekutive
- 1.2.2.1 Aufgaben und Kompetenzen
- 1.2.1 Die Legislative
- 2. Machtverschiebung zugunsten des Präsidenten?
- 2.1 Verfassungsrechtliche Kompetenzen und Ihre Auslegung
- 2.2 Machtverschiebung am Beispiel der War Power
- 2.3 Zurück zur imperialen Präsidentschaft?
- 3. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die tatsächliche Macht des US-Präsidenten, indem sie die verfassungsrechtliche Kompetenzverteilung zwischen Legislative und Exekutive analysiert. Sie beleuchtet die Frage, ob eine Machtverschiebung zugunsten des Präsidenten stattgefunden hat.
- Das präsidentielle Regierungssystem der USA im Vergleich zum parlamentarischen System.
- Das System der "Checks and Balances" und die Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive.
- Verfassungsrechtliche Kompetenzen des Präsidenten und deren Auslegung.
- Entwicklung des Rechts zur Kriegserklärung.
- Mögliche Machtverschiebungen zugunsten des Präsidenten.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik ein und stellt die zentrale Forschungsfrage nach der tatsächlichen Macht des US-Präsidenten. Sie verortet diese Frage im Kontext der Wiederwahl George W. Bushs im Jahr 2004 und des Irak-Krieges, der die Debatte um die Machtfülle des Präsidenten befeuert hat. Die Arbeit kündigt die methodische Vorgehensweise an, die sich auf die verfassungsrechtliche Kompetenzverteilung zwischen Legislative und Exekutive konzentriert und die Entwicklung des Rechts zur Kriegserklärung als ein Beispiel heranzieht. Der Fokus liegt auf der Analyse des politischen Systems der USA und der Frage nach einer möglichen Machtverschiebung zugunsten des Präsidenten.
1. Das politische System der USA: Dieses Kapitel beschreibt das präsidentielle Regierungssystem der USA und grenzt es vom parlamentarischen System ab. Es werden fünf zentrale Unterschiede herausgestellt: die unterschiedliche Legitimation von Ämtern (unabhängige Wahlen von Präsident und Parlament), das Fehlen einer automatischen Regierungsmehrheit für den Präsidenten, das Fehlen einer innerparlamentarischen Opposition, die verfassungsrechtlich verankerte Unvereinbarkeit von Ämtern in Exekutive und Legislative (mit Ausnahme des Vizepräsidenten), und die unterschiedliche Gesetzgebungsinitiative. Die Analyse betont die Bedeutung der "Checks and Balances" und die dadurch gewährleistete Kontrolle der Exekutive durch die Legislative, trotz des Fehlens einer festen Regierungsmehrheit im Kongress. Der Mangel an Fraktionsdisziplin wird als ein weiterer wichtiger Aspekt des US-amerikanischen Systems herausgestellt.
2. Machtverschiebung zugunsten des Präsidenten?: Dieses Kapitel befasst sich mit der Frage einer möglichen Machtverschiebung zugunsten des Präsidenten. Es analysiert die verfassungsrechtlichen Kompetenzen des Präsidenten und deren Auslegung im Laufe der Zeit, unter anderem am Beispiel der "War Power". Das Kapitel untersucht, ob Entwicklungen im Recht zur Kriegserklärung eine Verschiebung des Machtgleichgewichts zugunsten des Präsidenten belegen. Es hinterfragt kritisch die These einer "imperialen Präsidentschaft" und betrachtet die Komplexität der Kompetenzverteilung zwischen Präsident und Kongress.
Schlüsselwörter
US-Präsident, Machtverteilung, Präsidentielles Regierungssystem, Parlamentarisches Regierungssystem, Checks and Balances, Gewaltenteilung, Legislative, Exekutive, Kongress, Verfassungsrecht, Kriegserklärung, War Power, Imperiale Präsidentschaft, Kompetenzverteilung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Analyse des US-amerikanischen Präsidentschaftssystems
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert die tatsächliche Macht des US-Präsidenten. Sie untersucht die verfassungsrechtliche Kompetenzverteilung zwischen Legislative und Exekutive und befasst sich mit der Frage, ob eine Machtverschiebung zugunsten des Präsidenten stattgefunden hat. Der Irak-Krieg und die Wiederwahl von George W. Bush im Jahr 2004 bilden den Kontext der Untersuchung.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt das präsidentielle Regierungssystem der USA im Vergleich zum parlamentarischen System, das System der "Checks and Balances", die verfassungsrechtlichen Kompetenzen des Präsidenten und deren Auslegung, die Entwicklung des Rechts zur Kriegserklärung ("War Power") und mögliche Machtverschiebungen zugunsten des Präsidenten. Ein besonderer Fokus liegt auf der Analyse des politischen Systems der USA und der Kompetenzverteilung zwischen Präsident und Kongress.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit ist in Einleitung, drei Hauptkapitel und ein Fazit gegliedert. Die Einleitung führt in die Thematik ein und stellt die Forschungsfrage. Kapitel 1 beschreibt das politische System der USA und grenzt das präsidentielle vom parlamentarischen System ab. Kapitel 2 untersucht die Frage nach einer Machtverschiebung zugunsten des Präsidenten, analysiert die verfassungsrechtlichen Kompetenzen und deren Auslegung, insbesondere im Kontext der "War Power". Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen.
Welche Methode wird angewendet?
Die Arbeit konzentriert sich auf die Analyse der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung zwischen Legislative und Exekutive. Die Entwicklung des Rechts zur Kriegserklärung dient als Beispiel für die Untersuchung möglicher Machtverschiebungen.
Welche zentralen Unterschiede zwischen dem präsidentiellen und parlamentarischen System werden hervorgehoben?
Fünf zentrale Unterschiede werden herausgestellt: unterschiedliche Legitimation von Ämtern, Fehlen einer automatischen Regierungsmehrheit für den Präsidenten, Fehlen einer innerparlamentarischen Opposition, verfassungsrechtlich verankerte Unvereinbarkeit von Ämtern in Exekutive und Legislative (mit Ausnahme des Vizepräsidenten) und unterschiedliche Gesetzgebungsinitiative.
Was sind die "Checks and Balances"?
Die "Checks and Balances" beschreiben das System der Gewaltenteilung und gegenseitigen Kontrolle der drei Staatsgewalten (Legislative, Exekutive, Judikative) im US-amerikanischen politischen System. Dieses System soll verhindern, dass eine Gewalt zu viel Macht erlangt.
Was wird unter "War Power" verstanden?
Die "War Power" bezieht sich auf die Kompetenzen im Bereich der Kriegführung, insbesondere die Frage, wer (Präsident oder Kongress) die Befugnis hat, Krieg zu erklären oder militärische Aktionen zu befehlen.
Was ist die These der "imperialen Präsidentschaft"?
Die These der "imperialen Präsidentschaft" besagt, dass der US-Präsident im Laufe der Zeit immer mehr Macht auf Kosten des Kongresses erlangt hat.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: US-Präsident, Machtverteilung, Präsidentielles Regierungssystem, Parlamentarisches Regierungssystem, Checks and Balances, Gewaltenteilung, Legislative, Exekutive, Kongress, Verfassungsrecht, Kriegserklärung, War Power, Imperiale Präsidentschaft, Kompetenzverteilung.
- Arbeit zitieren
- Stephanie Wörmann (Autor:in), 2005, Wie mächtig ist der US-Präsident? Kompetenzverteilung und Machtverschiebung zwischen Präsident und Kongress auf Hintergrund der Verfassungsvorgaben, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/73526
