Die Europäische Union (EU) ist ein vertraglich begründeter Staatenverbund, der eine sich im kontinuierlichen europäischen Integrationsprozess befindliche politische Gemeinschaft „sui generis“ darstellt. Ursprünglich aus sechs Gründungsstaaten bestehend, umfasst die EU mittlerweile 27 Mitgliedstaaten, die einen organisierten wirtschaftlichen und politischen Kooperationsverbund bilden. Die Geburtsstunde europäischer Integrationspolitik bildete die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS; auch Montanunion) im Jahre 1952, eine vorwiegend an wirtschaftlichen Aspekten orientierte westeuropäische Zusammenarbeit. Am 26. März 1957 unterzeichneten die Teilnehmer der EGKS – Westdeutschland, Frankreich, Italien und die Beneluxstaaten – die Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Die Motive des Zusammenschlusses waren zunächst vorwiegend wirtschaftlicher Natur. Auch wenn sich die Gründungsstaaten von Beginn an bemühten, dem „Projekt Europa“ ein soziales Gesicht zu verleihen, konnte sich die Sozialpolitik auf Gemeinschaftsebene nur sehr beschränkt entfalten.
Mit fortschreitender Integration kam es auch zur Europäisierung der Sozialpolitik. Um die wirtschaftlichen, sozialen und regionalen Divergenzen innerhalb Europas auszugleichen, entwickelte die Staatengemeinschaft in den sechziger Jahren die europäische Strukturpolitik, unter der man die gezielte Förderung der Wirtschaft in rückständigen Gebieten versteht. Die vier Strukturfonds bilden das Kernstück der Strukturpolitik. Zu ihnen gehören der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), das Finanzinstrument zur Ausrichtung der Fischerei (FIAF) und der Europäische Sozialfonds (ESF). Der ESF war als einziger der vier Strukturfonds von Anfang an als feste Grundlage im Vertrag über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft normiert.
Die vorliegende Arbeit bietet zunächst einen kurzen Überblick über die Bedeutung und historische Entwicklung des Europäischen Sozialrechts, sodann eine ausführlichere Darstellung der europäischen Strukturpolitik. Der inhaltliche Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Untersuchung und Analyse des Europäischen Sozialfonds und der Frage nach seiner Entstehung, seiner Instrumente, seiner Finanzierung und Wirkung.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung:
B. Hauptteil:
I. Grundlagen: Das Europäische Sozialrecht:
1. Begriff:
a) Europäisches Sozialrecht im weiteren Sinne:
b) Europäisches Sozialrecht im engeren Sinne:
2. Historische Entwicklungen:
3. Rechtsquellen:
II. Der Europäische Sozialfonds (ESF):
1. Grundlagen:
2. Strukturförderungsziele:
a) Ziel Nr. 1:
b) Ziel Nr. 2:
c) Ziel Nr. 3:
3. Gemeinschaftsrechtlicher Hintergrund:
a) Primärrechtlicher Rahmen:
b) Sekundärrechtlicher Rahmen:
4. Historische Entwicklung:
a) Von der Errichtung des ESF bis zur Reform 1988:
b) Die Reformen 1988 und 1993:
c) Die Reform 1999 – Agenda 2000: Heutiger Stand:
d) Erwartung für den Planungszeitraum 2007 - 2013:
5. Grundzüge der Strukturförderung:
a) Konzentration:
b) Programmplanung:
(1) Planungsphase:
(2) Durchführungsphase:
c) Partnerschaft:
d) Zusätzlichkeit der Mittel:
e) Effizienzsteigerung:
6. Grundsätze der Interventionen des ESF nach heutigem Stand:
a) Förderungsvoraussetzungen und Interventionsrahmen:
(1) Förderschwerpunkte:
(a) Ziel 1:
(b) Ziel 2:
(c) Ziel 3:
(d) Ziel 4:
(e) Ziel 5:
(2) Förderfähige Maßnahmen:
(a) Entwicklung der Humanressourcen:
(b) Strukturen und Systeme:
(c) Flankierende Maßnahmen:
b) Interventionsformen:
(1) Operationelle Programme:
(2) Einheitliche Programmplanungsdokumente (EPPD):
(3) EQUAL:
(4) Technische Hilfe:
c) Projektdurchführung:
C. Schlussbetrachtungen:
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Seminararbeit analysiert die Entwicklung und Bedeutung des Europäischen Sozialrechts mit einem inhaltlichen Schwerpunkt auf dem Europäischen Sozialfonds (ESF), um dessen Entstehung, Instrumente, Finanzierung und Wirkung im Rahmen der europäischen Strukturpolitik zu untersuchen.
- Bedeutung und historische Entwicklung des europäischen Sozialrechts.
- Die europäische Strukturpolitik und die Rolle der Strukturfonds.
- Detaillierte Analyse des Europäischen Sozialfonds (ESF) als zentrales Instrument.
- Prinzipien der Strukturförderung wie Konzentration, Programmplanung und Partnerschaft.
- Interventionsrahmen und Förderungsziele des ESF nach heutigem Stand.
Auszug aus dem Buch
A. Einleitung:
Die Europäische Union (EU) ist ein vertraglich begründeter Staatenverbund, der eine sich im kontinuierlichen europäischen Integrationsprozess befindliche politische Gemeinschaft „sui generis“ darstellt. Ursprünglich aus sechs Gründungsstaaten bestehend, umfasst die EU mittlerweile 27 Mitgliedstaaten, die einen organisierten wirtschaftlichen und politischen Kooperationsverbund bilden. Die Geburtsstunde europäischer Integrationspolitik bildete die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS; auch Montanunion) im Jahre 1952, eine vorwiegend an wirtschaftlichen Aspekten orientierte westeuropäische Zusammenarbeit. Am 26. März 1957 unterzeichneten die Teilnehmer der EGKS – Westdeutschland, Frankreich, Italien und die Beneluxstaaten – die Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Die Motive des Zusammenschlusses waren zunächst vorwiegend wirtschaftlicher Natur. Auch wenn sich die Gründungsstaaten von Beginn an bemühten, dem „Projekt Europa“ ein soziales Gesicht zu verleihen, konnte sich die Sozialpolitik auf Gemeinschaftsebene nur sehr beschränkt entfalten. Die Sozialpolitik verblieb auch nach dem EWG-Vertrag (EWGV) von 1957 als „grundsätzliche Angelegenheit“ im Kompetenzbereich der einzelnen Mitgliedstaaten verankert.
Mit fortschreitender Integration kam es auch zur Europäisierung der Sozialpolitik. Um die wirtschaftlichen, sozialen und regionalen Divergenzen innerhalb Europas auszugleichen, entwickelte die Staatengemeinschaft in den sechziger Jahren die europäische Strukturpolitik, unter der man die gezielte Förderung der Wirtschaft in rückständigen Gebieten versteht. Die vier Strukturfonds bilden das Kernstück der Strukturpolitik. Zu ihnen gehören der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), das Finanzinstrument zur Ausrichtung der Fischerei (FIAF) und der Europäische Sozialfonds (ESF). Der ESF war als einziger der vier Strukturfonds von Anfang an als feste Grundlage im Vertrag über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft normiert.
Zusammenfassung der Kapitel
Grundlagen: Das Europäische Sozialrecht: Dieses Kapitel erläutert den schwierigen Begriff des Sozialrechts auf nationaler sowie europäischer Ebene und gibt einen historischen Abriss, der für das Verständnis der späteren Reformen des ESF notwendig ist.
Der Europäische Sozialfonds (ESF): Hier wird der ESF als Hauptinstrumentarium der EU zur finanziellen Unterstützung der Beschäftigungsfähigkeit und des Ausbaus von Humanressourcen definiert und detailliert analysiert.
Schlussbetrachtungen: Das abschließende Kapitel resümiert die Entwicklung der Strukturpolitik und den Stellenwert des ESF, wobei betont wird, dass er trotz notwendiger Reformen ein festes und immanentes Standbein der europäischen Sozialpolitik bleibt.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Europäisches Sozialrecht, Europäischer Sozialfonds, ESF, Strukturpolitik, Strukturfonds, Beschäftigungspolitik, Humanressourcen, Konzentration, Programmplanung, Partnerschaft, Kohäsion, Arbeitsmarkt, Sozialpolitik, Europäische Integration.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den neueren Entwicklungen im europäischen Sozialrecht unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Sozialfonds (ESF) als zentralem Finanzinstrument.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen die Geschichte und Rechtsquellen des europäischen Sozialrechts, die Funktionsweise der europäischen Strukturpolitik sowie die spezifischen Förderziele und Interventionsformen des ESF.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist die Untersuchung und Analyse des ESF, insbesondere in Bezug auf seine Entstehung, seine Instrumente, seine Finanzierung sowie seine praktische Wirkung.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine juristische Analyse und Auswertung von Rechtsnormen, Gründungsverträgen, Verordnungen sowie der einschlägigen rechts- und sozialwissenschaftlichen Fachliteratur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretischen Grundlagen des europäischen Sozialrechts und eine tiefgehende Analyse des ESF, seiner historischen Entwicklung und seiner Strukturförderungsprinzipien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Europäische Union, ESF, Strukturpolitik, Beschäftigungsfähigkeit, Programmplanung und soziale Kohäsion.
Welche Rolle spielt der ESF bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit?
Der ESF dient als Flankierungsinstrument für nationale Arbeitsmarktpolitiken und investiert in Maßnahmen zur Verbesserung der beruflichen Verwendbarkeit und Mobilität von Arbeitnehmern.
Wie hat sich die Strukturförderung durch die Agenda 2000 verändert?
Durch die Agenda 2000 wurde die Strukturpolitik im Hinblick auf die EU-Osterweiterung neu geordnet, die Ziele wurden konkretisiert und der Fokus auf Effizienz und Transparenz verstärkt.
- Quote paper
- Tobias Schunn (Author), 2007, Neuere Entwicklungen im Europäischen Sozialrecht - Der Europäische Sozialfonds, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/73555
