In Anbetracht des sinkenden Vertrauens der Bürger in die politischen Institutionen, vor allem aber in die politischen Akteure und dem steigenden Anspruch an wichtigen politischen Entscheidungen direkt beteiligt zu werden, stellt sich die Frage, ob und warum direktdemokratische Elemente von der Kommunal- und Landesebene auf die Bundesebene ausgeweitet werden sollten und wieso dieses bisher noch nicht geschehen ist.
Die, seit den 1990er Jahren, immer größer werdende Unzufriedenheit der Bürger in Verbindung mit der Forderung nach mehr direkter Demokratie Deutschland ( Trendbuch, Fakten und Orientierungen, Korte / Weidenfeld (2001) S.573 ff.) sind Ausdruck einer Auseinandersetzung, bei der das Volk nicht mehr bereit zu sein scheint, der politischen Klasse weiter den bisher gewährten Handlungsspielraum einzuräumen, sondern vielmehr eine Rückbindung der Politik an die Wünsche und Interessen der Bevölkerung fordert. Die Frage nach der Ausweitung der direkten Demokratie, ist also gleichzeitig die Frage nach der Effizienz der repräsentativen Demokratie und der politischen Klasse. Sind direktdemokratische Institutionen in der Lage das Vertrauen der Bürger in den Staat wiederherzustellen und neue Ansätze zur Lösung wichtiger politischer Probleme zu liefern?
Im Folgenden werde ich mich dem Begriff politische Klasse nähern und die damit einhergehenden Problemstellungen erläutern. Daran anschließend werde ich auf die direkte Demokratie eingehen und versuchen den Zusammenhang zwischen den aus der Existenz der politischen Klasse resultierenden Problemstellungen und der Forderung nach mehr direkter Demokratie herzustellen. Durch den Vergleich der Vor- und Nachteile einer Ausweitung direktdemokratischer Elemente wird klar werden, inwiefern direktdemokratische Institutionen auf Bundesebene sinnvoll sind und wozu sie zu leisten im Stande sein könnten.

Excerpt

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Politische Klasse
Direkte Demokratie

Argumente für und gegen die direkte Demokratie

Zusammenfassung und Bewertung
Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit untersucht die Ausweitung direktdemokratischer Elemente auf die Bundesebene der Bundesrepublik Deutschland. Sie analysiert die Kritik an der politischen Klasse und die steigende Forderung nach direkter Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen. Die Arbeit hinterfragt die Effizienz der repräsentativen Demokratie und die Rolle der politischen Klasse im Kontext des wachsenden Bürgerwunsches nach direkter Demokratie.

Die Rolle der politischen Klasse in der Bundesrepublik Deutschland
Die Kritik an der politischen Klasse und ihre Auswirkungen auf das politische System
Die Vor- und Nachteile direkter Demokratie
Die Argumente für und gegen eine Ausweitung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene
Die Potenziale und Grenzen direkter Demokratie als Instrument der politischen Willensbildung

Zusammenfassung der Kapitel

Einleitung

Diese Einleitung führt in die Thematik der direkten Demokratie in Deutschland ein. Sie beleuchtet den sinkenden Vertrauensgrad der Bürger in politische Institutionen und Akteure sowie die zunehmende Forderung nach direkter Bürgerbeteiligung. Die Arbeit untersucht die Gründe für diese Entwicklung und stellt die Frage nach der Ausweitung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene.