Die Supranationalisierung politischer Handlungsmacht in der Europäischen Union


Essay, 2005

11 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Legitimations- und Demokratiedefizite der Europäischen Union

Zusammenfassung und Fazit

Literaturverzeichnis

Einleitung

Historisch als Gemeinschaft zur Friedenssicherung und Schaffung wirtschaftlicher Prosperität gedacht, entfalteten die Europäischen Gemeinschaften im letzten Jahrzehnt eine Integrationsdynamik, welche die ursprünglichen Zielsetzungen längst hinter sich gelassen hat und das theoretische Konstrukt eines europäischen Bundesstaates als mögliches Integrationsziel immer realistischer erscheinen lässt. Dabei werfen der fortschreitende Integrationsprozess auf rechtlicher, wirtschaftlicher und politische Ebene und die damit einhergehende Supranationalisierung politischer Handlungsmacht immer eindringlicher die Frage nach der demokratischen Legitimation europäischer Entscheidungskompetenzen auf. Die Aktualität der Thematik und der auf diesem Feld notwendige Handlungsbedarf spiegelt sich nicht nur im europäischen Verfassungsentwurf wieder, in dem der Demokratisierungsproblematik ein eigenes Kapitel gewidmet ist, sondern auch in der, mit der voranschreitenden Integration, steigenden Kritik an der Europäischen Union innerhalb der europäischen Bevölkerung. Die Europäische Union sieht sich einer Legitimitätskrise gegenüber, der sie nicht gewachsen zu sein scheint und die sich angesichts des normativen Gehalts dieser Thematik und der aufgrund der Einzigartigkeit des politischen Systems der Europäischen Union fehlenden Demokratiemuster auch sehr viel komplexer und schwieriger darstellt als auf nationaler Ebene.

Im Fokus dieses Essays soll daher die Frage stehen, welche Legitimations- und Demokratiedefizite der Europäischen Union angesichts ihrer wachsenden Entscheidungskompetenzen inhärent sind und wie diese im Kontext der Funktionalität und Entstehungsgeschichte der Europäischen Union beurteilt werden müssen. Bei der Betrachtung der im akademischen Diskurs schon vielfach ausgeführten Demokratiedefizitthesen wird deutlich werden, dass verschiedene Ebenen der Kritik bezüglich der Legitimation und Demokratiefähigkeit der Europäischen Union existieren, die teils stark normativ geprägt sind und nicht alle positiv stimmen, wenn eine Umsetzung demokratischer Grundprinzipien ähnlich die eines Nationalstaates angestrebt wird. Der Diskurs um die demokratische Legitimation der Europäischen Union scheitert immer wieder an den Grenzen nationalstaatlichen Denkens und vergisst darüber hinaus viel zu oft, welchen Determinanten die politische Systeminnovation Europäische Union unterliegt.

Im Folgenden soll eine Analyse der in der Europäischen Union zu konstatierenden Legitimations- und Demokratiedefizite vorgenommen werden, die deutlich machen soll welche Defizitthesen bei einer kritischen Betrachtung Bestand haben. Die anschließende nur skizzenhaft darstellbare Analyse der dem europäischen Integrationsprozess zugrunde liegenden Notwendigkeiten soll es schließlich ermöglichen zu hinterfragen inwieweit eine weitere Demokratisierung der Europäischen Union im Hinblick auf die zuvor konstatierten Defizite möglich und notwendig ist. Dabei wird abschließend auch die Frage aufgeworfen, ob die weitere Demokratisierung der Europäischen Union im Sinne der ihrem Integrationsprozess zugrunde liegenden Motivationen ist?

Legitimations- und Demokratiedefizite der Europäischen Union

Als wesentlicher Aspekt des europäischen Verfassungsentwurfes und im europapolitischen Diskurs ständig erörterte Thematik kann die Demokratiefähigkeit der Europäischen Union (EU) beziehungsweise die Legitimation des zusehends voranschreitenden Integrationsprozesses neben der Wahrung der Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit als zentrale Herausforderung für die zukünftige Entwicklung der EU verstanden werden. Der Vielzahl von Beanstandungen bezogen auf die Legitimation europäischer Politik liegen dabei verschiedene Untersuchungsebenen zugrunde, die sich teilweise überschneiden. Während einige Kritiker vor allem das politisch-institutionelle Demokratiedefizit der EU in den Fokus ihrer Betrachtung rücken, heben andere vor allem ihr strukturelles und sozio-kulturelles Demokratiedefizit hervor.[1]

Die Vertreter eines strukturellen und sozio-kulturellen Demokratiedefizits rücken dabei nicht ein mit politischem Wohlwollen zu behebendes Problem in den Mittelpunkt, sondern vielmehr zentrale Voraussetzungen ohne die eine Demokratie als Herrschaftsform Europas undenkbar bleibt. Die enorme Heterogenität der EU, ein fehlender europäischer Demos, und die unzureichende Ausbildung von intermediären Institutionen sind nur einige, wenn auch zentrale Probleme der EU, die in diesem Zusammenhang genannt werden und die verdeutlichen wie grundlegend die genannten Kritikpunkte sind.

[...]


[1] Höreth, 1998, S. 5

Ende der Leseprobe aus 11 Seiten

Details

Titel
Die Supranationalisierung politischer Handlungsmacht in der Europäischen Union
Hochschule
Humboldt-Universität zu Berlin
Veranstaltung
Seminar
Note
1,3
Autor
Jahr
2005
Seiten
11
Katalognummer
V74320
ISBN (eBook)
9783638712750
ISBN (Buch)
9783656235255
Dateigröße
384 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Supranationalisierung, Handlungsmacht, Europäischen, Union, Seminar
Arbeit zitieren
Christian Blume (Autor), 2005, Die Supranationalisierung politischer Handlungsmacht in der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/74320

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