Die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland beruht auf den Prinzipien des Parlamentarismus. Kennzeichen hierfür sind der Parteienwettbewerb und die begrenzte Möglichkeit der Bürger, Einfluss auf die Politik zu neh-men. Die einzige Möglichkeit der politischen Partizipation stellen die Wahlen dar. Danach wird das Arbeiten im politischen Rahmen auf die gewählten Repräsentanten übertragen. Im politischen Alltag erlebt der Bür-ger also eine „indirekte“ Demokratie.
Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verzichtet überwiegend auf direktdemokratische Instrumente. Diese Form der Demokratie ist histo-risch begründbar durch die Genese des deutschen Staates und vor allem den schlechten Erfahrungen mit der direkten Demokratie in der Weimarer Republik und der NS-Zeit. Dennoch gilt das deutsche demokratische System allgemein als effizient und produktiv.
Allerdings ist das der Direktdemokratie kritisch gegenüberstehende System im Laufe der Jahre immer wieder ins Rampenlicht geraten. Die pluralisierte Gesellschaft verlangt ein höheres Mitspracherecht an der Politik und ist unzufrieden mit dem festgefahrenen Parteiensystem. Gerade die Frage nach der Legitimation von Politikern birgt Konfliktstoff, weil Politiker als „Polit-Profis“ häufig den Basis- und Realitätsbezug und folglich auch den Bezug zum Volk verlieren.
Ganz im Gegensatz zur Bundesrepublik Deutschland handelt die Schweizerische Eidgenossenschaft. Sie basiert auf einer Konkordanzdemokratie und gibt dem Bürger die unterschiedlichsten Instrumente an die Hand, um sich politisch zu beteiligen.
Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit der gering gehaltenen Di-rektdemokratie in Deutschland und ihrem geschichtlichen Hintergrund. Konträr dazu wird das System der Schweiz mit den zahlreichen direktdemokratischen Elementen erläutert. Im Fazit werden die Zukunftsperspektiven für beide Herrschaftsformen dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung.
- 2. Direktdemokratie in Deutschland........
- 2.1. Geschichtliches.
- 2.2. Verankerung der Direktdemokratie in der Verfassung
- 2.3. Direktdemokratie in Ländern und Gemeinden......
- 3. Direktdemokratie in der Schweiz......
- 3.1. Die Instrumente der Direktdemokratie.....
- 3.1.1. Obligatorisches Gesetzesreferendum
- 3.1.2. Fakultatives Gesetzesreferendum........
- 3.1.3. Staatsvertragsreferendum .....
- 3.1.4. Volksinitiative.
- 3.1.5. Gesetzesinitiative.
- 4. Gemeinsamkeiten direktdemokratischer Institutionen....
- 5. Fazit.....
- 6. Literaturverzeichnis...\n
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Rolle der Direktdemokratie in Deutschland und der Schweiz. Sie beleuchtet den historischen Hintergrund der geringen direktdemokratischen Elemente in Deutschland im Vergleich zur etablierten Konkordanzdemokratie in der Schweiz. Ziel ist es, die Unterschiede und Gemeinsamkeiten dieser beiden politischen Systeme aufzuzeigen und die Zukunftsperspektiven für beide Herrschaftsformen zu bewerten.
- Die Geschichte und Entwicklung der Direktdemokratie in Deutschland
- Die Verankerung von Direktdemokratie in der deutschen Verfassung
- Das schweizerische System der Direktdemokratie mit seinen verschiedenen Instrumenten
- Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den direktdemokratischen Institutionen in beiden Ländern
- Die Zukunftsperspektiven für die Direktdemokratie in Deutschland und der Schweiz
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in die Thematik ein und erläutert die grundlegenden Prinzipien der repräsentativen Demokratie in Deutschland. Es wird auf die geringe Rolle der direkten Partizipation in Deutschland und die Bedeutung der Wahlen für die politische Einflussnahme der Bürger eingegangen.
Kapitel 2 befasst sich mit der Direktdemokratie in Deutschland. Es wird die historische Entwicklung der Direktdemokratie in Deutschland beleuchtet, wobei die schlechten Erfahrungen mit dem Volksentscheid während der Weimarer Republik eine zentrale Rolle spielen. Darüber hinaus werden die Verankerung der Direktdemokratie in der Verfassung und die Möglichkeiten der direkten Partizipation auf Landes- und Gemeindeebene dargestellt.
Kapitel 3 widmet sich der Direktdemokratie in der Schweiz. Es werden die verschiedenen Instrumente der direkten Demokratie in der Schweiz, wie das obligatorische und das fakultative Gesetzesreferendum, das Staatsvertragsreferendum, die Volksinitiative und die Gesetzesinitiative, näher beleuchtet.
Kapitel 4 vergleicht die direktdemokratischen Institutionen in Deutschland und der Schweiz und stellt Gemeinsamkeiten und Unterschiede fest. Es werden die Vor- und Nachteile der beiden Systeme diskutiert.
Schlüsselwörter
Direktdemokratie, repräsentative Demokratie, politische Partizipation, Volksentscheid, Volksinitiative, Referendum, Konkordanzdemokratie, Weimarer Republik, Bundesrepublik Deutschland, Schweiz, Verfassungsgeschichte, Politikwissenschaft.
- Arbeit zitieren
- Catrin Knußmann (Autor:in), 2004, Direkte Demokratie - Möglichkeiten der politischen Partizipation in der Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/74468
