Die 360-Grad-Wendung - Die Kurswechsel der jordanischen Außenpolitik in der Kuwaitkrise und beim Friedensprozess mit Israel

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Jordanien als Kleinstaat
1.1 Was ist ein Kleinstaat?
1.2 Jordanien als ‚verletzbarer Staat’

2. Die Golfkrise 1990/91
2.1 Das internationale System
2.2 Die innenpolitische Lage
2.3 Zentrale Akteure

3. Der Friedensprozess mit Israel (1991-94)
3.1 Das internationale System
3.2 Die innenpolitische Lage
3.3 Zentrale Akteure

Fazit

Literaturverzeichnis

Einleitung

Geht man nach dem Bild, daß uns tagtäglich in den Medien vermittelt wird, so bekommt man den Eindruck, daß das Weltgeschehen mittlerweile nur noch von den ‚big players’ beherrscht wird. Diese global wirkenden Akteure, die in erster Linie Staaten sind, aber zunehmend auch supranationale Organisationen oder Großkonzerne sein können, bekommen die größte Aufmerksamkeit, weil sie eben „die Gestalter des internationalen Systems“ seien.^[1] Aber stimmt dies überhaupt? Was ist z.B. mit dem Einfluß vieler kleinerer Länder? Gleichzeitig gehen viele westliche IB-Theorien nach wie vor davon aus, daß das internationale Handeln von Staaten in erster Linie durch die Interaktion mit anderen Staaten bestimmt wird. Die Analyse verharrt auf der internationalen Ebene, staatliche Außen- und Sicherheitspolitik wird primär durch externe Faktoren erklärt und innenpolitische Gründe treten in den Hintergrund, weil der Staat als eine ‚black box’ vorgestellt wird. Aber ist diese Annahme überhaupt aufrechtzuerhalten?

Einen interessanten Fall stellt das Haschemitische Königreich Jordanien dar. Dieser Kleinstaat befindet sich eingezwängt zwischen mehreren aggressiven Regionalmächten inmitten einer der größten Konfliktzonen der Welt. Dennoch gelang es dem Königreich trotz mehrerer auswärtiger Kriege, einem Bürgerkrieg und dem Sturz der Monarchie in zahlreichen anderen arabischen Ländern seine staatliche Unabhängigkeit und seine Dynastie in einer Art ständigen Drahtseilakts zu bewahren. Mehr noch, Jordanien konnte auf der internationalen Bühne stets eine Rolle spielen, die in keinem Verhältnis zu seiner ‚eigentlichen’ Bedeutung stand und befand sich in der Weltpolitik öfters im Lampenlicht als viele weit größere Länder.

Im Zentrum dieser Arbeit geht es um die Frage, wie sich der radikale Kurswechsel Jordaniens in der Kuwaitkrise 1990/91 und beim Friedensprozess mit Israel (1991-1994) erklären läßt. Wie kam es dazu, daß die jordanische Außenpolitik innerhalb von nur vier Jahren eine 360-Grad-Wendung vollzog, nämlich von einer pro-westlichen zu einer pro-irakischen Haltung und wieder zurück?

Im ersten Kapitel gehe ich dem Begriff des Kleinstaats nach und lege dar, warum Jordanien diese Kriterien erfüllt. Daneben stelle ich kurz die Mehrebenen-Analyse nach Hey und Ryan vor und begründe, warum dieser Ansatz für die Untersuchung von Entwicklungsländern wie Jordanien sinnvoll ist.

Im zweiten Abschnitt wende ich mich der Frage zu, welche Gründe Jordanien dazu bewogen haben, während der Golfkrise aus dem westlichen Lager auszuscheren. Zu diesem Zwecke mache ich von der Systematik von Hey und Ryan Gebrauch und untersuche die Bestimmungsfaktoren für die jordanische Außenpolitik auf drei verschiedenen Ebenen: Im internationalen Bereich, in der Innenpolitik und auf der Akteursebene.

Im dritten und letzten Kapitel verwende ich dasselbe Analyse-Instrumentarium, um Jordaniens Wiederannäherung an den Westen während des Friedensprozesses mit Israel zu erklären.

Der zeitliche Rahmen der Arbeit wird im großen und ganzen von diesen beiden Ereignissen abgesteckt, wobei ich immer dann tiefer in die Vergangenheit zurückgegangen bin, wenn es mir für die Erklärung der jordanischen Haltung unabdingbar erschien.

1. Jordanien als Kleinstaat

1.1 Was ist ein Kleinstaat?

Es gibt in der Literatur der Internationalen Beziehungen (IB) unterschiedliche Definitionen des Kleinstaats (small state). Allgemein kann man zwei verschiedene Gruppen unterscheiden: auf der einen Seite diejenigen Begriffsbestimmungen, die auf objektiven Merkmalen beruhen und auf der anderen Seite solche Definitionen, die auf subjektive Kriterien rekurrieren. Häufig genannte objektive Merkmale sind z.B. die Größe des Staatsgebiets, der Bevölkerung, des Bruttoinlandsproduktes oder das Ausmaß des Einflusses, den ein Kleinstaat auf dem internationalen Parkett ausübt. All diese objektiven Kriterien besitzen jedoch einen inhärenten Schwachpunkt: Man kann trefflich darüber diskutieren, ab welchem Grenzwert ein Kleinstaat aufhört, ein Kleinstaat zu sein und beginnt, eine größere politische Einheit darzustellen; stellen eine Bevölkerung von zwei, vier oder acht Millionen Einwohner oder ein Territorium von 10 000, 20 000 oder 50 000 Quadratkilometern die Grenze dar?

Deshalb soll im Rahmen dieser Arbeit der Begriff des Kleinstaats vielmehr durch subjektive Kriterien definiert werden. Begriffsbestimmend soll die Frage der Selbst wahrnehmung sein: „Ein Kleinstaat ist ein Staat, der erkannt hat, daß er Sicherheit nicht in erster Linie durch Rückgriff auf seine eigene Fähigkeiten erlangt, [sondern] daß er wesentlich auf die Unterstützung anderer angewiesen ist.“^[2] Zweifelsohne läßt sich Jordanien, das eingeklemmt zwischen mehreren regionalen Großmächten die klassische Existenz eines Pufferstaates führt, als ein solcher Staat identifizieren.

Zur Untersuchung seiner Außenpolitik soll in dieser Arbeit dem IB-Analyse-Ansatz von James Rosenau gefolgt werden, allerdings in der leicht abgewandelten Form wie von Jeanne Hey und Curtis Ryan vorgeschlagen.^[3] Sie analysieren das Phänomen der Kleinstaaten auf drei verschiedenen Ebenen: Auf der Bühne des internationalen Systems (system), im Bereich der Innenpolitik (state) und anhand der Handlungen und Einstellungen der zentralen Akteure (individual). Damit könne sich dieser Ansatz nach Auffassung der beiden Autoren dank seiner Mehrdimensionalität für die Untersuchung der Sicherheits- und Außenpolitik von sogenannten Entwicklungsländern wie Jordanien als geeigneter erweisen als etwa die dominierende neorealistische Theorie, die bei ihrer Suche nach Erklärungsfaktoren oftmals ausschließlich auf der inter nationalen Ebene verharre. Denn Entwicklungsländern sei es gemeinsam, daß sie eine Gefährdung ihrer Existenz weniger von außen als vielmehr von innen kommend befürchteten. ‚Sicherheit’ stelle für diese Staaten einen wesentlich komplexeren Begriff dar, als es viele westliche Theorien mit ihrer Konzentration auf externe Bedrohungen, zwischenstaatliche Allianzen und dem Gleichgewicht der Mächte wahrhaben wollten. So sei die Gefahr eines inneren ökonomischen Zusammenbruchs für die Systemstabilität dieser Länder häufig deutlich realer als die einer militärischen Intervention von auswärtigen Mächten.^[4]

Im folgenden beschäftige ich mich zunächst kurz mit einigen grundlegenden Informationen und Daten zu Jordanien. Es soll gezeigt werden, warum das kleine Land den klassischen Fall eines „verletzbaren Staats“ (vulnerable state) darstellt. Danach wende ich mich zwei Schlüsselereignissen der 90er Jahre zu, nämlich zum einen der Golfkrise (1990/91) und zum anderen dem Friedensprozess mit Israel (1991-94) und werde in beiden Phasen die jordanische Außenpolitik auf den drei genannten Analyse-Ebenen untersuchen.

1.2 Jordanien als ‚verletzbarer Staat’

Das Haschemitische Königreich Jordanien dürfte die UN-Kriterien

für ‚verletzbare Staaten’ voll und ganz erfüllen: „Verletzbare Staaten sind [politische] Einheiten, die besonders klein hinsichtlich Staatsgebiet, Bevölkerung und wirtschaftlichen Ressourcen sind und die auf keine lange Geschichte als unabhängige Staaten zurückblicken können.“^[5] Jordanien umfaßt knapp 90 000 Quadratkilometer, wovon circa drei Viertel Wüste sind. Das Land hat nur zwei Flüsse, die ganzjährig Wasser führen, und verfügt über eine entsprechend geringe landwirtschaftliche Nutzfläche. Außerdem besitzt Jordanien kaum nennenswerte Bodenschätze und weist einen niedrigen Industrialisierungsgrad auf.

Der Staat Jordanien entstand erst in modernen Zeiten als Kunstprodukt des westlichen Kolonialismus. Er wurde 1921 von der britischen Kolonialmacht in erster Linie aus taktischen Erwägungen vom Palästina-Mandat abgetrennt und dem haschemitischen Emir Abdullah unterstellt,^[6] aber wohl auch um die widersprüchlichen Zusagen der Briten an die Araber während des I. Weltkriegs wenigstens ansatzweise zu erfüllen.^[7] Die Einwohnerzahl des Königreichs belief sich zum Zeitpunkt des Golfkrieges auf 3,5 Mio. Menschen (1991).^[8] Dabei fällt die demographische Dominanz der Palästinenser auf, welche sich dadurch erklärt, daß Jordanien im Zusammenhang mit der Gründung und Expansion Israels zweimal zum Hauptzufluchtsort für Hunderttausende von palästinensischen Flüchtlingen und Vertriebenen wurde (1948 und 1967). Dies hatte den Effekt, daß spätestens nach dem dritten israelisch-arabischen Krieg von 1967 der Anteil der Palästinenser (Herkunft West Bank) an der Gesamtbevölkerung den der eingesessenen Jordanier (Herkunft East Bank) deutlich überwog.^[9]

Staatsrechtlich gesehen ist Jordanien eine konstitutionelle Monarchie mit weitreichenden verfassungsrechtlichen Befugnissen des Königs. In außenpolitischer Hinsicht wird Jordanien vom Westen traditionell als moderate arabische Stimme und essentiell pro-westlicher Verbündeter geschätzt. Daß sich diese Einschätzung in der Golfkrise freilich als ebenso überraschende wie krasse Fehlkalkulation erweisen sollte, wird Gegenstand des folgenden Kapitels sein.

[...]

^[1] Waltz, Kenneth: Theory of International Politics, Reading 1979, zitiert nach: Hey, Jeanne: Introducing Small State Foreign Policy, in: Hey, Jeanne (Hrsg.): Small States in World Politics. Explaining Foreign Policy Behaviour, Boulder 2003, S. 5

^[2]“A small power is a state which recognizes that it can not obtain security primarily by use of its own capabilities, and that it must rely fundamentally on the aid of others.” (Rothstein, Robert: Alliances and Small Powers, New York 1968, S. 29, zitiert nach: Hey, Jeanne, 2003, S. 3)

^[3] Rosenau, James: Pre-Theories and Theories of Foreign Policy, in: Farrell, Barry (Hrsg.): Approaches to Comparative and International Politics, Evanston 1966, S. 27-93, wiedergegeben nach: Hey, Jeanne, 2003, S. 9

^[4] Curtis, Ryan: Jordan: The Politics of Alliance and Foreign Policy, in: Hey, Jeanne (Hrsg.): Small States in World Politics. Explaining Foreign Policy Behaviour, Boulder 2003, S. 135f.

^[5] Vulnerable states are „entities which are exceptionally small in area, population and human and economic resources, and which are emerging as independent states.” UN-Definition zitiert nach: Dessouki, Ali Eddin / Kheir, Karen Aboul: The Politics of Vulnerability and Survival: The Foreign Policy of Jordan, in: Dessouki, Ali Eddin / Korany, Bahgat (Hrsg.): The Foreign Policies of Arab States. The Challenge of Change, Boulder 1991, S. 233

^[6] Emir Abdullah hatte sich nach Vertreibung der Haschemiten aus dem Hedschas in der südjordanischen Stadt Ma’an festgesetzt, nicht ohne weitergehende Ambitionen auf ein zu schaffendes Großsyrisches Reich mit Sitz in Damaskus kundzutun. Die Briten machten in dieser Situation aus der Not eine Tugend und gewährten Abdullah wenigstens die Oberhoheit über das Gebiet östlich des Jordans, das fortan den Namen ‚Transjordanien’ trug. (Vgl. Milton-Edwards, Beverly / Hinchcliffe, Peter: Jordan. A Hashemite Legacy, London 2001, S. 19ff.)

^[7] Die Rede ist vom Abkommen zwischen dem britischen Oberkommissar McMahon und dem haschemitischen Scherif Husein von Mekka, das den Arabern als Gegenleistung für ihren Kampf gegen das Osmanische Reich die nationale Unabhängigkeit versprach (1916). Dieser Vertrag stand jedoch sowohl zum geheimen Sykes-Picot-Abkommen zwischen Großbritannien und Frankreich im Widerspruch, das eine gemeinsame Aufteilung des Vorderen Orients vorsah, als auch zu den britischen Zusagen an die Juden bezüglich der Errichtung einer „nationalen Heimstätte“ in Palästina (Balfour-Deklaration 1917).

^[8] Steinbach, Udo / Hofmeier, Rolf / Schönborn, Mathias: Politisches Lexikon Nahost/Nordafrika, 3. Aufl., München 1991, S. 134ff.

^[9] Die Zahlen belaufen sich auf 900 000 Palästinenser gegenüber 580 000 Jordaniern und stellen wie alle Angaben in der Literatur lediglich Schätzungen dar, da die jordanische Regierung aus innenpolitischen Gründen einen offiziellen Bevölkerungszensus nie durchgeführt hat. (Vgl. Dessouki, Ali Eddin / Kheir, Karen Aboul, 1991, S. 219)